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1 Jahr BZÖ
Kommentar von Bündnisobmann Dr. Jörg Haider:
>>„Orange Reformkraft statt blauer Polit-Agitation und Inhaltsleere“
Orangenhain, Fall für die Mikroskopie, oranges Sardellenringerl, politische Geruchsbelästigung, Sprechdurchfall, Polit-Schizophrenie… Das sind nur einige Vokabeln aus dem gängigen Wortschatz der Alt-FPÖ. Das Wort als Waffe, die täglich auf den politischen Gegner gerichtet wird. Die tägliche politische Agitation. Das ist das eine. Das andere ist die tägliche politische Arbeit für Österreich. Das Tun im Interesse des Landes als Antwort auf die täglichen Herausforderungen.
Doch was die tägliche politische Arbeit für Österreich betrifft, tritt die Alt-FPÖ auf der Stelle. Denn: Was will die Alt-FPÖ, außer die Agitation? Worin sieht sie ihre Aufgabe, außer der Agitation? Was will sie für Österreich erreichen? Was möchte sie für Familien, Mittelstand, Alleinerzieherinnen, Arbeitnehmer, kleine Leute tun? Wie will sie die Zukunft dieses Landes gestalten? Was sind die Inhalte und Ziele, die Ideen und Visionen der Alt-FPÖ für Österreich? Nichts – außer alle Ausländer in Lastwägen zu stecken und hinter der Grenze wieder zu entladen.
Immer wieder werde ich nach dem Unterschied zwischen FPÖ und BZÖ gefragt. Ich antworte: Politische Agitation im Gegensatz zu täglicher politischer Arbeit. Fehlende inhaltliche und personelle Kompetenz im Gegensatz zur Umsetzung von Inhalten im Rahmen der Regierungsverantwortung durch sachkundige Minister und Staatssekretäre. Genau das ist der Unterschied. Das BZÖ hat viel umgesetzt: Pensionsharmonisierung zu Gunsten der Frauen, Schwerarbeiterregelung, strengeres Asylgesetz, strengeres Staatsbürgerschaftsgesetz, Anti-Stalking-Gesetz und vieles mehr. Das BZÖ hat noch viel vor: Steuerentlastung für den Mittelstand, Einführung einer Spekulationssteuer, Babygeld und Müttergeld nach dem Vorbild Kärntens österreichweit, weitere Verschärfungen im Ausländerbereich wie die Einführung einer Green Card…
Die Frage ist: Genügt die ausschließliche politische Agitation, um erfolgreich zu sein? Und: Falls das reicht, was hat Österreich davon? Was hat die Alleinerzieherin, der Mittelständler, der Arbeitnehmer, der kleine Mann davon? Die Antwort lautet: Nichts. Denn mit ausschließlicher politischer Agitation gewinnt man nicht die Zukunft.
Österreich hat die Wahl. Die FPÖ sagt, Österreich hat die Wahl zwischen FPÖ und BZÖ. Zwischen Orange und Blau. Zwischen Haider und Strache. Zwischen Geruchsbelästigung, ja und was eigentlich? Ich sage: Österreich hat die Wahl über seine Zukunft. Soll der erfolgreiche Weg der letzten Jahre, den das BZÖ durch seine Regierungsbeteiligung erst möglich gemacht hat, fortgesetzt werden, oder soll die große Koalition, die für Stillstand und Rückschritt steht, wieder das Ruder übernehmen? Österreich hat die Wahl zwischen Agitation, die ins Nichts führt, und der täglichen politischen Arbeit, die in die Zukunft führt.
Als Österreicher wünsche ich mir, dass sich Österreich für die Zukunft entscheidet. Und Sie? Diese Frage richte ich auch an jenen, der von sich behauptet, das dritte Lager zu vertreten. Jenes dritte Lager, das immer für Österreich, die Arbeit und Verantwortung für Österreich eingestanden ist. Was wünschst du dir?"
Dr. Jörg Haider
Quelle:
infocard 09/2006
Donnerstag, den 06.04.2006