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Atomkraft abschalten!

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bjk

Beiträge: 7353
Ort: Berlin


New PostErstellt: 09.11.10, 17:03  Betreff:  Atomkraft abschalten!  drucken  weiterempfehlen



Wulff, tu's nicht!

Angesichts der Massenproteste gegen den Castor wollen wir Bundespräsident Wulff zur Vernunft bringen: Er darf den verfassungswidrigen Atom-Deal nicht unterschreiben. 75.000 Bürger/innen unterstützen bereits unseren Appell. hier Unterschreiben auch Sie!


Liebe Leserinnen und Leser,

das ist ein starkes Signal aus dem Wendland nach Berlin: 50.000 Menschen demonstrierten am Samstag gegen den Atom-Deal der Regierung. Viele Tausende beteiligten sich im Anschluss trotz Kälte und massiver Polizeipräsenz an gewaltfreien Protest- und Blockade-Aktionen gegen den Castor-Transport. Mit der längsten Verspätung seit Beginn der Transporte erreichte die strahlende Fracht heute um 9:48 Uhr das Zwischenlager Gorleben.

Die vehementen Proteste der letzten Tage zeigen: Die Bundesregierung kann ihren Atomplänen zwar Gesetzeskraft verleihen, aber die Ablehnung der Gesellschaft bläst ihr um so kräftiger ins Gesicht. Die Auseinandersetzung um die Atomkraft ist bei weitem noch nicht entschieden. Jetzt hat es Bundespräsident Christian Wulff buchstäblich in der Hand, einen ersten Schritt zur politischen Lösung des Konfliktes zu tun.

Schon über 75.000 Bürger/innen fordern ihn auf, das geänderte Atomgesetz nicht zu unterschreiben, weil es verfassungswidrig ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen wurde. Bundespräsident Wulff kann und muss kraft seines Amtes das Gesetz stoppen. Als Ministerpräsident von Niedersachsen hatte Wulff selbst noch die Beteiligung des Bundesrates an Entscheidungen über veränderte AKW-Laufzeiten gefordert. Bis Ende der Woche wollen wir mindestens 100.000 Unterschriften unter den Online-Appell zusammen bekommen.

Fordern Sie vom Bundespräsidenten den Atom-Deal nicht zu unterschreiben!

In der öffentlichen Debatte ist die Rolle von Christian Wulff bislang noch nicht deutlich geworden. Das werden wir ändern! Dazu wollen wir einen 30 Sekunden langen Werbespot produzieren, der die breite Öffentlichkeit mobilisiert. Das haben wir uns ausgedacht:

Einen Film im Stil eines normalen Werbespots. Ein Mann versucht einzuschlafen und wirft sich dabei hin und her. Er kommt zur Ruhe und ein Traum setzt ein: Szenen von den Geschehnissen der letzten Tage - Traktoren, Sitzblockaden, martialische Polizisten und der gespenstische Castor-Zug. Der Traum wandelt sich zum Albtraum, der die Erinnerung an Tschernobyl wachruft. Der Mann wacht schweißgebadet auf.

Szenenwechsel: Der Mann steht in einem luxuriösen Badezimmer und kleidet sich an. Aus dem Off die Stimme: "Gegen Albträume und Zukunftsängste gibt es nur EIN wirksames Mittel." Auf seinen Manschettenknöpfen wird der Bundesadler sichtbar. Es ist nicht irgend ein Mann, es ist ein Repräsentant, ein Würdenträger. Blick durch das Badezimmerfenster, draußen wartet der Fahrer mit der Bundeslimousine: "Herr Wulff, unterschreiben Sie das Atomgesetz NICHT."

Helfen Sie, den Film in Kino und TV zu bringen!

Mit herzlichen Grüßen
Felix Kolb





unbedingt mittun in: http://www.campact.de/atom2/sn9/signer


Atom-Deal stoppen!

Den Bundestag hat die Regierung ihren Atom-Deal schon abnicken lassen. Laut Verfassung müsste jetzt eigentlich der Bundesrat entscheiden. Doch in der Länderkammer hat Schwarz-Gelb keine Mehrheit. Deshalb will die Regierung das Atomgesetz den Bundesrat umgehen.

Etliche Länder haben angekündigt, gegen das Vorgehen der Regierung vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Doch das kann dauern. Der Bundespräsident kann den Atom-Deal noch stoppen.

Fordern Sie Herrn Wulff auf, das Gesetz nicht zu unterzeichnen!







Um längere Laufzeiten durchzusetzen, will die Bundesregierung das Atomgesetz ohne Zustimmung des Bundesrats ändern. Jetzt muss Bundespräsident Wulff darüber entscheiden. Fordern Sie ihn auf, den verfassungswidrigen Atom-Deal nicht zu unterzeichnen!

Unterzeichner/innen bisher: 78658




Sehr geehrter Herr Bundespräsident Wulff,

um längere AKW-Laufzeiten durchzusetzen, will die Bundesregierung das Atomgesetz ohne Zustimmung des Bundesrats ändern. Viele renommierte Verfassungsrechtler sehen darin einen Verstoß gegen unser Grundgesetz. Mehrere Bundesländer wollen daher vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Auch Sie vertraten als Ministerpräsident die Auffassung, dass die Laufzeiten nicht ohne Zustimmung des Bundesrats verlängert werden dürfen. Ich fordere Sie auf: Beteiligen Sie sich nicht an einem kalkulierten Verfassungsbruch und unterschreiben Sie nicht das Atomgesetz.

Mit freundlichen Grüßen
unterzeichnen in: http://www.campact.de/atom2/sn9/signer




... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson
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