Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Baba Yaga · [editiert: 31.01.07, 09:52 von bjk]

Ich schlage mich mit dem Begriff der Gemeinnützigkeit herum!
Insbesondere möchte ich klären und definieren, wann Arbeit als "gemeinnützig" zu gelten hat?

Langzeitarbeitslose, die Arbeitslosengeld-II von den Arbeitsagenturen erhalten, haben "gemeinnützige Arbeiten" für 1€-1,50€/h zu leisten!

Da nun Kirchen, christliche, gewerkschaftliche und soziale Organisationen, Vereine und Kommunen sofort nach Bekanntwerden der neuen Regelung 300 000 solche "gemeinnützige" Stellen angemeldet haben, weil sie an den zu leistenden Arbeiten mitverdienen, steht die Frage im Raum, was man unter "gemeinnütziger Arbeit" alles zu verstehen hat?

Ich bin der Meinung, daß eine Arbeit noch nicht als "gemeinnützig" bezeichnet werden kann, wenn sie von einer, vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannten Organisation angeboten wird!
Ich denke z.B., daß Arbeiten in einem Altenheim nicht "gemeinnützig" sein können, weil Kosten für Pflege und Unterkunft von den alten Menschen selbst bezahlt werden und die Träger der Heime kostendeckend kalkulieren!
Ich denke, auch kommunale (z.B.städtische) Krankenhäuser arbeiten nicht gemeinnützig, weil Kassen und Patienten die Leistungen zu bezahlen haben!

Trotzdem werden in der Gesellschaft und Öffentlichkeit Betriebe und Unternehmen unter dem Dach eines als gemeinnützig anerkannten Vereins oder Kirche, als gemeinnützig angesehen.

Man versucht also Frage nach "gemeinnütziger Arbeit" alleine über die Organisation zu definieren, die den Status "gemeinnützig" im Sinne des Finanzamtes trägt.

Um beim Altenheim zu bleiben, die damit verbundene Tätigkeit kann ich auch deshalb nicht als "gemeinnützig" betrachten, da die Arbeit und die Leistungen nur jenen Menschen zuteil werden, die dafür in den Häusern das entsprechende Entgelt-Aequivalent berappen, die sich dort einkaufen konnten!
Dabei spielt es für mich keine Rolle, wie hoch und ob von den kirchlichen Betrieben Gewinne eingefahren werden, oder ob die dann für sonstige gemeinnützige Zwecke der Träger-Dachorganisation verwendet werden.

Die Arbeit selbst, die in einem Betrieb für bezahlende Kunden geleistet wird, wobei dann womöglich auch noch Gewinne "anfallen" ist m.E. nicht gemeinnützig!
Erst jene Arbeit, die evtl. mit diesen erwirtschafteten Gewinnen finanziert wird und kostenlos der Allgemeinheit oder allgemeinen Zwecken zugute kommt, betrachte ich als gemeinnützig!

Vergleichend anmerken möchte ich, daß private Unternehmer ebenfalls Altenheime mit ähnlichen Pflege- und Unterbringungspreisen betreiben, ohne daß diese Einrichtungen vom Finanzamt den Stempel der Gemeinnützigkeit erhalten haben, weil sie die erwirtschafteten Gewinne reinvestieren oder "privatisieren", an die Gesellschafter Ausschütten.
Wäre die gleiche Arbeit in Betrieben innerhalb kirchlicher Organisationen gemeinnützig, müßte sie in Privatunternehmen ebenso betrachtet werden!

Ich komme deshalb zu dem Schluß, daß viele sogen. gemeinnützige Organisationen zuerst sich selbst finanzieren und unter dem Mäntelchen des Gemeinwohls und der Gemeinnützigkeit ihre wenig gemeinnützigen und sehr eigenmateriellen Ziele und Zwecke verfolgen!
Jedenfalls wurden über Nacht 300 000 Jobs bei den Arbeitsagenturen beantragt und ich nehme an, der plötzliche Angebotssturm ist ausgelöst von der lukrativen Aussicht, nicht nur billige Jobber zu bekommen, sondern an den ausgelobten Pauschalen pro Person und Monat mitverdienen zu können!

Ich hinterfrage den Begriff der "gemeinnützigen Arbeit", weil das die Voraussetzung für die 1-€-Leiharbeiter sein soll!

"Wann ist also Arbeit als gemeinnützig zu betrachten?"

Baba Yaga