Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

per Rundmail erhalten:

Liebe
Freunde,

ich stieï¿½ gerade auf eine interessante
Juristenkonferenz, die heute und morgen in der "Massachusetts
School of Law at Andover" stattfindet.
"Planning for
the Prosecution of High Level American War Criminals"
Unter
http://rawstory.com//printstory.php?story=11831
kann man sie live per Video verfolgen.

Auf der Konferenz soll
nicht nur diskutiert werden, wo und wie George W. Bush, Cheney etc.
nach Ende ihrer Amtszeit wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt
werden kï¿½nnen sondern auch ganz konkrete Schritte geplant
werden.

An der zweitï¿½gigen Konferenz nehmen Juristen,
Vertreter der Rechtsschutzorganisationen, Politikwissenschaftler und
Vï¿½lkerrechtler der USA teil, darunter Phillippe Sands (Professor
of Law and Director of the Centre of International Courts and
Tribunals at University College, London), Peter Weiss, Vice President
of the Center For Constitutional Rights.

"Die
Spitzenvertreter des Landes haben nicht nur einen Krieg entfesselt,
sie haben dazu noch eine Politik von ï¿½blich gewordenen
Folterungen und Gesetzesverletzungen betrieben", erklï¿½rte
der Dekan der Rechtsakademie in Andover, Lawrence Vevel, in seiner
Erï¿½ffnungsrede.

In einen Ankï¿½ndigung zur Konferenz
schrieb Vevel, dass die Bush-Administration sich vor dem Gericht
verantworten und im Falle der bestï¿½tigten Verbrechen eine Strafe
abbï¿½ï¿½en muss, nï¿½tigenfalls auch eine Todesstrafe. Er
verglich die Taten von Bush und Cheney mit denen der Kriegsverbrecher
in Deutschland und Japan wï¿½hrend des Zweiten Weltkriegs.ï¿½

ï¿½This
is not intended to be a mere discussion of violations of law that
have occurred,ï¿½ saidï¿½Dean Velvel,ï¿½ï¿½It is, rather,
intended to be a planning
conference at which plans will be laid and necessary organizational
structures set up, to pursue the guilty as long as necessary and, if
need be, to the ends of the Earth.ï¿½
ï¿½We must try to hold Bush
administration leaders accountable in courts of justice,ï¿½ Velvel
said. ï¿½And we must insist on appropriate punishments, including, if
guilt is found, the hangings visited upon top German and Japanese
war-criminals in the 1940s.ï¿½
"For Bush, Richard Cheney,
Donald Rumsfeld, and John Yoo to spend years in jail or go to the
gallows for their crimes would be a powerful lesson to future
American leaders," Velvel said.
The conference will take up
such issues as the nature of domestic and international crimes
committed; which high-level Bush officials, including Federal judges
and Members of Congress, are chargeable with war crimes; which
foreign and domestic tribunals can be used to prosecute them; and the
setting up of an umbrella coordinating committee with representatives
of legal groups concerned about the war crimes such as the Center for
Constitutional Rights, ACLU, National Lawyers Guild, among others.

(Press Release:
http://www.informationclearinghouse.info/article20118.htm
)

Mehr
hierzu:
http://www.saltlaw.org/events/bush-war-crimes-prosecution-andover-ma
bzw
http://rawstory.com//printstory.php?story=11831ï¿½

Agenda
der Konferenz:
http://www.saltlaw.org/files/uploads/Agenda_PlanningProsecuteWarCrimsv2.pdf

Beste
Grï¿½ï¿½e,

Es ist allerhï¿½chste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!

castroxyz · Beiträge: 6

man sollte ihn vor das das Kriegsgericht stellen und seinen Vater gleich mit

Betrachtet man die amerikanische Geschichte, fallen immer wieder Fï¿½hrungs-Persï¿½nlichkeiten auf, die in den USA ein hohes Ansehen genieï¿½en, auch lange nach dem Tod. Prï¿½sidenten wie Truman oder Ronald Reagan sind als Volkshelden in die Geschichte eingegangen. Es sind aber auch gerade diese Prï¿½sidenten, die radikale Entscheidungen in ihrer Amtszeit gefasst haben, die vielen unschuldigen Menschen das Leben kostete. Tausende Kinder, Frauen und Mï¿½nner starben aufgrund des Befehls fï¿½r den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima. Truman sah es als zwingend, die Atombombe abzuwerfen ï¿½ den Tod von Tausenden Menschen hat er als Nebenerscheinung hingenommen. Reagan ï¿½berfiel die kleine Karibikinsel Grenada im Jahre 1983 mit der Begrï¿½ndung, US-Bï¿½rger schï¿½tzen zu wollen. Heute leidet die Welt erneut unter einem radikalen US-Prï¿½sidenten. Wie der Vater, fï¿½hrt der jetzige Prï¿½sident Bush gegen den Irak einen blutigen Krieg.

Viele der US-amerikanischen Prï¿½sidenten haben Blut an den Hï¿½nden kleben, Blut von unschuldigen Zivilisten. Sei es Truman, Nixon, Reagan oder Bush: Sie alle sind kaum besser als Adolf Hitler, der die Welt mit seinen Kriegen in Angst und Schrecken versetzte.

In Amerika als Volkshelden und Patrioten gefeiert, sind Truman, Nixon, Reagan und Bush nichts als Kriegsverbrecher und Verbrecher gegen die Menschlichkeit.

Die verstorbenen US-Prï¿½sidenten kï¿½nnen heute nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden, aber der Bush-Clan gehï¿½rt vor dem Internationalen Strafgerichtshof, wo ihnen der Prozess wegen Kriegsverbrechen gemacht werden sollte.

Kriegsverbrecher George Herbert Walker Bush

George Bush

41. US-Prï¿½sident
Amtszeit: 1989 bis 1993

George Bush ist verantwortlich fï¿½r den Landkrieg im 2. Golfkrieg. Seiner Unnachgiebigkeit und unrealistischen Forderungen ist es zuzuschreiben, dass bei der Bodenoffensive zahlreiche irakische Zivilisten und alliierte Streitkrï¿½fte ums Leben kamen.

Quelle:http://www.aktivepolitik.de/Kriegsverbrecher.htm

Fï¿½r George W. Bush sollte man das gleiche verurteilen

Wie is eure Meinung

MFG castroxyz