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bjk · Beiträge: 7353

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Palästinenser warten auf Verurteilung Israels

UN-Sicherheitsrat tagt nach Massaker in Beit Hanun. BRD verweigert Bürgermeisterin von Ramallah Einreise

Von Rüdiger Göbel

Soll Israel wegen Verbrechen an Palästinensern von der UNO verurteilt werden, spielt der Sicherheitsrat auf Zeit, am Ende blockieren die USA. Vergeblich forderten Palästinenser und arabische Staaten am Donnerstag abend (Ortszeit) in New York eine rasche Verurteilung des jüngsten israelischen Angriffes im Gazastreifen. Das Massaker an 18 Zivilisten in Beit Hanun sei ein »Kriegsverbrechen, für das die Urheber zur Verantwortung gezogen werden müßten«, erklärte der palästinensische UN-Beobachter Riad Mansur in New York. Mansur verlangt eine Untersuchung der Angriffe auf Wohnhäuser am Mittwoch und eine von den Vereinten Nationen überwachte Feuerpause. »Wir hoffen, daß der Rat unser Volk dieses Mal nicht im Stich läßt.« Wohl vergeblich, denn auf der für Freitag geplanten Sondersitzung war keine Resolution wider die Aggression absehbar. UN-Diplomaten hielten diese »für unwahrscheinlich, da die USA als enger Verbündeter Israels vermutlich ihr Veto gegen eine Verurteilung einlegen würden«, meldete AFP vorab.

Auch Deutschland will sich gegen die Angreifer nicht positionieren. Niemand aus der Bundesregierung verurteilte das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen. Der Bürgermeisterin von Ramallah, Janet Michael, wurde dagegen die Einreise zu einer Friedenskonferenz in Berlin verweigert.

UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour will in der kommenden Woche mit der israelischen Regierung über Beit Hanun sprechen. Arbour sei »sehr schockiert und erschüttert« über den Vorfall, sagte ihr Sprecher am Freitag. Israels Regierungschef Ehud Olmert hatte zuvor einen »technischen Fehler« als Ursache für das Massaker angeführt. Im Gegensatz zu den Palästinensern würden die Israelis nämlich nie absichtlich auf Menschen zielen.

Friedensgruppen in Israel protestieren gegen diese zynische Verkehrung der Realität. An diesem Samstag wollen sie mit Autokonvois zum Gaza-Kontrollposten Eretz fahren. In Berlin findet ab 14 Uhr auf dem Wittenbergplatz eine Kundgebung statt.

mich plagt noch immer der greusliche Hexenschuß und ich kann leider auch heute nicht bei der Kundgebung dabei sein.

bjk

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