Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Zitat: bjk

... zunächst mal die Meldung ohne Kommentar

...

tja, Petra, der Lack ist ab - die jW hat's auf den Punkt gebracht

... wo PDS draufsteht, ist oftmals in Wahrheit SPD drin

... und wo SPD draufsteht, ist meist ... ... ...

bjk

AP
Petra Pau: Mit komfortabler Mehrheit zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt

kopiert aus: http://www.jungewelt.de/2006/04-08/049.php

Ankommerin des Tages: Petra Pau

Daß rote Haare nicht unbedingt Ausdruck politischer Gesinnung sein müssen, hat Petra Pau hinlänglich bewiesen. Die ehemalige Pionierleiterin aus der DDR ist jedenfalls schon seit Jahren im Westen »angekommen«: Das Wort »Stalinismus« geht ihr verdammt flott über die Lippen, und die stark sozialdemokratisch durchwirkte Linkspartei.PDS ist ihr immer noch zu links. Mit der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin dürfte sie ihren politischen Zenit erreicht haben – sie steht an der Spitze, sie gehört dazu, sie darf staatstragend auftreten.

Pau gilt schon seit Jahren als Partei-Rechte – womit sie selbst allerdings kein Problem zu haben scheint. Die Beteiligung ihrer Partei an neoliberalen Landesregierungen findet sie z. B. durchaus in Ordnung. Und bei der ominösen Abstimmung im Europaparlament hätte auch sie für die kubafeindliche Resolution gestimmt, verriet sie am Freitag dem Berliner inforadio. Allerdings scheint es sie zu beunruhigen, daß vor allem jüngere Parteimitglieder beim Karl-Liebknecht-Haus dagegen protestierten, daß drei Europaabgeordnete der Linkspartei der CIA-inspirierten Resolution zustimmten.

Sie wolle keine unpolitische Vizepräsidentin sein, stellte sie nun im inforadio klar. Vielmehr wolle sie auch in die eigene Partei hineinwirken, um die »Auseinandersetzung mit der DDR-Vergangenheit« anzuregen. Einen Vorgeschmack, wie das aussehen kann, gab sie in den Tagen vor ihrer Wahl, als einige unbedarfte Grüne versuchten, ihr unkritische Nähe zu ehemaligen Mitarbeitern der Staatssicherheit anzuhängen. Da hat Pau völlig recht – das geht zu weit.

Weder die GRH noch ISOR – beides Organisationen, die die Interessen ehemaliger DDR-Funktionäre vertreten – hatten jemals dazu aufgerufen, Pau zu wählen. In den Publikationen der GRH taucht ihr Name nicht auf, ISOR hatte ihn lediglich einmal im Zusammenhang mit Rentenfragen erwähnt. Es ist daher entweder Bösartigkeit oder schiere Dummheit, wenn der Leiter der Hohenschönhausen-Gedenkstätte, Hubertus Knabe, am Freitag im Frühstücksfernsehen verkündete, Pau habe sich von diesen Organisationen »bejubeln« lassen.

(pw)

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier