Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

zystein

Jo Mei – Demofeste Kratie in den Betrieben

anständig mit Schlips feiern !

Gell Basti, gell Chrischi * ??

Ich finde diesen Kommentar ganz zutreffend:

1. Mai - Staatsantifa statt Klassenkampf?
Salvador Seguí 30.04.2009 12:27, bei indymedia.org

Was heißt: "Den 1. Mai nicht den Nazis überlassen?" Bunt statt braun in Hannover - oder: Der Antifaschismus als Systemaffirmation. Massenentlassungen und Kürzungspolitik werden antifaschistisch legitimiert.
Am 1. Mai wird in Hannover der Ministerpräsident und CDU-Politiker Christian Wullf auf der antifaschistischen Kundgebung reden. Die Antifa Seit an Seit mit einem Freund und Genossen derjenigen, die gerade beim Autohersteller Karmann in Osnabrück Massenentlassungen durchführen, das Werk bewußt in den Konkurs gehen ließen um ihre Profite in Krisenzeiten zu sichern und Tausende in Angst und Schrecken um ihre Existenz versetzen.

Besonders honorige Vertreter des Antifaschismus lassen sich gerne in´s Mikrofon diktieren, man dürfe den Nazis nicht den 1. Mai überlassen. So auch heute in einem Interview in der jungen welt mit der Abgeordneten der Linken, Evrim Baba. "Nicht den 1. Mai überlassen" - darunter wird dann verstanden, sich den Nazis physisch in den Weg stellen, wenn diese ihre Mai-Umzüge abhalten.

Also faktisch: "den Nazis nicht die STRASSE überlassen". Was damit gemeint ist, wissen wir seit es die Antideutschen gibt: Das den Nazis die soziale Frage am 1. Mai (früher mal internationaler Arbeiterkampftag) überlassen wird, wird als weniger schlimm empfunden oder gar nicht wahrgenommen. Weil, erstens "gibt es keine Arbeiterklasse mehr", zweitens steht jeder der die soziale Frage stellt, also gegen Kapitalismus ist, generell unter Faschismusverdacht.

Ob dieses Konzept, darauf zu verzichten der Sozialdemagogie der Nazis keine eigene Kapitalismuskritik und Agitation entgegenzustellen die Antifa erfunden hat, oder ob es aus der Zeit des "Aufstands der Anständigen" stammt und von bürgerlicher, systemaffirmativer Seite erdacht wurde ist weniger wichtig. Die Mehrheit der Antifa argumentiert, ihre Aufgabe sei der Antifaschismus und nicht die soziale Frage. Das heißt, es sei nicht die Aufgabe der Antifa der Sozialdemagogie der Nazis mehr entgegenzusetzen als der eigenen Körper. Ob man das isoliert als kleine Antifa macht oder als staatlich alimentiertes Projekt, oder in einem breiten Bündnis dass "bunt statt braun" statt antikapitalistisch ist, - es läuft auf das selbe hinaus: man ist gegen Nazis aber nicht antikapitalistisch.

In der Krise, die angeblich die schwerste seit 1929 ist oder seit dem Krieg könnte so ein Antifaschismus dann zum Problem werden, wenn er jeden Versuch linker Gegenwehr gegen die Abwälzung der Krise denunziert oder zumindest untergräbt, und zwar in erster Linie nicht durch den Erfolg der Antideutschen, sondern explizit dadurch dass Nicht-AD-Antifa und radikale Linke den Widerstand gegen Massenentlassungen, drohende Kürzungen als Folge der Krise unter dem Banner eines "breiten Bündnis gegen Nazis" (also auch mit den Verursachern der Krise) delegitimieren.

So überlässt man mit Sicherheit die soziale Frage den Nazis.

HANNOVER: "AUFSTAND DER ANSTÄNDIGEN" STATT SOZIALER AUFSTAND?

Ulrich Neufert kommentiert heute in der Hannoverschen Allgemeinen HAZ "zur Lage in Hannover vor dem 1. Mai": "Die Anständigen und der Mob"*
"Die Aufregung über die geplante Nazi-Demonstration hat den Charakter der Mai-Kundgebung in Hannover schon im Vorfeld stark verändert. Die Mai-Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der im Welt-Krisenjahr 2009 bundesweit das Motto „Arbeit für alle bei fairem Lohn“ plakatiert hat, sind in Hannover „Bunt statt braun“ gewichen, und die Stadt hat vor dem Rathaus Flaggen hissen lassen, auf denen „Hannover steht auf gegen rechts“ zu lesen ist. So notwendig diese Reaktion ist, so sehr ist sie auch eine Abweichung von der Normalität des Maifeiertages. Man könnte versucht sein, den Neonazis zu attestieren, dass allein darin aus ihrer Sicht ein Erfolg zu sehen ist".

LINKS GLEICH RECHTS

Klartext von einem Vertreter der "Anständigen" im staatsantiaschistischen Bündnis, der weiter oben im Kommentar Hannover einen ruhigen Tag wünscht, "an dem ein klares Signal der Entschlossenheit und Zuversicht ausgehen, dass die Demokratie in diesem Land eine sichere Heimstatt hat."
Die sieht er allerdings nicht nur durch Nazis gefährdet, sondern genau so durch die Antifa: "genauso wie den anarchistischen Chaoten aus dem „linken“ schwarzen Block müssen den Schlägern aus der Neonazi-Szene enge Grenzen gesetzt werden."

SYSTEMAFFIRMATIVER STAATSANTIFASCHISMUS VON DGB UND ANTIFA

Dementsprechend enge Grenzen setzen sich die Antifas im Bündnis selbst. KURZBEITRÄGE dürfen sie halten. Ein passender Rahmen für einen 1. Mai der in Hannover nicht mehr im Zeichen der Krise steht sondern "die Massen" dem systemaffirmativen Staatsantifaschismus verpflichtet: "Alle auf die Straße, die Nazis wollen die soziale Frage stellen. Wir stellen sie nicht."
Kein Wort auf der Bündnisseite auf http://www.mai-hannover.de.vu/ über Kapital, Krieg und Krise.
Von jemand wie einem der Hauptredner Sebastian Wertmüller (DGB-Regionsvorsitzender) ( der Bruder vom AD-Wertmüller), dürfte man ebenfalls nichts über Krieg und Krise hören. War er es doch der Linke in attac während des Golfkriegs als Antisemiten disste und sich als Bushist outete. Vielleicht wenigstens von Hannovers Bürgermeister Stephan Weil? (Verantwortlich für Kürzungen) Oder dem dazugebeten Landesvater, CDU-Ministerpräsident Christian Wulff, der ebenfalls weiß wie man Kürzungspolitik durchsetzt.

STAATSANTIFASCHISTISCHE VOLKSGEMEINSCHAFT

Wie er, Wulff, steht ja wohl kein anderer Politiker in Niedersachsen für gute Kontakte zum Kapital. Wullf half Familie Karmann die Belegschaft des Autoherstellers Karmann bis zu ihrer Massenentlassung zu verarschen und hat sich in Osnabrück um den Erhalt des "sozialen Friedens" mehr verdient gemacht als der DGB in dreissig Jahren. Die Autowerker werden auch jetzt noch mit Apellen ans Wirgefühl und kollektivem Bittgeottesdiensten bei Laune gehalten. Unterschwellig wird auf Osnabrücker Volksgemeinschaft zwischen Arbeit, Kapital und Kirche gemacht und: "Wullf wir uns retten".

KANN MAN ANTIFASCHISMUS ZUSAMMEN MIT SOZIALKÜRZERN UND STÜTZEN DES KAPITALS MACHEN?
Alle antikapitalistischen Inhalte - ob radikal oder reformistisch - werden in Hannover dem bürgerlichen Programm "alle gemeinsam gegen Nazis" geopfert. Das ganze wird mit antifa-subkultur radikal aufgehübscht: die radikale Aktionsform "Sitzblockade" und die Parole "Nazis in den Weg stellen" verschleiert, dass man INHALTLICH überhaupt nicht radikal ist, sondern sich einem bürgerlichen Programm unterordnet.

Im Bündnisaufruf wird wenigestens noch erwähnt wofür der 1. Mai mal stand: "Sie (Nazis) wollen den Kampf- und Feiertag der Arbeiterbewegung dazu nutzen, um ihr faschistisches Gedankengut zu verbreiten." (Das die Nazis die Arbeiterbewegung 1933 zerschlungen, bleibt natürlich unerwähnt.)
Das politische Programm des Bündnis "Bunt statt braun" wird auch offenbart:
"Wir stehen für eine weltoffene, demokratische und solidarische Gesellschaft. Wir zeigen Zivilcourage, wir bekämpfen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus."
Das in der Krise von Weltoffenheit, Demokratie und Solidarität nicht viel übrig bleiben wird, erwähnt man aber nicht.

ANTIFASCHISTSCHES BÜNDNIS MIT DEM KAPITAL

Die Demonstration in Hannover steht für das Einlullen der Menschen in Krisenzeiten unter dem Vorzeichen: bunt statt braun. Mit anderen Worten: bürgerlicher Antifaschismus statt die vielbeschworenen "sozialen Unruhen", statt Klassenkampf und politischer Generalstreik - Das ist also ihre Antwort auf die Krise, die Antwort von Antifa, DGB und attac!
Damit stellt man sich de facto hinter den Kapitalismus, hinter das System dass eigentlich für das Anwachsen der Nazis und des Rassismus verantwortlich ist. Das letzendlich von den Nazis Gebrauch machen wird - zu seiner eigenen Verteidigung - sollte die Linke irgendwann durch die Krise so stark werden, dass sie den Kapitalismus in Frage stellen könnte.
Beste Volksfrontpolitik der stalinschen Art: antifaschistisches Bündnis mit den "fortschrittlichen Teilen der Bourgeosie", also denen die in der Krise Massenentlassungen durchziehen, radikale linke Inhalte werden geopfert.

Ausgerechnet in Zeiten der Wirtschaftskrise und der Massenentlassungen argumentieren Linke, Antifa und attacies wie Wertmüller, man müsse wegen der viel größeren Gefahr des Naziaufmarsches auf die Thematisierung linker Gegenwehr gegen Massenentlassungen und Kürzungen verzichten, um bürgerliche Bündnispartner nicht zu verprellen.

Verprellen dürfte man mit so einem Antifaschismus eher diejenigen, die den Preis der Krise zahlen müssen!
---

et jrößt aus Hannover der das Morgige kritisch begleiten werdende
zystein

* Christian Wulff, Nds. Minpräsi, gekürter Schlipsträger des Jahres 2006,
im Nebenjob Sozialetatskürzer, Polizeiaufstocker, Datenschutzabschaffer--- Also der wo auch auf unserer (?) Mai-Kundgebung der Anständigen vor dem Mob reden werden tun darf...

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: zystein

---

et jrößt aus Hannover der das Morgige kritisch begleiten werdende
zystein

... und bjk grüßt aus dem revolutionären Berlin seinen Freund zystein in Hannover

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: zystein

Die Demonstration in Hannover steht für das Einlullen der Menschen in Krisenzeiten unter dem Vorzeichen: bunt statt braun. Mit anderen Worten: bürgerlicher Antifaschismus statt die vielbeschworenen "sozialen Unruhen", statt Klassenkampf und politischer Generalstreik - Das ist also ihre Antwort auf die Krise, die Antwort von Antifa, DGB und attac!
Damit stellt man sich de facto hinter den Kapitalismus, hinter das System dass eigentlich für das Anwachsen der Nazis und des Rassismus verantwortlich ist.

... statt "Hannover" könnte dort auch Berlin-Köpenick stehen, wo heute ab 10 Uhr die Nazis ihre Maifeier abhalten dürfen und das sogenannte Bündnis "bunt statt braun" aus Allparteien-Gewerkschaft-attac-Antifa gegendemonstrieren will

... ich jedenfalls werde nicht dort sein! Die aktionistischen, verlogenen Funktionärsreden tu ich mir nicht an und falle auch nicht darauf rein, zwischen guten und schlechten linken Mai-Demonstranten zu unterscheiden, denn dieses Spalten ist das eigentliche perfide Ziel der opportunen Funktionärsbande!

... ich werde aber auf jeden Fall auf den Berliner revolutionären Mai-Demos um 13 Uhr und um 18 Uhr dabei sein und euch davon in Wort und Bild berichten!

Bernd Kudanek

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!

zystein · [editiert: 11.05.09, 13:36 von zystein]

Zitat:

Dreht sich am 1. Mai in Hannover
alles nur noch um Nazis ?
Der internationale Kampftag der Arbeiterklasse ?
Der DGB erklärt den 1. Mai 2009 zum Tag der Demokratie? Heißt das,
wie von großen Teilen der Bevölkerung bereits wahrgenommen,
dass vielleicht auch nur an diesemTag (eventuell noch an Wahltagen) Demokratie nur vor gegaukelt wird ?
Hingegen ist eine Art Sozialticket (ohne Einkommensnachweis) am 1. Mai möglich: DGB und GVH gewähren freie Fahrt in der
gesamten Region für TrägerInnen des 1. Mai-Stickers bzw. der aktuellen Mai-Nelke.
In diesemJahr in Hannover dargestellt als ein verbaler Kampftag der Etablierten im Bunde mit dem DGB gegen einen angekündigten Aufmarsch von Nazis in Hannover bei gleichzeitiger Abgrenzung der Etablierten von den Menschen, die auch bereit wären, sich den Nazis körperlich entgegen zu stellen?
Selbstverständlich möchte niemand Nazis in unserer Republik !
Mit falschen politischen Weichenstellungen, Reiche reicher zu machen und Arme immer ärmer, gibt man jedoch täglich den politischen
Rattenfängern Nahrung.
Und der DGB gibt überdies den Vertretern arbeiternehmerfeindlicher Politik am 1. Mai in Hannover eine Plattform auf dem Klagesmarkt, lässt dabei u.a. den CDU-Ministerpräsidenten an das Mikrofon, während Vertretern der Erwerbslosen das seit 2005 ausgeübte Rederecht wieder entzogen wurde?
Zum Sozialtarif haben die Vertreter des DGB im Sozialbündnis Hannover zu einer “Pause” aufgerufen, die den regierenden SPD-Regionspolitikern erlauben soll, ohne DGB-Protest die Regionsversammlung am 12. Mai abzusitzen, bei der ein Sozialtarif beschlossen werden sollte ?
“Verkungelungen” gewerkschaftlicher Führungen mit den SPezial- Demokraten hat uns 2005 bekanntermaßen die “Agenda 2010” beschert, hat ohne gewerkschaftliche Widerstände die Dämme zum
seither stetigen Sozialraub gebrochen.
Es sind nicht die Ausländer, wie es die Nazis immer wieder zu
propagieren versuchen, sondern gierige Kapitalisten, zu denen sich
scheinbar gerne jedermann gesellen möchte. Siehe Gerhard Schröder.
Denn: GEIZ scheint wirklich GEIL zu sein? Eine Einstellung, die falschen
gesellschaftlichen Werten Vorrang gibt. Solidarität wäre ein geeigneter
Wert, der gelebt werden kann. (HaDe)

Quelle: http://www.gegen-sozialabbau.de/downloads/052009.pdf

Hallo,
insoweit teile ich die Kritikpunkte des Leitartikels "unseres" alptraum zum
gewesenen 1.Mai; da spiegelt sich einiges auch in Einzelgesprächen
Vorgebrachtes.
Das Hauptverwunderliche scheint aber zu sein: ein Wulff (ein
CDU-Redner)ja, ein Elo-Redner nein...
Nun hieß es ja auf den DGB-Plakaten zwar Fest FÜR Demokratie und auch
ich muss mich da verbessern.
Immerhin legt dieser Formulierungsvorschlag den Unterschied zwischen
Sein und Sollen nahe.
Aber dem Gesamteindruck tut das m.E. keinen Abbruch. Schließlich hat
auch die "Leibniz-Universität zu Hannover" das Ganze auf ihrer Homepage mit Fest DER
Demokratie beworben. Da bin ich wohl nicht der einzige Depp, der da die
ganze Zeit vorher etwas mißverstanden hat?
Immerhin wird es bei den nächsten (Spezial-)Demokraturfesten, die da
wohl am, statt, oder für den Ersten Mai kommen sollen, reichlich
Gelegenheit geben werden können sollen, solche "Mißverständnisse"
auszuräumen.

Wohin treibt der DGB, oder nur unser Basti, oder wird man gezogen und am
Ende übern Tisch? Kommt Massenerwerbslosigkeit eigentlich noch vor oder wovon geht man aus?
Dass der DGB lieber eine Arbeitsplatzbesitzerlobbyorganisation
und Wohlstandsbauchbewahrungsanstalt bleibt, natürlich
- tralala - schön harmonisch "in der Mitte der Gesellschaft"...
Wie war das noch mit Zentrum und Marginalisierung und wer das tut und
wem das nützt??

Zumindest werde ich mich heute Abend mal vorm DGB-Haus blicken
lassen und vielleicht das Zitat laut vorlesen, das dort vor dem Eingang
in Glas "gemeißelt" ist ...

et jrößt
zystein