Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

xpapa · Beiträge: 38

Zitat: Baba Yaga

Wann geht´s los?

Wenn genug Leute überhaupt keine Zukunft mehr sehen und das fortbestehen ihrer Familien nicht mehr gesichert ist. Wenn die letztens Ängste nicht mehr bremsen. Dann geht es los.

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Michel Schaaf alias XPaPa
XPaPa's World

Baba Yaga

Wenn´s nur so wäre, daß man eine Kraft so bündeln könnte, um dem neoliberalen Putsch der "Neuen Mitte" aus schwarz-gelb-rot-grün OpportunistInnen ein Ende zu bereiten.

Wenn ich mir die Herrschaften so ansehe und auch das betrachte, wofür sie bisher eingetreten sind und wofür sie alles zu haben waren, machen die gar nix anders, aber vielleicht auch wieder nur "noch besser" als der Schröder!
Mit Recht hast Du auf die Berliner PDS-ler verwiesen und ich verweise zusätzlich auf die EU-Reserve-Präsidentin Yvonne Kaufmann (die mit dem Nein zum Nein).
Haben wir schon mit dieser Gruppe innerparteilich mehr als Ärger, was glaubst Du, was uns blüht mit den "rosaroten Panthern" aus der WASG, die nicht einmal noch an einer Latschdemo teilgenommen, aber sich bisher brav angepaßt verhalten und den Sachzwängen gebeugt haben?

Eigentlich müßte es jetzt mit niegekannten Protesten in allen Orten losgehen, es müßte einer Jagd gleichkommen, welche den ganzen Bundestag hinwegfegt und das gesamte kapitalistische System der Maastrichter Verträge stürzt, - nicht nur EU-Verfassung, Bolkestein-richtlinie, Agenda 2010 und die Hartz-Folgen daraus.
NATO, WTO und IWF gehören schon lange auf den Prüfstand!

Wann geht´s los?

Gute Nacht
Baba Yaga

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Baba Yaga

[...] Ich persönlich find´s auch irgend wie pervers, wenn die Abspalter vom letzten Jahr nun eine Listenverbindung mit der PDS eingehen wollten, nur um keine Unterschriften sammeln zu müssen, sich sichere Listenplätze auf unseren Listen garantieren zu lassen, um hinterher den gleichen Zoff um Personalia zu inszenieren, wie vor einem Jahr! [...]

So long
Baba Yaga

Liebe Baba,

Deinen Groll verstehe ich - aber auch ich sehe in einem Zusammenkämpfen in welcher Form auch immer gegen die gemeinsamen Gegner, nämlich die Sozialkahlschläger, eine große Chance, linke Strömungen endlich zu bündeln. Vor gar nicht so langer Zeit, zwar in einem anderen Zusammenhang, hattest Du die gleiche Meinung.

Ich votiere ganz klar für eine Linke Liste oder wie immer mensch eine solche Bündelung nennen mag auch wenn's nicht die "Reine Lehre" ist! Ich votiere dafür trotz Lafontaine, trotz Gysi, trotz diverser PostenjägerInnen und trotz der PDS-Berlin.

Heute steht in der jW ein bezeichnender Bericht in Sachen Stimmverhalten zur EU-Verfassung der Berliner GenossInnen um Liebich, welche die Glaubwürdigkeit der gesamten PDS wieder einmal mehr in - vorsichtig ausgedrückt - Mißkredit bringen.

Liebe Baba, "Desperados" und "Abspalter" sind überall zugange, wo es um Posten und Pfründe geht

das liegt wohl an den menschlichen Genen, vielleicht an dem bißchen Mehr gegenüber der bekannten Fruchtfliege ...

Wie auch immer, in jedem Falle freue ich mich, daß Ihr offenbar die Wienreise gut überstanden habt

ganz herzliche Grüße aus Berlin

und eine
Gute Nacht

bjk

Baba Yaga

Die Linke Liste gibt´s schon auf (Gesamt-)Europa-Ebene.
Die GRÜNEN gehören da aber nicht (mehr) dazu.

Diese European-Left darf nicht mit WASG verwechselt werden.
Bei Letztgenannten kann man bisher nicht guten Gewissens von "Linker Liste" reden, nachdem sich so eine Schnittmenge Desperados aus PDS, SPD und Gewerkschaften eine neue politische Aufstiegssleiter suchten.

"Rosa" ist bereits sattsam im Bundestag vorhanden und genügt für´s erste.
Da braucht´s keiner weiteren, neuen Formation aus Pragmatik und "Schau´mer a´mal"!

Wir (PDS-LV-Bayern) haben uns heute mit den Wahlkonstellationen und -möglichkeiten auseinandergesetzt und stehen in Beobachtungs- und Wartestellung mit dem Angebot einer offenen PDS-Liste für alle NIcht-Parteimitglieder.
Lange werden wir nicht warten können auf WASG-HeimkehrerInnen, denn wir müssen - wie es z.Zt. aussieht - am 14.6.07 bereits unsere DirektkandidatInnen angemeldet haben.
Stress pur ist angesagt!

Ich persönlich find´s auch irgend wie pervers, wenn die Abspalter vom letzten Jahr nun eine Listenverbindung mit der PDS eingehen wollten, nur um keine Unterschriften sammeln zu müssen, sich sichere Listenplätze auf unseren Listen garantieren zu lassen, um hinterher den gleichen Zoff um Personalia zu inszenieren, wie vor einem Jahr!

Ich habe das auch heite ganz klar zum Ausdruck gebracht und Zustimmung erhalten.
So long
Baba Yaga

xyz

Zitat: unGEZogen

Deshalb muß eine Linke Liste her!

JA, UNBEDINGT !

unGEZogen · Beiträge: 63 Ort: Erde

und wieder jubeln die gleichen Politiker, die uns mit Agenda 2010 und Hartz IV "beglückt" haben - jagen wir diese Lügenmafia endlich zum Teufel. Deshalb muß eine Linke Liste her!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://www.n-tv.de/536742.html

Freitag, 27. Mai 2005

Bundesrat sagt Ja

EU-Verfassung ratifiziert

Zwei Tage vor dem Referendum in Frankreich hat der Bundesrat die EU-Verfassung gebilligt und damit die Ratifizierung in Deutschland abgeschlossen.

Für das Vertragswerk wurde am Freitag in der Länderkammer in Berlin die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erzielt. Der Bundestag hatte bereits vor zwei Wochen zugestimmt. Von der Ratifizierung der ersten europäischen Verfassung in Deutschland versprechen sich die Regierungen in Berlin und Paris ein Signal an die Franzosen, die nach jüngsten Umfragen weiter mehrheitlich zu einem Nein bei ihrer Volksabstimmung tendieren.

Die Verfassung, die die Entscheidungsprozesse in der EU schneller, transparenter und demokratischer machen soll, kann nur in Kraft treten, wenn ihr alle 25 Länder der Europäischen Union (EU) zustimmen. Dazu stehen in mehreren Ländern Parlamentsbeschlüsse oder schwierige Referenden aus.