Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Torsten · Beiträge: 163

Zitat: bjk

Die Grundsicherung ist eins davon und ziemlich genau ausgearbeitet.

Ziemlich - bis auf alle wesentlichen Punkte. Z.B. von den Kapitalismusverbesserungsspinnern von attac.

Zitat:

Der Traum vom Grundeinkommen
Der Kapitalismus ist schön und das Leben darin erstrebenswert. Er hat nur ein paar Mängel, die aber ohne Weiteres zu beseitigen sind, wenn nur die Richtigen kommen und ein durchdachtes Konzept zur Beseitigung bestimmter Mißstände vorlegen.

Um einen dieser Mißstände - zunehmende Verarmung und Verelendung durch einen rasanten Sozialabbau - zu beseitigen, ist lediglich erforderlich, Jeder und Jedem ohne Bedürftigkeitsprüfung und Arbeitszwang ein Grundeinkommen von knapp 1000,- Euro zu gewähren. Das erlaubt auch gleichzeitig, weitere Fliegen mit derselben Klappe zu schlagen. Durch vermehrte Kaufkraft würde die Wirtschaft angekurbelt und zunehmenden Tendenzen des Lohndumping das Wasser abgegraben. Wer würde schon für einen Sklaventreiber arbeiten, wenn er für das gleiche (oder etwas weniger) Geld zuhause bleiben kann?

Die Finanzierung ist auch ganz einfach, aus Steuern und nur unwesentlich teurer als die bisherigen Leistungen für die Zielgruppen, welche dann leistungsfrei (=ohne Lohnarbeit) dieses Grundeinkommen erhalten.

Alternativ existieren mehrere ähnliche Modelle von Grundeinkommen (ohne Bedürftigkeitsprüfung) oder Grundsicherung (mit Bedürftigkeitsprüfung), von denen nur noch das beste herausgearbeitet werden muß, um diese segensreiche Regelung dann praktisch umzusetzen.

Eine Vision zeigt, wie es denn wäre, wenn die gesellschaftlichen Reichtümer der BRD gleichverteilt würden: 30 Wochenarbeitsstunden für alle Arbeitsfähigen, Monatsnetto 1800,- Euro zzgl. 300,- Euro Kapitalerträge verschiedener Art, wohnen in Wohneigentum mit niedrigen Betriebskosten, 78000,- Euro Kapitalanlagen und 150000,- Euro Geldvermögen (soweit ich die Fakten richtig behalten habe).

Wir brauchen eine neue Ethik, nicht das alte "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen", sondern die Freiheit, sein Grundeinkommen ohne Armutsgefahr auch ohne Arbeit zu erhalten.

Der Sozialstaat ist kaputt und muß wieder aufgebaut werden.

Zudem ist nur notwendig, die vorhandene Arbeit unter den Arbeitsfähigen aufzuteilen, um der Arbeitslosigkeit den Garaus zu machen.

Soweit die (etwas überspitzt dargestellten) Aussagen der drei Referenten Johannes Beisiegel (attac-AG "Genug für Alle", Kiel), Werner Schmiedecke (attac Dresden) und Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen, Dresden) auf der Veranstaltung "Grundeinkommen" am 7.3.2005 im Haus an der Kreuzkirche in Dresden. Sie stellten das Ganze als sehr weit gediehenes Konzept vor, dem nur noch der letzte Schliff und die Umsetzung fehlt.

Solche Ideen sind nicht ganz neu. Marx und Engels setzten sich mit ihnen schon vor über 150 Jahren auseinander:

"2. Der konservative oder Bourgeoissozialismus

Ein Teil der Bourgeoisie wünscht den sozialen Mißständen abzuhelfen, um den Bestand der bürgerlichen Gesellschaft zu sichern.

Es gehören hierher: Ökonomisten, Philanthropen, Humanitäre, Verbesserer der Lage der arbeitenden Klassen, Wohltätigkeitsorganisierer, Abschaffer der Tierquälerei, Mäßigkeitsvereinsstifter, Winkelreformer der buntscheckigsten Art. Und auch zu ganzen Systemen ist dieser Bourgeoissozialismus ausgearbeitet worden.

Als Beispiel führen wir Proudhons »Philosophie dela misere« an.

Die sozialistischen Bourgeois wollen die Lebensbedingungen der modernen Gesellschaft ohne die notwendig daraus hervorgehenden Kämpfe und Gefahren. Sie wollen die bestehende Gesellschaft mit Abzug der sie revolutionierenden und sie auflösenden Elemente. Sie wollen die Bourgeoisie ohne das Proletariat. Die Bourgeoisie stellt sich die Welt, worin sie herrscht, natürlich als die beste Welt vor. Der Bourgeoissozialismus arbeitet diese tröstliche Vorstellung zu einem halben oder ganzen System aus."

[Marx/Engels: Manifest der kommunistischen Partei, S. 89. Digitale Bibliothek Band 11: Marx/Engels, S. 2661 (vgl. MEW Bd. 4, S. 488)]

Fortsetzung (vor Allem mit den Gegenargumenten) auf http://www.weltformel.gmxhome.de/weltformel/texte/TGE2.HTML

Nur so nebenbei bemerkt: Ohne zu arbeiten essen ist doch gegenwärtig optimal umgesetzt, nämlich von den Kapitalisten. Allerdings haben die, welche solche Schmarotzer ernähren, natürlich etwas dagegen. Mit Recht.