Arbeitsgemeinschaft Tauschringe im Dialog

harr · Mitglied Beiträge: 88

(Diskussionsthema: http://www.carookee.de/forum/AG-TR-Dialog/1/30059122)

Hallo Klaus,

Zitat: Klaus

Träger ist der Verein.

Was verstehst du eigentlich unter "Träger" in diesem Zusammenhang?

Ich selbst verstehe unter "Träger" ganz allgemein eine rechtsfähige juristische oder natürliche Person, die Träger der jeweiligen Rechte und Pflichten ist. Das heißt, der "Träger" des Webforums "AG-TR-Dialog"[1] hat mit Carookee einen Vertrag über die Nutzung und Finanzierung dieses Forums.

Deine Aussage "Träger ist der Verein" verstehe ich demnach so:

Rechnungen für das Forum werden von Carookee an den VzFbE geschickt und vom VzFbE bezahlt.
Der VzFbE entscheidet über Aufnahme und Ausschluss von Teilnehmern im Webforum "AG-TR-Dialog".
Der VzFbE moderiert die Beiträge im Forum.
Falls es zu juristischen Auseinandersetzungen um Inhalte des Webforums "AG-TR-Dialog" kommen sollte, wenden sich Leser, Teilnehmer, Carookee und Strafverfolgungsbehörden an den VzFbE.

So eine Rolle des VzFbE beim Forum wäre mir neu.

Zitat: Klaus

Ansonsten guckst Du:

Habe geguckt. Habe zu VzFbE nichts gefunden.

Stattdessen hat dort Peter Scharl am 19. Oktober 2007 geschrieben: "Viel Spaß im FORUM der AG-TR-Dialog - Die Administation von http://ag-tr-dialog.carookee.de "[2]

In meiner blauäugigen Art lese ich übrigens "FORUM der AG-TR-Dialog" als "Forum der AG Tauschringe im Dialog". Ich verstand Peters Hinweis bisher so, dass nicht der VzFbE "Träger" des Forums ist, sondern die AG Tauschringe im Dialog.

Da deine Aussage "Träger ist der Verein" so überhaupt nicht zu dem von dir genannten Posting passt, habe ich nach weiteren Unstimmigkeiten gesucht.

Ich habe mir die Gründungsphase des Forums im Jahr 2005 näher angesehen. Am 20.10.2005 gab Carookee das neue Forum frei: "Herzlich willkommen bei Dialogliste BTT 2005! Das Forum ist eingerichtet und startklar."[3] Das Forum wurde also wenige Tage nach dem Bundestreffen Tauschringe 2005 eingerichtet, das vom 14. bis 16.10.2005 in Berlin stattfand.[4] Am 22.10.2005 schreibt Peter (Scharl?) als Administrator: "Herzlich willkommen bei http://DialoglisteBTT2005.carookee.de/ " ohne nähere Angaben zum "Träger" zu machen.[5]

Der ursprüngliche Name des Forums "Dialogliste BTT 2005" war passend gewählt, weil beim BTT 2005 Mailadressen für eine "Dialogliste" gesammelt wurden.[6] Irgendwann zwischen Oktober 2005 und Februar 2006 scheint das Forum aber in "AG-TR-Dialog" umbenannt worden zu sein.[7]

Im Protokoll des ersten Treffens der AG Tauschringe im Dialog im Januar 2006 wird die eigentliche "Dialogliste" nur noch der nicht-öffentlichen zweiten "Ebene" des Forums zugeordnet. Über den "Träger" habe ich nichts gefunden, nur dass "AG-Mitglieder (…) als technische Administratoren für das Forum verantwortlich" seien.[8]

Aber wer war 2005 für das Forum im juristischen Sinne verantwortlich?

Der VzFbE kann es nicht gewesen sein. Er wurde erst 2006 gegründet.
Aber die AG Tauschringe im Dialog kann es auch nicht gewesen sein. 2005 war das (noch?) keine rechtsfähige jurististische Person. Im Protokoll des BT 2005 wurde außerdem betont, die Interessenten hätten den "vorigen Ansatz einer festgelegten Bundesstruktur (entweder als eingetragener Verein oder GbR) fallengelassen und stattdessen eine aktive Zusammenarbeit bundesweit favorisiert". In den Protokollen der drei AG-Treffen konnte ich auch nichts finden, was auf eine Rechtsfähigkeit der AG hindeutet.

Am naheliegendsten erscheint mir, dass Peter Scharl als natürliche Person das Forum eingerichtet hat. Er benutzt Carookee auch für andere Projekte und ist mit der Plattform vertraut.

Ich habe mir die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Carookee angesehen.[9] Das Vertragsverhältnis zwischen Carookee und den "Teilnehmern" entsteht mit der "persönlichen Registrierung des Teilnehmers". Teilnehmer können auch eigene Foren einrichten. Diese "Foren-Inhaber" sind für die Inhalte des Forums verantwortlich. Kostenpflichtige Leistungen für ein Forum können bei Carookee anscheinend nur vom jeweiligen Foren-Inhaber gebucht werden.[10] Ich verstehe die AGB so, dass der VzFbE - als juristische Person - überhaupt kein Foren-Inhaber bei Carookee sein kann, sondern nur die natürliche Person, die sich persönlich registriert und das Forum eingerichtet hat.

Ich habe mir die Jahresberichte und GuV/EÜR des VzFbE angesehen.[11] Ich konnte dort keinen Hinweis entdecken, dass der VzFbE in den letzten Jahren die Kosten für Werbefreiheit des Forums bezahlt hätte. Aber selbst wenn der VzFbE aus der Vereinskasse seinem Gründungsmitglied und Vorstand Peter Scharl die Kosten für sein persönlich verantwortetes Forum ersetzen würde, wäre der VzFbE noch lange kein "Träger" des Forums.

Deswegen habe ich folgende Fragen an dich und Peter:

Wer hat Oktober 2005 das Webforum eingerichtet? Peter Scharl?
Wer ist heute Foren-Inhaber gemäß den AGB von Carookee? Peter Scharl?
Welche konkreten Rechte und Pflichten am Webforum hat die AG Tauschringe im Dialog? Keine?
Welche konkreten Rechte und Pflichten am Webforum hat der VzFbE e.V.? Keine?
Wann hat der VzFbE erstmals öffentlich bekannt gegeben, dass er Rechte am Forum beansprucht? In der Stellungnahme, die der VzFbE am 28.8.2013 an die deutschen Tauschringe verschickt hat?
Wie kann der VzFbE "Träger" des Webforums sein, wenn er allem Anschein nach weder eine Rechtsbeziehung mit Carookee hat, noch die Rechnungen bezahlt?

Interessierte Grüße aus Berlin,

Harald

[1] http://AG-TR-Dialog.carookee.de/
[2] http://www.carookee.net/forum/AG-TR-Dialog/1/18672658
[3] http://www.carookee.de/forum/AG-TR-Dialog/1/7373771
[4] http://www.tauschwiki.de/wiki/BT_2005
[5] http://www.carookee.de/forum/AG-TR-Dialog/1/7398868
[6] Vgl. Seite 43 der Doku des BTT 2005 http://tauschwiki.org/archiv/bt2005/dokumentation.pdf
[7] http://www.carookee.de/forum/AG-TR-Dialog/1/8946534
[8] http://www.carookee.de/forum/AG-TR-Dialog/1/9062879
[9] http://www.carookee.net/info/terms
[10] http://www.carookee.net/info/gold
[11] http://vzfbe.org/category/verein/jahresberichte/