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Wider die SPÖ-Propaganda-Tiraden in der causa "Französische Zustände"
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Quelle: BZÖ-Parlamentsinfo / Bündnissprecher Parlament Aktuell
unter: http://www.BZOE.at
Kärntnerring 11-13/7/4
1010 Wien
>>"Französische Zustände" in Österreich
Die SPÖ hat versucht, die Krawalle in Paris für innenpolitische Propaganda-Tiraden zu nutzen. Dabei war es die Zuwanderungspolitik der SPÖ in den 80er und 90er Jahren, die völlig an der Praxis vorbeigegangen ist und genau das ist auch eine Mit-Ursache für solche Zustände wie in Frankreich. Die SPÖ-Ideen waren die der Multikulturellen-Gesellschaft. Man hat sich nicht um die Integrationsrahmenbedingungen gekümmert.
Das BZÖ hat mit dem Staatsbürgerschaftsrecht, dem Asylrecht und der Reduzierung der Zuwanderung Maßnahmen gesetzt. Auch mit drei Konjunkturpaketen, einem Lehrlingspaket und einem Beschäftigungsprogramm wird gegen eine solche "französische Entwicklung" in Österreich entgegengewirkt.<<
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Wir haben gelesen:
BM Gorbach - Einbürgerung als Höhepunkt einer erfolgreichen Integration
"Die aktuellen Daten der Statistk Austria zu Einbürgerungen zeigen, daß die Maßnahmen, die die Regierung im Zusammenhang mit dem Staatsbürgerschaftsrecht getroffen haben, zu wirken beginnen. 56.556 Personen aus 129 Ländern wurden heuer neue Österreicher. Dies bedeutet, daß die Zahl der Einbürgerungen aufgrund der restriktiven Haltung der Regierung im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent zurückgegangen sei. Diese Entwicklung zeige wie wichtig die BZÖ-Initiative war, auf strenge und wirksame Maßnahmen zu drängen, stellte der geschäftsführende BZÖ-Bündesobmann und Vizekanzler Hubert Gorbach heute fest."
Quelle: BZÖ-today, 22. 11. 2005
http://www.mytoday.at/servlets/servlet/newspaper.showNewspaper;jsessionid=6166F87FEDE8361E74700EA8CA344485?kdnid=154&useid=530785&bhcp=1