Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

palestina libera · Beiträge: 1665

Dan Quinn, a former Special Forces captain beat up an Afghani militia commander for keeping a boy chained to a bed as a sex slave. American soldiers were instructed not to intervene in the sexual abuse of children Quinn, and others who did so, faced discipline and even career ruin.

http://thescoopblog.dallasnews.com/2015/09/u-s-soldiers-told-to-ignore-afghan-allies-sexual-abuse-of-boys.html/

Politicians should witness ‘direct consequences of their lust for war’

UK politicians should have been sent to Afghanistan to witness the effects of their ‘lust for war’ according to soldier-turned-Labour MP Clive Lewis.

The Norwich MP, who served a tour of Afghanistan as a reservist in 2009, also criticized the tendency of many MPs to see bombing as a default choice when it came to foreign policy issues.

“I’m tired of it. As someone who, to be quite frank, has had my fill on my short tour of Afghanistan of death and mayhem,” Lewis told the Politics Home website.

“I sometimes think if we had a few more MPs in there seeing the direct consequences of their lust for war, maybe they’d think twice about it,” he added.

http://www.rt.com/uk/316217-labour-bombing-middle-east/

palestina libera · Beiträge: 1665

A former senior Taliban leader who was ousted by Mullah Omar in 2007 has rejected Mullah Akhtar Mohammad Mansour as the new emir of the group and accused Pakistan’s Inter-Services Intelligence Directorate of ordering him to conduct assassinations and attacks in Afghanistan.

http://www.longwarjournal.org/archives/2015/09/dissident-taliban-commander-claims-pakistani-intel-ordered-him-to-conduct-assassinations-attacks-in-afghanistan.php

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

entnommen aus: http://www.jungewelt.de/2014/02-13/029.php

Kriegswalze

Afrika, Syrien und weitere Feldzüge

Von Arnold Schölzel

Mit US-Präsident Barack Obama und dem französischen Staatschef François Hollande trafen sich gerade die – von Joachim Gauck abgesehen – beiden gegenwärtig am wildesten auf Mord und Totschlag versessenen Politiker der westlichen Hemisphäre. Obama hat das im Februar 2002 von seinem Vorgänger begonnene gezielte Töten per Drohne in eine neue Dimension geführt und ließ 2012 mitteilen, daß er persönlich einmal pro Woche die Opfer für »AfPak«, den Krieg in Afghanistan und Pakistan, auswählt. Der Jurist als Rechtsnihilist. Der zweite hat seit seinem Amtsantritt keine Gelegenheit ausgelassen, Ansprüche auf die De-facto-Kolonien in Afrika per Bomben und Raketen zu untermauern. Paris war in seinem Eifer kaum zu bremsen, als im Sommer vergangenen Jahres zum offenen Krieg des Westens gegen Syrien geblasen wurde. Der schien sicher, und der Rückzieher Washingtons in letzter Sekunde wurde an der Seine als Feigheit und Verrat bewertet. Hauptschuldiger für die Verhinderung des Feldzuges war der russische Präsident Wladimir Putin, der seitdem mit einer beispiellosen russophoben Propagandakampagne abgestraft wird. Mit Ausnahmen: Die Londoner Times ernannte ihn wegen seines Schachzugs, die syrischen Chemiewaffen vernichten zu lassen, wegen »Niederringens der EU in der Ukraine« zur »Internationalen Person des Jahres«.

Das Tempo, in dem Kriegsdrohungen und Kriege imperialistischen Zuschnitts aufeinander folgen, hat sich merklich erhöht. Der Bundesrepublik fällt es sichtlich schwer, bei dem Wettrennen um die »Erschließung« neuer Schauplätze für die Stationierung von Truppen, die Sicherung von Rohstoffquellen, Handelswegen und Einflußsphären mitzuhalten. Vorerst erhöhte sich der Ankündigungstakt. Dabei geht offenbar jetzt schon die Übersicht verloren. So fragte die FAZ in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): »Wenn Sie zum nächsten Truppenbesuch nach Afrika reisen, dann können Sie ja nicht nur nach Senegal und Mali, sondern außer nach Djibouti und nach Sudan wahrscheinlich noch in die Zentralafrikanische Republik und nach Somalia fahren.« Das konterte sie mit der Beteuerung, es werde »auf keinen Fall« Kampfeinsätze geben. Am Dienstag abend bereits hatte aber das Auswärtige Amt die Obleute der Fraktionen im Bundestag darüber informiert, daß ein weiterer Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer vorgesehen sei – ein »robuster«, also ein Kampfeinsatz. Aber eben nicht in Afrika, sondern kurz davor.

Auf Floskeln wie »humanitäre Intervention« oder »Verantwortung für den Schutz der Zivilbevölkerung« wird bei solch kopfloser Expansion verzichtet. Jeder Krieg diene gemäß der Präambel des Grundgesetzes »dem Frieden der Welt«, gab Frau von der Leyen dem Aufmarsch die benötigte Weihe. Im Klartext: Die Kriegswalze muß rollen. Deutschland muß mithalten beim Führen.

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

entnommen aus: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP02514_120214.pdf

Auch wir sehen uns Deutsche in einer besonderen Verantwortung, aber in einer ganz anderen als Bundespräsident Gauck.

Zur besonderen Verantwortung der Deutschen

Wir Deutschen haben tatsächlich eine besondere Verantwortung. In der schimmernder Wehr des Kaisers sind wir jubelnd in den Ersten Weltkrieg marschiert, der über 18 Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Als Soldaten in Hitlers großdeutscher Wehrmacht haben wir den Zweiten Weltkrieg vom Zaun gebrochen, in dem 55 Millionen Menschen starben. Deshalb darf die Parlamentsarmee Bundeswehr keinesfalls mithelfen, unter Obamas Oberbefehl im Dritten und letzten Weltkrieg alles Leben auf der Erde auszulöschen.

Wir Deutschen haben für das deutsche Großkapital schon viel zu oft überfallen, zerstört, geraubt, gefoltert, gemordet und auch selbst gelitten. Unser Maß ist voll.

Unsere besondere Verantwortung, die wir endlich wahrnehmen müssen, besteht darin, laut und deutlich nein zu sagen, wenn irgendwo auf unserer Erde überfallen, zerstört, geraubt, gefoltert oder gemordet wird oder werden soll.

Unsere besondere Verantwortung besteht darin, uns niemals wieder in irgendeiner Form am Überfallen, Zerstören, Rauben, Foltern und Morden zu beteiligen, auch wenn unsere Politiker uns dazu animieren wollen und diesmal nicht nur das deutsche, sondern vor allem das US-Großkapital davon zu profitieren hofft.
Unsere besondere Verantwortung besteht auch darin, ohne Unterschied möglichst viele Menschen bei uns aufzunehmen, die überfallen, heimatlos gemacht, beraubt, gefoltert oder deren Ernährer ermordet wurden.

Unsere besondere Verantwortung besteht auch darin, gemeinsam zu verhindern, dass unser Grundgesetz und unser Rechtsstaat so lange ausgehöhlt werden, bis unsere Grundrechte nur noch auf dem Papier stehen, weil unsere gewählten Volksvertreter, schon lange nicht mehr beschließen, was wir mehrheitlich wollen, sondern was ihre politische Karriere fördert und was der Orwells Fantasie weit übertreffende Große Bruder in Washington will.

Deshalb haben wir die besonders große Verantwortung, den richtigen Gebrauch von unseren demokratischen Rechten zu machen, damit wir nicht schon sehr bald feststellen müssen, dass wir sie uns wieder einmal widerstandslos haben nehmen lassen.

Die deutsche Justiz muss ihre besondere Verantwortung als dritte Gewalt im Staat auch wirklich wahrnehmen und tatsächlich im Namen und zum Wohl des Volkes urteilen.

Die deutschen Politikjournalisten sollten ihrer besonderer Verantwortung als vierte Gewalt wieder gerecht werden, denn als Lohnschreiber des deutschen und westlichen Großkapitals werden sie sich bald selbst brotlos gemacht haben, weil ihnen immer weniger Leser, Hörer und Zuschauer glauben.

www.luftpost-kl.de
VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

gelesen in: hier klicken

KSK-Kommandeur Ammon im Gespräch: Töten gehört zum Auftrag

Calw, 26.05.2010.

Brigadegeneral Hans-Christoph Ammon, Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw, im Interview mit der Tageszeitung Rheinische Post. Ammon äußert sich zur kritischen Lage in Afghanistan, zur Geheimhaltung bei Einsätzen, zum Problem des Tötens, zur schwierigen Nachwuchsgewinnung, zum Idealbild des Kämpfers und zu Frauen als Kommandosoldaten.

Wo ist das KSK zurzeit im Einsatz?

Ammon: In Afghanistan. Daraus machen wir kein Geheimnis. Wir haben den Auftrag, zum Schutz der deutschen Soldaten direkt und indirekt beizutragen.

Was heißt das konkret? Gehen Sie aktiv gegen die Taliban vor, die die deutschen Soldaten bedrohen?

Ja, das ist richtig. Aber mehr möchte ich dazu nicht sagen.

( ... )

Es wurde bislang auch nur als Gerücht gehandelt, dass das KSK unter anderem Kriegsverbrecher im ehemaligen Jugoslawien gefasst und dem Internationalen Gerichtshof übergeben hat. Darf man darüber jetzt sprechen?

Ja, das ist kein Geheimnis mehr: Selbstverständlich war das KSK im Balkan eingesetzt, in Bosnien genauso wie im Kosovo.

( ... )

Honoriert die Bundeswehr diese Belastungen entsprechend?

Die zusätzlich zum Gehalt gewährte Erschwerniszulage ist 2008 noch einmal deutlich auf knapp 1000 Euro monatlich vor Steuern angehoben worden. Dazu kommen Prämien, zum Beispiel nach Bestehen der Auswahltests. Ab dem siebten Dienstjahr gibt es für die Männer 5000 Euro im Jahr zusätzlich, sofern sie die regelmäßigen Fitnesstests bestehen.

( ... )

Die Truppe beklagt die langwierigen juristischen Untersuchungsverfahren, wenn sie auftragsgemäß zur Waffe gegriffen hat und fühlt sich beschuldigt, obwohl sie im Auftrag Deutschlands am Hindukusch tätig wird. Läuft da etwas falsch?

Gerade das Kommando Spezialkräfte bewegt sich nicht in einem rechtsfreien Raum. Selbstverständlich ist ein Schusswaffeneinsatz dann juristisch zu untersuchen, wenn dabei Unbeteiligte zu Tode gekommen sind. Da darf man nicht zur Tagesordnung übergehen. Insofern müssen wir als Soldaten solche staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen ertragen. Sie sind Bestandteil unserer staatlichen und gesellschaftlichen Ordnung. Die Diskussion ist im Gange, ob es dafür eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft geben sollte oder die Bundesanwaltschaft zuständig ist. Ich denke, dass wir uns nach dem umstrittenen Luftangriff auf die entführten Tankwagen bei Kundus nunmehr in die richtige Richtung bewegen.

Sie kämpfen gegen Terroristen in Zivil, die sich hinter Zivilisten verschanzen. Passen da die Einsatzregeln?

Die Diskussionen sind vorbei, nachdem diese Regeln im letzten Jahr neu gefasst worden sind. So durfte ein Aufständischer nicht mehr bekämpft werden, wenn er den Angriff abbrach. Für unsere Soldaten war das schwer verständlich, weil der Taliban dann an anderer Stelle wieder auftauchte und unsere Männer erneut beschoss.

( ... )

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

Marsch in neue Kriege

Von Peter Wolter

gelesen in: http://feynsinn.org/?p=8441

De Maizières Putsch

Posted by flatter

Horst Köhler ist zurückgetreten, weil er unvorsichtig ausgeprochen hatte, was seinerzeit noch als Verschwörungstheorie gelten sollte: Dass Krieg wieder “die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln” ist. Völlig unverblümt formuliert dies jetzt der Verteidigungsminister und fügt hinzu: „Töten und Sterben gehören dazu“. Dies ist ein weiterer offener Verfassungsbruch durch die Bundesregierung, es ist die Pervertierung von Politik und das Ende der Verteidigungsarmee. Kurzum: Es ist ein Putsch gegen das Grundgesetz.

Dort heißt es in Artikel 87a:

(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.

Dort ist aber ausschließlich von Verteidigungs- und Spannungsfall sowie von Aufstandsbekämfpung (!) im Inland die Rede.

Töten und Sterben gehören dazu

Jahrzehnte lang wurde dies folgerichtig so ausgelegt, dass “von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehen” darf. Damit bricht De Maizière jetzt und offenbart, dass das Grundgesetz für ihn und seine Spießgesellen keine Geltung mehr hat. Zu diesen gehören bedauerlicher Weise Bellizisten aus allen Fraktionen, denen die Großmachtphantasien einer monströsen Exportnation näher sind als jede Rechtsstaatlichkeit. Darunter zunehmend übrigens auch Abgeordnete der ach so prinzipientreuen Grünen.

Vielleicht kann man es heute noch als Scherz betrachten, aber es ist nur ein kleiner Schritt hin zur Umbenennung des Ressorts in “Liebesministerium”. Zumindest so etwas wie “Amt für Verantwortung” wird man es wohl bald nennen. Die Eruption der Verlogenheit eines säbelrasselnden Verfassungsfeindes nennt Morden und geschlachtet Werden ernsthaft “Verantwortung”: “Beteiligen wir uns aus internationaler Verantwortung?” sei die Frage.

Der erste Minister für Liebe

Was genau ist diese Verantwortung, wo ist das Beispiel dafür? In Tschetschenien? In Tibet? Im Gaza-Streifen? Im Libanon? Kurdistan? Nigeria?

Oder ist “Verantwortung” nur das, wo ‘wir’ oder unsere ‘Freunde’ töten? Afghanistan? Irak? Kassettenbomben, Abu Ghreib und Guantanamo? Ist das “Verantwortung”? Regime hochrüsten und dann ihre Länder mit Luftangriffen überziehen, wenn einem die Nase des Diktators nicht mehr passt? Wer von den Verbrechern, die solche Kriege zu verantworten haben, ist dafür jemals auch zur Verantwortung gezogen worden? War Abu Ghraib etwa die Idee von Linndy England?

Ist es verantwortungsvoll, jährlich hunderte Milliarden Dollar und Euro in Kriege zu ‘investieren’? Und das, um “freie Handelswege” (Köhler) für die Profite von Großkonzernen zu sichern? Was ist das für ein elendes Bild von einem Staat, der solche Prioritäten setzt? Wozu soll noch jemand wählen gehen, wenn das dabei heraus kommt? Was macht am Ende eigentlich noch jemanden zum “Terroristen”, der Herrn De Maizière beim Wort nimmt und es ganz normal findet, wenn auch einmal ein Minister stirbt, weil man ihn tötet?

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

gelesen in: http://de.rian.ru/politics/20110531/259295980.html

Karsai verbietet Nato-Bombenangriffe auf afghanische Dörfer

Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat am Dienstag in einer Pressekonferenz in Kabul den Fliegerkräften der Nato verboten, Bomben auf afghanische Dörfer abzuwerfen.

Bei den Einsätzen der Nato kommen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder ums Leben, zitiert ein RIA-Novosti-Korrespondent aus Kabul den afghanischen Staatschef. ( ... )

„Ab jetzt ist es den Nato-Luftstreitkräften nicht erlaubt, Wohnhäuser der Afghanen zu bombardieren“, betonte Hamid Karsai. Die Allianz müsse ihre Operationen künftig mit den afghanischen Behörden absprechen. ( ... )

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Das NATO/ISAF/UNO-Wahrheitsministerium (Orwell, 1984) gibt bekannt:

Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Unwissenheit ist Stärke

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

gelesen in: http://www.tagesspiegel.de/politik/behoerde-zwoelf-kinder-bei-nato-luftangriff-getoetet/4230884.html

Behörde: Zwölf Kinder bei Nato-Luftangriff getötet

Bei einem Nato-Luftangriff in der südafghanischen Provinz Helmand sind nach Angaben der Provinzregierung 14 Zivilisten getötet worden, darunter zwölf Kinder.

( ... ) Bei den Toten handle es sich um fünf Mädchen, sieben Jungen und zwei Frauen.

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

gelesen in: http://de.indymedia.org/2011/05/308571.shtml

Kurt Tucholsky: Soldaten sind Mörder

Federico Brewer 27.05.2011 17:28

Friedensbewegung zum Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ... und zum Tod unbewaffneter afghanischer Demonstranten ........ Stellungnahmen des Bundesausschusses Friedensratschlags und der IPPNW ......... Im Folgenden dokumentieren wir zwei Stellungnahmen zum Afghanistankrieg. Die erste, vom Bundesausschuss Friedensratschlag, befasst sich mit dem Tod eines Bundeswehrsoldaten am 25. Mai, die zweite thematisiert den Tod von trauernden Afghanen, verursacht durch scharf schießende Bundeswehrsoldaten (der Vorfall hatte sich bereits am 18. Mai ereignet). Abzug aus Afghanistan - Friedensratschlag: Nicht auf den 50. Toten warten ......... http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Afghanistan/tote21.html

Staatsterrorismus: Deutsche Soldaten schießen auf afghanische Demonstranten - IPPNW-Stellungnahme vom 23.5.2011 *

Mit großer Empörung nimmt unsere ärztliche Friedensorganisation zur Kenntnis, dass deutsche Soldaten nach den Protesten vor dem Bundeswehrlager im nordafghanischen Talokan gezielt auf Demonstranten geschossen haben. Mindestens zwölf Menschen wurden erschossen, mehr als 80 Menschen durch Schüsse deutscher Soldaten oder afghanischer Wachleute und Polizisten verletzt. Die Bundeswehr behauptet, die Demonstranten wären mit Handgranaten und Molotowcocktails bewaffnet gewesen, andere Quellen berichten von Steinen.

Wie bereits bei der Bombardierung von Kunduz kommt die Wahrheit auch dieses Mal nur scheibchenweise ans Licht. Schon damals wurden Zivilisten in massiver Weise angegriffen – unter Angaben falscher Gründe. Der verantwortliche Bundeswehr-Oberst Georg Klein hatte keinerlei rechtliche Konsequenzen zu tragen, im Gegenteil: Er wurde sogar befördert.

Richten wir unser Augenmerk auf den Auslöser der Proteste in Talokan: Die Menschen demonstrierten, weil die Internationale Schutztruppe bei den sogenannten Nachtangriffen vier Zivilisten getötet hatte. NATO-Sprecher behaupten, der Angriff habe einem Mitglied der Islamischen Bewegung Usbekistans gegolten. Nach Ansicht der Bevölkerung sind die vier Menschen jedoch grundlos und unrechtmäßig getötet worden. In diesem Sinn äußerten sich auch der Provinzgouverneur und der afghanische Präsident Hamid Karsai.

Dazu gilt festzuhalten: Diese sogenannten „night raids“ sind nichts anderes als NATO-Killerkommandos. Mit diesen extralegalen Hinrichtungen verlässt die Internationale Schutztruppe internationales Recht. Während die NATO in Afghanistan angeblich westlich-demokratische Werte verteidigt, werden gültige Rechtsnormen zunehmend zur Makulatur.

Wenn der Umbau der Bundeswehr zukünftig mit zunehmenden Angriffen auf die afghanische Zivilbevölkerung einhergeht, so trägt das in keiner Weise zur Befriedung des Konflikts bei, sondern lässt im Gegenteil eine weitere Kriegseskalation befürchten.

Matthias Jochheim ist Vorsitzender der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Afghanistan/tote21.html
-

Deutschland im Krieg: Transatlantischer Imperialismus, NATO und EU. Band 16 der "Kasseler Schriften zur Friedenspolitik" erschienen ........... http://www.ag-friedensforschung.de/rat/2008/buch.html
-

At least five Afghan policemen have been killed and a senior commander has been injured in airstrikes carried out by NATO in Afghanistan's eastern province of Nuristan. ........ http://www.presstv.ir/detail/181934.html
-

Anti-Atom-Protest belebt Ostermärsche der Friedensbewegung - Zehntausende gegen Kernkraft und Kriegseinsätze auf der Straße
Erklärungen zum Abschluss der Ostermärsche 2011 vom Bundesausschuss Friedensratschlag, der Infostelle Ostermarsch und der Bonner Friedenskooperative (26. April 2011) ........ M E R
H R: http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/Ostermarsch2011/baf2.html
-

Soldaten sind Mörder (Kurt Tucholsky) ... Die Aussage „Soldaten sind Mörder“ stammt ursprünglich aus der Glosse Der bewachte Kriegsschauplatz, die Kurt Tucholsky 1931 in der Zeitschrift Die Weltbühne publizierte. Unter dem Pseudonym Ignaz Wrobel schrieb er:

„Da gab es vier Jahre lang ganze Quadratmeilen Landes, auf denen war der Mord obligatorisch, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder.“ – Kurt Tucholsky

Der verantwortliche Redakteur Carl von Ossietzky wurde 1932 wegen „Beleidigung der Reichswehr“ angeklagt, jedoch freigesprochen, da keine konkreten Personen gemeint seien und eine unbestimmte Gesamtheit nicht beleidigt werden könne. In den folgenden Jahren und Jahrzehnten wurde der Satz zur Parole von Pazifisten und Gegnern von Reichswehr und Bundeswehr und beschäftigte bis hoch zum Bundesverfassungsgericht viele deutsche Gerichte. .......... M E H R: http://de.wikipedia.org/wiki/Soldaten_sind_M%C3%B6rder

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson