Dilla´s & Eva´s grenzwissenschaftl. & polit. Forum

Pegus · Mitglied Beiträge: 1672

Iran ruft zu Massendemonstrationen auf
Iran gibt Al Quaida Deckung
28. Okt 07:31

Irans Präsident Ahmadinedschad
AHMADINEDSCHAD-REDE

Heftige Proteste gegen Irans Israel-Hetze

Die israelfeindliche Rede des neuen iranischen Präsidenten Ahmadinedschad hat international
eine Welle der Empörung ausgelöst. Die Äußerungen seien "widerlich", hieß es im britischen
Außenministerium. Die Bundesregierung bestellte den iranischen Geschäftsträger ein.

London/Berlin - Die Äußerung, dass Iran Israel auslöschen wolle, verstärke die Bedenken gegen
die nuklearen Ambitionen der Regierung in Teheran, sagte ein britischer Regierungssprecher.
Als "widerlich und zutiefst beunruhigend" wurden die Aussagen von Mahmud Ahmadinedschad bezeichnet.
Seine Worte erinnerten an die Sprache des Ajatollah Khomeini, der wiederholt die Zerstörung
Israels propagierte, sagte der Sprecher. Das britische Außenministerium bestellte einen hochrangigen
iranischen Diplomaten ein.

Die Bundesregierung bestellte den iranischen Geschäftsträger ins Auswärtige Amt ein, "damit
er die Äußerungen des Präsidenten darstellt und erläutert". Die Aussagen Ahmadinedschads seien
völlig inakzeptabel und auf das Schärfste zu verurteilen. Der Botschafter hält sich derzeit
nicht in Deutschland auf.

Mit scharfer Kritik hat die Union die israelfeindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten
zurückgewiesen und gleichzeitig tiefe Besorgnis über den politischen Kurs des Landes geäußert.
Die "barbarische Sprache" Ahmadinedschads stelle den gemäßigten Öffnungskurs des Landes der
vergangenen Jahre grundsätzlich in Frage, sagte Friedbert Pflüger, außenpolitischer Sprecher
der Unions-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Die Wortwahl stärke den Verdacht,
dass Iran entgegen eigener Bekundungen "nach Atomwaffen strebe". "Wer Israel ausradieren will,
kann kein Partner Deutschlands sein", so Pflüger weiter.

Pflüger rief die EU-Staats- und Regierungschefs dazu auf, sich heute auf dem EU-Gipfel im britischen
Hampton Court mit der israelfeindlichen Rede Ahmadinedschads zu befassen. "Es ist eine Erklärung
in deutlicher Sprache nötig. Sie muss Iran dazu auffordern, die Stellungnahme zurückzuziehen
und zum zivilisierten Umgang der Weltgemeinschaft zurückzukehren", sagte Pflüger.

Auch die SPD verurteilte Iran. Die Äußerungen Ahmadinedschads zeigten, wie "gefährdet Iran
und wie gefährlich der Präsident" sei, sagte Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Die EU müsse nun eine "klare Botschaft
nach Teheran schicken". Iran habe eine "rote Linie überschritten, zumindest rhetorisch". Weisskirchen
führte das "Überschnappen" des iranischen Präsidenten auf innenpolitische Probleme zurück.
Die Versprechungen Ahmadinedschads, besonders jungen Iranern eine soziale Perspektive zu bieten,
seien offensichtlich nicht zu erfüllen. Ahmadinedschad sei in der "politischen Realität" angekommen
und neige jetzt zur Radikalisierung.

Der CSU-Verteidigungspolitiker Christian Schmidt sagte im Südwestrundfunk, es könne "absolut
nicht" angehen, dass der Chef eines Uno-Mitgliedslandes "unkommentiert" die gewaltsame Auflösung
eines anderen verlange. Eine Reaktion Deutschlands sei schon deshalb in besonderem Maße gefordert,
weil die Unterstützung des Existenzrechts Israels Teil der deutschen Staatsräson sei.

Ahmadinedschad hatte in einer Rede auf einer Konferenz mit dem Titel "Die Welt ohne Zionismus"
in Teheran unter anderem Khomeini zitiert: "Der Imam sagt, dass Israel von der Weltfläche getilgt
werden muss. Das ist ein sehr weiser Satz." Weiter sagte er: "Ohne Zweifel wird die neue Welle,
die durch Palästina rollt, ... sehr bald diesen Schandfleck beseitigen." Außerdem hatte der
neue iranische Präsident gesagt: "Das Problem Palästina ist nicht ein Problem, bei dem man
mit Kompromissen weiterkommt."

Auch die US-Regierung sah sich nach den Äußerungen Ahmadinedschads in ihrer Besorgnis bestärkt,
dass Iran den Atomwaffenbesitz anstrebt. "Das bestärkt uns in dem, was wir über dieses bestimmte
Regime in Iran gesagt haben", sagte US-Außenamtssprecher Sean McCormack. "Es unterstreicht
unsere und die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich Irans Streben nach Nuklearwaffen."

Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte, "für Frankreich ist Israels Existenzrecht
unanfechtbar". "Dieser Staat ist auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen
geschaffen worden." Wenn Ahmadinedschad tatsächlich den Wunsch nach einem Verschwinden Israels
geäußert und den Nahost-Konflikt als Fortsetzung des ewigen Kampfes zwischen Juden und Muslimen
dargestellt habe, dann sei das "unannehmbar".

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wies die Aufforderung Ahmadinedschads zur Auslöschung
Israels als "nicht hinnehmbar" zurück. "Wir haben die Grenzen und die Integrität Israels anzuerkennen",
sagte Barroso dem Rundfunksender BBC. "Wir wünschen, dass Israel mit seinen Nachbarn in Frieden
lebt."

Auch der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der CDU-Politiker Hans-Gert
Pöttering, sprach von einem "ungeheuerlichen Vorgang". Iran stelle sich damit "an die Seite
der Terroristen". Als Vertreter der sozialistischen Fraktion forderte der Österreicher Hannes
Swoboda (SPÖ) "Konsequenzen". Sollte die Äußerung so gefallen sein, sei dies "unakzeptabel".

Auch die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin bezeichnete die Äußerungen Ahmadinedschads als
"skandalös und gefährlich". Schon die Tatsache, dass eine Konferenz mit dem Titel "Die Welt
ohne Zionismus" stattgefunden habe, sei "ungeheuerlich". Die drei Abgeordneten wollen nun für
die nächste Parlamentssitzung eine Debatte über die Lage in Iran beantragen.

Iran weigert sich, das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Die islamische Republik unterstützt
militante Palästinenser-Gruppen wie den Islamischen Dschihad, der sich zu dem jüngsten Selbstmordanschlag
in Israel bekannt hatte. Dabei waren gestern in der Stadt Hadera fünf Israelis getötet worden.

spiegel.de

Das iranische Regime will seine israelfeindliche Einstellung durch Massen- Demonstrationen untermauern. UN-Generalsekretär Annan zeigte sich bestürzt. Selbst Palästinenser kritisieren die Äußerungen des iranischen Präsidenten.
Netzzeitung.de zwei verschiedene Einträge über den Iran. ( Massendemo. & Irandeckung für Al Quaida)
Gruss