Erstellt: 03.02.06, 12:10 Betreff: Re: Newsletter der Initiative Zukunft Bethanien in Berlin
Hallo liebe UnterstützerInnen, FreundInnen und Interessierte,
hiermit schicken wir euch den Newsletter Nr.2 der Initiative Zukunft Bethanien.
viele Grüße, - Initiative Zukunft Bethanien -
Ganz aktuell:
Am Samstagmorgen gibts einen *** Offenen (Gegeninformations-)Infostand *** mit Kaffee, Glühwein und Neuigkeiten (ab 10:00 Uhr am Samstag, dem 4.2.2006 am Bethanien vor dem Haupteingang (Mariannenplatz 2, X-Berg))
UND
Ihr seid herzlich eingeladen zur Party der Initiative Zukunft Bethanien (IZB), die am Samstag, dem 4.2.06 ab 21 Uhr im Bethanien-Südflügel (Mariannenplatz 2 - Kreuzberg) stattfindet. Es gibt ein Konzert von PARQ und YOK'n'HELL, danach DJ's, tolle Getränke und Cocktails! Ihr seid herzlich eingeladen, mit uns zu feiern!
Dies ist das zweite Exemplar eines Newsletters, der regelmäßig erscheint. Wir wollen Euch über Veranstaltungen informieren und auf dem Laufenden halten, was aktuell passiert: im und um das Bethanien, die Unterschriftensammlung des BürgerInnenbegehrens usw. Wenn ihr noch Fragen habt, mitarbeiten wollt, an Räumen interessiert seid, vielleicht mit der IZB oder in den Räumen von Hausprojekt NewYorck59 und IZB im Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes eine Veranstaltung machen wollt - geht auf die Webseite (www.bethanien.info), schreibt uns eine e-Mail (), ruft uns an (0179 851 7700) oder kommt einfach vorbei! Es geht nicht nur um ein Gebäude. Es geht um die Privatisierung der Stadt! Es geht um den Verlust öffentlicher Räume! Es geht darum, einen Ort zu schaffen, der Selbstorganisation und Selbstbestimmung ernst nimmt! Schaffen wir gemeinsam ein Bethanien als kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum - ein Bethanien für Alle!
1. BürgerInnenbegehren zur Zukunft des Bethanien: die Resonanz ist gut
Seit nunmehr ungefähr sechs Wochen sammeln wir Unterschriften, und haben noch bis zum 06.06.2006 Zeit, die benötigten 4900 gültigen Unterschriften zusammenzukriegen. Die Unterschriftenlisten liegen an diversen Orten zum Unterschreiben und Mitnehmen aus, regelmäßig veranstalten wir Info-Stände (auf Straßen, Märkten...) und Info-Veranstaltungen. Wir stoßen auf viel Zustimmung unter den AnwohnerInnen, viele Unterschriften haben wir schon beisammen! Trotzdem freuen wir uns über weitere Unterstützung! Nicht alle Unterschriften werden als gültig gezählt werden, und wenn mehr als die benötigten Unterschriften zusammen kommen, kann das nur gut sein! Wenn Du Lust hast, das BürgerInnenbegehren zu unterstützen, mit uns Infostände zu machen, Unterschriftenlisten auszulegen oder im Freundeskreis Unterschriften zu sammeln - melde Dich ganz einfach bei uns (persönlich oder per e-Mail, Telefon oder Brief - genaueres unten)! Eine Liste von allen Orten, wo Unterschriftenlisten ausliegen oder regelmäßige Infostände stattfinden, findest du übrigens auch auf unserer Webseite.
2. Ein Nutzungsvertrag für die besetzten Teile des Südflügels?
Im November 2005 hatte uns das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg überraschend einen Nutzungsvertrag über die erste und zweite Etage des Südflügels im Bethanien-Hauptgebäude angeboten. Die beiden Stockwerke waren zuvor im Juni vom gewaltsam aus ihrem Haus geräumten Hausprojekt Yorck59 besetzt worden. NewYorck59 befanden sich kurz vor der Legalisierung durch einen Vertrag mit dem Bezirksämtlern, als letzteren einfiel, dass sie ja die Räume schon dem Streetfootballprojekt am Rande der "großen" WM im Juli 2006 versprochen hatten. Die Verhandlungen wurden abgebrochen, um räumen zu lassen. Erfreulicherweise wollte die Polizei sich aber den Schuh nicht anziehen, da eine rechtliche Grundlage nicht gegeben ist. Also bot man der IZB stattdessen einen Vertrag über die fraglichen Flächen an. Es gab seit November nun mehrere Treffen mit dem Bezirksamt, es schien so, als wäre man auf einem guten Wege, insbesondere seit das vom Bezirk heftig politisierte Problem um die Unterbringung der StreetfootballerInnen im Sommer 2006 gelöst werden konnte. Doch seit einigen Wochen redet Bezirksbürgermeisterin Frau Reinauer (PDS) wieder von polizeilicher Räumung. Vertragsverhandlungen finden nicht mehr statt. Ist der Bezirk so kopflos, destruktiv und basisfeindlich, dass - im Sinne der Regierungsautorität - politische und kulturelle Projekte und viele Menschen aus dem Südflügel rausgeräumt werden, damit die Räume wieder leerstehen - wie zuvor? Ist der Bezirk so reich, um auf die seit Monaten angebotene Zahlung eines Nutzungsentgeltes zu verzichten? Wir sind weiterhin verhandlungsbereit, um unsere produktive Arbeit ungestört fortführen zu können.
3. Ein Angriff auf das BürgerInnenbegehren?
Im Dezember 2005 entschied die BVV Friedrichshain-Kreuzberg, dass unter Beteiligung von AnwohnerInnen, NutzerInnen, Parteien sowie der Initiative Zukunft Bethanien (IZB) ein neues Konzept für die zukünftige Nutzung des Bethanien-Hauptgebäudes entwickelt werden muss und eine Privatisierung vorerst nicht stattfindet. Die PolitikerInnen des Bezirksamtes setzten diesen Beschluss zügig um und erdachten ein Entscheidungsmodell mit dem unter dem Deckmantel "demokratischer" Strukturen vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen. Und dies noch vor Beendigung des BürgerInnenbegehrens. Konzept des Bezirkes: am 4.2.06 findet ein Workshop statt, bei dem ca. 30 - statistisch ausgewählte - AnwohnerInnen einmalig (!) Ideen und Vorstel-lungen einbringen dürfen. Bindenden Charakter haben diese Vorschläge nicht. Dann entwickelt eine Arbeitsgruppe in geschlossenen Sitzungen innerhalb einiger Monate ein Konzept Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe ist vom Bezirk vorgegeben und nur "ausgewählte" NutzerInnen des Bethanien-Hauptgebäudes dürfen an dieser teilnehmen. Die 30 ausgewählten AnwohnerInnen sind hiervon ausgeschlossen. Die IZB sieht in diesem Vorgehen des Bezirksamtes ganz klar eine Unterwanderung des BürgerInnenbegehrens. Wäh-rend dieses, immerhin legale Instrument für mehr BürgerInnenbeteiligung, läuft und wir den Forderungen des Begehrens entsprechend dabei sind, mit den AnwohnerInnen und sonstigen Interessierten ein entsprechendes Konzept für das Bethanien-Hauptgebäude zu entwickeln, versucht das Bezirksamt, diesen Prozess zu unterlaufen. An der vom Bezirksamt geplanten Arbeitsgruppe sind weder AnwohnerInnen noch die Öffentlichkeit beteiligt. Auch bei den (inkl. NewYorck59) fünf anderen NutzerInnen des Bethanien ist es nicht besonders gut angekommen, dass nur vom Bezirksamt ausgewählte NutzerInnen - Druckwerkstatt des bbk und Künstlerhaus Bethanien GmbH - und GruppenvertreterInnen erwünscht sind. Dem BVV-Beschluss vom 23.11.05 entsprechend dürfen "zwei VertreterInnen" der IZB teilnehmen; die Moderation der Arbeitsgruppe wird ebenfalls vom Bezirksamt vorgegeben. Innerhalb von "ein paar Monaten" (Originalton des Bezirksamtes im Anschreiben an die ausgewählten AnwohnerInnen) sollen nun Fakten geschaffen werden. Völlig unklar ist dabei weiterhin, aufgrund welcher Informationen die Arbeitsgruppe arbeiten soll. Bislang weigert sich das Bezirksamt beharrlich, die für eine konstruktive Konzeptarbeit notwendigen Unterlagen (u.a. existierende Sanierungs- und Verkehrswertgutachten) der IZB zur Verfügung zu stellen. Nicht einmal eine Begehung des Hauses durch ExpertInnen - so unlängst zur Entwicklung eines alternativen Energiekonzepts erbeten - wurde erlaubt. Wie sollen sich da dann AnwohnerInnen informieren? An der Entwicklung dieses BA-Modelles war die IZB nicht beteiligt und hat zuerst von Pressevertretern von dessen Existenz gehört. Die Initiative Zukunft Bethanien wird selbstverständlich die erfolgreiche Arbeit und das BürgerInnenbegehren fortführen. Die IZB plädiert weiterhin für eine Transparenz aller Verfahren und Entscheidungen und veranstaltet am 18.02.06 ab 13 Uhr im Bethanien-Südflügel eine erste öffentliche Ideenwerkstatt zur Zukunft des Bethanien. Alle an der Zukunft des Bethanien interessierten BürgerInnen sind hier herzlich willkommen! Entwickeln wir gemeinsam ein Konzept für ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum, ein BETHANIEN FÜR ALLE!
4. Kostenschätzung des BA und Privatisierung öffentlichen Raumes
Die Initiative Zukunft Bethanien hat in einem offenen Brief (www.bethanien.info) am 5. 12. 2006 dem BA und den Abgeordneten der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg mitgeteilt, dass bezüglich der Kostenschätzung für das BürgerInnenbegehren erheblicher Klärungsbedarf besteht. Zum einen wird die Einsicht in notwendige Dokumente - z.B. Verkehrswert- und Sanierungsgutachten - weiterhin verweigert, was dem Prozess der demokratischen Meinungsbildung und dem BürgerInnenbegehren als neuem "demokratischen" Instrument für mehr Beteiligungsrechte gleich wieder den negativen Beigeschmack eines parteistaatlich kontrollierten Informationsflusses gibt. Wir fragen uns, was hat das Bezirksamt zu verbergen? Zum anderen gibt es inhaltlich zu klärende Fragen: Warum haben sich die Sanierungskosten innerhalb eines Jahres fast verdoppelt, warum wird ein Mietpreis zugrunde gelegt, der deutlich unter dem im Interessensbekundungsverfahren an die Investoren geäußerten Richtwert liegt und vor allem wie bewertet der Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain eigentlich sein Immobilienvermögen?
Hintergrund hierfür ist die Ansetzung der so genannten kalkulatorischen Kosten. Kalkulatorische Kosten sind keine realen Kosten sondern dienen lediglich der Entscheidungsfindung und setzen sich zusammen aus den kalkulatorischen Zinsen - den Kosten für entgangene Kapitalerträge - sowie der kalkulatorischen Abschreibung. Zur Berechnung der kalkulatorischen Zinsen wird das Eigenkapital mit einem an vergleichbaren Fremdkapitalsätzen orientierten Zinssatz multipliziert, d.h. es wird ermittelt, ob man das Geld nicht lieber auf eine Bank bringt, um eine höhere Verzinsung zu ge-währleisten. Als Berechnungsgrundlage verwendet das BA den Wiederbeschaffungswert des Bethanien, der in keiner Weise dem tatsächlichen Wert (Verkehrswert) entspricht, den man dann gegebenenfalls nach dem Verkauf anlegen könnte. Dieser Wiederbeschaffungswert (32 Mio. €) ist etwa siebenmal so hoch als der ermittelte Verkehrswert (4,8 Mio. €). Die konkrete Auswirkung dieses Bilanzierungstricks ist, dass dadurch die vom BA angegebenen Bewirtschaftungskosten sich aufspalten in reale Kosten in Höhe von 635.000 €/Jahr (Betriebs- und Instandhaltungskosten) und den so genannten kalkulatorischen Kosten in Höhe von 815.000 €/Jahr. Diese Problematik betrifft möglicherweise viele Projekte in Berlin, deren bezirkseigene Gebäude auf Grundlage dieser absurden und falschen Bewertung an den Liegenschaftsfonds Berlin zur Vermarktung übergeben werden sollen. Durch dieses Vorgehen wird versucht, massiv öffentliches Eigentum zu privatisieren; die sozialen Folgekosten sind nicht abzuschätzen. Dringend geklärt werden muß daher, welche Aufgaben der Liegenschaftsfonds eigentlich hat. Der Liegenschaftsfonds selbst spricht etwa davon, daß seine primäre Aufgabe die Privatisierung städtischen Eigentums ist, auf Bezirksebene wird hingegen betont, daß der Liegenschaftsfonds in Zukunft auch Immobilien verwalten und betreiben wird und der Bezirk hierbei starke Mitspracherechte hätte. Versucht der Bezirk auf diesem Wege, die Privatisierung städtischen Eigentums zu verharmlosen?
5. Eure Mitarbeit
Die Initiative Zukunft Bethanien ist ein offener Zusammenschluss, der sich freut und darauf angewiesen ist, dass neue Menschen, als Einzelpersonen oder VertreterInnen von anderen Gruppen, hinzukommen! Wenn ihr mitarbeiten wollt, gibt es verschiedene Möglichkeiten:
. Unterstützt das BürgerInnenbegehren! Sammelt Unterschriften, macht Infostände, Veranstaltungen ...seien wir aktiv und kreativ gegen den Privatisierungswahn!
. Wir suchen immer Orte, wo wir Unterschriftenlisten und Infomaterial auslegen können: Büros und Kneipen, Cafés und Gruppenräume, Hausprojekte...
. Kommt ins IZB Plenum und beteiligt Euch an den inhaltlichen und organisatorischen Diskussionen (oft sehr spannend!)
. Das Bethanien soll ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum werden - und wir beginnen bereits jetzt, das zu verwirklichen! Wer in den Räumen des Südflügels oder auch in sonstigen Räumen aktiv werden will, kann damit jetzt schon anfangen: kulturell, künstlerisch, politisch und/oder sozial orientierte Menschen und Gruppen sind herzlich eingeladen, die Räume im Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes für Veranstaltungen zu nutzen. Oder seid ihr eine politische/soziale/ künstlerische Gruppe und sucht feste Räume? (mehr Infos: Anfrage oder Web-seite).
. Wunschproduktion! Wie sieht Euer Bethanien aus? Was passiert dort, wenn es nach Euch geht? Die Antworten interessieren uns brennend. Deshalb: Schreibt uns ein paar Zeilen auf, malt uns ein Bild von "Eurem" Bethanien! Wir wollen alle Wünsche sammeln und sie zusammen ausstellen, damit es schön bunt wird.
. Noch konkreter geht es beim Open Space/ Zukunftswerkstatt - Ideenwerkstatt zur Zukunft des Bethanien - darum ein tragfähiges Konzept für das Bethanien zu entwickeln. Ers-te Veranstaltung am 18.02.06. Diverse Projekte der IZB befinden sich in Arbeit oder Vorbereitung und brauchen dringend Unterstützung: ein offenes Kiezcafé im Bethanien und Diskussionsveranstaltungen zu Hartz IV, Privatisierung der Stadt und der Rolle des Liegenschaftsfonds, Ausstellungen, Installationen, eine regelmäßige Filmreihe, das nächste Offene Kieztreffen im März...Auch diverse Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen freuen sich über neue hochmotivierte Menschen! Es gibt also keinen Grund, sich zu langweilen, nur weil derzeit Winter ist! Kommt vorbei!
6. Veranstaltungen
Wir freuen uns, wenn ihr möglichst zahlreich zu den folgenden Veranstaltungen kommt!
. Regelmäßiges Plenum der IZB Das regelmäßige Plenum der IZB findet immer mittwochs um 19 Uhr im Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes, 1. Etage statt.
. Neue Bürozeiten Unser Büro im Bethanien-Südflügel, 1. Etage, ist ab sofort dienstags und donnerstags von 16-19 Uhr geöffnet.
. Kiezcafé So., 29.01.06 eröffnete das neue Kiez-Café im Bethanien-Südflügel, das von nun an jeden Sonntag von 14-18 Uhr geöffnet sein wird. Wir sehen uns dort bei günstigen Getränken und wechselndem Programm!
. Große IZB-Party Sa., 04.02.06 ab 21 Uhr findet im Bethanien-Südflügel die große IZB-Party unter dem Motto "Bethanien für Alle" statt. Es gibt ein Konzert von PARQ und YOK'n'HELL, danach DJ's. Ihr seid alle herzlich eingeladen, mit uns zu feiern!!!
. Nächstes Offenes Kiez-Treffen Di., den 07.02.06, um 19 Uhr im Bethanien-Südflügel statt. Thema wird sein: Mieterverdrängung + Zukunft Bethanien.
. Open Space : Ideen-Werkstatt zur Zukunft des Bethaniens Sa., 18.02.06, 13-17 Uhr im Bethanien-Südflügel. Alle an der Zukunft des Bethanien Interessierte sind herzlich willkommen! Entwickeln wir gemeinsam ein Konzept für ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum, ein BETHANIEN FÜR ALLE!
. Antirealistischer Salon: Mi., 22.02.06 um 20 Uhr im Bethanien Südflügel. Zu Gast: Wolfgang Seidel, Ex-Schlagzeuger der TonSteineScherben und Autor.
. frei-räume[n]! Am 25.02.06, 16-22 Uhr und 26.02.06, 12-20 Uhr. Installation, mobiles Archiv, Kurzfilme und Diskussion. Kunst, Kultur und Stadtplanung: Definitionsmacht - Denkmuster - Verwertungslogik - oder Stadt als Lebensraum? Kulturschaffende AktivistInnen, SozialwissenschaflterInnen und JournalistInnen aus Paris, Genf, Hamburg und Berlin dekonstruieren den (besitz-) bürgerlichen Kunst- und Kulturbegriff mit Bild- und Soundcollage, Kurzfilmen, Plakatkunst und dem mobilen Archiv Kultur & Soziale Bewegung und Diskussionen.
. Wegen der Veranstaltung am 22.02. findet das IZB Plenum ausnahmsweise am Donnerstag, den 23.02.06 statt.
Wir sehen uns im Bethanien, mit herzlichen Grüßen,
I N I T I A T I V E Z U K U N F T B E T H A N I E N
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