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Der Wahlkampf ist eröffnet: Eine Stellungnahme v.Gesine Lötsch PDS

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bjk

Beiträge: 7339
Ort: Berlin


New PostErstellt: 16.08.05, 23:23  Betreff:  Der Wahlkampf ist eröffnet, "Die Linkspartei."  drucken  weiterempfehlen



unten im Dateianhang sind überarbeitete Wahlslogans,
pro Slogan je eine DIN A4-Seite.

Ausdrucken und Vervielfältigen ist gewünscht,
Vorschläge und Anregungen sind erwünscht!

Gruß
bjk





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bjk

Beiträge: 7339
Ort: Berlin


New PostErstellt: 01.09.05, 01:20  Betreff:  Re: Der Wahlkampf ist eröffnet, "Die Linkspartei."  drucken  weiterempfehlen




Nachdenkliches vom diesmal sogar ohne die sonst übliche Hetze



Wahlkampf mit Wollschwein

Wie Petra Pau und Gesine Lötzsch, die Mini-PDS im Parlament, sich auf die Konkurrenz aus den eigenen Reihen vorbereiten

Von Matthias Meisner



Nun steht Petra Pau also da vorne im Licht, und es sind nicht einmal mehr ihre Sommersprossen zu sehen. Der in der Berliner Parteizentrale aufgestellte Projektor taucht ihr Gesicht in ein Gleißen, die rothaarige Frau sieht noch etwas blasser aus als sonst. Petra Pau, Bundestagsabgeordnete aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf, präsentiert ihr Internet-Tagebuch. Dies ist ein Wahlkampftermin. Zusammen mit ihrer Kollegin Gesine Lötzsch ist Petra Pau im Bundestag „die PDS“. Zu zweit allein – Gruppe dürfen sich die beiden nicht nennen. Wenn am 18. September gewählt worden ist, werden Pau und Lötzsch, die drei Jahre lang allein das rote Fähnchen hochgehalten haben, wohl wieder einziehen. Doch danach werden sie vermutlich von Frontfrauen zu Hinterbänklerinnen degradiert.

Es hat etwas Tragisches auf sich mit dieser PDS im Bundestag. 2002 hatte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt. Damals hatten die beiden Damen, die als Einzige glücklich über Direktmandate in den Bundestag geraten waren, noch nicht geahnt, dass die Mini-PDS im Bundestag auch von den Spitzenleuten der eigenen Partei nicht ernst genommen werden würde. Gysi etwa, der frühere Fraktionsvorsitzende, konnte nicht verbergen, dass ihm ein Bundestag ganz ohne PDS sogar irgendwie lieber gewesen wäre – auf dass der Mangel schneller auffalle. Den Fleiß der beiden Politikerinnen, die in drei Jahren deutlich über 500 Anfragen stellten und etwa halb so oft im Plenum sprachen, honorierte der Vormann der Sozialisten nicht. Der kompromisslose Satiriker Wiglaf Droste hat es mal schön böse gesagt: „Das Gespenst des Kommunismus heißt heute Petra Pau und sieht aus wie Pumuckl.“

Pau, 42, und Lötzsch, 44, können sich über den Aufschwung der eigenen Truppe nicht so richtig freuen. Sollen sie Lafontaine über den Weg trauen? Pau hat schon ein langes kritisches Thesenpapier zu dessen „Fremdarbeiter“-Äußerung verfasst, hat sie als „Nazi-Vokabular“ gebrandmarkt. Und Gesine Lötzsch war sauer, dass der frühere SPD-Vorsitzende am Wahlprogramm der Linkspartei herumgemäkelt und auf mehr Realitätssinn gepocht hat.

Vielleicht erklärt sich ihr Missvergnügen aber auch daraus, dass die Wahlkampfwochen den beiden PDS-Frauen schon einmal einen Vorgeschmack auf ihre Zeit im Schatten der Frontmänner geben: Lafontaine natürlich, aber auch Gregor Gysi, Wahlkampfchef Bodo Ramelow, der Parteivorsitzender werden will, Klaus Ernst, wortgewaltiger Bayer und Chef der Schwesterpartei WASG, deren Spitzenpersonal auf den offenen PDS-Listen Huckepack in den Bundestag kommen soll. Pau und Lötzsch eilen schon, während Lafontaine noch Urlaub macht, von Termin zu Termin. Einen „regelrechten Marathon“ vom Infostand zu den Kleingärtnern und wieder zurück beschreibt Pau in ihrem Internettagebuch. „Zwischendurch wollten mich noch zwei Jungvermählte unbedingt auf ihrem Hochzeitsfoto haben.“ Macht sie doch gern, „wenn es Glück bringt“.

Der Termin zur Vorstellung des Tagebuches ist aber einer der nicht so glücklichen. Nur drei Journalisten sind gekommen, während sich andernorts alle um Lafontaine und Gysi drängeln, und dann kann es nicht einmal pünktlich losgehen, weil die Lokalreporterin des „Neuen Deutschland“ noch fehlt.

Auf den Seiten von Petra Pau im weltweiten Netz stehen merkwürdige Dinge. Es geht zum Beispiel um ihre Patenschaft für das Wollschwein Erna, das in einem Tierpark bei Neuruppin daheim ist. Die Einflugschneise des „Bombodroms“, des Bundeswehrübungsplatzes, liegt nicht weit weg. Ihr Einsatz für Erna und ihre sechs Ferkel habe also, wie Pau doziert, eine friedenspolitische Komponente.

An anderer Stelle im Tagebuch macht sie sich über Wolfgang Thierse lustig, dem die sozialdemokratischen Wahlhelfer immer einen „dicken Draht“ durch die Stirn ziehen, wenn sie die Reklame an den Laternenmasten befestigen. „Oh jeh, wer solche Freunde hat“, schreibt Pau. Dabei ist Bundestagspräsident Thierse, dem sie 1998 auch noch das Direktmandat im Wahlkreis Mitte, Prenzlauer Berg abgejagt hatte, eigentlich der „beste Öffentlichkeitsarbeiter der PDS“, das gibt sie selber zu.

Wie sich die beiden PDSlerinnen mit dem Bundestagspräsidenten gezankt haben, das hat schon fast Legendencharakter. Mal wollte er ihnen die Tischchen im Plenarsaal versagen – nach 15 Monaten gab es dann zwei Beistellmöbel –, mal ging es um Telefone, dann wieder darum, ob sie beim Tag der offenen Tür im Reichstag einen eigenen Infostand haben dürften. Meist durften sie nicht.

Wenn die Vorhersagen stimmen und demnächst 60 Linksparteiler in den Bundestag einziehen, wird die Linksfraktion mehr west- als ostdeutsche Abgeordnete haben. Lötzsch will dann „deutlich machen, dass die Ost-Probleme weiter bearbeitet werden müssen“. Und Petra Pau, bisher zwangsläufig Generalistin für so gut wie alle Themen, wehrt sich vorsorglich schon jetzt dagegen, auf die „Schmalspur“ gesetzt zu werden. Ganz überrascht waren die beiden kürzlich, dass Gysi sie in seinem Wahlkampfflyer überhaupt erwähnte. „Es ist ja nicht so, dass der Genosse Gysi ein Ignorant ist“, lobt Lötzsch nicht frei von Ironie. Den gleichen feinen Spott findet sie mit Blick auf die neue Fraktion: „Es wird schon lustig werden.“


weiterführende Links:
http://www.pds-berlin.de/wahlen/bt2005/bt16_86.html
http://www.pds-berlin.de/wahlen/bt2005/bt16_87.html


[editiert: 01.09.05, 01:29 von bjk]
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bjk

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Ort: Berlin


New PostErstellt: 01.09.05, 01:40  Betreff:  Re: Der Wahlkampf ist eröffnet, "Die Linkspartei."  drucken  weiterempfehlen




per Rundmail erhalten:


Liebe Kollegin, lieber Kollege,

mittlerweile sind über 1500 Unterschriften von aktiven Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern unter unseren Aufruf eingegangen, am 18. September Die Linke zu wählen. Jeden Tag werden es mehr, wie auf unserer Website unter
http://www.wirwaehlenlinks.de/unterschriften.php
zu verfolgen ist.

Auch in den Medien hat unsere Initiative bereits breite Resonanz gefunden, in einer Vielzahl von Zeitungen gab es Berichte - teils verbunden mit wilden Spekulationen, die nicht der Realität entsprechen - siehe auf der Website: http://www.wirwaehlenlinks.de/presse.php

Spenden
-------

Wir danken allen, die bereits mitgemacht haben und besonders denen, die auch gespendet haben. Wir bitten insbesondere diejenigen, die noch nicht gespendet haben, erneut um eine Spende, um großformatige Anzeigen in wichtigen Zeitungen schalten zu können. Schon wenige Euro helfen. Die Veröffentlichung der Anzeigen soll in der Woche vor der Wahl erfolgen. Näheres findet Ihr dann unter Aktuelles auf der Website.

Unsere Kontonummer für Spenden:

Walter Mayer
Kto.-Nr. 6010167653
Berliner Sparkasse
BLZ 100 500 00
Stichwort: Links wählen


Bitte bewerbt unser Initiative weiter
-------------------------------------

Wir bitten euch: bitte macht weiter Werbung für die Initiative und für die Wahl der Linken, weist auf unsere Internetseite hin, druckt die Erklärung aus und sammelt Unterschriften in den Betrieben, auf Gewerkschaftsversammlungen, an Wahlkampfständen und bei anderen Gelegenheiten. Oder schickt eine kurze e-Mail an Freunde, Bekannte und Verwandte mit einem Verweis auf http://www.wir-waehlen-links.de.

Anzeigen: Nicht alle Unterschriften können veröffentlicht werden
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Aufgrund der großen Zahl der Unterschriften wird es leider nicht möglich sein, alle Namen zu veröffentlichen, sonst bräuchten wir mehrere Seiten. Wir werden also eine Auswahl vornehmen müssen und bitten schon jetzt alle um Entschuldigung, die ihren Namen nicht finden werden. Dabei werden diejenigen bevorzugt behandelt, die auch gespendet haben. Es geht leider nicht anders.

Veranstaltungen:
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In Berlin am 7.9. und in Stuttgart am 10.9. finden öffentliche Veranstaltungen mit UnterstützerInnen des Aufrufs statt. Weitere Information dazu finden sich auf der Website unter http://www.wirwaehlenlinks.de/aktuell.php

IG Metall zu den Wahlprogrammen: Die IG Metall hat Einschätzungen zu den Wahlprogrammen der Parteien veröffentlicht, siehe www.igmetall.de.
Die Linke schneidet dabei gut ab: Das Fazit ist: Das Wahlprogramm der Linkspartei unterstützt zentrale gewerkschaftliche Forderungen. Das Kurzinfo der IG Metall zum Wahlprogramm der Linkspartei befindet sich unter http://www.igmetall.de/cps/rde/xbcr/SID-0A342C90-411BD3B6/internet/docs_ig_metall_xcms_10037__2.pdf

Solidarische Grüße
Jutta Nitsche
Walter Mayer



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bjk

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New PostErstellt: 01.09.05, 01:42  Betreff:  Re: Der Wahlkampf ist eröffnet, "Die Linkspartei."  drucken  weiterempfehlen




per Rundmail erhalten:


Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

warum sollten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitslose am 18. September Die Linke wählen?
Weil Die Linke die einzige zur Wahl stehende Partei ist, die die Interessen der abhängig Arbeitenden, der Erwerbslosen und sozial Benachteiligten vertritt. Die Linkspartei.PDS wird unterstützt von der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Mitglieder der WASG kandidieren für Die Linke.
SPD und Grüne wollen die Politik der �Agenda 2010� und Hartz IV fortsetzen.
Das bedeutet weiteren Sozialabbau und immer mehr Druck auf die Beschäftigten und die Arbeitslosen.
CDU/CSU und FDP wollen noch mehr Umverteilung von unten nach oben: weniger Lohn, länger arbeiten, weniger Kündigungsschutz, weniger Arbeitnehmerrechte im Betrieb, noch schärfere Sozialkürzungen, weitere Steuersenkungen für Reiche � Mehrwertsteuererhöhung für alle.

Wir streiten gemeinsam mit der Linken für eine andere Politik:
  • Begrenzung und Verkürzung der Arbeitszeiten und steigende Löhne
  • keine Sozial- und Rentenkürzungen, weg mit Hartz IV
  • eine solidarische Krankenversicherung, keine Kopfpauschalen
  • gegen Privatisierung und Personalabbau
  • mehr öffentliche Investitionen und Ausbau soziale Dienstleistungen
  • Reiche und Unternehmen müssen wieder mehr Steuern zahlen
  • Bildung und Ausbildung für alle, wer nicht ausbildet muss zahlen
  • Gleiche Rechte und Chancen für alle und mehr Demokratie

Wir laden Sie ein: informieren Sie sich, diskutieren Sie mit uns, machen Sie mit bei uns, bei der Linkspartei.PDS oder bei der WASG!
Walter Mayer (AG Gewerkschaften der WASG LV Berlin), Riehlstr. 8, 14057 Berlin, (V.i.S.d.P.)
Ralf Rippel (AG Betriebe & Gewerkschaften der Linkspartei.PDS Berlin)

Veranstaltung am Mittwoch, 07.09.2005, 18:30 Uhr
Berlin, Rathaus Prenzlauer Berg, BVV-Saal
Eingang Prenzlauer Allee 70, Haus 7

Redebeiträge von und Diskussion mit

* Anny Heike
Bundestagskandidatin für Die Linke in Bayern (IG Metall)

* Detlef Hensche
ehemaliger Vorsitzender der IG Medien (ver.di)

* Ralf Krämer
Bundestagskandidat für Die Linke in Berlin (ver.di)

* Michaela Müller-Klang
Personalratsvorsitzende der TU Berlin (ver.di)

Die Einladung gibt's als PDF im Internet zum Download: http://www.wir-waehlen-links.de/Einladung070905.pdf

---
http://www.wir-waehlen-links.de/




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