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Hallo Erdbeere,
ich sehe eben, dass Du mit Deiner Antwort einen neuen Thread eröffnet hast. Für später Lesende wird das dann unübersichtlich. Wenn Du mir (oder jemanden im Forum) antwortest, musst Du im Forum, wenn Du meinen Beitrag liest, nur auf Antwort gehen.
Oder rolle mit der Maus weiter nach unten, dann findest Du ein weißes Feld, dass Du beschreiben kannst. Noch weiter unten, ist dann der Antwort-Button.
Damit alle wissen um was es geht, hier die Frage und die Antwort aus dem anderen Thread.
Hallo Erdbeere,
Sinn und Zweck dieser „ARGE-Massnahme“ ist es, dass die Allgemeinheit
(=Steuerzahler) nicht für etwas aufkommen soll, was in der Verantwortung
einer/eines einzelnen Mitbürgers liegt. Die DüTa ist zwar kein Gesetz aber
so etwas wie eine „Richtschnur“, an die sich auch die ARGE hält.
Wie wäre es, wenn Dein Mann die zusätzlichen Leistungen die er für das Kind
erbringt auch in „Mark und Pfennig“ umrechnet? Für jeden Tag im Monat, den
das Kind bei Euch ist bzw. war, 1/30 vom Kindesunterhalt. Die nachweisbaren
Kosten wie Sportverein und Nachhilfe auch als Unterhaltszahlungen
deklarieren.
Habt Ihr schon einmal überprüft, ob er mehr oder weniger Unterhalt bezahlt,
als wenn das Kind auch Hartz-IV-Leistungen bekäme? Wenn er soviel bezahlt,
dass die Hartz-IV-Kosten gedeckt sind, würde ein Mehr an Unterhalt als
Einkommen auf die Mutter gerechnet. Kind und Mutter sind ja eine
Bedarfsgemeinschaft. Also nachsehen, wie hoch ist der Betrag den ein Kind in
dem fraglichen Alter von Hartz IV bekommen würde. Zahlt er mindestens diesen
Betrag, wäre eine höhere Zahlung an Kindesunterhalt ein versteckter
Mütterunterhalt.
Der Kindesunterhalt soll die Bedürfnisse des Kindes decken und nicht die der
Mutter. Dies könnte man evtl. gerichtlich beim Sozialgericht klären lassen.
Ob es eine Klärung (die bekannt ist) in diese Richtung schon gibt, kann man
auf der HP von www.tacheles-sozialhilfe.de
Gruß
Ingrid
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Erdbeere [mailto:@carookee.com]
Gesendet: Mittwoch, 25. April 2007 19:35
An: Zweitfrauen, Zweitmänner und Zweitfamilien - Hartz IV und die
Auswirkungen auf die zweiten Partner
Betreff: [Zweitfamilienforum] Unterhalt an nichteheliches Kind - Mutter
bezieht ALGII
Hallo,
mein Mann hat aus einer vorhergehenden Beziehung ein uneheliches Kind für
das er regelmäßig Unterhalt zahlt. Die Höhe des Unterhalts geht aus der
"Urkunde zur Anerkennung der Vaterschaft und Unterhaltsverpflichtung"
hervor. Das Kind ist jedes Wochenende bei uns, fährt auch mit uns in Urlaub,
mein Mann bezahlt Nachhilfestunden, Beitrag für den Sportverein noch extra.
Die Kindesmutter lebt seit einiger Zeit von Hartz 4. Nun schneien uns
Schreiben von der ARGE ins Haus mit Fragebogen in denen mein Mann seine
Einkünfte offenlegen musste. Das haben wir auch alles ausgefüllt und nun
stellt sich raus, dass er mehr Unterhalt zahlen soll, als in der o. g.
Urkunde angegeben war, neu jetzt nach Düsseldorfer Tabelle monatlich 291 €
(das sind 100 € mehr als bisher). Zusätzlich will die ARGE noch eine saftige
Nachzahlung (Differenzbetrag von 08/06 bis 05/07)
Ich habe nachgeforscht und herausgefunden, dass die DT nur eine Richtlinie
und kein Gesetz ist. Kann die ARGE einfach darauf bestehen, obwohl ja diese
Urkunde vom Jugendamt einen anderen Betrag angibt? Ich habe leider nicht
viel Ahnung von diesen Sachen, es geht mir auch nicht darum das der Junge
nicht bekommen soll was ihm zusteht, aber wie ich oben geschrieben habe,
leisten wir ja nicht nur den Unterhalt sondern nebenher noch so einiges.
Bin fix und fertig weil wir so kaum über die Runden kommen, habe zurzeit
auch nur einen Halbtagsjob. Wenn wir das Geld hätten wäre es ja in Ordnung
aber so???
LG
Erdbeere
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Unser Kopf ist rund, damit unsere Gedanken die Richtung ändern können
Schumacher @ zweitfrauen.de