Im Vorfeld des EU-Lateinamerika Gipfels am 16. und 17. Mai lieferte Venezuelas Staatschef den Beweis seiner gründlichen Kenntis der Deutschen Geschichte.
In seiner Fernsehsendung «Aló Presidente» antwortete er Merkel auf ihre Äußerungen im Vorfeld des Lateinamerika –Europa Gipfel in Lima. «Sie gehört der deutschen Rechten an, derselben, die Hitler unterstützt hat, die den Faschismus unterstützt hat. Das ist die Kanzlerin des heutigen Deutschland», sagte der linke Staatschef wenige Tage vor dem EU-Lateinamerikagipfel in Peru am 16. und 17. Mai. reagierte er auf die Aufforderung Merkels an die lateinamerikanischen Staats- und Regierungschefs, sich von Chávez zu distanzieren. Angela Merkel sollte die neue politische Realität Lateinamerikas zur Kenntnis nehmen, die aus der Ablehnung von entfesselten kapitalistischen Märkten entstand. Doch sie besucht Kolumbien und Mexiko. Sie wird in den einzig verbliebenen konservativ regierten Ländern dieses Kontinents versuchen Spaltpilze zu säen, die sich von dort aus verbreiten können. Eigentlich sollte sie aus ihrem Dalai Lama Abenteuer gelernt haben, dass die Außenpolitik nicht ihr Tätigkeitsfeld ist.
Vorschlag: Dankesbriefe für die Verbreitung der Wahrheit an den Staatspräsidenten Hugo Chávez (Die Briefe lassen sich auf der Konferenz hübsch lesen)
Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela, Schillstraße 9 - 10 / Ecke Wichmannstraße, 10785 Berlin
Hier nun ein Beispiel für einen Dankesbrief
Sehr geehrte Mitarbeiter der Botschaft Venezuelas,
ausdrücklich begrüße ich den zutreffenden Äußerungen Ihres Staatspräsidenten zu Frau Merkel. Frau Merkel gehört zu den Rechten, die Hitler unterstützt haben. Rapide verschlechterte sich die Situation der Einkommensarmen seit dem Amtsantritt von Frau Merkel. Die Zahl der Menschen, die arbeiten und trotzdem nicht davon leben können, steigt seit ihrem Amtsantritt 2005 unaufhörlich. Kinder, die hungrig in die Schule gehen und Obdachlose, die nach Leergut in Mülltonnen suchen, gehören in Deutschland zum Alltag. Viele glauben, wenn sie arbeitslos sind, haben sie keine Existenzberechtigung, manche nehmen sich das Leben. Die Situation der Armen in Deutschland gehört vor die Augen der Weltöffentlichkeit, am besten mit einem Foto von einem Armen, der in einer Mülltonne wühlt. Ich werde es sehr begrüßen, auch weiterhin die Wahrheit über Angela Merkel aus dem Mund von Ihrem Staatspräsidenten Hugo Chavez zu hören.
... also dieser Briefentwurf hat meine volle Sympathie, denn er spricht aus, was außer mir auch viele klardenkende Menschen in "diesem unseren Lande" genauso sehen! ... deshalb beteilige ich mich an dieser Briefaktion!
bjk :cool: ALG II-Unterschichtler
Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!
Erstellt: 12.05.08, 16:00 Betreff: Re: ... auch ich will Merkel los seindruckenweiterempfehlen
Geschichtsverweigerung der CDU
Nun sagt also Chavez das, was Alex Möller einer geschichtsvergessenen CDU/CSU schon in den Jahren der sozialliberalen Koalition ins Stammbuch geschrieben hatte. Ist es deshalb weniger berechtigt? Nein. Das Zentrum, die Vorgängerpartei der CDU/CSU, die Liberalen um Thedor Heuss und die anderen "bürgerlichen" Abgeordneten haben dem Ermächtigungsgesetz zugestimmt, obwohl viele ihrer Kollegen von der KPD und anderen linken Parteien schon verhaftet waren oder von der Nazi-Polizei verfolgt wurden. Die DNVP, eine andere "konservative" Wurzel der bundesdeutschen Union war der Koalitionspartner, der mit half, Hitler in die Position des Reichskanzlers einzusetzen. Und die deutsche Industrie und der größte Teil der Akademikerschaft haben eifrig mitgeholfen. Und die Union hat nach 1945 dafür gesorgt, dass diese, ihre sozialen Trägerschichten weitgehend ungeschoren blieben. Also, es ist und bleibt richtig!
Hier das entsprechende Möller-Zitat:
"Diejenigen, die diese beiden Weltkriege und die darauffolgenden Inflationen zu verantworten haben, stehen Ihnen (der CDU/CSU) geistig näher als der SPD"
Bundesfinanzminister Alex Möller (SPD) am 23. September 1970 im Bundestag
Dazu lesenswert:
"15 Millionen beleidigte Deutsche; oder: Woher kommt die CDU? Beiträge zur Kontinuität der bürgerlichen Parteien" Herausgegeben von Imanuel Geiß und Volker Ullrich, Reinbek bei Hamburg (rororo aktuell) 1970
Und die Erinnerungen von Alex Möller "Genosse Generaldirektor", München/Zürich 1980, S. 471ff.
Also was soll die Aufregung gegenüber Chavez, der erweist sich hier nur als anständiger Sozialdemokrat.
Erstellt: 12.05.08, 23:00 Betreff: Re: ... auch ich will Merkel los seindruckenweiterempfehlen
Presidente Hugo Chávez hat die Banditen der SPD vergessen. Mit der Zustimmung der Kriegskredite 1914 durch die SPD ist erst der 1. Weltkrieg finanziell ermöglicht worden. Vor allem muss man sehen dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine Vorbildfunktion der meisten sozialistischen bzw. sozialdemokratischen Parteien in Europa hatte. Alle schauten nach Deutschland wie sich die „Genossen der SPD“ zur Zustimmung der Kriegskredite verhielten. Diese haben ihre Klassenbrüder in Europa aufs Schändlichste verraten. Wie sagte doch August Bebel „diesem System keinen Mann und keinen Groschen“. Darauf folgte 1918 die stillschweigende Zulassung der Ermordung von Karl und Rosa mithilfe der Noskes und Scheidemänner. Die Verhinderung eines Generalstreikes gegen die Nazis durch die Parteiführung der SPD. Es waren die Genossen der SPD die sich der Macht beugten und die Schlüssel der Rathäuser den Nazis übergaben. Vertraue keinem „Sozi“ dieser Slogen der 20er Jahre ist bis heute gültig.
Erstellt: 12.05.08, 23:08 Betreff: Re: ... auch ich will Merkel los seindruckenweiterempfehlen
Estimados empleados de la Embajada de Venezuela,
Acojo con gran satisfacción sus comentarios pertinentes Presidente del Estado la señora Merkel. La señora Merkel es uno de los derechos que han apoyado a Hitler. Rapide empeorado la situación de los pobres ingresos de su cargo por la señora Merkel. El número de personas que trabajan y todavía no poder vivir, ha ido en aumento desde que asumió el cargo incesantemente 2005. Los niños que tienen hambre de ir a la escuela y el hogar, lo que desemboca en busca de basura en Alemania son la norma. Muchos creen que si están desempleados, no tienen existencia, algunos adquieren vida. La situación de los pobres en Alemania ante los ojos de la opinión pública mundial, de preferencia con una foto de un pobre, en un basurero wühlt. Voy a ser muy contentos de seguir buscando la verdad acerca de Angela Merkel de la boca de su estado del Presidente Hugo Chávez a oír.
Erstellt: 14.05.08, 09:15 Betreff: Re: ... auch ich will Merkel los seindruckenweiterempfehlen
Venezuelas Präsident Chávez:
„Sie nehmen Venezuela keinen Millimeter mehr weg“
„ALO PRESIDENTE“ - 311. FERNSEHBOTSCHAFT AN DAS VOLK
übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel
Caracas , 11. Mai 2008, Tribuna Popular TP.- In seinem Fernsehprogramm „Alo Presidente“ warnte Regierungschef Hugo Chávez Frias all jene, die vorhaben, das venezolanische Territorium aufzuspalten. Die territoriale Integrität Venezuelas werde verteidigt werden. „Alles oder nichts, Venezuela werden sie keinen Millimeter mehr von dem wegnehmen, was wir heute als Vaterland sind“, so Chávez.
Diese Erklärungen gab er von Maracaibo im Bundesstaat Zúlia in seiner Fernsehsendung „Alo Presidente“ Folge 311 ab. Dort verurteilte er auch den von Washington aus gelenkten Verschwörungsplan, der seine stärkste Bastion in Zúlia hat. „Sie haben vor, Venezuela aufzuspalten. Sie wollen Venezuela Zúlia und Táchira wegnehmen“, warnte er.
Er argumentierte, dass im Fall der Umsetzung der Pläne des Imperiums und der Oligarchie zur Aufspaltung des venezolanischen Staatsgebietes dies als Kriegshandlung bewertet werden würde. „Wenn sie das vorhaben zu tun, werden sie eine Armee herbeiholen (...) Venezuela haben sie ein Drittel seines Territoriums in den letzten 200 Jahren weggenommen, ohne auch nur einen Schuss abzugeben. Ich will keinen Krieg. Ich bete zu Gott für den Frieden. Aber, damit sie uns nicht einen weiteren Millimeter unserer Ländereien wegnehmen, werden wir alle Patronen auf sie abfeuern, die früher nie abgefeuert worden sind, um die Integrität dieser Heimat zu verteidigen“, so Chávez nachdrücklich.
NEUE MACHENSCHAFTEN GEGEN VENEZUELA
Der Präsident der Republik, Hugo Chávez Frías, verurteilte neuerliche Machenschaften, um das venezolanische Volk und die venezolanische Regierung seitens der Kräfte anzugreifen, die am Diskreditieren des bolivarischen Prozesses interessiert sind. „Jetzt bereiten sie eine Show mit Interpol vor. Warum sie nicht Luis Posada Carriles ergreifen, jenen überzeugten und sich selbst dazu bekennenden Terroristen. Und was hat Interpol denn getan im Falle der 5 kubanischen Helden, die Gefangene des Imperiums sind. Warum handelt Interpol nicht im Fall der Drogengeschäfte innerhalb der USA und bei den Verbrechen, die sie dort begehen“, so der Präsident. Er äusserte, dass hinter diesen Aktivitäten die Regierung der USA steht, die die Regierung Kolumbiens benutzt.
„Will man die guten Beziehungen mit der Regierung Kolumbiens wiederaufnehmen, dann verkünden sie gleich, dass der Computer, der lt. Bestätigung der Regierung Kolumbiens im Lager des Führers der FARC, Raúl Reyes, gefunden wurde, nicht manipuliert worden sei“, so Chávez.
„Genauso wie George Bush erfand, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen hatte, und er einige ihm dies beweisende Computer hätte, suchten sie sich jetzt ein paar andere Computer aus und behaupten, dass Venezuela den Terrorismus unterstützen würde, und Chávez Millionen Dollars an die FARC übergeben hätte, nur weil sie einen Vorwand zur Beseitigung von Chávez suchen“, erklärte er. In diesem Sinne äusserte er weiter, dass diese Interessengruppen Venezuela destabilisieren und aufzuspalten versuchen, um Unruhe im Lande zu erzeugen.
WER IM NOVEMBER FÜR DIE OPPOSITION STIMMT, DER STIMMT FÜR DEN KRIEG
„Wer in den Wahlen von November dieses Jahres für die Opposition stimmt, der stimmt für den Krieg. Während wir demgegenüber der Frieden sind“, so an diesem Sonntag der venezolanische Regierungschef Hugo Chávez Frías.
„Wer für die Kandidaten der Revolution stimmt, der stimmt nicht nur für Chávez, sondern für die 25 sozialistischen Sozialprogramme, die heute ihren 5. Jahrestag begehen“, so Chávez.
Er machte eine Skizzierung bezüglich dem, was er einen „imperialen Plan“ nannte. Dieser Plan besteht in der Besitzergreifung von strategischen Teilen des venezolanischen Staatsgebietes durch die Vereinigten Staaten mit Hilfe der venezolanischen Oligarchie. Er führte im einzelnen dazu aus, dass der sogenannte imperiale Plan drei Territorien vorsieht: den Westbogen, den Ostbogen und den Zentralbogen. Jeder einzelne dieser Bögen mit spezifischen Achsen wie Zúlia, Nueva Sparta und dem Hauptstadt-Distrikt.
„Gleich nach den Wahlen von November dieses Jahres will die putschbereite Opposition die Autonomie dieser Bereiche erklären, was dem Angriffsplan des Imperiums entspricht“, erklärte Chávez. Infolge dessen machte er einen Aufruf an die Wählerinnen und Wähler in jenen Regionen, damit sie sich dessen bewusst sind, dass ihre Wahlteilnahme nicht nur für irgendeine Bürgermeisterei oder eine Bundesstaatsregierung von Belang ist, sondern für das gesamte venezolanische Staatsgebiet. „Wer für die Opposition stimmt, wird für den Plan zur Zerstückelung Venezuelas stimmen. Während, wer für die Revolution stimmt, dies für die Integrität des Vaterlandes tut“, so der Regierungschef.
In diesem Sinne wies er nachdrücklich darauf hin, dass das Nationale wichtiger als das Lokale ist. Und innerhalb desselben Bedeutungsschemas ist das Internationale, „denn in den Novemberwahlen werden wir uns mit dem Imperium auseinandersetzen“, so schloss Chávez diesen Teil seiner Ansprache ab.
CHAVEZ WIRD AM MONTAG DIE NATIONALISIERUNG VON SIDOR UNTERZEICHNEN
Unter anderem informierte der venezolanische Präsident Hugo Chávez Frías darüber, dass er an diesem Montag das Gesetz über die Nationalisierung der Siderúrgica del Orinoco (SIDOR) unterzeichnen wird. Der Staatschef erörterte, dass er sich sehr dem Thema über die Stahlwirtschaft zugewandt hat. Er machte darauf aufmerksam, dass die Stahlpreise in den letzten Jahren gestiegen sind.
Er rechnete vor, dass Venezuela für 500 Jahre Eisenerzreserven hat. Dies sind mit die grössten Vorkommen auf diesem Kontinent, zusammen beispielsweise mit Brasilien und Bolivien. Er erinnerte daran, dass diese Eisenerzreserven praktisch privatisiert waren. „Sie haben das Eisen aus den Minen rausgeholt. Und wir waren durch die transnationalen Konzerne gezwungen, es mit Subventionen zu verkaufen“, so Chávez.
Und weiter: „Den grossen Profit steckten sie sich ein. Und zwar so, dass diese Konzerne nicht nur ihre Investitionskosten raushatten, sondern das Zwanzigfache davon verdienten. Das Zwanzigfache von dem, was sie das Unternehmen kostete.“
Ebenso äusserte er: „Jetzt werden wir den gerechten Preis zahlen. Nicht das, was sie haben wollen (4 Milliarden Dollar). Ausserdem hat SIDOR Steuerschulden. Der transnationale Konzern wies Verluste aus. Die Dividenden wurden ausgeschüttet und ins Ausland verbracht. Dies ist Kapitalismus.“
„Die Ausplünderung der Völker, das haben sie hier 100 Jahre mit dem Erdöl gemacht. Sie nahmen das Rohöl mit und zahlten keine Steuern. Die Reichtümer des Nordens erklären sich nur mit der Armut des Südens, dem Elend der Völker des Südens“, unterstrich Chávez.
Er äusserte, dass man sich jetzt fragen müsste, wie es wohl mit der Krise laufen wird, die das US-Imperium bis hin zum Internationalen Währungsfonds (IWF) aufweist. Er warnte vor einer weltweiten Krise im Nahrungsmittelbereich. „Und die USA reden von sozialer Gerechtigkeit. Das sind Anzeichen der finalen Dekadenz des Imperiums und seines liberalen Modells. Darum sagen wir: Hier, Liberalismus nie wieder. Sozialismus.“
SOZIALPROGRAMME BEGEHEN 5. JAHRESTAG
„SIE SIND NICHT MÖGLICH IN EINEM KAPITALISTISCHEN SYSTEM“
Der Präsident der Republik, Hugo Chávez Frías, sagte, dass die landesweit dank der bolivarischen Revolution durchgeführten Sozialprogramme nicht möglich sind, nicht denkbar sind in einem kapitalistischen System wie jenes, welches Venezuela während der zurückliegenden Jahre regierte. Der Staatschef machte diese Bemerkung angesichts gewisser Kommentare von Gruppierungen der Opposition, die ständig die Sozialprogramme kritisieren, ihnen nichts Positives zuerkennen. Die darauf beharren, dass wegen der da gemachten Fehler die Opposition sie verbessern könnten, im Falle einer erneuten Machtübernahme durch sie. Der Präsident betonte, dass diese Behauptungen von Gruppierungen der Rechten und Ultrarechten falsch sind. Und auch wenn er zugesteht, dass die Sozialprogramme einige Fehler aufweisen, so sieht er es so, dass die Opposition ganz konkret nicht befähigter ist, um „sie zu verbessern“.
In diesem Programmteil führte der Präsident als Beispiel die am vergangenen Samstag erfolgte gerichtliche Einziehung von ca. 1,5 Tonnen Nahrungsmitteln aus dem Filialnetz Mercado de Alimentos (MERCAL) im Syrisch-Venezolanischen Club an der Nationalstrasse Petare-Guarenas durch das Nationalinstitut für den Schutz und die Erziehung des Verbrauchers und des Nutzers (INDECU) an. Der Staatschef verurteilte diese Tatsache und versicherte die Einleitung entsprechender Untersuchungen.
Chávez Frías erläuterte, dass die Rechten dieses Land mehr als 40 Jahre lang regierten. Als die Bevölkerung bei 12 Millionen Einwohnern lag oder vielleicht sogar weniger, stand der Erdölpreis bei einem heutigen Äquivalent von ca. 120 Dollar pro Barrel. „Der Preis von 40 Dollar vor 40 oder 50 Jahren entspricht annähernd einem Wert von heute ungefähr bis zu 150 Dollar pro Barrel. Gerade heute, wo der Dollar fast 30% seines Wertes in den letzten drei Jahren eingebüsst hat.“
Genauso erinnerte der Präsident daran, dass während 40 Jahren diese rechten Gruppierungen die volle Unterstützung des Internationalen Währungsfonds (IWF) hatten. Sie brachten das Land in eine der höchsten Auslandsverschuldungen Lateinamerikas. Und mit all dem, mit einem hegemonischen Regierungssystem und darüber hinaus der Rückendeckung der Reichen Venezuelas und der transnationalen Konzerne, „mit all dem: Kann mir jemand sagen, ob es da in diesem Lande etwas Ähnliches gab wie die Sozialprogramme BARRIO ADENTRO, MERCAL, ROBINSON, unter anderen? Niemals geschah das“, erklärte er. „Wir sind gesegnet vom Volke und gesegnet von der Geschichte. Dies bedeutet das Ende der Märchen“, betonte er.
CHAVEZ ERÖFFNETE CDI IN MENE GRANDE MIT INVESTITION VON 3,7 MILLIONEN BS.F
Die bolivarische Regierung feierte den 5. Gründungstag der Sozialprogramme und eröffnete in diesem Zusammenhang das Zentrum für Integrale Diagnostik (CDI) Nummer 419 in der Gemeinde Baralt, Mene Grande, Ortsbereich La Florida im Bundesstaat Zúlia, mit einer Investition von 3,7 Millionen Bs.F. Seit Sonntag werden alle seine Dienstleistungen angeboten. Der Staatchef hob hervor, dass mit diesem CDI jetzt bereits 419 operative CDI im Lande arbeiten. Er erwähnte auch, dass 504 integrale Rehabilitationsräume und 18 Hochtechnologiezentren tätig sind.
Der Präsident schaltete den Minister der Volksmacht für Volksgesundheit, Jesús Mantilla, in seinem Programm zu. Zusammen mit einem Teil des Personals des Zentrums und Vertretern der Gemeinde sowie Medizin-Studierenden machte Jesús Mantilla gerade seinen Rundgang durch die Einrichtungen des CDI, dessen Nutzniesser fast 40.000 Menschen aus der Bevölkerung vor Ort sind. „Heute werden 19 Zentren und 144 Module von BARRIO ADENTRO eröffnet. Damit liegt die Gesamtzahl bei 341 Zentren von BARRIO ADENTRO und 2.535 Modulen und Volkssprechstundeneinrichtungen“, führte der Minister an. Dieses CDI in La Florida hat einen Lebensrettungsdienst, einen Krankheitsdienst mit Injektionsleistungen, Heilgeräten und Nahtgeräten. Des weiteren Inhalationsgeräten, einem Krankenzimmer mit sechs Betten, einem anderen Raum für Intensivtherapie mit drei Betten und mit notwendigen Ausrüstungen für die Betreuung schwerkranker Patienten.
Der Präsident erläuterte, dass Venezuela bei Beginn der bolivarischen Revolution 20 Ärzte pro 100.000 Einwohner aufzuweisen hatte. Jetzt, dank BARRIO ADENTRO und den kubanischen und venezolanischen Medizinern, gibt es 60 Ärzte pro 100.000 Einwohner. Der Staatschef erklärte gleichfalls, dass es in Mene Grande 17 Volkssprechstundeneinrichtungen im Verbundnetz mit diesem am letzten Sonntag eröffneten CDI gibt.
PRÄSIDENT CHAVEZ MEINT, DASS US-STREITKRÄFTE AN ANGRIFF AUF FARC TEILNAHMEN
Der Präsident der Republik, Hugo Chávez Frías, schätzt ein, dass der Angriff der Streitkräfte Kolumbiens gegen ein Lager der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) in Ekuador, wo der Comandante Raúl Reyes getötet wurde, von US-Streitkräften geführt wurde.
„Kolumbien hat nicht die Technik in seiner Luftwaffe, um mit dieser chirurgischen Genauigkeit im Morgengrauen im dichten Dschungel zielsicher zu bombardieren“, betonte er.
Er fügte hinzu, dass die Regierung von Ekuador die Hypothese vertritt, dass die USA den Militärstützpunkt Manta für besagten Angriff nutzten. „Es wurde aufgezeigt, dass sie etliche Menschen ermordeten, ihnen Genickschüsse verpassten“, betonte Chávez.
Er äusserte, dass es keine Wege der Verständigung mit den Amtsinhabern der Oligarchie Kolumbiens gibt. „Das ist eine paramilitärische, drogenpolitische, mit Drogenschmuggel und Paramilitarismus seit langer Zeit verstrickte Ultrarechte“, so Chávez anklagend. Er warnte davor, dass die kolumbianische Regierung imstande ist, einen Krieg mit Venezuela zu provozieren, um eine Intervention der USA zu rechtfertigen: „Präsident (Alvaro) Uribe, denken Sie gut nach, wie weit Sie gehen können. Und übernehmen Sie Ihre Rolle vor der Geschichte. Ich rufe Sie nochmals zur Besinnung auf, im Namen der Völker und Regierungen Südamerikas.“
PRÄSIDENT CHAVEZ BETONT BÜNDNIS ZWISCHEN REGIERUNGEN BRASILIENS UND VENEZUELAS
Der Präsident der Republik, Hugo Chávez Frías, betonte das Bündnis und die ausgezeichneten Beziehungen, die er mit dem Präsidenten von Brasilien, Luiz Inacio Lula Da Silva, unterhält. „Obwohl sie uns in Streit zu bringen versuchten, lassen wir uns auf keinerlei Provokationen ein“, äusserte er während der Direktübertragung des Programms „Alo Presidente“ Nr. 311.
Er begrüsste die Erklärungen von Lula gegenüber einer deutschen Tageszeitung. „Die Siege von Chávez, Evo (Morales) und (Fernando) Lugo sind Zeichen des demokratischen Fortschritts in der Region. Da war die Stunde, in der Präsidenten gewählt worden sind, die aus dem Volke abstammen“, las der Regierungschef aus besagter Quelle vor.
Andererseits kritisierte der Führer der bolivarischen Revolution die Haltung der deutschen Kanzlerin. Sie hatte gesagt, dass „die Regierungen Lateinamerikas sich fernhalten müssen von Regierungen wie der von Hugo Chávez“. Er stellte ausserdem die Haltung von „einigen Regierungen Europas“ in Frage, „die von Integration reden und Erklärungen wie diese abgeben“. Damit bezog er sich auf die Worte der Kanzlerin Deutschlands, Angela Merkel. „Wir werden nichts niemandem gegenüber verschweigen“, erklärte der Präsident der Republik.
Auf gleiche Art dankte er für die Erklärungen von Lula, der bekräftigte, dass „Chávez zweifellos der beste Präsident ist, welchen Venezuela seit 100 Jahren hat, obwohl er nicht mal den ihm zukommenden Einfluss weder ausübt noch lenkt. Lula bezog sich dabei auf die Medienkampagne, die ihm anzudichten versucht, irgendein Ereignis vorzuhaben für einen Wechsel in der Region im Zusammenhang mit Chávez.
Erstellt: 15.05.08, 11:42 Betreff: Re: ... auch ich will Merkel los seindruckenweiterempfehlen
Sie gehen über die Leichen der Verhungerten – „Biosprit“ für die Profite der Energiekonzerne
Die Dame Merkel in Lateinamerika
Von Gerd Höhne/15. Mai 2008
Sie unterzeichnet einen Vertrag mit Brasilien, der in seiner Konsequenz das Abholzen riesiger Flächen Regenwald beinhaltet. Da, wo jetzt die riesigen Bäume stehen, werden sich in einigen Jahren riesige Zuckerrohrfelder ausdehnen. Das ist die Grundlage für Äthanol und wird in den Medien der Sprachkosmetik wegen mit der Vorsilbe „Bio“ versehen. Das soll aufzeigen, dass Äthanol umweltverträglich ist. Es wird, so die Behauptung, in den Pflanzen die Menge CO2 gebunden, wie dann später beim Verbrennen als Treibstoff freigesetzt wird.
Tatsächlich aber müssen die Wälder abgeholzt werden und Zuckerrohr anzubauen, es wird somit alter Baumbestand, der die Luft sauber hält, der CO2, der wichtig für das Weltklima ist, vernichtet. Wenn Frau Merkel behauptet, dass der von Deutschen gekaufte Biosprit keine Wälder vernichtet, so ist das eine Lüge. Es geht gar nicht anders.
Außerdem werden durch die Vernichtung der Wälter unwiederbringlich seltene Tiere und Pflanzen vernichtet und nicht zuletzt werden die Kleinbauern und Pächter, die bisher Nahrungsmittel produzierten, für einen Appel und ein Ei ihr Land abgekauft oder sie werden einfach vertrieben. Die kleinen Flächen werden zu großen Zuckerrohrplantagen zur Herstellung von Biosprit.
Die jetzt aufkommenden Hungersnöte in Asien, Lateinamerika und Afrika sind vor allem von der Vernichtung der Anbauflächen für Nahrungsmittel und deren Umwandlung in Agrarrohrstoffe für die Industrie, nicht zuletzt auch für Biotreibstoff.
Die Frau Bundeskanzlerin aber behauptet, all das sei nicht wahr, nicht die Vernichtung von Anbauflächen für Nahrung sei am Hunger und den steigenden Preisen für Nahrungsmittel Schuld, sondern die Inder und Chinesen, die angeblich zuviel essen würden.
Dass Frau Merkel da wider besseres Wissen die Unwahrheit sagt, versteht sich. Sie macht nichts anderes, wie alle Regierungen kapitalistischer Länder: Sie sichert dem Kapital Maximalprofite. Indem nämlich billiger Sprit – genannt Biotreibstoff – via Esso, Shell und Co in unsere Autotanks fließt, wird den Ärmsten der Welt im wahrsten Sinne das Brot aus dem Mund gerissen. Aber auch bei uns gehen die steigenden Nahrungsmittelpreise in erster Linie zu Lasten der unteren Einkommensschichten.
Frau Merkel garantiert den Mineralölkonzernen Superprofite beim Biosprit und nimmt bewusst in Kauf, dass damit den Menschen das Getreide, der Reis, Maniok, Kartoffeln usw. weg genommen wird. Das ist aber nicht Angela Merkels Problem. Wer sich nichts zu essen kaufen kann, ist ja selbst dran schuld, soll er sich das Essen doch abgewöhnen.
Und genau diese Frau erdreistet sich, den Präsidenten von Venezuela zu beleidigen. Aber Hugo Chavez kontert entsprechend. Und Außerdem: was kömmert es den Mond, wenn ihn eine räudige Hündin anbellt.
Nur glauben wir ihr nicht, wenn sie behauptet, sie wolle etwas für die Umwelt tun. Sie will nur was für die Bilanzen der Konzerne tun und nur das. Auch, wenn Millionen Menschen dadurch hungern und Verhungern.
Treibstoff statt Brot
Quelle: german-foreign-policy vom 14.05.2008
BRASILIA/BERLIN
(Eigener Bericht) - Trotz heftiger Proteste unterzeichnet Bundeskanzlerin Merkel am heutigen Mittwoch in Brasilien ein umstrittenes Abkommen über den Handel mit Bio-Kraftstoffen. Damit setzen sich Berlin und Brasilia über Forderungen sozialer Organisationen, der katholischen Kirche und der Vereinten Nationen hinweg, denen zufolge die Produktion und der Verbrauch von Agrarsprit angesichts der anhaltenden weltweiten Lebensmittelkrise gesenkt werden soll. In den vergangenen Wochen kam es in mehreren Armutsstaaten zu Protesten und Hungerrevolten, nachdem die Preise für Grundnahrungsmittel drastisch gestiegen waren. Experten führen dies auf die nicht zuletzt durch Berlin angeheizte Nachfrage nach „nachwachsenden Rohstoffen“ zur Herstellung von Bio-Kraftstoffen zurück. Umweltschützer beobachten außerdem wegen der steigenden Treibstoff-Produktion eine zunehmende Rodung von Urwaldbeständen, so etwa im brasilianischen Amazonasbecken - mit katastrophalen ökologischen Folgen. Berlin, das die Produktion von Bio-Kraftstoffen mit Entwicklungsgeldern fördert, hält gegen alle Einwände an einer Steigerung des deutschen Konsums fest.
„Kriterien erfüllt“
Das neue deutsch-brasilianische Abkommen, das am heutigen Mittwoch von Bundeskanzlerin Merkel zum Beginn ihrer einwöchigen Lateinamerika-Reise unterzeichnet werden soll, ist Ende April von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bei dessen Aufenthalt in Brasilien vorbereitet worden. Es stellt Gabriel zufolge eine ökologisch vertretbare („nachhaltige“) Produktion von Bio-Kraftstoffen sicher. Die Bestimmungen, die in Brüssel dafür gegenwärtig ausgearbeitet werden („Nachhaltigkeitskriterien“), seien durch das Abkommen bereits erfüllt, sagte der deutsche Umweltminister in Brasilien.[1] Dadurch „gibt es keine Probleme mit Deutschland und Europa über den Import von brasilianischem Ethanol“.[2] Brasilien ist nach den USA der zweitgrößte Produzent von Bio-Kraftstoffen weltweit.
Vom Tisch gefegt
Sowohl Umweltschützer als auch die katholische Kirche Brasiliens protestieren scharf. Gabriel habe sich leichtfertig über schwerwiegende Bedenken hinweggesetzt, heißt es: Grundlose „Versicherungen, dass durch Biokraftstoffe weder Regenwaldrodung noch Hunger drohten, reichten aus, um alle gegenteiligen Fakten und Berichte vom Tisch zu fegen“.[3] Tatsächlich hat sich seit Mitte letzten Jahres unter anderem die Urwaldzerstörung rapide beschleunigt. Nach Angaben des Forschungsinstitutes Imazon, die noch während Gabriels Brasilien-Aufenthalt bekannt wurden, waren in den brasilianischen Bundesstaaten Mato Grosso und Pará von Januar bis März 2008 trotz der Regenzeit mindestens 214 Quadratkilometer Regenwald abgeholzt worden, dreimal so viel wie in den ersten drei Monaten des vergangenen Jahres.[4] „Um noch mehr Agrarsprit nach Deutschland exportieren zu können, sollen in Brasilien neue Anbauflächen erschlossen werden“, fassen soziale Organisationen die Entwicklung zusammen.[5] Dabei bedroht die Agrarindustrie nicht nur unmittelbar eine Reihe wertvoller Ökosysteme.[6] Der Raubbau am Regenwald führt zudem dazu, dass immer weniger Kohlendioxid gebunden werden kann. Die daraus resultierenden Kohlendioxid-Emissionen machen Brasilien schon jetzt zum weltweit drittgrößten Klimasünder.
Vollständig falsch
Außerdem wird auch auf früheren Weideflächen immer mehr Zuckerrohr zur Treibstoff-Produktion angebaut. Das hat zur Folge, dass die bislang auf diesen Ländereien betriebene Viehhaltung in andere Regionen (zum Beispiel in den Urwald) zurückgedrängt wird – oder eben auch auf Plantagen, auf denen zuvor Lebensmittel angebaut wurden. Dies belegen laut der „Kommission für Landseelsorge“ (CPT) der katholischen Kirche in Brasilien mehrere neue Studien. Gegenteilige Aussagen der Umweltminister Brasiliens und Deutschlands weist der Generalsekretär der CPT als „vollständig falsch“ zurück.[7]
1,2 Milliarden Hungernde
Inzwischen fordern auch die Vereinten Nationen die EU und die Vereinigten Staaten auf, ihre jeweiligen Biosprit-Programme einzuschränken. „In den USA wandert in diesem Jahr bis zu einem Drittel der Mais-Ernte in den Benzintank. Das ist ein riesiger Rückschlag für die weltweiten Lebensmittelvorräte“, sagt Jeffrey Sachs, Armutsberater des UN-Generalsekretärs.[8] Die EU hat ihrerseits im vergangenen Jahr unter deutschem Druck beschlossen, bis 2020 den Agrarsprit-Anteil am Gesamtbenzinverbrauch auf zehn Prozent zu erhöhen.[9] Bereits jetzt kann die Bevölkerung in einer Vielzahl von Armutsstaaten die Preise für Grundnahrungsmittel nicht mehr bezahlen, weil sie in den vergangenen Monaten wegen des Biosprit-Booms rapide gestiegen sind. So hat sich beispielsweise der Preis für eine Tonne Reis – ein Grundnahrungsmittel in Asien, Afrika und Lateinamerika – seit Jahresbeginn von knapp 400 US-Dollar bis Anfang April auf über 900 Dollar pro Tonne mehr als verdoppelt.[10] In den vergangenen Wochen eskalierten Hungerrevolten von Lateinamerika (Haiti) über afrikanische Länder (Ägypten, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Mauretanien, Moçambique, Senegal, Somalia) bis nach Asien (Indonesien). „Die Zahl der Hungernden erhöht sich mit jedem Prozent Preissteigerung für Grundnahrungsmittel um 16 Millionen“, heißt es in einer Studie zweier US-Ökonomen aus dem Jahr 2003: „Das bedeutet, dass im Jahr 2025 1,2 Milliarden Menschen hungern könnten - 600 Millionen mehr als wir 2003 prognostizierten“.[11]
Verjagt
Auch durch den Landhunger der Großkonzerne, darunter europäische, wird die ohnehin prekäre Situation vieler Menschen weiter verschärft. Infolge des Agrartreibstoff-Booms suchen Betreiber von Agrardiesel- und -Ethanol-Raffinerien nach ergiebigen Ländereien - und nötigen deren Besitzer zum Abschluss von Kauf- oder Pachtverträgen. Die Entschädigungszahlungen, die an die Bauern geleistet werden, reichen jedoch für deren Existenzsicherung meist nicht aus. Kleine Landpächter werden nicht selten sogar einfach verjagt, wenn sie die Pachtzinsen für die im Wert steigenden Ländereien nicht mehr bezahlen können.[12]
Weiter so
Verantwortlich für die Entwicklung sind vor allem die Vereinigten Staaten sowie die Europäische Union - mit Deutschland an der Spitze. Während die EU unter deutscher Ratspräsidentschaft einen Wert von zehn Prozent Biosprit-Beimischung bis zum Jahr 2020 beschlossen hat, strebt die Bundesregierung für Deutschland sogar einen Anteil von 20 Prozent an - und will an den Agrarsprit-Importen festhalten.[13] Brasilien spielt hierbei für Deutschland eine Schlüsselrolle. Dabei setzt Berlin auch Mittel der sogenannten Entwicklungshilfe ein. So ist die bundeseigene Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) Anfang 2005 in ein Projekt eingestiegen, das deutschen Unternehmen den Zugang zur Branche öffnen kann; daran beteiligt ist der brasilianische Marktführer „Brasil Ecodiesel“ (Marktanteil: mehr als 50 Prozent), an dem wiederum kurz nach Beginn des GTZ-Projekts die Deutsche Bank über eine US-Filiale fast die Hälfte der Anteile übernahm.[14] Das heute zur Unterzeichnung stehende Biosprit-Abkommen mit Brasilien baut auf diesen Entwicklungen auf und schreibt sie gegen alle Proteste fort.
[1] „Dem vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zufolge soll dann nur noch Biomasse von nachhaltig bewirtschafteten Flächen eingesetzt werden. Auch darf der Anbau nicht auf Flächen erfolgt sein, die zum Stichtag 1. Januar 2005 Gebiete mit hohem Naturschutzwert waren oder danach dazu wurden. Außerdem soll die CO2-Bilanz um mindestens 30 Prozent, ab 2011 um 40 Prozent günstiger sein als bei fossilen Brennstoffen.“ Nachhaltigkeitskriterien sollen Biosprit grüner machen; AFP 06.05.2008 [2] Sigmar Gabriel fordert Nachhaltigkeit bei Ethanolproduktion in Brasilien; www.brasilienportal.ch 28.04.2008 [3] Regenwaldrodung per Regierungsabkommen Brasilien Deutschland; Gemeinsame Pressemitteilung von Rettet den Regenwald/ROBIN WOOD/FDCL/KoBra/BLUE 21, Berlin/Hamburg/Freiburg 09.05.2008 [4] Gabriel macht sich stark für Agrosprit; taz 03.05.2008 [5], [6] Regenwaldrodung per Regierungsabkommen Brasilien Deutschland; Gemeinsame Pressemitteilung von Rettet den Regenwald/ROBIN WOOD/FDCL/KoBra/BLUE 21, Berlin/Hamburg/Freiburg 09.05.2008 [7] „Ethanol-Produktion zerstört die Umwelt“. Generalsekretär der brasilianischen „Kommission für Landseelsorge“ weist besänftigende Äußerungen der Umweltminister Brasilias und Berlins zurück; KAP 30.04.2008 [8] UN: Europa und USA müssen Biosprit-Programme einschränken; Reuters 06.05.2008 [9] s. dazu Deutsche Retter [10] Hungerpreise; Zeit online 14.04.2008 [11], [12] Oliver Müller: Volle Tanks und leere Teller. Dürfen Biotreibstoffe die Lösung unserer Energieprobleme sein?; Herder Korrespondenz 2/2008 [13] Gabriel hält an Biosprit-Importen fest; netzeitung 06.05.2008 [14] s. dazu Das Recht auf Treibstoff
( ... ) Wagenknecht sagte, Chávez habe nicht behauptet, dass Merkel eine "Wiedergängerin" von Adolf Hitler sei. Er habe vielmehr angemerkt, "dass die Partei, in der Angela Merkel wirkt, aus einer Partei hervorgegangen ist, die seinerzeit mit den Nazis zumindest indirekt kooperiert hat", sagte Wagenknecht. "Das ist eine historisch zutreffende Darstellung."
... gerade weil's eine unleugbare historisch zutreffende Darstellung ist, wird Chavez von den herrschenden Betroffenen und ihren Journaillen ja so angegeifert
bjk ALG II-Unterschichtler
Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!
Erstellt: 17.05.08, 15:01 Betreff: Re: ... auch ich will Merkel los seindruckenweiterempfehlen
Das die eine linke (beleidigendes Schimpfwort der rechten Szene gelöscht, bjk) der anderen die Stange hält ist nicht wirklich verwunderlich.
TLT, noch eine solche Entgleisung und du wirst endgültig gesperrt. Darüberhinaus lerne erst mal, wann es "das" und wann es "daß" bzw. "dass" heißen muß.
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... auch ich will Merkel los sein
