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Theaterdonner zum letzten Gefecht?
Und noch nicht im Ring liegend und ausgezählt?
Medienzauber?
Neues zu Schröder
Zitat aus Spiegel-Online / 3. Juni 2005
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>>NEUWAHLEN
Schröder denkt nicht an Rücktritt
Gerhard Schröder schließt es definitiv aus, über einen Rücktritt Neuwahlen zu erreichen. Das gab Regierungssprecher Bela Anda bekannt. Welchen Weg der Kanzler einschlagen werde, sei allein Sache Schröders.
Berlin - "Das (...) kann ich verneinen", sagte Anda heute auf die Frage, ob der Kanzler möglicherweise durch einen Rücktritt eine vorgezogene Wahl des Bundestages im Herbst herbeiführen wolle. Es sei alleinige Angelegenheit Schröders, darüber zu befinden, "ob, wann und in welcher Form er dem Bundestag die Vertrauensfrage vorlegt", bekräftigte Anda. "Der Bundeskanzler ist Herr des Verfahrens."
Schröder hatte nach der Abwahl der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor zwei Wochen angekündigt, am 1. Juli im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und so die Wahl des Bundestages um ein Jahr vorzuziehen. Er will erst kurz zuvor bekannt geben, ob er die Vertrauensfrage an eine Sachentscheidung knüpft.
Auf dem Weg zu Neuwahlen kommt Bundespräsident Horst Köhler eine Schlüsselrolle zu, da er laut Verfassungsgericht den Bundestag nach einer verlorenen Vertrauensfrage auflösen kann, dies aber nicht muss. Der Plan Schröders, die Abstimmung absichtlich zu verlieren, ist verfassungsrechtlich umstritten.
Regierung und rot-grüne Koalition gehen aber davon aus, dass weder Köhler noch das Verfassungsgericht, das in dieser Frage angerufen werden könnte, die für den 18. September geplante Neuwahl verhindern werden. Nach Einschätzung von Innenminister Otto Schily könnte Schröder über das gesamte Kabinett abstimmen lassen und die Niederlage durch Enthaltung der Minister erreichen.<<
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,358883,00.html