Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Torsten · Beiträge: 163 Ort: Dresden

Was unterscheidet Angriffskriege von "Friedensmissionen"? Hier mal ein Suchbild:

Friede sei mit Euch

Torsten

Wer freiwillig kriecht, spürt nicht den Druck, der ihn zum Kriechen zwingt.

matrix555 · Beiträge: 356

Die Tatsache, dass die Bundesregierung macht sich zum Helfershelfer von Kriegsverbrechern, Massenmördern und Kindermörder. Für die Bundesregierung gelten keine Regelungen des Grundgesetzes mehr und internationale Abkommen werden mit der gleichen Arroganz mit Füßen getreten, wie es auch der große Bruder U.S.A tut.
Nach innen werden die Bürger eine ausufernden repressiven Überwachung und Polizeiwillkür ausgesetzt, während die abgeordneten Befehlsempfänger der Rüstungsindustrie ihre Taschen mit dem Blutgeld füllen.
Getreu nach dem Motto: " Sozial ist was Arbeit schafft, werden die Waffenexporte als Wirtschaftsmotor sanktioniert. Über die Folgen wird nicht aufgeklärt. Es will auch niemand mehr wissen. Die Gehirnwäsche der letzten 15 Jahre hat ihre Wirkung gezeigt.

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1265721212

Rüstungsexporte: Bundesregierung in Genehmigungslaune

Zur Verabschiedung des Rüstungsexportberichts 2005 durch die Bundesregierung erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

Die Rüstungsexportpraxis der Bundesregierung bleibt ein Skandal. Waffen und Komponenten "Made in Germany" werden nach wie vor großzügig in alle Weltgegenden verteilt. Vorzugsweise gehen die Exporte an kriegführende Staaten oder in Spannungsgebiete.

Schon die spärlichen Vorabinformationen der Bundesregierung über die im Jahr 2005 erteilten Einzelgenehmigungen für Rüstungsgüter zeigen mit 4,2 Milliarden Euro einen Anstieg von fast 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Weitere Milliarden wird man noch nach Bekanntgabe der Summe der Sammelausfuhrgenehmigungen dazu addieren können. Daneben wurden im Jahr 2005 auch noch so genannte Dual-use Güter, also sowohl militärisch wie auch zivil verwendbare Güter, im Wert von 4,7 Milliarden Euro genehmigt.

Die USA sind auch dieses Jahr mit etwa 630 Millionen Euro Topempfänger. Die Aufrüstung von Indien und der Türkei wird mit deutscher High-Tech-Rüstungstechnologie unterstützt. Südkorea erhält moderne U-Boote des Typs U-214, die auch mit Marschflugkörpern mittlerer Reichweite bestückt werden sollen. Reicht das Geld dort nicht, hilft die Bundesregierung gerne mit, durch Exportbürgschaften das Zustandekommen der Geschäfte abzusichern. Im Jahr 2005 wurden Rüstungsgeschäfte im Wert von etwa 300 Millionen Euro auf diese Weise abgesichert.

Die Bundesregierung muss ihre gesamte Rüstungsexportpolitik auf den Prüfstand zu stellen und die Verfahren endlich reformieren. Die Praxis unter Rot-Grün und unter Schwarz-Rot zeigt, dass die unverbindlichen politischen Grundsätze der Bundesregierung nicht ausreichen, den rüstungsindustriellen Interessen etwas entgegenzusetzen.

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Faschistische Regime spielen immer mit einer bestimmten Art von Propaganda. Weil sie die Dummen als Kanonenfutter für ihre Ziele brauchen, müssen sie ihre Botschaften in der Form einfacher Worte und emotionalisierender Muster kleiden, damit die unteren Anteile des Gehirns direkt adressiert werden.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Was eigentlich längst zu vermuten war, scheint jetzt als furchtbare schlimme Realität ans Tageslicht zu kommen! Bei n-tv-online wird diese Meldung noch verschwiegen.

bjk :(

zitiert aus: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,440661,00.html

Bremer Taliban von deutschen Soldaten misshandelt?

Von Matthias Gebauer

Der als "Bremer Taliban" bekannt gewordene Murnat Kurnaz hat in seinem ersten Interview schwere Vorwürfe geäußert. Demnach soll er nach seiner Festnahmen durch US-Truppen in Afghanistan auch von Männern in deutschen Uniformen misshandelt worden sein.

[...] Die schwersten Vorwürfe aber richtet Kurnaz gegen deutsche Stellen. Demnach sei er in einem geheimen US-Gefängnis in der südafghanischen Stadt Kandahar von deutschen Elitesoldaten misshandelt worden. "Ich war noch keine zwei Wochen dort, da wurde ich abends hinter zwei Lastwagen geführt.", so Kurnaz. "Es hieß, zwei deutsche Soldaten wollten mich sehen. Sie trugen Camouflage-Uniformen, das Tarnmuster war aus kleinen Punkten zusammengesetzt, wie vom Computer gemacht, und sie trugen die deutsche Flagge am Ärmel".

Solche Uniformen, so der "stern" trügen auch die deutschen Sondertruppen der KSK. Laut Kurnaz hätten ihn die vermeintlichen Deutschen anschließend misshandelt. "Ich musste mich hinlegen, die Hände auf dem Rücken gefesselt. Der eine zog mich an den Haaren hoch. 'Weißt Du, wer wir sind?' Der wollte angeben. 'Wir sind die deutsche Kraft.' Er hat jedenfalls meinen Kopf auf den Boden geschlagen, und die Amerikaner fanden das lustig." Ebenso sei er in dem Lager von US-Soldaten misshandelt worden, unter anderem mit Elektroschocks.

Der Vorwurf gegen deutsche Soldaten wiegt schwer. Zu dem Zeitpunkt, der zwischen Januar und März 2002 liegen muss, waren in Afghanistan ausschließlich die Elitetruppen der KSK stationiert. Sie agieren streng geheim, selbst der Bundestag und die Gremien werden nicht oder erst im Nachhinein über die Missionen der Sondertruppe informiert.

[...]

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier