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Die Welt schaut Verbrechern zu - welch widerwärtige Heuchelei sogenannter Demokraten

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Sphinx


New PostErstellt: 27.11.06, 19:01  Betreff: Re: Die Welt schaut Verbrechern zu - welch widerwärtige Heuchelei sogenannter Demokraten  drucken  weiterempfehlen

Was für ein mieses, verlogenes (gelöscht, bjk) Olmert doch ist....

http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle_east/6187282.stm


[editiert: 29.11.06, 07:42 von bjk]
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matrix555

Beiträge: 356


New PostErstellt: 27.11.06, 19:05  Betreff: Re: Die Welt schaut Verbrechern zu - welch widerwärtige Heuchelei sogenannter Demokraten  drucken  weiterempfehlen

Apartheid nun auch im Verkehrswesen
(Wie man menschliche Kontakte zwischen friedlichen Palästinensern und Israelis unmöglich macht ER)

Amira Hass, Haaretz, 22.11.06

Der Zentralkommandeur, Yair Naveh, ließ Anfang dieser Woche eine weitere Streubombe fallen: er unterzeichnete eine Order, die israelischen Bürger verbietet, Palästinenser in ihren israelischen Fahrzeugen innerhalb der Westbank mitzunehmen.
Die Order wird ab 19.Januar 2007 in Kraft treten. Ausnahmen gibt es für jene Palästinenser, die einen Passierschein für Israel oder die Siedlungen haben oder die ihre Verwandten 1. Grades bei sich haben.

Der Grund für die neue Order ist natürlich „ die Sicherheit“, stellte der IDF-Sprecher fest. Man möchte verhindern, dass die eindringen, die terroristische Angriffe in Israel, in Judäa, Samaria und im Jordantal planen. Deshalb klingt die Order wie eine normale IDF-Granate, bei der es um „Selbstverteidigung“ geht. In Wirklichkeit ist es eine weitere Komponente im Regime der nationalen und ethnischen Trennung, die in der Westbank herrscht, ein Regime mit Privilegien für die jüdische Siedlerminderheit auf Kosten der individuellen und nationalen Rechte der Palästinenser. Wie andere Militärorder oder Knessetgesetze, die klugerweise in Sicherheitsargumente eingewickelt sind, wird auch diese Order Streubomben verteilen, die auch die wenigen verbliebenen Chancen, mit Palästinensern Friedensbeziehungen aufzubauen, zunichte machen.

Das Sicherheitsargument wird die Mehrheit der Israelis befriedigen, so wie sie mit den Hunderten von Straßensperren und Dutzenden von Militärkontrollpunkten in der Westbank – aus Sicherheitsgründen - einverstanden ist. Dass diese Sperren ein Dorf von seinem Land, ein Dorf vom andern, ein Dorf von der Stadt, einen Distrikt vom andern trennt und die Beweglichkeit auf ein Minimum begrenzt und so das normale Leben unterbricht, schert die Armeekommandeure, die diese Order erlassen, wenig. Diese Tatsachen hindern die Richter des Obersten Gerichthofes auch nicht, die Order zu genehmigen. Dies beunruhigt auch die Labor-Abgeordneten nicht. Dem größten Teil der israelischen Öffentlichkeit ist auch nicht klar, dass es genau die Kontrollpunkte und Straßensperren sind, die der israelischen Kolonisierungspolitik dienen. Sie schneiden die besetzte Westbank in schmale Streifen und in nicht zusammenhängende Enklaven, in denen Palästinenser leben, umgeben von einem Ozean von Siedlungen in einem zusammenhängenden jüdischen Territorium.
Das Verbot für Israelis, Palästinenser innerhalb der Westbank in ihrem Wagen mitzunehmen, ist ein Teil des Systems, das das Reise- und Transportwesen in der Westbank trennt. Das Verbot ergänzt eine andere Order: Palästinenser mit Passierscheinen für Israel dürfen keine Übergänge passieren, die Israelis benützen. Für die Palästinenser gibt es extra Übergänge. Das Verbot ist zusätzlich zum getrennten Straßensystem, das das Sicherheits-Establishment ungehindert in der Westbank weiterbaut: das eine für die jüdischen Siedler und die mit ihnen verbunden sind (und zufällig auch für die Gegner der Besatzung und die israelischen Araber, da es bis jetzt noch keine Order für diese gibt, dass sie diese Straßen nicht benützen dürfen) - das andere Straßensystem ist für die Palästinenser. Das erste hat breit angelegt Straßen, die beleuchtet und sicher sind und schnelles Fahren auf relativ kurzen Strecken erlauben. Das andere System hat schmale Straßen in schlechtem Zustand. Es ist sehr strapaziös auf ihnen zu fahren, weil man nur langsam fahren kann. Die vielen Kontrollpunkten nehmen zusätzlich viel Zeit in Anspruch..

Dies ist die Hierarchie, die tatsächlich in das „Siedlungsunternehmen“ mit ausgebauter Infrastruktur für die jüdischen Bewohner, ständiger Ausdehnung und Weiterentwicklung eingebettet ist. Im Gegensatz dazu wird der Lebensraum für die Palästinenser immer kleiner und die Entwicklung behindert. Die neue Order folgt einer anderen Order, die allen Palästinensern verbietet, durch das Jordantal – einem Drittel der Westbank - zu fahren und sich dort aufzuhalten; dazu Navehs „Politik der Unterscheidung“: das radikale Verbot für alle Bewohner der nördlichen Westbank - abwechselnd für die zwischen 16 und 35 – innerhalb der Westbank nach Süden zu fahren. Dieser Diebstahl von Zeit und Raum der Palästinenser ist wichtig, um abzusichern, dass „ihre getrennte Entwicklung“ immer hinter der jüdischen Entwicklung und immer am Rande einer schwachen, unterlegenen und entwürdigenden Existenz liegt.

Die neue Order wird „terroristische Elemente“ zusammen mit Autodieben, die die Schleichwege des Landes kennen, nicht davon abhalten, in gestohlenen israelischen Autos in die Westbank einzudringen; sie wird auch die nicht daran hindern, gestohlene israelische Autoschilder weiterhin an ihre Wagen anzubringen, Dokumente zu fälschen, sich wie Israelis zu kleiden oder Israelis zu entführen. Tatsächlich will diese Order zivile Ziele anzugreifen, Ziele des Friedens. Das Verbot für Israelis, Palästinenser in ihren Wagen mitzunehmen betrifft die Rechte der Israelis (Juden und Nicht-Juden), die palästinensische Freunde haben: sie sind dann nämlich nicht mehr in der Lage, zusammen in der Westbank zu fahren, gemeinsam Freunde zu besuchen, sie zu einem Arzt zu bringen, schneller nach Hause oder zu ihrem Olivenhain zu kommen.

Das Verbot betrifft all die entschlossenen israelischen Gruppen, die gegen die Besatzung kämpfen: Machsom Watch, Yesh Din, Aktivisten gegen die Mauer, Rabbiner für Menschenrechte, Ta’ayusch, das Komitee gegen Hauszerstörungen. Es betrifft auch die Menschenrechtsgruppen wie Hamoked, das Zentrum zur Verteidigung des Individuums, B’tselem und die Assoziation für Bürgerrechte. Aktivisten all der eben genannten Organisationen und Bewegungen treffen mit Palästinensern zusammen, fahren mit ihnen zusammen und entwickeln dabei Freundschaften. Bei ihren Treffen und gemeinsamen Fahrten auf den Straßen der Westbank erinnern sie die Palästinenser daran, dass es noch Israelis gibt, die keine Soldaten oder Siedler sind, dass es Israelis gibt, die gegen das Regime der Privilegien sind und dass es deshalb vielleicht eine Hoffnung für eine faire politische Lösung gibt.
Wenn Navehs Order nicht beizeiten rückgängig gemacht wird, hinterlässt sie unzählige kleine Streubomben, die explodieren und dann auch diese Hoffnung beschädigen werden.

(dt.Ellen Rohlfs)


____________________
Faschistische Regime spielen immer mit einer bestimmten Art von Propaganda. Weil sie die Dummen als Kanonenfutter für ihre Ziele brauchen, müssen sie ihre Botschaften in der Form einfacher Worte und emotionalisierender Muster kleiden, damit die unteren Anteile des Gehirns direkt adressiert werden.
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bjk

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Ort: Berlin


New PostErstellt: 07.12.06, 14:55  Betreff:  aufrüttelnder Brief aus Israel - Bitte um solidarische Unterstützung  drucken  weiterempfehlen




kopiert aus: http://de.indymedia.org/2006/12/163723.shtml



Desmond Tutu UN-Beit-Hanoun ....

Angelika 07.12.2006 08:54



From: "Angelika Schneider" Brief-aus-Israel(at)yahoogroups.de Subject: [Brief-aus-Israel] Aktuelles aus den besetzten Gebiete
Brief aus Israel 6.12.06
http://net-news-global.de/

Liebe FreundInnen,

(...) wie immer, nach einigen Tagen Abwesenheit, liegt eine Menge vor. Als erstes: es wird noch einmal und dringlich gebeten, an unsere Regierung zu schreiben und sie zu bitten, gegen die 'ethnische Säuberung' durch Verweigerung von Visa an PalästinenserInnen mit ausländischen Pässen aufs stärkste zu protestieren. Immer mehr Familien werden auseinandergerissen oder zur Auswanderung gezwungen, und zwar gerade die, die nach Palästina zurückgekehrt sind um am Aufbau des Landes, v.a. der Wirtschaft, aber auch z.B. Medizin und Erziehung, mitzuwirken. Ihre Verzweiflung und Wut ist leicht nachvollziehbar. Bitte tut was ihr könnt!

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Unter der nachfolgenden URL kann man ein Video von den Auswirkungen des Krieges auf die Kinder von Gaza sehen. Das Kommentar ist zwar auf Englisch, die Bilder sprechen aber für sich. Ein sehr sprachgewandtes kleines Mädchen erzählt empört von der Zerstörung ihres Besitzes - alle Kleidung riecht nach erstickendem Gas, ihre Ramadangeschenke konnte sie gar nicht genießen bevor sie zerstört wurden. Ein Amerikaner von World Vision empört sich über die Abkehr und Unwissenheit der Welt, kaum ein Journalist wage sich nach Gaza, das reine Wohngebiet in dem er steht wird ständig unter Beschuss genommen um die Bewohner von dort zu vertreiben. Besonders bewegend: die Untersuchung eines renommierten Psychologen an 1000 Kinder aus Gaza ergab, dass viele überhaupt den Lebenswillen verloren haben. Die darauffolgenden Bilder zeigen dies erschreckend deutlich. http://vids.myspace.com/index.cfm?fuseaction=vids.individual&videoID=1380469430



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Die Menschenrechtsorganisation Yesh Din warnt alle NGOs, die mit PalästinenserInnen arbeiten, dass ihre Arbeit empflindlich eingeschränkt wird durch die neue Order, nach der kein israelisches Fahrzeug PalästinenserInnen transportieren darf, es sei den, der/dem FahrerIn, egal welcher Nation, gelingt es, eine besondere Erlaubnis zu erwirken.

Selbst wenn die fahrende Person diplomatische Immunität besitzt, wird der/die mitfahrende PalästinenserIn bestraft.

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Eine glückliche Wahl: Desmond Tutu leitet die UN
Untersuchungskommission in Beit Hanoun.

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Auch vielleicht durch unsere Medien bereits bekannt: Moshe Ya'alon, frühere Stabschef der israelischen Armee ist nur durch die Intervention des stellvertretenden Premiers, Michael Cullen der Festnahme in Neuseeland entgangen. Cullen hat enorme Macht weil er die Posten von Justizminister, Generalstaatsanwalt, Finanzminister und Sprecher des Representantenhauses in sich vereint. Ya'alon sollte wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden.

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Amos Gvirtz leitet die Nachricht weiter, dass der Außenposten Migron - 250 Siedler in 60 Wohnwagen und zwei festen Gebäuden - vom Gericht für illegal erklärt wurde und die Gebäude zerstört werden sollten. Stattdessen hat das Ministerium für Bau und Wohnungswesen über 4 Mill NIS für Infrastruktur ausgegeben.

Der Fall ist anhängig vor dem obersten Gericht.

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Am 19. November hatten hunderte palästinensische ZivilistInnen sich in und um zwei Häuser geschart, die nach einem Telefonanruf der israelischen Armee binnen 30 Minuten unter Beschuss genommen werden sollten. Durch diese Aktion wurde der Angriff verhindert. Die Organisation Human Rights Watch hat diese Aktion scharf kritisiert und angedeutet, dass sie sogar ein Kriegsverbrechen darstellen könne. HRW hat behauptet, dass "bewaffnete Gruppen" und der Eigentümer eines der Häuser ZivilistInnen aufgerufen hätten, das Haus durch ihre Präsenz zu schützen. HRW wird zitiert: "Es gibt keine Entschuldigung dafür, ZivilistInnen zum Ort eines geplanten Angriffs zu rufen. Ob das Haus ein legitimes militärisches Ziel ist oder nicht, ist es illegal, Zivilisten bewusst der Gefahr auszusetzten." Die ISM dagegen gratuliert den EinwohnerInnen ob ihres mutigen Einsatzes und weist diese Kritik heftig zurück. Erstens seien die Menschen spontan zusammengekommen und nicht aufgerufen worden, zweitens aber verbiete die Genfer Konvention den Einsatz von ZivilistInnen als menschliche Schutzschilder nur im Falle, dass es sich um militärische Ziele handele. Ferner obliege die Verpflichtung, ZivilistInnen zu schützen, nach internationalem Recht den Angreifern und nicht der angegriffenen Bevölkerung. Die Kritik seitens HRW verwechsle zivilen Widerstand mit dem erzwungenen Einsatz von ZivilistInnen als Schutzschilder durch das Militär (was bei der israelischen Armee ja Gang und Gebe ist).

Es halten sich weiterhin ZivilistInnen in den Häusern auf, darunter auch ein amerikanischer Priester und eine Nonne. Diese berichten eingehend von der Zerstörung in Gaza und der Traumatisierung der Kinder. F16 Flugzeuge fliegen so tief, dass Kinder sogar aus ihren Betten geworfen werden. Es ist kaum überraschend dass immer mehr Kinder das Bett nässsen.

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Vom 18.-20. April 2007 soll wieder eine Konferenz in Bil'in stattfinden, um weiter gewaltfreie Aktionen zu planen und Widerstandsgruppen zu vernetzen.

Am vorigen Freitag hat sich eine kleine Gruppe an das Tor herangemacht und angefangen, den Natodraht vor dem Tor zu entfernen. Die Soldaten versuchten sie zu hindern, seien aber durch den Gegenwind daran gehindert worden, Tränengas einzusetzen. Ein Aktivist aus Bil'in wurde ergriffen und geschlagen als es ihm Gelang, das Tor zu passieren. Nach der Demo wurden Gummigeschosse auf - vermutlich Steine werfende - Kinder geschossen und Tränengas in Häuser am Dorfrand abgefeuert. Fotos der Aktion unter

www.palsolidarity.org/main/2006/11/24/bilin-24-11/

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Siedler in Hebron haben offenbar keine Angst davor, alte Antisemitismusformeln neu zu erregen. Zwei von ihnen versuchten, in ein palästinensisches Haus in Hebron einzudringen und beschimpften die MenschenrechtsaktivistInnen, die es beschützten, mit den Worten "Wir haben Jesus umgebrauch, euch bringen wir auch um!"

Inzwischen haben Siedler in Hebron sich eine neue Aktionsform ausgedacht. Sie haben zunächst Kabel auf ein palästinensisches Grundstück, auf dem Oliven- und Mandelbäume stehen, geleitet, und ein starkes Licht aufgestellt. Dann sind sie am Sabbatabend zu etwa 40 Personen dort eingedrungen, haben gebetet, gesungen und getanzt. Soldaten standen tatenlos dabei, die herbeigerufene Polizei zeigte sich nicht, Anrufe der Internationalen an das "District Coordinating Office", das für Beziehungen des Militärs zu der Zivilbevölkerung zuständig ist, waren erfolglos.

Mehrere solche Anrufe hatten allerdings Erfolg in einem Fall der Shehudastraße in Hebron, die vom Tel Rumeida Checkpoiknt zur jüdischen Siedlung Hadassah führt und normalerweise menschenleer ist. Dort gelang es Menschenrechtsarbeitern durchzusetzten, dass Kinder auf der von ihnen bewohnten Straße Fußball spielen durften, nachdem das Militär dies verhindert hätte. Es sei das erste Mal seit einer Ewigkeit, dass die Kinder auf ihrer eigenen Straße spielen konnten.

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Brian Avery, ein junger Brite dem 2003 durch israelischen Beschuss ein Großteil des Gesichts zerschossen wurde, hat ein Beschluss des obersten Gerichts erwirkt, dass eine militär-strafrechtliche Untersuchung des Vorfalls eingeleitet werden solle. Eine einfache Untersuchung durch das Militär war zu dem Schluss gekommen, es könne nicht bewiesen werden dass die Schüsse von der israelischen Armee stammten.

Avery war in Jenin als Arzt tätig, als vor dem Haus geschossen wurde. Als die Schusse aufgehört habe, ist er auf die Straße gegangen um nach Verletzten zu schauen. Nach Aussage von anwesenden ISM Mitglieder stand er unter einer Straßenlampe in einer roten Weste mit dem Wort "doctor" auf English und Hebräisch. Ein gepanzertes Transportfahrzeug sei in die Straße gefahren, worauf Avery und seine Begleiter die Hände erhoben hätten, um zu zeigen dass sie unbewaffnet waren. Aus dem Fahrzeug wurde aus kurzer Entfernung das Feuer eröffnet und etwa 30 Kugeln abgefeuert worden.

---------------------

Herzliche Grüße,

Anka

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zystein


New PostErstellt: 07.12.06, 19:13  Betreff: Re: Klage gegen den Berliner Polizeipräsidenten wegen Demo-Auflagen  drucken  weiterempfehlen

Hi und in Kürze:
Das ist alles mal wieder ohne Worte.
Ich möchte mich dem Schimpfwort von sphinx über den Rechtsradikalen Olmert anschliessen. (ich hoffe es war derb genug!)
Ich wiederhole mich: Israeli zu sein, schließt doch wohl keineswegs aus, ein reaktionärer Israeli zu sein.
Israeli zu sein, ist kein Freifahrtschein, ist keine Immunität gegen jedwede Kritik.
(Noch einmal meinen Respekt für Frau Wieczorek-Zeul, auch wenn se vonner EssPeeDee ist...)

mfg
zystein
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bjk

Beiträge: 7353
Ort: Berlin


New PostErstellt: 07.12.06, 19:29  Betreff: Re: Klage gegen den Berliner Polizeipräsidenten wegen Demo-Auflagen  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: zystein

    Ich möchte mich dem Schimpfwort von sphinx über den Rechtsradikalen Olmert anschliessen. (ich hoffe es war derb genug!)
hi zystein,

das sehe ich doch genauso!!! Und trotzdem mußte ich den sphinxschen Begriff zu seinem eigenen Schutz entschärfen, denn es reicht, wenn ich am 11. Januar wegen dem genashornten Zapfnix-Staatsbüttel-Foto wieder vors Landgericht zitiert werde
später im Zapfnix-Thread mehr davon

Gruß
bjk
ALG II-Unterschichtler





[editiert: 07.12.06, 19:30 von bjk]
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zystein


New PostErstellt: 07.12.06, 19:46  Betreff: Re: Klage gegen den Berliner Polizeipräsidenten wegen Demo-Auflagen  drucken  weiterempfehlen

Hi bjk,
das war doch zu 99% auf Olmert bezogen und ansonsten nur eine klitzekleine Spitze, die mir als Aufhänger dienen sollte. (mein Sarkasmus...)

Schön, dass du noch so rührig unterwegs bist. Hab im Moment ziemlich viel Stress wegen der nicht mehr reichenden Kohle... und unser zartes Pflänzchen
zu gießen...

Soll ich unserer Gruppe mal vorschlagen, dich in einem Berliner Gerichtssaal zu besuchen?

möchte allen wünschen, die "vor(h)eilige Zeit" gut zu überstehen...#

mfg nach Bärlien

zystein

Hab mir übrigens neulich Eva-Maria, die Mutter von Nina live reingezogen:
boah, wat für eene Pauerfrau mit 72. Super.


[editiert: 07.12.06, 19:52 von zystein]
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Sphinx


New PostErstellt: 07.12.06, 21:54  Betreff: Re: Klage gegen den Berliner Polizeipräsidenten wegen Demo-Auflagen  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: bjk
      Zitat: zystein

      Ich möchte mich dem Schimpfwort von sphinx über den Rechtsradikalen Olmert anschliessen. (ich hoffe es war derb genug!)
    hi zystein,

    das sehe ich doch genauso!!! Und trotzdem mußte ich den sphinxschen Begriff zu seinem eigenen Schutz entschärfen, denn es reicht, wenn ich am 11. Januar wegen dem genashornten Zapfnix-Staatsbüttel-Foto wieder vors Landgericht zitiert werde
    später im Zapfnix-Thread mehr davon

    Gruß
    bjk
    ALG II-Unterschichtler



Das mit dem Nashorn war doch witzig (natürlich nicht die Anzeige) - was wäre erst passiert wenn du da z.B. nen Haufen Scheiße eingefügt hättest?

Es macht immer wieder Spaß in dieser Welt zu leben.
Habt ihr schon den neuen Avnery-Text gelesen?
http://www.uri-avnery.de/magazin/artikel.php?artikel=344&type=&menuid=4&topmenu=4

Der zeigt uns mal wieder die Friedensstreiber von ihrer braunen Seite - und damit meine ich nicht die Schokoladenseite.

OT:
Irgendwann kommt man zu dem Punkt wo man selbst die größte Scheiße noch irgendwie mit schwarzen Humor aufnimmt und irgendwie lachen muss.


[editiert: 07.12.06, 21:55 von Sphinx]
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bjk

Beiträge: 7353
Ort: Berlin


New PostErstellt: 07.12.06, 22:07  Betreff: Re: Klage gegen den Berliner Polizeipräsidenten wegen Demo-Auflagen  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: Sphinx
    Das mit dem Nashorn war doch witzig (natürlich nicht die Anzeige) - was wäre erst passiert wenn du da z.B. nen Haufen Scheiße eingefügt hättest?
... hi Sphinx, Du wirst es nicht glauben, aber an etwas ähnliches hatte ich damals zunächst tatsächlich gedacht


    Zitat: Sphinx
    wo man selbst die größte Scheiße noch irgendwie mit schwarzen Humor aufnimmt und irgendwie lachen muss.
... nur isses ein sehr bitteres Lachen
... nur gut, daß es doch eine Menge Leute wie uns gibt, auch wenn insgesamt leider noch viel zu wenige wirklich kämpferische Zivilcourage gegen das herrschende Schweinesystem aufbringen

kämpferische Grüße
bjk
ALG II-Unterschichtler





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Veronika Daubner
New PostErstellt: 02.03.07, 14:04  Betreff: Re: Die Welt schaut Verbrechern zu - welch widerwärtige Heuchelei sogenannter Demokraten  drucken  weiterempfehlen

Sehr geehrte Damen und Herren,

es scheint so, als ob Sie auf Ihrer Website widerrechtlich AP-Bilder
nutzen.
Bitte lassen Sie uns wissen, wie und bei wem Sie die Rechte erworben
haben. Andernfalls bitten wir Sie um umgehende Entfernung aller AP-Image Bilder.
Sollte dies nicht bis Montag, 5.3. geschehen sein, halten wir uns
rechtliche Schritte vor.

Mit freundlichen Grüßen,
Veronika Daubner
Leiterin AP-Image Dokumentation / Verkauf
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bjk

Beiträge: 7353
Ort: Berlin


New PostErstellt: 23.03.07, 12:43  Betreff:  Re: Klage gegen den Berliner Polizeipräsidenten wegen Demo-Auflagen  drucken  weiterempfehlen

-------- Original-Nachricht --------

Betreff:


Verwaltungsgericht Berlin hat der Klage gegen den Polizeipräsidenten wegen des Verbots von Hisbollah-Symbolen auf Demonstrationen stattgegeben

Datum:


Thu, 22 Mar 2007 11:53:50 +0100

Von:


Rechtsanwälte Schultz & Förster



Verwaltungsgericht Berlin hat der Klage gegen den Polizeipräsidenten wegen des Verbots von Hisbollah-Symbolen auf Demonstrationen stattgegeben

Nach einer ausführlichen mündlichen Verhandlung hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin am 21.3.2007 der Klage des deutschen Friedensrates stattgegeben. Damit ist der Versuch des Polizeipräsidenten, das Zeigen von Bildern und Symbolen der libanesischen Hisbollah auf Demonstrationen gegen den Libanon Krieg im Sommer 2006 mithilfe von Auflagen nach Paragraph 15 des Versammlungsgesetzes zu verbieten, im Nachhinein als rechtswidrig festgestellt worden.

Der Vertreter des Polizeipräsidenten hatte vergeblich argumentiert, es handele sich hier nicht um eine Meinungsäußerung, die durch das Grundgesetz geschützt sei, sondern lediglich um das Zeigen eines »Widerstands- und Sammel-Symbols«, dem »vorrangig eine Orientierungsfunktion beizumessen« sei. Diese rabulistische Unterscheidung konnte die Kammer nicht nachvollziehen: selbstverständlich hätten DemonstrantInnen bei uns das Recht, ihre Meinung zu den Kriegsparteien eines solchen internationalen Konfliktes auch in der Öffentlichkeit darzustellen, dazu gehörten auch Symbole und Bilder.

Zu den inhaltlichen Fragen der Kriegsverbrechen wollte und brauchte die Kammer nicht Stellung zu beziehen, solange mit den Bildern und Symbolen keine strafbare Handlung begangen werde, was nicht einmal die Gegenseite behauptete.

Für den Friedensrat und die Friedensbewegung ist das Urteil eine Bestätigung ihrer Aktivitäten gegen den Libanon Krieg, zu denen auch der Dialog mit den Konfliktparteien und die Darstellung der Widerstandskräfte gehört.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Es ist davon auszugehen, dass der Polizeipräsident in Berufung gehen wird. Wir gehen jedoch davon aus, dass das Urteil letztlich Bestand haben wird. (Aktenzeichen 18212.06)

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen wie immer gerne zu Verfügung.


--

Rechtsanwalte Schultz & Förster

Haus der Demokratie und Menschenrechte

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Telefon: 030 43725026

Telefax: 030 43725027

Claus Förster

Rechtsanwalt

racf.de



in überörtlicher Zusammenarbeit mit

Eberhard Schultz

Rechtsanwalt und Notar

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Lindenstr. 14

28755 Bremen

Telefon: 0421 663090

Telefax: 0421 656533

www.menschenrechtsanwalt.de




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Liebe Leser der Achse-Mitteilungen,



das Ergebnis der Verhandlung ist für uns sehr erfreulich und ich hoffe sehr, dass auch unsere arabischen Freunde damit gestärkt werden. Ich möchte aber noch mitteilen, dass dem gleichzeitig gestellten Antrag auf Prozesskostenhilfe für den Deutschen Friedensrat nicht stattgegeben wurde. Das könnte bei einer Berufung vielleicht doch schwierig werden. Wenn jemand mit einer Bürgschaft helfen kann, würden wir uns sehr freuen.



Bärbel Schindler-Saefkow

Für den deutschen Friedensrat e.V.




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