Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

zitiert aus: http://www.taz.de/Palaestinensische-Vertreibung-1948/!93377/

Palästinensische Vertreibung 1948

Wer sich erinnert, wird abgestraft von Susanne Knaul

Der Gedenktag der palästinensischen Vertreibung unterliegt einem neuen Gesetz. Öffentlichen israelischen Einrichtungen droht Geldentzug, falls sie den Tag begehen. ( ... ) Die ursprüngliche Version sah noch Gefängnisstrafen von bis zu drei Jahren vor. Die Regierung übernahm diese Fassung zunächst, ließ dann aber, infolge des öffentlichen Drucks, wieder davon ab. ( ... ) Die Juristin von Adallah stellt das Nakba-Gesetz in eine Reihe von Reformen, die sich gezielt gegen die arabische Minderheit in Israel richteten und die sie als „rassistisch“ bezeichnet. Dazu gehört etwa die Regelung, die eine Familienzusammenführung für arabische Ehepaare verhindert. „Allein die Existenz des Nakba-Gesetzes untergräbt die Gleichberechtigung für alle Bürger.“ ( ... )

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von Yossi Wolfson