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Allein demokratischer Patriotismus führt zum Erfolg
Es ist ein großes Elend seit Jahrzehnten, wenn immer wieder durch brachial-ideologisch verblendetem Chauvinismus und Rechtsextremismus der letztlich allein Chancen habende demokratische Patriotismus (mit auch allen sozial-verantwortbaren Tassen im Schrank, bei den politischen Positionierungen), die Aufbaumöglichkeit und Präsenz einer für den demokratischen Prozeß und die Funktionsfähigkeit der deutschen Demokratie unabdingbar notwendigen deutschen Rechtspartei, zutiefst diskreditiert wird.
Und somit wieder und wieder erfolgreich Millionen und Abermillionen (10, 15 und mehr Prozent!!) von national denkenden und national fühlenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus dem gesamten politischen Meinungs- und Willensbildungsprozeß in der BRD ganz einfach ausgeschlossen bleiben. Demokratie ohne Partizipation für Millionen!! Fast schon Demokratur.
Eine ganze politische Strömung somit politischer Machinationen großer Teile der herrschenden politischen, medialen und kulturellen Klasse zum Opfer fällt; den Profiteuren und Wasserträgern eines verkommenen Zeitgeistes und der libertären Dekadenz, den Macht-Manipulateuren einer real existierenden Parteienoligarchie. Und das Grundgesetz, die politische Freiheit für alle, hat dies so gewiß nicht vorgesehen!! Mit dem Grundgesetz, solange es nicht verfälscht wird, kann der demokratische deutsche Patriotismus seine Programme und Ziele erfolgreich in die Öffentlichkeit tragen und um Zustimmung ringen. Gar keine Frage. Zu unserem politischen System kann es keine denkbare oder brauchbare Alternative geben. Die Demokratie ist das schlechteste aller politischen Systeme, aber mit Ausnahme aller anderen. Also letztlich alternativlos.
Wir dann auch weiterhin, wie seit Jahrzehnten, weil man seit Jahrzehnten den deutschen Patriotismus unterdrückt bis skrupellos ganz einfach auslöscht, eine undemokratische politische Zweidrittelgesellschaft haben, nicht nur eine soziale (soziale Drittelgesellschaft: Reiche immer Reiche und Arme immer ärmer); eine undemokratische politische Zweidrittelgesellschaft, in der unter Ausschluß von Millionen und Abermillionen politisch national orientierter Bürger und Bürgerinnnen auch das wirkliche Gemeinwohl erst gar nicht gefunden oder gebildet werden kann; schlimmer noch: in zentralen Fragen eine Politik entstand und stetig fotgesetzt wird, die nicht durch alle politischen Strömungen, durch Volksmehrheit, den wahren Willen des Souveräns, so legitiert wurde und wird. Und auch so die Demokratie anhaltend verfälscht bleibt.
Die deutsche Demokratie unterliegt einem großen und permanenten Verfälschungsprozeß, solange der demokratische Patriotismus derart Jahr um Jahr in die Gosse der Sozialunwirksamkeit getreten wird!!
Ein großes Elend, mit selbstverschuldet und gestärkt auch durch brachial-ideologisch verblendetem politischen Narrensaum der unpolitischen und kontraproduktiven Verhaltensweisen, somit auch unsinnigster politischer Positionierungen, die den gesamten demokratischen Patriotismus immer wieder gravierend diskreditieren; einen dauerhaften und nachhaltigen Aufbauerfolg des demokratischen Patriotismus in Deutschland immer wieder verhindern. Was für ein Elend.
Es kann hier keine Änderung geben, wenn auf der rechten Seite, der Seite der deutschen Rechten, des deutschen Patriotismus, nicht endlich Politik und NS-Zeitgeschichte voneinander getrennt wird!! Bis in jede einzelne Denke jeder einzelnen politischen Positionierung hinein!! Was könnten wir nicht alles mit rein politischen Positionierungen gewinnen, wie könnte die demokratische deutsche Rechte nicht erfolgreich sein. Deshalb muß endlich verstanden werden: Politik und NS-Zeitgeschichte sind voneinander zu trennen. Die Trennung von Geschichte und Politik!!
Nur ein auch wirklich demokratischer Patriotismus hat eine Chance: Weil es nicht nur um eine weitere, eine vierte Welle augenblicklicher nationalformativer Rand-Beachtung gehen kann, wie eine Sternschnuppe dann schnell wieder verschwindend, sondern weil es um Nachhaltigkeit, Dauerhaftigkeit und Seriosität gehen muß!!
Unsere österreichischen Freunde haben dies wunderbar durch die FPÖ, mit sozial-verantwortbarem Auftreten und sozial-verantwortbaren politischen Positionierungen, gelöst. Dr. Jörg Haider gehört nach wie vor mein großer Respekt und Liebe. Für den demokratischen Patriotismus in Deutschland müßte dies bedeuten: Von Dr. Jörg Haider, von der FPÖ lernen - in der oben geschilderten Art und Weise - heißt siegen lernen!! Und gibt es für die FPÖ zur Zeit auch eine überwindbare Formschwäche: von Dr. Jörg Haider und seinem gemäßigten Weg, der allein Erfolg verbürgt, wird man jedoch noch vieles hören. Gar keine Frage. Rot-Grün kann in Österreich nicht dominieren, dies ist auch gravierend sein Verdienst. Und wehe, sollte Rot-Grün bei uns noch einmal 2006 den Sieg davontragen.
Rolf Josef Eibicht