Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Zitat: soyfer

Dennoch wundere ich mich, ob deines Engagements und deiner Agessivität und unsachlichen Art in deinem obigen Text. Was deinen Text durchzieht ist eine persönliche Abneigung. Ob die nur aus der Frage um das Bethanien resultiert oder mehrere Ursachen hat, dass weiß ich nicht. Ich kenne nur euren Disput um die Besetzung des Bethanien.

Hi soyfer,

zunächst, wenn du hier die Zitierfunktion per Hand setzen willst, beginnt das mit: eckige Klammer auf, quote:soyfer, eckige Klammer zu, zitierter Text, eckige Klammer auf, /quote, eckige Klammer zu.

Mein ganzes bald 63jähriges Leben lang fühlen sich Typen wie Au Weia durch mich angezogen wie die Motten vom Licht, wobei mir Motten anders als die Au Weia's sehr sympathisch sind.

In Sachen Bethanien hat sich Positives getan und zwar:

kopiert aus: http://www.neuesdeutschland.de/artikel.asp?AID=81277&IDC=5

Erstes Bürgerbegehren in der Prüfung

Kommt es durch, wird das Bethanien nicht verkauft und »New Yorck« könnte eventuell bleiben

Von Ina Beyer

Die Initiative »Zukunft des Bethanien« hat jetzt beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg das Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Gebäudes auf dem Mariannenplatz eingereicht. Damit beginnt nun formal Berlins erstes Bürgerbegehren.

Das Bethanien solle in die Trägerschaft eines geeigneten gemeinnützigen Vereins übergehen und die jetzigen Nutzer im Gebäude bleiben, heißt es u.a. in den Zielen des Begehrens. Das betrifft auch die Besetzer des Südflügels, zum Teil die im Juni geräumten Bewohner des ehemaligen Hausprojekts Yorckstraße 59. Allerdings nur, wenn sie eine Legalisierung der Nutzung erreichen können. Derzeit stehen die Chancen dafür nicht schlecht – vor etwas mehr als zwei Wochen sah es anders aus. Da hatte das Bezirksamt ihre Räumung beschlossen. Die sollte nicht sofort stattfinden, sondern erst rechtlich geprüft werden.

Nun bot es an, mit der Initiative über einen Nutzungsvertrag für Räume im Bethanien zu verhandeln. Der Vertrag wäre bis zur Entscheidung über das Bürgerbegehren befristet. Kommt dieses zustande, kann »New Yorck« – so nennt sich das Projekt – im Bethanien bleiben. Scheitert es, will das Amt die Besetzer nach Ablauf der Vertragszeit räumen. Als Begründung, warum man sie aus dem Bethanien haben wollte, hatte Bürgermeisterin Cornelia Reinauer (Linkspartei.PDS) erklärt, dass die Räume zur Unterbringung der Teilnehmer eines Street-Football-Turniers im Sommer 2006 gebraucht werden. Für diese Zeit soll die Initiative eine der beiden Etagen räumen. Die Initiative begrüßte das Angebot. Für sie bedeute es, konkret vor Ort mit den Anwohnern den Dialog über das Bethanien fortzusetzen, erklärte sie in einem Schreiben. Man werde sehen, wie weit man mit den Verhandlungen komme, sagte eine Sprecherin.
Weiterhin fordert das Begehren, dass ein »offenes kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum« im Hauptgebäude entsteht. Auch ein »interkulturelles EinwohnerInnenforum« soll eingerichtet werden.

Der Bezirk muss nun innerhalb eines Monats das Begehren prüfen. Danach hat die Initiative sechs Monate Zeit, die etwa 5000 benötigten Unterschriften im Bezirk zu sammeln. Sie geht davon aus, dass das Begehren in der jetzigen Form zugelassen wird. Vor der Abgabe habe man Gespräche mit dem Leiter des Rechtsamtes geführt und einige Punkte nachgebessert, sagte die Sprecherin.

Unterschreiben können nur wahlberechtigte EU-Bürger. Das schließt einen großen Teil der Kiezbewohner aus. Man werde sich nicht hinstellen und die Leute nach ihrem Pass fragen, erklärte die Sprecherin. Stattdessen sollen etwa 7000 Unterschriften gesammelt werden – 2000 mehr als erforderlich. Das repräsentiere etwa die Zusammensetzung im Bezirk.

Kommt das Bürgerbegehren zustande, kann die BVV seinem Inhalt zustimmen oder sich mit den Initiatoren auf einen Kompromiss einigen. Anderenfalls kann als nächste Stufe in einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Bethanien abgestimmt werden.