Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

palestina libera · Beiträge: 1665

Heute wird ein Generalstreik in Spanien Staat gegen die von der konservativen Regierung unter Ministerpräsident Rajoy per Dekretgesetz beschlossene neoliberale Arbeitsmarktrechtsnovelle. Schon bisher beschränkte sich der gesetzliche Kündigungsschutz in Spanien auf eine Abfindungsregelung. Diese Abfindungszahlungen sollen nun massiv reduziert werden.
http://de.indymedia.org/2012/03/327440.shtml

Schon Gestern Nacht es wurde in verschiedenen Betrieben die Streik anfangen wie Beispiel in Volkswagen und seiner Lieferei Fabriken in der Baskische Stadt Pamplona wo nur sind gegangen die Minden Dienstleistung dass ist was Früher Gewerkschaften und Arbeitgeber einen Minden Dienstleistungen gesprochen wurden .
http://www.ateakireki.com/2012/03/m29greba-paro-total-en-volkswagen-y.html

Jetzt um 10.00 UHR , Gewerkschaften sprechen 100% geschlossenen Betrieben in Nord von der Provinz und 90% in Pamplona und seiner Umgebung es gab Situationen wo polizei hat mit Gewalt gegen Streikposten gelaufen .

In der Rest von spanien staat auch es wurden Gestern Nacht auch in verschiedenen Betrieben die Streik anfangen Oft beim Öffentliche Verkehr und Großmarken

http://www.lahaine.org/index.php?p=60618

Ich versuche Aktualisiert die Information in der lauft des Tage.....

palestina libera · Beiträge: 1665

Die Pamplona Stadt polizei haben die Fährren von Streikposten geklaubt , sie haben ungefähr 30 Fährren , ein Person wurde verhafte .

http://ekinklik.org/es/13-m29-greba-orokorra/119-m29greba-bicipikete.html

palestina libera · Beiträge: 1665

Tausenden Menschen Laufendente heute Mittag in verschiedenen Stätten von Spanien Staat .
In der Vier Provinzen Häupstadt Baskenland dass ist , Pamplona , Gasteiz , Bilbo und Donostia sind mehr Tausenden Demonstrieren http://www.flickr.com/photos/theklan/sets/72157629328691876/ mit Starke polizei Präsenz
http://sareantifaxista.blogspot.com.es/2012/03/altisimo-seguimiento-de-la-huelga.html#
In Pamplona wo mehr als 30.000 Personen Demonstrieren sind , nach der Demo , die polizei hat angegrifen , bis jetzt sind 6 Jungen Verhaften , jetzt sind in der Stadt Zentrum Kämpfer wo Barrikaden werden gebaut ,Banken , ein PP ( partei die Regierende jetzt spanien staat ) Filiale und anderen Vertreten von dass Kapital und Spanischen Symbolen angriffen wurden .
http://www.ateakireki.com/
In Madrid mehr als 37 Personen würden Verhaften , Heute Morgen Früher in der Proletarische Viertel sind Streikposten mit polizei Gewalt getroffenen .

http://www.lahaine.org/index.php?p=60620

In Katalonien sind Zehrenden Personen Verhaften

http://www.agencia29.net/-teletips-

In Galizien in der Stadt Vigo , sind mehr als 100.000 Tausende Heute Mittag Demonstrieren da auch Verhaftung werden.

In anderen Orten wie Andalusien , Asturien ,... sind auch Tausenden Menschen Demonstrieren es würden noch auch Zehner Jungen Leute Verhaften .
http://www.lahaine.org/index.php?p=60618

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

entnommen aus: http://diefreiheitsliebe.de/gesellschaft/millionen-menschen-streiken-in-spanien

Millionen Menschen streiken in Spanien

Ein Drittel aller spanischen Arbeitnehmer wird sich laut Umfragen am Generalstreik gegen den Sozialabbau und die neoliberale Politik der eigenen Regierung beteiligen. Unterstützt werden sie dabei von Millionen Arbeitslosen, die momentan keine Hoffnung auf Arbeit haben.

Die spanische Regierung will sparen und wie überall in Europa werden unter diesen Sparmaßnahmen vor allem die Arbeitnehmer und die unteren Schichten leiden. Premier Mariano Rajoy spricht von einem „sehr, sehr ausgedünnten Haushalt“, der helfen soll, das Defizit zurückzuführen, vergisst dabei aber, dass sich selbst im Kapitalismus Spanien nicht erholen wird, wenn es keine Nachfrage gibt. Der Sozialabbau soll in noch größerem Ausmaße stattfinden als in Griechenland ( http://diefreiheitsliebe.de/wirtschaft/spardiktat-oder-menschenleben-die-tragik-des-griechischen-winters ) oder Portugal ( http://diefreiheitsliebe.de/allgemein/portugal-brennt-und-der-zorn-wachst ), Länder in denen die Menschen schon unter dem Diktat leiden. In der gesamten Geschichte unseres Landes findet sich keine vergleichbare Anpassung“, schreibt die El Pais. Als Reaktion hierauf sowie auf jüngste Veränderungen im Arbeitsrecht rufen die beiden größten Gewerkschaften nur vier Monate nach Antritt der neuen konservativen Regierung am heutigen 29. März zum Generalstreik auf. Die Gewerkschaften und die Menschen in Spanien zeigen schon jetzt sehr deutlich, dass sie erkennen, dass die Konservativen keine bessere Politik machen.
Sozialabbau im öffentlichen Dienst

Zusätzlich zu den bereits im Dezember angekündigten Kürzungen in Höhe von 15 Milliarden Euro wird Rajoy Schätzungen zufolge Einsparungen in Höhe von weiteren 40 Milliarden ankündigen. Erwartet werden vor allem Kürzungen im Sozialen und in der Bildung. Druck kommt vor allem von den Finanzmärkten, die schauen ob der Premier vor dem Hintergrund bereits vorhandener Kürzungen im sozialen Bereich, dem Einfrieren der Löhne für den öffentlichen Dienst, der Privatisierungen und der 40 Zwangsräumungen pro Tag in ganz Spanien, an seinem Kurs festhalten kann.

Der angekündigte Generalstreik ist aber nicht der Erste, bereits im Februar riefen die Gewerkschaften zu einem Generalstreik gegen die „regressivsten Arbeitsgesetze in der Geschichte der spanischen Demokratie“ auf. Der heutige Generalstreik dürfte das Land deutlich stärker getroffen haben, so sollten hunderte Flugzeuge bleiben am Boden bleiben, der Nahverkehr wird zu Erliegen kommen, die Produktion wird de facto zum still stehen, und selbst die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln wie frischem Brot dürfte knapp werden.

Labor des Widerstands

Der Widerstand gegen den Sozialabbau, die Privatisierungen und den Neoliberalismus findet man in ganz Spanien, an jedem Tag. Das interessanteste Beispiel düften die Iaiaflautas sein, Rentner und Großeltern, die aus Protest gegen Rettungspakete für Banken die Banken besetzten, aus Protest gegen Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr Busse und aus Protest gegen Kürzungen im Gesundheitswesen Gesundheitsämter besetzen. Ihr Name ist eine Anspielung auf das spanische Wort für linkes Pack oder Gesindel – perroflautas (wörtlich: „die mit Hund und Flöte“) und soll zeigen, dass die Proteste alle Menschen stören, nicht nur diejenigen, die sich schon immer als links bezeichnen.

In anderen Regionen Spaniens werden dagegen Schulen und Universitäten besetzt, um gegen den Ausverkauf im Bildungssystem vorzugehen, der von der EU gefordert, in Spanien durchgesetzt wird.

Nicht überall ist der Widerstand so offensichtlich, so deutlich, wie die oben genannten. Es werden Straßen in ländlichen Regionen besetzt, damit die Polizei nicht die Möglichkeit hat Menschen aus ihren Häusern zu vertreiben. In anderen Gebieten werden Parlamente und Parteibüros belagert um den Konservativen die Folgen ihrer Politik zu zeigen. Wichtig dürfte der Streik besonders für die Indignados werden, die zu einem„Streik für die 99 Prozent“ aufrufen. Ähnlich der Gruppen in den USA werden neben dem Streik noch Aktionen geplant um die Vertreibung von arbeitslos gewordenen Mietern zu verhindern.

Die Auswirkungen des Streiks werden auch von den Orginsatoren nicht allzu hoch eingeschätzt, da im April wieder die EU Vertreter kommen werden, die sicherstellen sollen, dass Premier Rajoy nicht zurückrudert. Die Indignados mobilisieren aber nicht nur für den Generalstreik, sondern für die Anti-Troika-Demonstrationen, die im Mai in ganz Europa stattfinden werden. Auf zahlreichen Internetseiten in Spanien, Griechenland und Portugal wurde verkündet, dass der Streik alleine nicht ausreicht um die Verhältnisse zu verändern, eine durchaus realistische Einschätzungen.

Solidarität mit den Streikenden

Laut Umfragen werden sich etwas mehr als 30% der Arbeitnehmer am Generalstreik beteiligen. Wie viele Arbeitslose sich nocht an dem Streik beteiligen werden ist bisher nicht bekannt. 23 Prozen der Spanier t haben keinen Arbeitsplatz, bei den unter 30-Jährigen sind es mittlerweile 49, 9 Prozent. Die Zerstörung der spanischen Gesellschaft wird in einem atemberaubenden Maß vorangetrieben, so dass selbst die ehemaligen Anhänger der Sozialdemokratie entsetzt sind.

Die Zusammenarbeit zwischen linken Parteien, Gewerkschaften und Aktivisten ist ein enormer Fortschritt für Spanien, eine Zusammenarbeit, die dem Kapital wirklich gefährlich werden und die für die Absetzung der Regierung sorgen könnte.

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

gelesen in: http://de.indymedia.org/2012/03/326948.shtml

M29 - Generalstreik im Baskenland

IG Heraus auf die Straße 21.03.2012 05:18

- Baskische Gewerkschaften und immer mehr baskische Gruppen und Organisationen rufen zum Generalstreik am 29. März 2012 auf; gegen die vom spanischen Staat verabschiedete sogenannte Arbeitsmarktreform und gegen Kürzungen sozialer Leistungen. In zahlreichen Städten und Dörfern des Süd-Baskenlands gibt es bereits jetzt zahlreiche Aktionen zur Mobilisierung, wie Kundgebungen, symbolische Besetzungen und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Videos von Aktionen:
http://www.youtube.com/watch?v=5i2lIPownYo
http://www.youtube.com/watch?v=A7HJPwZ-u58

★ Baskenland-Mobilisierug zum Generalstreik weitet sich aus

Unter dem Slogan "Am 29. raus auf die Straße" rufen alle baskischen Gewerkschaften und zahlreiche Gruppen und Organisationen der baskischen Linken zum "Greba Orokorra" (baskisch: Generalstreik) in Hego Euskal Herria (baskische Provinzen im von Spanien beanspruchten Teil des Baskenlands) auf. Es ist nicht möglich alle Kollektive hier zu nennen, daher sind exemplarisch zu erwähnen u.a. die baskische Antifaschistische Aktion, die linke baskische Jugendbewegung, die baskische internationalistische Organisation Askapena oder die Zusammenhänge der bislang verbotenen linken baskischen Partei Batasuna sowie antikapitalistische Gruppen. Inzwischen haben sich auch spanische Gewerkschaften den Aufrufen aus dem Baskenland angeschlossen, am 29. März zum Generalstreik aufzurufen. Sie wollen außerdem den Streik auf den spanischen Staat auszuweiten. Auch die anarchistische Gewerkschaft CNT will nun den Generalstreik im Baskenland unterstützen.

Neben den Aufrufen zu Kundgebungen und Demonstrationen wird vor allem zur Beteiligung an den "piquetes" - den Streikposten - mobilsiert, denn im Baskenland bedeutet ein Streik - vor allem ein Generalstreik - auch tatsächlich, dass nahezu "alle Räder stillstehen", sei es in den Fabriken oder im Groß- und Kleinhandel und in der öffentlichen Beschäftigung.

★ Spanischer Staat in Alarmstimmung

Angesichts der zunehmenden Mobilisierungs-Aktionen zum M29 und der sich ausweitenden Beteiligung von immer mehr Gruppen, ruft der spanische Staat dazu auf, friedlich zu sein, sich an die spanische Gepflogenheit zu halten nicht alles zu bestreiken bzw. ein Mindest-Service öffentlicher Betriebe zuzulassen und fordert bereits eine Distanzierung der Abertzalen Linken von angeblichen "gewalttätigen" Aktionen der sog. "Kale Borroka" (baskisch: Straßenkampf). Wobei hier zu erklären ist, dass nach Definition des spanischen Innenministeriums bereits eine Sprühaktion schon einen terroristischen Akt der Kale Borroka darstellt, also Aktionsformen die in den meisten Metropolen in Europa und weltweit beinahe täglich vorkommen, sei es von der simplen Street-Art bis hin zu politischen Parolen.

★ Aktionen zur Mobilisierung zum M29

In den Aufrufen wird Bezug genommen auf die europaweiten und auf weltweite soziale Kämpfe angesichts der "Krise des Kapitalismus" und es gibt Solidaritätsbekundungen unter anderem mit grichischen Streikenden.

Die baskische Gewerkschaft LAB begreife laut spanischer Presse die derzeitigen Aktionen als "Anprangerung des spanischen Staatsstreiches durch die sog. Arbeitsmarktreform". LAB-Gewerkschafter hatten bereits am 14.3. symbolisch das Arbeitsamt/Jobcenter in Pamplona besetzt und kritisiert, dass die Arbeitsmarktreform zu weiteren Arbeitslosen führen wird. VIDEO über Besetzungs-Aktion: http://www.youtube.com/watch?v=5i2lIPownYo

Bei immer mehr Fabriken und Unternehmen tauchen derzeit vermehrt Parolen an den Wänden auf, die zum Generalstreik aufrufen oder es gibt Transparentaktionen.

★ Kale Borroka - Straßenkampf, oder ziviler Ungehorsam?

Weil es auch ein paar kleinere Aktionen von Vermummten gibt, die sich gegen Kapitalismus wenden, lancierte das spanische Innenministerium in den Medien, dass diese Akte der "Kale Borroka" koordiniert seien und Methoden der illegalisierten baskischen Jugendorganisation SEGI ähnlichen seien. Vertreter der Autonomie-Behörden gehen bei diesen Aktionen davon aus, dass sie von "Nostalgikern des Straßenkampfes" verübt werden würden, dass diese aber nicht "Teil einer organisierten Strategie verbunden mit terroristischen Aktivitäten seien", da dies nicht dem aktuellen Kurs des politischen Dialogs der Abertzalen Linken entspreche, wie auch SprecherInnen der Abertzalen Linken selbst bestätigten. In der Vergangenheit hatte der spanische Staat sogar einzelne brennende Mülleimer stets als "neue ETA-Strategie" tituliert, eine Konstruktion die heutzutage nach der definitiven Beendigung des bewaffneten Kampfes von ETA so nicht mehr greift.

In einem vor kurzem veröffentlichten Video auf Youtube ist eine Aktion von Vermummten gegen den Sitz der Arbeitgebervereinigung in der baskischen Region Navarra zu sehen. Dort wurde blutrote Farbe im Eingang ausgekippt und Parolen für den Generalstreik gesprüht.
VIDEO über die Aktion: http://www.youtube.com/watch?v=A7HJPwZ-u58

In der Region Alava habe es in Agurain eine Aktion mit einem Brandbeschleuniger gegen ein Arbeitslosen-Büro/Jobcenter-Büro (Lanbide) gegeben und in Bilbao im Stadtteil Santutxu habe es laut des Bürgermeisters von Bilbao Brandstiftungen an Müllcontainern gegeben von "selbsternannten Antikapitalisten", außerdem seien in der Straße Parolen gegen Kapitalismus gesprüht worden.

★ Kriminalisierungsversuche gegen M29-Mobilisierung

Mittels Einschüchterung durch Androhung von Prozessen versuche die spanische Staatsanwaltschaft die Bevölkerung von den kommenden Protesten und vom Generalstreik abzuhalten. Dies erklärten VertreterInnen der verschiedenen baskischen Gewerkschaften gestern in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Gegen 18 Personen, die sich Anfang letzten Jahres an Streikposten der Streikbewegung gegen die Einführung der Rentenreform beteiligt hatten, wurde nun Strafantrag eingereicht mit der Androhung von hohen Haftstrafen und hohen Geldstrafen. Die Kriminalisierungsversuche werteten die Gewerkschaften als Einschüchterungsversuch angesichts des bevorstehenden Generalstreiks, daher riefen sie zu Solidaritätsaktionen für die Betroffenen auf.

Die Mächtigen aus der Politik und der Ökonomie würden außerdem versuchen, das Streikrecht einzuschränken. Dies werde nicht einfach so hingenommen.

★ Internationale Solidarität

Weltweit solidarisieren sich Gewerkschaften mit den Aufrufen der baskischen Gewerkschaft zum Generalstreik: http://www.labsindikatua.org/eu/hasiera/220-greba-orokorra/674-mensaje-de-solidaridad-de-la-fsm-con-la-huelga-general-del-29-de-marzo

LINKS:
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Informationen zum Baskenland auf deutsch:
http://info-baskenland.de

Homepage der baskischen Gewerkschaft LAB:
http://www.labsindikatua.org/eu/hasiera

Fotos unter: http://de.indymedia.org/2012/03/326948.shtml

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

palestina libera · Beiträge: 1665

http://ekinarenekinaz.com/2012/03/29/paro-general-29-m-en-imagenes-nafarroa/

und Videos..........

http://www.youtube.com/user/EguzkiBideoakGreban/videos

palestina libera · Beiträge: 1665

An Abends sind mehr Demonstrationen gelaufen , In der Vier Provinzen Häupstadt Baskenland dass ist , Pamplona , Gasteiz , Bilbo und Donostia wie auch in der Mittelstadt von Landstrich sind weiter mehr Tausenden Menschen Demonstrieren , wo sind beenden ohne polizei angriffen , in Gasteiz , Bilbo und Donostia sind Heute die Baskische polizei gewaltiger gegangen http://www.eitb.com/es/fotos/detalle/859582/galeria-fotos-huelga-general-29m-euskadi/
In Gasteiz ein Junge der versucht von polizei fliegt wurde auf Boden gefallt und jetzt legt in ein Krankenhaus mit Schwer Kopf Verletzung .
In Catalunya sind auch un 19.00 Uhr tausenden Menschen Demonstrieren , Barcelona nach der Demo ist die polizei eingegriffen und die Menschen sind versucht zun der Viertel Sants und Gràcia Fliegen .In Girona auf der Demo in den Antikapitalistbloc sind mehr als 7000 gegangen .Die polizei in Catalunya ist Verhafte Mindestsan 37 Personen .
In Madrid der Demo der von Basis Gewerkschaften , Kollektiven , Anarcosyndikalist , Kommunisten Gruppen und Partei ,... sind mehr als 15,000 Teilnehmer gegangen . Es wurde in anderer Stätten Großen Demos gegangen .

http://www.lahaine.org/index.php?p=60618

palestina libera · Beiträge: 1665

Hunderttausende zogen zum Generalstreik in Spanien auf die Straßen

http://www.heise.de/tp/artikel/36/36681/1.html

Polizei belagert Madrid

http://www.jungewelt.de/2012/03-30/065.php

palestina libera · Beiträge: 1665

wurde nicht weil er von polizei fliegt mochte sonder wie seiner Vater erklärt , Erste wurde er von Polizisten angegriffen und danach haben sie ein Plastikball erschossen , er wurde 15 Minuten auf Boden gelegt mit Spasmus ohne die Polizisten ihn geholfen , nach 15 Minuten sind die Polizisten zurückgekommen und haben eine Flyer in seinen Mund eingesteckten . Sein Vater sagtet dass das ist gleiche wie nazismus . Der Jung es wird Besser geworden aber sollt in Krankenhaus und weiter Behandlung bekommen .

Von der Bakschische Zeitung Gara

http://www.gara.net/azkenak/03/331821/eu/El-joven-herido-Gasteiz-pelotazo-mejora-notablemente

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

entnommen aus: http://www.wsws.org/de/2012/mar2012/span-m31.shtml

Millionen beteiligen sich an Generalstreik in Spanien

Von Vicky Short
31. März 2012

Millionen Menschen beteiligten sich am gestrigen Generalstreik in Spanien gegen neue Arbeitsmarktreformen der rechten Volkspartei.

Die zwei größten Gewerkschaftsverbände, die Union General de Trabajadores (UGT, Allgemeine Arbeiterunion), die mit der Sozialistischen Partei (PSOE) verbündet ist, und die Comisiones Obreras (CC.OO, Arbeiterkommissionen), die mit der Kommunistischen Partei (PCE) verbündet ist, schätzten, dass sich 77-80 Prozent aller Beschäftigten am Streik beteiligten. Viele andere – Arbeitslose, Schüler, Hausfrauen und Studenten – nutzten sie als Anlass, gegen Kürzungen und Sparmaßnahmen zu protestieren.

In der Industrie, im Verkehrswesen und dem Dienstleistungssektor kam es zu massiven Arbeitsniederlegungen. Straßenverkehr, Schienennetz und Luftfahrt waren von Streiks betroffen, es gab kaum Flüge im Inland und ins europäische Ausland.

Nissan, Seat, Ficosa o Valeo und das petrochemische Werk in Tarragona wurden lahmgelegt, ebenso Yamaha und Derbi o Panrico. Das Werk von PSA Peugeot Citroen nahm den Betrieb mit nur zehn Prozent der Belegschaft auf. In Navarra standen unter anderem die Werke von Volkswagen, FCC Logistica, Human Koxka, TRW und Kybse o Dana still. Auch im Raum Madrid standen Fabriken still, ebenso Industrie, Häfen und Werften in Galizien.

Obwohl sich die Gewerkschaften bereit erklärt hatten, 30 bis 35 Prozent des Verkehrs beizubehalten, bildeten sich in allen Städten riesige Schlangen. Laut den Gewerkschaften unterstützten 91 Prozent der Beschäftigten die Streiks im Bahnverkehr.

Etwa 30 Prozent der Bankangestellten streikten. Die großen Geschäfte, wie El Corte Ingles, öffneten unter schwerem Polizeischutz, aber es kamen nur wenige Kunden. Die Müllabfuhr stellte in der Nacht zuvor den Dienst ein, und obwohl man sich auf eine Minimalversorgung einigte, blieben die meisten Müllcontainer voll.

Krankenhäuser konnten eine Minimalversorgung aufrechterhalten, aber in vielen kam es zu Zusammenstößen zwischen Streikenden und Streikbrechern. Öffentliche Gebäude standen unter schwerem Polizeischutz.

An Universitäten gab es große Ausstände. Büchereien blieben geschlossen. Studenten riefen zur Einigkeit mit den Arbeitern auf und trugen Transparente, auf denen stand: „Bildung, ruhe in Frieden.“ Massen von Arbeitern und Jugendlichen waren auf den Straßen, der Verkehr auf den Hauptstraßen kam zum Erliegen.

Insgesamt fanden im ganzen Land 111 Demonstrationen und Kundgebungen statt.

Die Polizeipräsenz war hoch. Durch Angriffe der Polizei auf Streikende kam es zu Dutzenden von Verhaftungen und Verletzten.

Sprecher der Gewerkschaften berichteten von „Einschüchterungsversuchen“, „Provokationen durch die Polizei“ und „ungerechtfertigten Aggressionen.“ Juan Jose Couso Ferreira, der 64-jährige UGT-Sekretär für Ausbildung und Arbeit, musste sich wegen Verletzungen an Augenbrauen, Nase und Arm behandeln lassen. Um sechs Uhr morgens wurde ein Kameramann verhaftet. Es existieren Aufnahmen von einem Angriff auf einen Mann in einem Elektrorollstuhl.

Die neuen Arbeitsmarktreformen gehen noch weiter und tiefer als die, die von der PSOE und den Gewerkschaften im September 2010 durchgesetzt wurden. Der Widerstand gegen diese Reformen zwang die Gewerkschaften auch dazu, zum Generalstreik aufzurufen. Viele der Reformen sind bereits in Kraft, da die Regierung sie im Februar per Erlass einseitig eingeführt hat.

Alle Arbeiter müssen früher oder später einen Vertrag unterschreiben, in dem die Abfindung bei ungerechtfertigter Entlassung auf 33 Tageslöhne pro Beschäftigungsjahr begrenzt wird, mit einem Limit von 24 Monaten. Bisher waren es 45 Tageslöhne mit einem Limit von 42 Monaten gewesen. Wenn die Entlassung aus „Einsparungsgründen“ erfolgt, müssen Unternehmen nur 20 Tageslöhne zahlen.

Den Unternehmen wird die Möglichkeit gegeben, die Arbeitszeiten zu senken, ohne dies dem Arbeitsamt melden zu müssen, Arbeitsplätze abzubauen oder sie in andere Städte zu verlegen. Registrierte Arbeitslose, die Leistungen erhalten, müssen „gemeinnützige Arbeiten“ im Einverständnis mit der öffentlichen Verwaltung erledigen.

Jugendliche werden in billige Praktikumsverträge gezwungen. Sie können bis zum 30. Lebensjahr von einem Maßnahme in die nächste gezwungen werden.

Das Gesetz untergräbt die nationalen Tarifvereinbarungen und erlaubt Firmentarifverträge. Das Parlament hat den Arbeitsmarktreformen bereits zugestimmt und der Senat stimmte gestern während des Generalstreiks zu.

Heute wird der Haushaltsplan vorgelegt, wobei mit weiteren und noch schwereren Sparmaßnahmen gerechnet wird.

Trotz der massiven Reaktion und Kampfbereitschaft der spanischen Arbeiter betonen die Gewerkschaften, sie wollten nur Veränderungen und Zugeständnisse von der Regierung und würden ihnen dabei helfen, die Maßnahmen auf Kosten der Arbeiterklasse umzusetzen.

Der Chef der UGT, Candido Mendez, sagte: „Wir streiken, weil wir den Streik mit der Debatte im Parlament verbinden müssen, in der es jetzt um Zusätze geht. Der Generalstreik ist nicht das Ziel, sondern ein Mittel zur Korrektur.“

Der Chef der CC.OO, Ignacio Fernandez Toxo, verteidigte die Zusammenarbeit der Gewerkschaften bei den Angriffen auf die spanischen Arbeiter: „Das Land braucht mehr Kompromisse, aber ehrlich gesagt, glaube ich nicht, dass jemand der UGT und den CC.OO den Vorwurf machen kann, dass wir nicht unser bestes getan haben,“ sagte er.

Toxo erklärte zu den früheren Verrätereien: „Mitten in der tiefsten und längsten Krise der spanischen Gesellschaft seit Jahrzehnten haben wir drei Vereinbarungen unterzeichnet, die nicht ausreichend gewürdigt wurden. Wir haben im Januar das Tarifabkommen von 2010 verlängert und seinen Inhalt korrigiert, während es noch in Kraft war. Wir haben auch ein Abkommen zu den Renten geschlossen, wie es sonst nirgendwo in Europa existiert. Wir haben 2011 vor der Wahl z.B. Vorschläge für eine progressive Finanzreform gemacht…“

Mendez fügte hinzu: „Wenn wir nicht mehr Abkommen geschlossen haben, dann, weil sie keine mit uns schließen wollten. Wir haben während der Krise drei Abkommen geschlossen und zwei Treffer geführt; drei zu zwei.“

Gestern erklärte er auf einer Pressekonferenz: „Wir müssen einen Kompromiss mit der Regierung suchen, damit wir nicht in die entgegengesetzte Richtung marschieren.“

Toxo sagte weiter: „Sie haben uns zum Generalstreik gezwungen, ich hoffe, das wird ausreichen.“

Die PSOE-Fraktion veröffentlichte ein Statement, in dem sie den Streik unterstützte, aber vor allem die PP kritisierte, weil sie nicht mit den Gewerkschaften verhandeln wollte.

Arbeitsministerin Fatima Banez antwortete, die Regierung sei für Verbesserungsvorschläge zu den Gesetzen offen, aber an den Reformen werde nichts geändert, egal ob gestreikt werde oder nicht. Über die das brutale Vorgehen der Polizei sagte sie, die Regierung sei gewählt worden, um die Rechte derer zu schützen, die streiken wollen, und die derjenigen, die arbeiten wollen.

Die Madrider Abgeordnete Cristina Cifuentes erklärte, es gäbe „drei Gruppen mit etwa eintausend Menschen, die versuchen, im Stadtgebiet Randale zu machen. Sie werden von der Polizei kontrolliert.“

Die PP hat diese Woche bei zwei Regionalwahlen große Rückschläge erlitten. Premierminister Mariano Rajoy wurde von der Europäischen Union kritisiert, weil er die Kürzungen angeblich nicht entschlossen genug umsetze. Rajoy hatte gehofft, eine große Mehrheit in der größten Region, in Andalusien, würde ihm wieder die Möglichkeit geben, zu sagen, seine neuen Sparpläne würden von der Bevölkerung unterstützt. Aber trotz des Rückschlags hat er den Befehl, die Angriffe auf die Arbeiter zu verstärken. Die EU wird im April Vertreter schicken, um sicherzustellen, dass er nach dem Streik nicht zurückrudert.

Bei Streiks in Athen am gleichen Tag zogen tausende von Demonstranten, darunter Ärzte, Pflege- und Verwaltungspersonal zum griechischen Parlament.

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson