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Harry-b schreibt:
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"Jede Staatsform muss sich selbst verteidigen. Natürlich muss eine Demokratie auch wehrhaft sein. Aber wer sagt dann, dass zu einer Demokratie nur eine bestimmte politische oder religiöse Richtung gehört. Die Demokratie lebt von der Auseinandersetzung mit anderen Meinungen.
Um dafür Menschen mit einer bestimmten, nicht genhmen Meinung von ihrer Meinungsäußerung im Rahmen einer politischen Partei abzuhalten, halte ich selbst für einen Fehler. Allerdings, sollte eine wehrhafte Demokratie selbstverständlich besonders bei extremen Parteien darauf achten, dass sie sich strikt an die Gesetze halten und alles ungesetzliche strafrechtlich verfolgen.
Harry-b".
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Antwort generell:
Nun,dies ist weder Fisch noch Fleisch, nur Klops.
Nur Oberflächenzauber!!
Weiterhin:
Harry-b:"... Aber wer sagt dann, dass zu einer Demokratie nur eine bestimmte politische oder religiöse Richtung gehört."
Niemand schreibt nur EINE politische oder EINE religiöse Richtung vor; zur Demokratie gehört der Pluralismus. Dies ist nicht der Punkt und vielleicht auch aus Absicht am Kern vorbei.
Oberflächenzauber statt Tiefe der Problematik.
Es geht um die demokratische Grundsubstanz, die wie eine Weltanschauung sein muß!!
Zu einer Demokratie gehört unabdingbar demokratische Grundsubstanz/Grundkonsens. Von allen die sozial-verantwortbar sein wollen. Darauf wollen wir nicht verzichten, darauf kann Demokratie nicht verzichten!! Grundmaximen die nie und nirgends aufs Spiel gesetzt werden können. Alternativlose Vorstellungen von einem generell freiheitlichen politischen Systemtypus!!
Dies ist eine Frage nach dem Großen und Ganzen; so wie es die freiheitlich-demokratische Grundordnung (fdGO) und unser Verfassungstext vorgibt. Der demokratische Systemtypus ist über 2000 Jahre lang herangewachsen, herangewachsen zu dem was er heute ist: Daß eine PRIMÄR repräsentativ-parlamentarische Demokratie
(mit der Notwendigkeit zu plebiszitären Ergänzungen in Schicksalsfragen des Volkes; aber dennoch primär >repräsentativ
generell ohne bisher denkbare und sozial-verantwortbare Alternative dasteht. Und nicht nur dasteht, sondern auch verteidigt werden muß.
Dieses Bekenntnis zur Funktionalität dieser Art von bisher denkbar alternativlosem politischem Systemtypus, die alternativlosen Fundierungen zu diesem Systemtypus, sind aufrecht zu erhalten und zu verteidigen. Ohne Getrickse und Gefummele, Getürke und Gelinke. Ohne Fragwürdigkeiten. Es geht um die Demokratiesubstanz zur Funktionalität des Großen und Ganzen ALS AUSDRUCK DER GENERELLEN FREIHEIT.
Der deutsche demokratische Patriotismus kann auf dieser Basis auch seine Ziele weit nach vorne tragen und gar durchsetzen; mit dem Grundgesetz, und nicht dagegen, sind alle Ziele des demokratischen Patriotismus zu erreichen. Der brachial-ideologische Chauvinismus DISKREDITIERT wieder und wieder die Notwendigkeit demokratischer und nationaler Erneuerung UND AUFBAUARBEIT; er steht nur für Wellen die wieder vergehen, ohne Tiefe und Nachhaltigkeit sowie Seriosität!! Und darum geht es auch; und mir vor allem, da ich zur demokratischen deutschen Rechten gehöre und gehören will.
Tiefe und Nachhaltigkeit, SERIOSITÄT, kommt nur aus der seriösen demokratischen Grundüberzeugung, Grundsubstanz UND Grundverankerung heraus. Und man erkennt, was unpolitisch, kontraproduktiv und letztlich undemokratisch ist!! Woraus zudem auch nur die dümmsten politischen Positionierungen und brachial-ideologischen Fanatismen resultieren.
Alle Kraft gegen einen neuen Totalitarismus und einer diesbezüglich widerlichen Denke, talibanfundamentalistisches Herumgetrickse; brachial-ideologische Fixierungen. Was ohnehin nur die dümmsten politischen Positionierungen hervorbringt(selbstentlarvend wie der politische Narrensaum ohne Nachhaltigkeit und Dauerhaftigkeit sowie Seriosität immer selbstverschuldet ist!).
Der politische Narrensaum des Chavinismus (statt demokratischer Patriotismus!!) ist der größte Schädiger des demokratischen Patriotismus!! Und so werden weiterhin Millionen und Abermillionen national denkender und fühlender Bürgerinnen und Bürger in der Sozialunwirksamkeit gehalten; vom politischen Meinungs- und Willensbildungsprozeß ausgeschlossen. Und die Demokratie bleibt weiter im Zustand der Verfälschung: wo die ganze politische Strömung des demokratischen Patriotismus, die Bekundung auch zur eigenen nationalen Identität, wie in jeder normalen Demokratie auf der Welt auch ganz selbstverständlich, immer wieder ausgegrenzt bleibt. Das Gemeinwohl, das bonum commune, kann so erst gar nicht sozial-verantwortbar gefunden werden. Und wird auch seit Jahrzehnten in zentralen Fragen der BRD nicht gefunden.
Die zentrale Frage ist folglich die Frage nach der Verfälschung der Demokratie; aus der nahezu unerträglichen Unterschiedlichkeit von Verfassungsrecht und Verfassungwirklichkeit heraus!! Nach den aktuellen Demokratieverfälschungsprozeßen in ganz anderer Hinsicht, in der angedeuteten Hinsicht: der unablässigen Ausgrenzung des demokratischen Patriotismus. Ausgegrenzt vor allem wegen den Diskreditierungen durch den Chauvinismus; der dem politischen Gegner immer nur in die offenen Messer rennt. Hauptidiotie dabei: Die vollkommene Unfähigkeit, Politik und NS-Zeitgeschichte ENDLICH voneinander zu trennen; bis in die somit brachial-ideologisch-verquere Denke fast jeder einzelnen politischen Positionierung hinein!! Was für ein Elend.
Demokratischer Patriotismus statt Rechtsextremismus, weil Rechtsextremismus vollkommen kontraproduktiv und unpolitisch die nationale Erneuerung verhindert, der größte Schädiger des demokratischen Patriotismus, ALSO DES FORTSCHRITTES ZUR NATIONALEN, SOZIALEN UND DEMOKRATISCHEN ERNEUERUNG IST. Was für ein Elend.
Rolf Josef Eibicht