Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

kopiert aus: http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=87576&IDC=7

Absolut gesiegt

Von Detlef D. Pries

Der Sieger der belarussischen Präsidentenwahl stand von vornherein ebenso felsenfest wie die Benotung dieser Wahl durch westliche Demokratie-Lehrer: ungenügend, weil weder frei noch fair.

Wahr ist: Alexander Lukaschenko ist kein Liberaler. Er glaubt, Belarus auf einem Weg in die Marktwirtschaft führen zu können, der soziale Einbrüche umgeht. In der Tat kennt das Land östlich des Bug bisher weder Massenarbeitslosigkeit noch milliardenschwere Oligarchen. Stattdessen steigen Löhne und Renten für alle. Deshalb ist Lukaschenko populär und musste um den Sieg nicht bangen.

Aber Feinde hat er durchaus. Äußere, weil man in NATO und EU ein alternatives Entwicklungsmodell an der eigenen Grenze schwer erträglich findet. Innere, weil Kritikern wenig Raum bleibt, zumal Lukaschenkos Herrschaft über Apparate und Medien absolut ist. Seine Widersacher haben nur die Straße, und auch die wird ihnen oft verwehrt.

Vom Ausland gekauft sind Lukaschenkos Gegner nicht, er selbst ruft genügend Widerspruch hervor. Doch großzügig gesponsert sind seine Opponenten allemal. Was sie in den Augen der Mehrheit umso verdächtiger macht. Die Belarussen wissen schließlich von ihren ukrainischen Verwandten, dass Revolutionen von der Art der orangenen dem »einfachen« Volk wenig nützen. Und weitere »Zwangsmaßnahmen«, über die man in der EU nun nachdenken will, werden die Demokratie in Belarus ganz gewiss nicht fördern.

... klar, daß NATO und EU es unerträglich finden, wenn Löhne und Renten statt kriminelle Profite für nur wenige steigen

... gut für die Weißrussen, daß sie nicht so blöde wie die Ukrainer waren
... wäre übrigens die Wahl in Belarus auch nach Meinung des mißgünstigen "Westens" fair und demokratisch verlaufen aber Lukaschenko trotzdem gewählt worden, würden US- und EU-Demokratieheuchler das Wahlergebnis genausowenig anerkennen, wie sie den demokratisch legitimierten Sieg der Hamas in Palästina nicht anerkennen und es sogar mit Sanktionen bedrohen
... nicht daß mir Lukaschenko und die Hamas besonders sympathisch sind aber die westliche Heuchelei ist mir noch mehr zuwider!

bjk

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