Dilla´s & Eva´s grenzwissenschaftl. & polit. Forum

Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

(REKONSTRUKTION )

Eva S.

Hallo @ll,

mit diesem Thema möchte ich vor allem bisherige Nichtwähler und (unentschlossene) Wechselwähler, aber auch enttäuschte Stammwähler ansprechen.

Wie fast immer vor Wahlen gibt es, Tendenz steigend, Menschen, die von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen, weil sie meinen, dass das eh nichts bringt. Nichtwählen ist aber keine Lösung, denn jeder Nichtwähler unterstützt (unfreiwillig) die sog. etablierten Parteien und somit ändert sich auch nichts in der Politik.

Es gibt aber Alternativen, nämlich "kleine" Parteien, die oft ausgezeichnete Wahlprogramme haben, aber vielen nicht bekannt sind und/ oder potenzielle Wähler der Ansicht sind, die haben eh keine Chance. Richtig ist - wenn kaum jemand eine dieser "kleinen" Parteien wählt, können sie auch nicht in die Parlamente einziehen.

Darüber hinaus hat unsere ach so gute Demokratie jede Menge Hürden eingebaut um neue, innovative Parteien von den Parlamenten fernzuhalten.

So müssen Parteien, die in keinem Parlament vertreten sind erst einmal vom Bundeswahlausschuss genehmigt werden. In diesem Jahr haben 21 Parteien (von 60!) diese Hürde geschafft. Diese 21 sind:

· Familien-Partei Deutschland
· Die Violetten - für eine spirituelle Politik
· Christliche Mitte
· Partei Bibeltreuer Christen
· Bayernpartei
· Piratenpartei Deutschland
· Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
· PSG - Partei für Soziale Gerechtigkeit
· Volksabstimmung Ab jetzt Bündnis für Deutschland
· DKP - Deutsche Kommunistische Partei
· Rentner-Partei Deutschland
· Die Tierschutzpartei
· RRP - Rentnerinnen und Rentner-Partei
· Die Republikaner
· ADM - Allianz der Mitte
· BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität
· Freie Wähler Deutschland
· Deutsche Zentrumspartei
· Demokratische Volkspartei Deutschland (DVD)
· MLPD - Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland
· Freie Union

Ist diese erste Hürde überwunden müssen diese Parteien in der Regel noch 2000 Unterstützerunterschriften pro Bundesland sammeln um überhaupt auf dem Wahlzettel erscheinen zu dürfen.

Ist auch dies geschafft, was wirklich sehr viel Ausdauer und auch Idealismus erfordert stehen sie dann vor der 5-%-Hürde, an der sie dann meistens scheitern, weil (zu) viele Wahlberechtigte entweder gar nicht zur Wahl gehen oder aber keine Zeit und/ oder Lust haben sich einmal mit den Wahlprogrammen dieser Parteien bzw. mit diesen Parteien gesamt auseinanderzusetzen bzw. sich über sie zu informieren.

Dabei könnte gerade der Einzug mehrerer dieser "kleinen" Parteien in die Parlamente nicht nur für den m. E. dringend notwendigen neuen Schwung in der Politk sorgen, sondern auch für einen Schock bei den sog. etablierten Parteien, die meiner Ansicht nach überwiegend den Draht zum Bürger vollends verloren haben bzw. anscheinend vor allem mit dem eigenen Machterhalt beschäftigt sind.

Man stelle sich vor - 90 bis 95 % Wahlbeteiligung und mindestens drei von diesen "kleinen" Parteien im Parlament als Fraktion vertreten! Da gebe es dann keine Ausreden, wie üblich, mehr alà "das Wetter war zu schön" (oder zu schlecht), oder "die Bürgerinnen und Bürger haben nicht verstanden"...

Im zweiten Teil dieses Beitrages möchte ich euch einige dieser o. g. Parteien näher vorstellen...

Ende Teil 1

Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern als ihr treu zu bleiben. (Friedrich Hebbel)
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Bezweifle niemals, dass eine kleine Gruppe fürsorglicher, engagierter Leute die Welt verändern kann; tatsächlich sind es die Einzigen, die es je haben." (Margaret Mead)

Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Teil 2:

Wichtig: Da ich auch die Links zu den entsprechenden Webseiten hier ins Forum stelle, möchte ich betonen, dass von mir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten übernommen wird.

Für mehr Infos seht euch einfach auf den betreffenden Webseiten um - es lohnt sich wirklich.

Anfangen möchte ich mit einer Partei, deren Schwerpunkt auf Themen liegt, die wir hier auch schon im Forum diskutiert haben.

Die Violetten, für spirituelle Politik
Webseite: http://die-violetten.de

Für manche mag der Name etwas abgehoben klingen, die Schwerpunkte dieser Partei sind es aber m. E. nicht. Ich zitiere einmal aus der Webseite:

Spiritualität:

a) Spiritualität ist eine grundlegende Dimension des Menschseins.
b) Ein achtsamer Umgang mit den Ressourcen der Erde und den Bedürfnissen der Menschen.
c) Mehr Miteinander, mehr Menschlichkeit, mehr Lebensqualität und mehr Lebensfreude für alle Menschen.

Bedingungsloses Grundeinkommen:

a) Lebenslange finanzielle Grundabsicherung für jeden Bürger.
b) Sinnvolle Verteilung der staatlichen Einnahmen und Ausgaben.
c) Diese gesicherte Existenz ermöglicht jedem Einzelnen seine Fähigkeiten voll zu entwickeln und diese zum Wohle der Gemeinschaft einzusetzen.

Direkte Demokratie:

a) Die Souveränität (Kommentar: Hoheit) bei Entscheidungen liegt beim Volk.
b) Bürgerbegehren, Volksabstimmung und Bürgerentscheid.
c) Mitsprache, Mitbestimmung, Mitgestaltung.

Wir sind die Partei "Die Violetten für spirituelle Politik". Wir haben uns im Jahr 2001 im Herzen Deutschlands gegründet, um die Souveränität, das bedeutet die achtsame Selbstbestimmtheit des Einzelnen in der Gemeinschaft zu fördern.

Wir setzen uns aktiv ein für die Einbeziehung der Spiritualität in die politische Arbeit, um ganzheitliche Lösungen für die elementaren Bedürfnisse aller Bürger zu gestalten, z.B. Direkte Demokratie und ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

Unser Schwerpunkt liegt bei einer ganzheitlichen Betrachtungsweise auf der Grundlage höchster ethischer Werte.

Wir leben in einer Welt voller Möglichkeiten. Ein achtsamer Umgang mit den Ressourcen der Erde und den Bedürfnissen der Menschen führt zu dauerhaften Frieden.

Die Tierschutzpartei
Webseite: http://www.tierschutzpartei.de

Das Grundsatzprogramm dieser Partei findet ihr unter:
http://www.tierschutzpartei.de/pdf/Grundsatzprogramm.pdf

Meiner Ansicht nach die ideale Partei für Menschen, die mit Politik nicht allzuviel anzufangen wissen aber ein Herz für Tiere und/ oder die Umwelt und Natur haben und auch die sozialen Probleme in unserem Land nicht negieren und/ oder relativieren.

Auch hier ein Auszug aus der Webseite:

Die meisten Politiker der etablierten Parteien sind leider nur noch Interessenvertreter einer auf Profitmaximierung ausgerichteten Wirtschaft, oder sie erliegen aus Gründen der eigenen Selbstverwirklichung dem Machtstreben und dem Machterhalt um jeden Preis. Sie haben durch ihr kurzsichtiges Denken seit Jahrzehnten die katastrophalen Verhältnisse, die heute auf diesem Planeten herrschen, mit zu verantworten.

Welche Zukunftsperspektiven bieten die etablierten Parteien an, und in welchen Traditionen und Denkstrukturen wurzeln ihre antiquierten Grundsatzprogramme, die überwiegend eine Ansammlung von Kompromissen sind? Sie bieten keine Lösungen, um den massiven Problemen in unserem Lande und auf unserem Planeten Paroli zu bieten. Von ihnen sind keine Impulse mehr zu erwarten!

Aber die Zeit drängt, die Politik muss jetzt unbedingt neue Rahmenbedingungen schaffen und notwendige gesellschaftliche Veränderungen in Angriff nehmen!

Wir treten für einen konsequenten Umwelt- und Tierschutz ein, nicht zuletzt, weil konsequenter Umwelt- und Tierschutz auch der beste Menschenschutz ist. Unsere Partei ist deshalb so außerordentlich wichtig, weil keine der etablierten Parteien bisher den Mut und die Einsicht gezeigt hat, alle heutigen Probleme in ihren ursächlichen Zusammenhängen zu verdeutlichen. Dies zu erkennen, aufzuzeigen und richtig anzugehen, ist eine unserer vordringlichsten Aufgaben!

Wir sind der kompetente Ansprechpartner, weil wir die Ursachen besser kennen und die wirksameren Konzepte haben. Wir gehen nicht am Gängelband von Lobbyisten und wir nehmen keine Rücksicht auf bestimmte Wählerschichten. Wer dies tut, hat Angst, nicht wiedergewählt zu werden. Im Gegenteil, wir werden unsere Positionen vertreten, auch wenn wir damit gegen den Strom schwimmen müssen.

Wir sind aus tiefer Überzeugung auf der Seite derer, die sich nicht aus eigener Kraft helfen können - seien es Menschen oder Tiere!

Weil sich die sozialen Verwerfungen in unserem Land und weltweit zunehmend verschlimmern, richten wir unser Augenmerk heute auch verstärkt auf die Nöte der in Armut lebenden Menschen, um sowohl der Welthungerkrise als auch den Auswirkungen durch Hartz IV, Kinder- und Rentnerarmut zu begegnen.

Wir sind damit die erste und einzige Partei in unserem Land, die sich gleichermaßen konsequent für Menschen und Tiere und Umwelt einsetzt.

Ende Teil 2

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Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Teil 3:

Piratenpartei
Webseite: http://www.piratenpartei.de

Von den neuen Parteien wohl die Bekannteste. Die Piratenpartei setzt sich vor allem für Informelle Selbstbestimmung der BürgerInnen ein, für eine Neugestaltung des Urheberrechts u. v. m.

Auch hier wieder ein Auszug aus der betreffenden Webseite:

Informationelle Selbstbestimmung

Das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, muss gestärkt werden. Dazu müssen insbesondere die Datenschutzbeauftragten völlig unabhängig agieren können. Neue Methoden wie das Scoring machen es erforderlich, nicht nur die persönlichen Daten kontrollieren zu können, sondern auch die Nutzung aller Daten, die zu einem Urteil über eine Person herangezogen werden können. Jeder Bürger muss gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken einen durchsetzbaren und wirklich unentgeltlichen Anspruch auf Selbstauskunft und gegebenenfalls auf Korrektur, Sperrung oder Löschung der Daten haben.

Patentrecht

Wir lehnen Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auch auf Software einhellig ab, weil sie unzumutbare und unverantwortliche Konsequenzen haben, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft behindern, weil sie gemeine Güter ohne Gegenleistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential im ursprünglichen Sinne besitzen. Die gute Entwicklung klein- und mittelständischer IT-Unternehmen in ganz Europa hat beispielsweise gezeigt, dass auf dem Softwaresektor Patente vollkommen unnötig sind.

Urheberrecht

Der uralte Traum, alles Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen, zu speichern und heute und in der Zukunft verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte in greifbare Nähe gerückt. Wie jede bahnbrechende Neuerung erfasst diese vielfältige Lebensbereiche und führt zu tief greifenden Veränderungen. Es ist unser Ziel, die Chancen dieser Situation zu nutzen und vor möglichen Gefahren zu warnen. Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf einem veralteten Verständnis von so genanntem "geistigem Eigentum" basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht. Deshalb tritt die Piratenpartei für eine Legalisierung der Privatkopie ein, auch weil es technisch gar nicht möglich ist, Privatkopien zu unterbinden. Dabei geht es ihr aber nicht darum, das Urheberrecht vollständig abzuschaffen.

Weiterlesen auf der betreffenden Webseite...

Familien-Partei Deutschland
Webseite: http://www.familien-partei-deutschlands.de/cms/
Wahlprogramm: http://www.familien-partei-deutschlands.de/cms/media/downloads/FAMILIE_Bundesprogramm.pdf

Auch diese Partei ist nicht nur auf ihren Schwerpunkt fixiert. Das Wahlprogramm ist zwar 50 Seiten stark, aber sehr interessant.

Zum Beispiel möchte die Familienpartei (und da stimme ich mit ihr voll und ganz überein) Familien- und Erwerbsarbeit endlich gleichstellen. Desweiteren sollen Väter denselben Schutz wie Mütter (deren besonderer Schutz ist im Grundgesetz verankert) bekommen (auch das in meinen Augen in der heutigen Zeit bereits überfällig) und vieles mehr.

Einfach mal auf der Webseite vorbeischauen...

RRP - Rentnerinnen und Rentnerpartei
Webseite: http://www.rrp-bund.eu/wb/
Wahlprogramm:
http://www.rrp-bund.eu/wb/pages/wir-stellen-uns-vor/programm.php

Was mir an dieser Partei gefällt, dass es nicht "nur" speziell um RentnerInnen geht, sondern die RRP insgesamt ein in meinen Augen gutes Sozialprogramm zu bieten hat.

Auszug aus dem Wahlprogramm:

Rente

Wir wollen ein Rentenmodell angelehnt an das Schweizer Rentensystem. Das bestehende 3-Säulen System muss ausgebaut und verbessert werden.

Bürgerversicherung – staatliche Grundsicherung/Mindestrente
Betriebliche Altersvorsorge als Pflicht
Steuerlich geförderte private Altersvorsorge
Mindestrente 1.000 Euro pro Monat
Jeder Bürger, der Geld verdient, zahlt in die Rentenversicherung ein.
Jährliche Anpassung der Rentenhöhe an die Inflation.
Versicherungsfremde Leistungen und Transferleistungen werden nicht mehr aus der DRV sondern aus Steuermitteln bezahlt.
Kein Unterschied zwischen Renten und Pensionen, d.h. Zusammenführung aller Altersversorgungssysteme.
Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.
Das Renteneintrittsalter wird auf 65 Jahre zurückgeführt.

Längere Arbeitszeiten sind möglich und wirken sich positiv
auf die Rentenhöhe aus.

Gesundheit

Gesundheit ist das höchste Gut jedes einzelnen Bürgers.
Um dieses Gut für alle Bürger zu bewahren, insbesondere auch für die Schwächsten unserer Gesellschaft, zu denen die Rentner gezählt werden müssen, stellt die RRP folgende Forderungen:

Bürgerversicherung: Alle Erwerbstätigen und Rentner erbringen gemeinsam die Beiträge.

Der Gesundheitsfonds muss wieder abgeschafft werden.

Reduzierung der Krankenkassen.

Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Medikamente.

Angleichung der Medikamentenpreise in der gesamten EU

Abschaffung der Kassenärztlichen Vereinigung.

Verhinderung von Missbrauch der Krankenversicherungskarten

Weitere alternative Parteien werde ich demnächst hier vorstellen.

Liebe Grüße,
Eva

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Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

(Rekonstruktion)

Lilu

Danke Eva für diesen Thread. Ich halte dies für sehr wichtig, dass man hier noch einmal vor den Wahlen besonders daran erinnert, wenn man sich Veränderung wünscht, auch seine Stimme abzugeben.

Das einzige, was ich sehr schade finde, dass viele neue Parteien sehr ähnliche Programme besitzen, zumindest in den wichtigen Eckpunkten, so aber jedoch nötige Stimmen auf viele Parteien verteilt werden. Normalerweise gehören diese Stimmen zusammengefasst, um einen großen Durchbruch erlangen zu können, damit wirkliche Veränderung nach den Wahlen beginnen könnte.
Doch bei aller Hoffnung, wird dies auch dieses Mal wohl leider nicht passieren und eher wieder eine alte, etablierte Partei sich durchringen an die Spitze.

Ich hoffe jedoch, dass viele Nichtwähler dieses Jahr von ihrem Stimmenrecht Gebrauch machen und ihre Stimme einer der neuen Parteien geben werden.

LG
Lilu
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Eva S.

@ Lilu

Danke

Zitat: Lilu

Das einzige, was ich sehr schade finde, dass viele neue Parteien sehr ähnliche Programme besitzen, zumindest in den wichtigen Eckpunkten, so aber jedoch nötige Stimmen auf viele Parteien verteilt werden. Normalerweise gehören diese Stimmen zusammengefasst, um einen großen Durchbruch erlangen zu können, damit wirkliche Veränderung nach den Wahlen beginnen könnte.

Stimme Dir hier voll und ganz zu. Leider gibt unser Wahlrecht das nicht her. Andererseits, würden jetzt einige "kleine" Parteien mit ähnlichen Ansichten in den Bundestag einziehen, wäre auch schon viel gewonnen. Wenn man so sieht, wieviel Einfluss auf einigen Gebieten bereits die Linkspartei gewonnen hat, obwohl sie ständig blockiert und medial niedergeschrieben wird - das wäre z. B. bei drei alternativen Parteien, mindestens ges. 15 %, wohl noch besser zu machen.

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Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

(Rekonstruktion)

Eva S.

@ all

MLPD
Webseite: http://www.mlpd.de

Die MLPD setzt sich vor allem für die Arbeiter und einfachen Angestellten ein. Auf der betreffenden Webseite findet ihr ein 15-Punkte-Programm, dass näher über die Ziele der MLPD informiert.

Zu diesem Programm gehören unter anderem eine neue Verteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit, ein uneingeschränktes Streikrecht, die Beendigung jeglicher Auslandseinsätze der Bundeswehr und die wirkliche Gleichstellung der Frau u. v. m.

ADM - Allianz der Mitte
Webseite: http://www.adm-partei.de
Wahlprogramm: http://www.adm-partei.de/pageID_7213030.html

Die ADM vereinigt in ihrem Wahlprogramm auch Zielsetzungen anderer (alternativer) Parteien. Hier eiin Auszug aus der Webseite:

1. Mitbestimmung durch Volksabstimmungen und Referendum
auf allen Ebenen nach Schweizer Vorbild mit dem Ziel eine vom Volk beschlossene neue deutsche Verfassung gem. Artikel 146 GG! Seit 1948 hat Deutschland keine Verfassung! Dazu präzise Vorgaben in Artikel 20 GG für bundesweite Volksinitiativen bei 1 Mio. Unterstützern und Referendum bei 500.000 Unterstützern über alle Themen in Vorstufe zur Verfassung in Grundgesetz verankern.

2. Keine Zweiklassengesellschaft sondern eine solidarische Kranken- und Rentenversicherung
Große Sozial- und Rentenversicherungsreform nach Schweizer Vorbild. Alle Einkommen ohne Ausnahme, auch Millionäre, Politiker, Beamte und Freiberufler und Selbständige bezahlen solidarisch für eine Grundabsicherung Beiträge ohne Beitragsobergrenzen in die Sozialversicherungen ein.

3. Keine Zweiklassengesellschaft bei der Familie und bei der Bildung unserer Kinder
Vor allem die sozial schwachen Familien stärker fördern und nicht Besserverdiener wie bisher. Durch massive Erhöhung des Kindergeldes, Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren wie z.B. Studiengebühren und Büchergeld für mehr Chancengleichheit. Neun Jahre gemeinsames Lernen.

4. Steuern senken auf Grundbedürfnisse wie Energie, Nahrungsmittel, Medikamente und Kinderbekleidung
Wir verstehen die jetzige Finanzkrise auch als Chance, um Gerechtigkeit wieder herzustellen. Keine Milliardenschirme nur für Finanzkonzerne und weitere ungerechte staatliche Eingriffe durch Einmalzahlungen. Stattdessen Stärkung des Binnenkonsums durch massive Reduzierung des Umsatzsteueranteils für alle Bürger wie in England, d.h. keine und stark reduzierte Umsatzsteuer auf Grundbedürfnisse und Handwerkerlöhne.

5. Halbierung der Parlamente und der Bürokratie
Die Parlamente werden durch Ausdehnung der Verantwortung der Abgeordneten auf zunächst zwei Wahlkreise in allen Parlamenten von derzeit über 1.920 auf dann ca. 980 Abgeordnete und deren Mitarbeiter in Deutschland halbiert. Undemokratische Entscheidungsgremien wie z.B. die EU-Kommission mit von "Gott gegebenen weitreichenden Kompetenzen" in der Gesetzgebung sind abzuschaffen. Reduzierung der enormen Regelungs- und Verordnungswut sowie Reduzierung des Beamtenstatus nur auf rein hoheitliche Aufgaben. Unvereinbarkeit von Staatsdienst und Mandat wie in Nachbarländern seit dem 17. Jahrhundert Gesetz.

6. Nein zu EU-Freihandelspolitik und Lissabonner Verträge. Wir fordern faire Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik
Lohnende Arbeit durch gesetzliche Mindestlöhne wie bereits in 20 europäischen Nachbarstaaten. Bürokratieabbau und steuerliche Entlastungen für Handwerk und Mittelstand. Bessere Zuwanderungspolitik und schnellere Integration in den Arbeitsmarkt. Schutz der regionalen Wirtschaft vor europäischem Niedrigstlohn. Aufhebung von Zwangsmitgliedschaften wie IHK, Handwerkskammern, GEZ und ähnlichen Verbänden.

7. Leben in einer gesunden Umwelt
Verbraucherschutz für gesunde Ernährung. Agrarwende ohne Gentechnik. Dezentrale erneuerbare Energiequellen ausbauen und damit die Abhängigkeit von Atom- und fossilen Energiekonzernen wirksam beenden.

Fortsetzung nächster Post

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Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Fortsetzung:

PSG - Partei für Soziale Gerechtigkeit
Webseite: http://www.gleichheit.de/website/

Die PSG versteht sich als Arbeiterpartei. Auszug aus der Webseite:

Wer ist die Partei für Soziale Gleichheit?

Die Partei für Soziale Gleichheit ist die deutsche Sektion der Vierten Internationale. Sie strebt die Vereinigung der arbeitenden Bevölkerung aller Länder in einer gemeinsamen Partei an, um die Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft nach sozialistischen Idealen zu ermöglichen.

Hauptorgan der PSG ist die World Socialist Web Site, die täglich in mehreren Sprachen aktualisiert wird. Dort finden Sie umfassende Informationen: Stellungnahmen zu aktuellen weltpolitischen Entwicklungen, Hintergrundmaterial, historische Dokumente, Film- und Buchkritiken, und vieles mehr. Die World Socialist Web Site, die mittlerweile zu den meistgelesenen Internet-Publikationen zählt, ist das politische Zentrum unserer Weltbewegung.

Die Partei für Soziale Gleichheit wurde im Frühjahr 1997 gegründet. Sie ging aus dem Bund Sozialistischer Arbeiter hervor, der im Jahr 1971 entstanden war. Auch die anderen Sektionen der Vierten Internationale vollzogen Mitte der neunziger Jahre eine Neuformierung als Parteien, um sich in ihrer Programmatik und Organisation auf die geänderten Verhältnisse einzustellen.

BüSo
Webseite: http://www.bueso.de
Grundsatzprogramm: http://www.bueso.de/artikel/grundsatzprogramm

Die BüSo gehört zu den mehr konservativen Parteien.

Auszug aus dem Grundsatzprogramm:

Wir werden aus dieser existentiellen Krise der Menschheit nur herauskommen, wenn wir die Depression durch eine gerechte, neue Weltwirtschaftsordnung überwinden, die das Überleben und die Entwicklung aller Menschen auf diesem Planeten in Menschenwürde ermöglicht. Als erstes müssen Notmaßnahmen ergriffen werden, die die Ausweitung des Bankrotts mit all seinen sozialen Verwerfungen stoppen.

Dazu gehören:

Das ersatzlose Streichen aller Finanzwetten in Form von Derivatkontrakten;
Der Schutz der Einlagen und die Aufrechterhaltung der volkswirtschaftlich wesentlichen Funktionen staatlich regulierter Banken;
Der Schutz der Wohneigentumbesitzer, die aufgrund der Krise zeitweilig ihre Hypothekenkredite nicht mehr bedienen können;
Preiskontrollen bei Nahrungsmitteln und Energie, um die Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen.

Zur Überwindung der Krise muß das gegenwärtige Finanzsystem einem Konkursverfahren unterzogen werden, bei dem neben den „Spielschulden“ auch ein Großteil der Schulden der 3. Welt gestrichen werden. Ein neues Weltfinanzsystem in der Tradition von Franklin D. Roosevelts Bretton Woods System von 1944 mit festen Währungsparitäten muß zwischen den Nationen vereinbart werden.

Die jetzt tonangebenden Finanzinstitutionen wie IWF und Weltbank müssen durch ein System von Nationalbanken unter der Kontrolle souveräner nationaler Regierungen ersetzt werden. Diese Nationalbanken müssen durch die Vergabe projektgebundener, langfristiger und niedrigverzinster Kredite die Infrastruktur- und Entwicklungsprogramme in Gang zu setzen, welche für ein weltweites Wiederaufbauprogramm notwendig sind.

Die neue gerechte Weltwirtschaftsordnung muß auf einem aturrechtlich begründeten Menschenbild aufgebaut sein, das jeden Menschen als Imago viva Dei, als Ebenbild Gottes auffaßt, weil nur so die unveräußerliche Menschenwürde aller Menschen garantiert ist.

Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn eine weltweite Koalition patriotischer Kräfte für den Aufbau einer Gemeinschaft souveräner Nationalstaaten sorgt, die sich auf diese moralischen Prinzipien gründen und zur bestmöglichen, wechselseitig fruchtbaren Entwicklung zusammenarbeiten. Dabei darf das Interesse einer Nation niemals im Widerspruch zum Interesse der Menschheit stehen.

ÖDP
Webseite: http://www.oedp.de
Grundsatzprogramm: http://www.oedp.de/download/gp/Grundsatzprogramm.pdf

Die mehr konservative ökologische Partei gibt es schon länger, aber auch sie hat nie den Sprung über die 5-%-Hürde geschafft.

Die ÖDP möchte eine andere Art der Globalisierung und setzt sich sehr für eine ökosoziale Marktwirtschaft ein. Sie unterstützt auch die Global-Marshallplan-Initiative (mehr zur Global-Marshall-Plan-Initiative s. a. hier im Forum unter "Utopia").

Mehr im Grundsatzprogramm der ÖDP ...

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Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Fortsetzung:

Hiermit schließe ich die nähere Betrachtung der alternativen Parteien ab. Damit ihr leichter vergleichen könnt nachstehend noch die Webadressen der verbliebenen Parteien:

Volksabstimmung Bündnis für Deutschland
Webseite: http://www.helmut-fleck.de/
Link Grundsatzprogramm:
http://www.helmut-fleck.de/PDF/Grundsatzprogramm-Volksabstimmung.pdf

Demokratische Volkspartei Deutschland – DVD

Eine Webseite dieser Partei habe ich bis jetzt nicht gefunden, nur diese PDF-Datei:
http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/downloads/parteien/Demokratische_Volkspartei_Deutschland.pdf

Freie Union
Webseite: http://www.gabriele-pauli.de

Wahlprogramm: http://www.gabriele-pauli.de/docs/programm_pauli_2008.pdf

Die neue Partei der bekannten "CSU-Rebellin" Gabriele Pauli. Das Wahlprogramm ist zwar m. E. recht ansprechend gestaltet, sagt aber leider nicht viel aus. Wahrscheinlich muss sich die Partei noch entwickeln.

Update: Die Freie Union von Frau Pauli kann meines Wissens nur in Schleswig-Holstein gewählt werden. Frau Pauli bekam leider nicht die erhoffte nachträgliche Zulassung.

DKP
Webseite: http://www.dkp.de/

Rentnerpartei Deutschland
Webseite: http://www.rentner-partei.com

Christliche Mitte
Webseite: http://www.christliche-mitte.de

Partei Bibeltreuer Christen
Webseite: http://www.pbc.de

Bayernpartei
Webseite: http://landesverband.bayernpartei.de/

Freie Wähler Deutschland
Webseite: http://www.freie-waehler-deutschland.de

Republikaner
Webseite: http://www.rep.de

Zentrumspartei
Webseite: http://www.zentrumspartei.de

Damit ihr die Programme der alternativen Parteien leichter mit denen der etablierten Parteien vergleichen könnt, hier noch deren Webadressen:

Die Linke
Webseite: http://die-linke.de

Wahlprogramm:
http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/LinkePV_LWP_BTW_090703b.pdf

oder einzelne Punkte Wahlprogramm:
http://die-linke.de/wahlen/positionen/wahlprogramm/bundestagswahl/

Bündnis90/ Die Grünen
Webseite: http://www.gruene.de

Wahlprogramm:
http://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Wahlprogramm/BTW_Wahlprogramm_2009_290609.pdf

SPD
Webseite: http://www.spd.de

Wahlprogramm (Kurzfassung):
http://www.spd.de/de/pdf/parteiprogramme/Regierungsprogramm_2009_KF.pdf

CSU
Webseite: http://www.csu.de

Wahlprogramm: http://www.csu.de/bundestagswahl/wahlprogramm/index.htm

CDU
Webseite: http://www.cdu.de

Wahlprogramm: http://www.cdu.de/doc/pdfc/090628-beschluss-regierungsprogramm-cducsu.pdf

FDP

Webseite: http://www.fdp.de oder
http://www.liberale.de/webcom/show_article_portal.php/_c-548/i.html

Wahlprogramm:
http://www.liberale.de/files/653/Deutschlandprogramm09_Endfassung.PDF

DVU und NPD spare ich jetzt einfach einmal ganz bewusst aus.

Update 2:

Die Piratenpartei ist in 15 von 16 Bundesländern wählbar. Die Tierschutzpartei in 6 Bundesländern.

Wie es jetzt mit den übrigen alternativen Parteien aussieht muss ich noch recherchieren. Ihr findet diese Infos aber auch auf den jeweiligen Webseiten und

bitte unbedingt wählen gehen!

Gerade dieses Jahr haben wir nämlich bedingt durch die Wirtschafts- und Finanzkrise eine Richtungswahl, wo unter anderem entschieden wird, wer für die Krise zahlen darf.

So plant meines Wissens z. B. die CDU/CSU Leistungen nach SGB II wie das ALG II (besser bekannt als Hartz IV) nur noch gegen einen, nennen wir es ruhig beim richtigen Namen - Zwangsarbeitsdienst -, welcher als "Bürgerarbeit" oder "work fare" verharmlosend betitelt wird, zu gewähren. Im Klartext bedeutet dies noch mehr Armut, noch mehr Lohndrückerei und noch mehr Elend. Bei einer "schwarz-gelben" (CDU/CSU und FDP) Regierung dürfte dann noch hinzukommen, dass meines Wissens die FDP die Hartz-IV-Regelsätze noch um 30 % kürzen will. In diesem Fall würde der Regelsatz, der jetzt schon nicht nur meiner Ansicht nach zu niedrig ist, nicht einmal mehr 300,-- Euro im Monat betragen.

Liebe Grüße,
Eva

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Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Passt, denke ich, hier ganz gut rein - ein Musikvideo zum Lissabon-Vertrag:

Musikvideo

Und hier noch ein Video zum Überwachungswahn:

http://www.youtube.com/watch?v=SGD2q2vewzQ&feature=channel

Liebe Grüße,
Eva

Freiheit ohne Gleichheit ist Ausbeutung, Gleichheit ohne Freiheit ist Unterdrückung (Rosa Luxemburg)
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Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Wer noch eine Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl braucht ist mit dem sog. "Wahl-o-mat" m. E. gut beraten.

Dort kann man seine Einstellung zu 38 politischen Themen/ Fragen mit der Einstellung der jeweiligen Parteien vergleichen.

Link: http://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2009/index.php

Liebe Grüße,
Eva

Die Botschaft Jesu war nicht: Fallt vor mir auf die Knie sondern: Macht euch nach meiner Weise auf die Socken. (Dr. Eugen Drewermann, Theologe)
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Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit. (Bertholt Brecht)

Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Hallo @ll,

unter diesem Link findet ihr einen sehr informativen und interessanten Artikel warum eben nicht, wie immer behauptet wird, Stimmen für alternative Parteien verlorene Stimmen sind.

Liebe Grüße,
Eva

Die Botschaft Jesu war nicht: Fallt vor mir auf die Knie sondern: Macht euch nach meiner Weise auf die Socken. (Dr. Eugen Drewermann, Theologe)
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Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit. (Bertholt Brecht)