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Baba Yaga

Gerade auf ORF.at gesendet:

Pentagon dementierte zwar den Bericht, aber da wird schon immer gelogen, daß sich die Balken biegen.

CIA ist für Rumsfeld zu unflexibel.

Das US-Verteidigungsministerium hat einem Bericht der "Washington Post" widersprochen, dem zufolge es einen neuen Pentagon-Geheimdienst gebe.

Die Zeitung hatte am Sonntag gemeldet, US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld breche mit dem neuen Dienst, der vor allem Auslandsaktivitäten entfalten soll, bewusst in die traditionelle Domäne des US-Geheimdienstes CIA ein.

Doch von Kommentatoren wird der Bericht als durchaus plausibel eingeschätzt - er entspräche genau dem, was Rumsfeld schon lange fordert.

"Gibt es nicht"

"Es gibt keine Einheit für geheime Operationen, die direkt dem Verteidigungsminister unterstellt ist", heißt es in einer Stellungnahme des Pentagons. Es gebe auch keine Absicht zu solchen Aktivitäten.

Die "Washington Post" berief sich in Ihrem Bericht auf Mitarbeiter des Ministeriums und geheime Papiere. Der Pentagon-Geheimdienst solle die "fast totale Abhängigkeit vom CIA" beenden.

Schon seit zwei Jahren aktiv?

In der neuen "Abteilung für Strategische Unterstützung" arbeiten laut der "Washington Post" Teams von Offizieren, Übersetzern sowie Verhör- und Technik-Spezialisten zusammen. Sie seien schon seit zwei Jahren aktiv, insbesondere im Irak und in Afghanistan.

In einer Notiz an Rumsfeld habe US-Generalstabschef Richard Myers geschrieben, die Behörde werde sich auf "sich entwickelnde Zielländer wie Somalia, Jemen, Indonesien, Philippinen und Georgien" konzentrieren.

Ohne Kongress-Genehmigung

Durch eine Neuauslegung von Gesetzen erhalte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zudem umfangreiche Befugnisse zur Spionagetätigkeit im Ausland.

Die neue Einheit "Strategic Support Branch" sei ohne ausdrückliche Genehmigung des US-Kongresses mit umgeleiteten Geldern gegründet worden. Rumsfelds Ziel sei es, kämpfenden Truppen mehr Informationen über ihren unmittelbaren Gegner zu liefern und Organisationen wie die El Kaida zu infiltrieren.

Keine Skrupel bei Rekrutierung

Einem Dokument des Ministeriums zufolge könnten auch Ausländer rekrutiert werden, einschließlich zwielichtiger Personen, deren Verbindung zur US-Regierung, falls sie bekannt würde, peinlich wäre.

Übereinstimmung mit Hersh-Enthüllung

Der Bericht der "Washington Post" deckt sich auch mit den angeblichen Aufdeckungen des Starjournalisten Seymour Hersh. Dieser hatte vor wenigen Tagen im Magazin "The New Yorker" berichtet, dass bereits seit dem Sommer Geheimoperationen des Pentagon im Iran laufen würden.

Zu gut kontrollierte CIA

Auch Hersh berichtet von der Unzufriedenheit im Pentagon mit der CIA - vor allem weil diese mit zahlreichen Auflagen "belastet" ist. Alle Operationen im Ausland müssen vom Präsidenten genehmigt werden.

Zudem muss der Geheimdienst auch den jeweiligen Ausschüssen etwa im Senat über seine Tätigkeiten berichten. Dadurch habe die CIA oft vom Militär verlangte, rechtlich heikle Missionen abgelehnt.

Umstrukturierung der Geheimdienste

Dass Bewegung in die US-Geheimdienste kommt, stand spätestens nach dem Untersuchungsausschuss zu 9/11 fest. Die CIA werde nun wohl weiter entmachtet, meinen Kommentatoren.

Die Absicht von Rumsfeld, sich einen eigenen Geheimdienst zu schaffen, gilt als offenes Geheimnis. Bereits im November hatte die "Times" berichtet, dass überprüft werde, ob die paramilitärische Elite-Einheit der CIA ins Pentagon wechseln soll.

Enorme Macht für Rumsfeld

Sollte dieser eigene Pentagon-Geheimdienst Realität werden - oder, wie die "Washington Post" schreibt, schon Realität sein - hätte ausgerechnet der ob seiner Irak-Strategie mehr als umstrittene Rumsfeld beispiellose Amtsgewalt im Bereich der Auslandsspionage. Denn ob das Pentagon Geheimaktionen an Senat und Kongress berichten muss, gilt als rechtliche Grauzone.