Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

[bjk]

kopiert aus: http://www.de.indymedia.org/2005/01/103213.shtml



Weitere Fotos vom Agenturschluß Berlin-Wedding


Den brutalen Polizeieinsatz vor dem Arbeitsamt Müllerstraße im Wedding habe ich bereits gestern in meinem Fotobericht unter http://www.de.indymedia.org/2005/01/102931.shtml dokumentiert. Festzuhalten bleibt, daß Aggression und Gewalt von den ORK's-Hundertschaften ausgingen. Zum Einsatz kamen viele der gleichen Schläger, die sonst auch regelmäßig auf Demos Willkür und Gewalt ausüben. Einige von ihnen habe ich nämlich wiedererkannt, gegen zwei dieser ORK's hatte ich im April 2004 sogar Anzeige erstattet, die aber von der Staatsanwaltschaft mangels weiterer Zeugen und eindeutigerer Indizien als meine Fotos es sein konnten, nicht weiter verfolgt wurde. Ich hatte unter http://de.indymedia.org/2004/04/79099.shtml darüber berichtet.

Hier sind noch einige kommentierte Fotos vom gestrigen Demostart auf dem Leopoldplatz bis zum Beginn der Eskalation durch die Staatsmacht zusammengestellt. Ein Schelm, wer da meint, Innensenator Körting (SPD) und Polizeipräsident Glietzsch (SPD) setzten bewußt immer dann bekannt-berüchtigte Schlägertruppen ein, wenn DemonstrantInnen kriminalisiert werden sollen. Die öffentlichen Medien und die Journaille werden's dann schon richten. - Tja, offenbar geht solch perfide Rechnung jedesmal auf, denn Journaille und öffentliche Medien berichten genüßlich nur von Gewalt-Chaoten in der Müllerstraße und hämisch von mindestens 15 Festnahmen.





































Einige indy-Leser mokierten sich über meine kommentierten Fotos, sie seien zu „reißerisch“ untertitelt und hätten „Bild-Niveau“. Auch wenn ich weiß, daß es immer die gleichen Pappenheimer sind, die an jedem von mir eingestellten Beitrag bei indy herumzumäkeln haben, was ihr gutes Recht ist, stelle ich hiermit klar, daß ich sehr wohl kämpferische Kommentare zu den Staatsmachtschweinereien abgebe, weil ich nicht zu denen gehöre, die auch noch die linke Wange hinhalten, wenn sie auf die rechte geschlagen wurden! Meine diesbezüglichen Kommentare sind immer entsprechende Situationsberichte um auch denjenigen, die nicht vor Ort waren, außer den Geschehnissen auch unmittelbar drastisch erlebte Eindrücke zu vermitteln. Dabei mögen andere ebenfalls Dabeigewesene die Geschehnisse durchaus weniger drastisch empfunden haben, das ist Anschauungs- und Temperamentsache und wie gesagt völlig legitim.

Scheinheilig ist jedoch, wer moralinsauer kritikastert, indy habe ein neutrales Nachrichtenportal zu sein. Solchen Haarspaltern sei nur gesagt, daß hier bei indy politische und gesellschaftliche Beiträge ausschließlich selbstgeschrieben, wenigstens weitgehend, eingestellt werden. Und wir privaten Autoren haben noch viel mehr als Berufs-Journalisten das Recht, ja sogar die Pflicht, unsere ganz persönlichen Eindrücke von Geschehnissen hier zu veröffentlichen. Und wie ich das sehe, ist es auch die Philosophie von Indymedia, ein alternatives Portal für jedermann/frau als Gegenpol zu den bürgerlichen, wirtschafts- und lagezentrumsgesteuerten Medien zu sein.

Abschließend sei noch gesagt, wenn ich den brutalen grünen Milizen und ihrer obrigkeitlich gedeckten Willkür keinerlei Wertschätzung entgegenbringe, ist dies mein (noch!) verbrieftes Recht auf Meinungsfreiheit. Deshalb kann bei Brutalo-Einsätzen auch nicht von Polizisten die Rede sein, denn Polizei soll ja stets vertrauensbildend mit „Dein Freund und Helfer“ assoziiert werden, so jedenfalls die offiziell gewünschte Lesart. Wer diese vermummten Kampf-ORK's jedoch selbst erlebt oder sogar gespürt hat, verliert jeden Bezug zum „Freund und Helfer“. Da der Begriff „Bulle“, bezogen auf einen speziellen Beamten, ein Straftatbestand sein kann, verwende ich eben oft und gern das neutrale Kürzel „ORK“. Meine üblichen Kritikaster stoßen sich hieran, weil sie ihrer geistigen Wissenstiefebene entsprechend, sogleich nur an Science Fiction Monster denken und gar nicht auf die Idee kommen, daß die Bezeichnung ORK für OrdnungsKraft steht. - Tja, aber für die einseitige Begriffsdenke meiner Lieblingskritikaster kann ja ich nix – oder?

bjk

[bjk]

kopiert aus: http://www.de.indymedia.org/2005/01/102931.shtml


und wieder gab's Polizeiterror ... ... ...













































In den Zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts wurden in Berlin Demonstranten auf SPD-Befehl zusammengeschossen.

Am 3. Januar 2005 wird erst mal nur Pfefferspray eingesetzt ... ... ...

Heute abend geht's noch auf die Alex-Montagsdemo ab 18 Uhr, mal sehen, ob die grünen ORK's da weiter machen, wo sie heute Mittag aufgehört haben ... ... ...


bjk

[bjk]

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2005/01/102794.shtml



Presseerklärung zu Agenturschluss

von Anna Bernheim - 02.01.2005 13:45

Presseerklarung des Berliner Bündnis
„ende der bescheidenheit“
zur Klage vor dem Verwaltungsgericht
Berliner Bündnis
„ende der bescheidenheit“
http://www.unbescheiden.tk


Presseerklärung
Klage für den freien Publikumsverkehr überall auf der Welt!

Die für den ersten Arbeitstag von Hartz IV vom Weddinger Leopoldplatz von der Initiative Agenturschluss in das an der vielbefahrenen Müllerstraße Nr. 16 gelegene Gebäude der Arbeitsagentur (AA) ist von der Polizei nicht genehmigt worden. Stattdessen wurde von den Ordnungsbehörden ein entfernt liegender Abschlusskundgebungsplatz in einem anliegenden Park angeboten.
Natürlich ist klar, das die Initiative Agenturschluss sowohl die Polizei als auch den Chef dieses AA-Gebäudes mit ihrer seit langen bekannt gemachten Anmeldung vor eine in der Geschichte der Bundesrepublik historisch ungewöhnliche Problemlage gestellt hat. Nun: Der AA-Chef Wedding reagierte auf das Gesprächsangebot unmissverständlich mit einer nun wahrlich nicht überzeugenden Diskussionsverweigerung. So blieb als Gesprächspartner die tapfere Berliner Polizei mit der es kurz vor dem Heiligen Fest ein teilweise sehr interessantes Anmeldergespräch gegeben hat. Darin wurde zwar einerseits die Problematik des Straftatbestandes „Haufriedensbruch“ im AA-Gebäude skizziert, anderseits aber auch der Auftrag der Polizei für diesen Tag herausgestrichen einen „freien Publikumsverkehr“ in eben dieses Gebäude zu gewährleisten.
Die Initiative Agenturschluss kann an dieser Stelle feierlich erklären, das sie mit diesem Polizeiauftrag am 3. Januar auch nicht das geringste Problem hat. In einem handgreiflich symbolischen Sinne soll an diesem Tag der Straßenraum zwischen den nur 50 Meter Luftlinie enternt liegenden Gebäuden der Berliner SPD-Landeszentrale und der Arbeitsagentur in der Müllerstraße mit einem Strom des unkontrollierten freien Besucherverkehres gefüllt werden.
Nun hat leider bei der Berliner Polizei die Absicht Oberhand gewonnen, die Agenturschluss-Demonstration gerade nicht als Teil des angestrebten freien Publikumsverkehres zu betrachten, sondern stattdessen in einem durchaus idyllisch gelegenen Stadtparkgelände verstecken zu wollen.
Das geht natürlich nicht, zumal an diesem Tag im Zusammenhang mit dem öffentlich vorbereiteten Anliegen Millionen von Hartz IV-Geprellten stehen werden.
Aus diesem Grunde schöpft die Initiative Agenturschluss im Wege eines Verwaltungsgerichtsverfahrens ein paar juristische Möglichkeiten zur Durchsetzung ihres richtigen Demonstrationsweges an diesem Tag zu diesem Ort aus. Doch davon völlig unabhängig steht an diesem Tag für alle auf den Weg in die Müllerstraße oder in die anderen Arbeitsagenturen in diesem Land etwas an, was für eine kollektive Willensäußerung nicht gelten soll: Sich frei und unkontrolliert überall dort zu bewegen, wo öffentliche Angelegenheiten im Kampf gegen ein demütiges und schlechtes Leben verhandelt werden.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Presseteam Agenturschluss Berlin: 0162 – 350 6859 oder 0162 – 350 89 48

Anna Bernheim
Berlin, den 2.1.2005





Hmm, trotz gewisser Vorbehalte wegen unguter Erinnerungen an die Betteldemo in 2003 werde ich morgen ab Leopoldplatz auch dabei sein - mit meinem bekannten Alex-Montagsdemoplakat und meiner Digicam.

Abends geht's dann selbstverständlich zum Alex, wo ich wie jeden Montag mehrere hundert direkt und unmittelbar betroffene ALG-II-Opfer treffe. Zusammen ziehen wir dann zur SPD-Zentrale und demonstrieren machtvoll gegen die Sozialschweinereien in Agenda 2010 und Hartz IV, die vor allem aber nicht nur die SPD zu verantworten hat!

Schade, daß die Veranstalter beider Montagsaktionen offensichtlich nicht mehr zusammenfinden wollen. Ideologiekonflikte werden vorgeschoben - es werden aber wohl vor allem persönliche Differenzen der verschiedenen machtgeilen Funktionärslager sein. Überspitzt gesagt, elitärer Akademikerdünkel versus "Proletariat" bzw. deren jeweilige Funktionäre wollen einfach keine gemeinsame Sprache sprechen und verleumden sich lieber gegenseitig, leider!

Bedauerlich, daß selbst der lebens- und demoerfahrene Professor Grottian, dessen klare Sprache, dessen Sachverstand und Engagement ich sehr schätze, die Streithammel nicht zusammenbringen kann. Wie auch immer

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK !!!

JETZT ERST RECHT ZUR DEMO !!!

Morgen um 10 Uhr Leopoldplatz und abends 18 Uhr Alex! Ich bin dabei!

bjk

[bjk]

BERLINER BÜNDNIS MONTAGSDEMO

gegen >Agenda 2010< und weiteren Sozialkahlschlag


Wir machen weiter - jetzt erst recht!
Montagsdemonstrationen
gegen Hartz IV und die Regierung!
Jede Woche - 18 Uhr - Alexanderplatz!


Nächster Termin:

Montag, den 03.01.2005 um 18:00 Uhr
Offenes Mikrophon bereits ab 17:15 Uhr.


Auftaktkundgebung:
17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr

Demonstrationsroute:
Alexanderplatz - Rathausstraße - Spandauer Straße - Mühlendamm - Fischerinsel - Neue Roßstraße - Alte Jacobstraße - Oranienstraße - Lindenstraße - Gitschiner Straße - Mehringdamm - Stresemannstraße

Abschlusskundgebung:
SPD Zentrale Wilhelm- Ecke Stresemannstraße

[bjk]

kopiert aus: http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/agenturschluss_dez.html


Berlin

* Demo in das Arbeitsamt. 3.1.05 ab 10 Uhr am Leopoldplatz / Berlin Wedding. Demonstrationsroute: ab 10:00 vom Leopoldplatz direkt in die Arbeitsagentur. Anschließend gehe die Route über die Treppen und Flure des Gebäudes zu einer ersten Zwischenkundgebung im großen Versammlungsraum…
* Presseerklärung zum 3. Januar 2005 pdf-Datei. Kontakt zum Pressebüro in Berlin: 0162 - 350 6859
* Der Aufruf von ACT!, AKAB attac etc. pdf-Datei

[bjk]

BERLINER BÜNDNIS MONTAGSDEMO

gegen >Agenda 2010< und weiteren Sozialkahlschlag


Wir machen weiter - jetzt erst recht!
Montagsdemonstrationen
gegen Hartz IV und die Regierung!
Jede Woche - 18 Uhr - Alexanderplatz!


Nächster Termin:

Montag, den 27.12.2004 um 18:00 Uhr
Offenes Mikrophon bereits ab 17:15 Uhr.

Auftaktkundgebung:
17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr

Demonstrationsroute:
Alexanderplatz - Karl-Liebknecht-Straße - Dircksenstraße - Hackescher Markt - Oranienburger Straße - Tucholskystraße - Am Weidendamm - Friedrichstraße - Georgenstraße - Am Reichstagsufer - Wilhelmstraße

Abschlusskundgebung:
ARD-Hauptstadtstudio Wilhelm- Ecke Dorotheenstraße


Quelle: http://www.montags-gegen-2010.de/

[bjk]

Berliner Bündnis Montagsdemo

gegen >Agenda 2010< und weiteren Sozialkahlschlag




Nächster Termin:

Montag, den 20.12.2004 um 18:00 Uhr

Offenes Mikrophon bereits ab 17:15 Uhr.


Auftaktkundgebung:

17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr


Demonstrationsroute:

Alexanderplatz an der Weltzeituhr - Karl-Liebknecht-Straße - Torstraße - Rosenthaler Straße - Weinmeisterstraße - Alexanderplatz


Abschlusskundgebung:
Wieder auf dem Alexanderplatz






Vorsicht! Arbeitslosengeld II
Damit Sie nicht unter die Räder kommen!

Informationsflugblätter, Tipps und ausführliche Artikel rund um und gegen die Zumutungen des neuen Alg II.

Alg II-Bescheide: oft fehlerhaft und völlig undurchschaubar!

"Lassen Sie keinen Bescheid bestandskräftig werden! Aufgrund der unsicheren Rechtslage kann bei den meisten Bescheiden davon ausgegangen werden, daß sie nicht richtig sind!"
Prof. Friedrich Putz
(a.D., früher Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden)

Informationsportal der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen BAG-SHI
und der Erwerbslosenzeitung quer: hier klicken > www.alg-2.info

homepage: http://www.montags-gegen-2010.de/

[bjk]

die beiden da unten merken bestimmt nix von der durch den Lügenkanzler verursachten Not im Lande

Quelle: http://www.labournet.de/

[bjk]

– eine Zwischenbilanz





Neben der hysterisch beschworenen islamistischen Terrorgefahr gibt es in Berlin anscheinend einen weiteren obrigkeitsdräuenden Bürgerschreck, nämlich das offenbar staatsgefährdende „Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010 und weiteren Sozialkahlschlag“ http://www.montags-gegen-2010.de

In seltener Einmütigkeit haben sich die honorigen bürgerlichen, die regierungshörigen und auch die sich sonst sozial bzw. sogar sozialistisch gebenden Medien, Organisationen und Verbände gegen mehrere hundert unentwegte Alex-MontagsdemonstrantInnen miteinander verbündet. Heimliche Übereinkunft ist seit vielen Wochen offenbar, die Alex-Demos durch ein paar kläffende Wadenbeißerchen auf Internetportalen wie http://www.de.indymedia.org oder http://forum.pds-online.de/phpBB2/index.php und anderen „linken“ Internetforen diffamieren zu lassen und ansonsten eisern gemeinsam totzuschweigen. Letzteres handhaben leider auch an sich linke und durchaus seriöse Tageszeitungen wie „jungeWelt“ und „Neues Deutschland“, - andere Medien wie die Springer-Journaille sowieso, die zum Yuppy-Grünen-Szeneblatt gewandelte „taz“ sowie der senatshörige RBB, - der mal schnell so nebenher langjährige aber aufmüpfige weil Klartext redende Top-Moderatoren, wie Jan Lerch und Jürgen Schäfer einfach feuert, - geben, wenn's sich ja nicht anders unterdrücken läßt, bestenfalls tendenziöse destruktivierende Falschmeldungen aus, so zuletzt z.B. hier
http://morgenpost.berlin1.de/content/2004/12/07/berlin/720962.html und hier
http://www.welt.de/data/2004/12/07/371034.html

Die dort beschriebene Aktion und deren Veranstalter werden ebenso spöttisch wie ausführlich als die einzige, mit knapp 80 TeilnehmerInnen lächerlich schwach besuchte „Montagsdemo“ in Berlin hingestellt. Warum der kluge Professor Grottian, den ich persönlich sehr schätze, sich, statt die Alex-Demo mit seiner profilierten Sachkunde rethorisch zu verstärken, dies antut und sich dafür auch noch als abgehalfterter 68er springerpressetypisch verhöhnen läßt, ist mir ein Rätsel. Von der seit vielen Monaten Woche für Woche stattfindenen Alex-Montagsdemo um 18 Uhr mit trotz leider allgemein rückläufigen Gesamtzahlen immer noch regelmäßig 400 bis 800 engagierten TeilnehmerInnen, Tendenz wieder steigend, erfahren die BerlinerInnen dagegen kein einziges Sterbenswörtchen.

So unterschiedlich die Motive dieser so gegensätzlichen Medien sind, die sich zusammengerottet haben als gelte es, Berlin zu verteidigen, eine Gemeinsamkeit scheint bei allen offenkundig: in Sachen Montagsdemo gegen Hartz und Agenda 2010 kann nicht sein, was nicht sein darf!

Die Montagsdemo-Trittbrettfahrer PDS-Berlin und Verdi sind zeternd im Oktober, attac und andere etwas später abgesprungen, als ihnen nämlich kontinuierlich die Demo-TeilnehmerInnen wegblieben - zuletzt am 29. November waren's nur noch 25, wie Ex-Studiosus Christoph Kastius, ein internetweit verlachter weil mediengeiler suspekter Wichtigtuer, der mir und anderen Demofotos klaut und diese auf seiner Homepage als lizensierte also quasi eigene ausgibt, bei indymedia zu berichten wußte. Und als sie merkten, sie konnten die Alex-Demo nicht einverleiben, forderte der trittbrettfahrende Funktionärs-Klüngel, nämlich die Rathaus-Demoleitung, wiederholt schikanöse gegen das Alex-Bündnis gerichtete Polizeiunterstützung an, die lächerlichsten Begründungen mußten für diese obrigkeitsstaatlichen Schikanen herhalten. Nicht einmal durch den offenkundig von wem auch immer angeordneten exessiv-brutalen Polizeiterror gezielt gegen friedliche Alex-Demo-TeilnehmerInnen am 20. September, darüber ist seinerzeit ausführlich auch von mir unter http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/Montags_Demo_in_Berlin.2467576.0.01105.html auf Seite 6 berichtet worden, ließen sich die engagierten Alex-MontagsdemonstrantInnen abschrecken! Seit diesem schlimmen willkürlichen Brutalo-Einsatz ist übrigens die martialische Rambo-Polizeipräsenz auf den Alex-Demos nicht nur deutlich sondern sogar gegen Null zurückgegangen. Ob nun schlechtes Gewissen oder eher die Erkenntnis, nur die Einsatzkosten zu Lasten der Pleite-Stadt Berlin hochzutreiben aber letztlich die Alex-Demo doch nicht verhindern zu können, ausschlaggebend waren, - die entsprechende Interpretation mag jede/r für sich selber vornehmen.

Wie auch immer, weil ich bisher noch an jeder Alex-Montagsdemo teilgenommen habe, zweimal allerdings nur bei den Abschlußkundgebungen, weiß ich, wie lächerlich die tumb-dumpfen Anfeindungen, meistens mit der so kinderschröckenden MLPD-Keule, gerade von anderen linken Gruppen gegen diese Demo sind. All diese kläffenden Wadenbeißerchen und sonstigen kleinkarierten Mißgünstlinge schaden so nur der gemeinsamen Sache, nämlich dem Kampf gegen die skrupellosen Sozialschweinereien der neoliberalen RotGrünSchwarzGelben Einheitsfront gegen alle Einkommensbezieher, ob erwerbstätige, nicht - Migranten und Asylanten eingeschlossen - oder nicht mehr erwerbstätige!

Deshalb möchte ich an dieser Stelle den unbeirrten Veranstaltern, den tollen ModeratorInnen, den klasse Stimmungsmachern von der Straßen-Rock-Band Nümmes und überhaupt allen, die wie auch immer aktiv und engagiert zum Gelingen der Alex-Montagsdemos beitragen, ein dickes Lob und größte Anerkennung aussprechen!

Insbesondere das Offene Mikro ist ein dankbar angenommenes Ventil für viele, die durch die Sozial-“Reformen“ in oft auswegslose Not geraten werden. Da wird schon mal deftig und heftig vom Leder gezogen, da werden polemische und nicht immer detail-richtige Sachverhalte und/oder Sprüche abgelassen, da wird einfach ins Mikro so gesprochen, wie jedem und jeder so der Schnabel gewachsen ist, ehrlich und schnörkellos, Volkes Stimme eben! Wer hier naserümpfend moniert, dies sei doch bestenfalls Stammtischniveau, dem sei ins Stammbuch geschrieben, was die Menschen hier sagen, sagen sie als meist selber übel Betroffene, ganz ohne jeden rethorischen Feinschliff professioneller Polit-Talkrunden-Lügner, dafür aber allgemeinverständlich! Was kümmert's, ob da vor Aufregung mal gestammelt, mal vielleicht sachlich nicht ganz zutreffend berichtet und ob auch mal die Sprache ganz wegbleibt, - wir ZuhörerInnen wissen immer, wie's gemeint ist – die drohende Not beschreibend und ehrlich eben!

Ganz sicher würden natürlich charismatische Redner wie Peter Grottian, an dessen ehrlichem Engagement gegen die Sozialschweinereien überhaupt kein Zweifel besteht, das Offene Mikro noch mehr bereichern, - davon bin ich überzeugt. Leider bleiben er und viele andere ähnlich kompetente und/oder engagierte MitstreiterInnen aus welchen Gründen und Ressentiments auch immer, bisher der Alex-Demo fern. Einen schlimmen Anteil daran hat offensichtlich auch die vom regierungsamtlichen Lagezentrum gesteuerte unheilige Medien-Mesalliance, die wie oben beschrieben eine bewußt zersetzende Desinformationskampagne fährt.

Deshalb muß es heißen:

JETZT ERST RECHT - DENN NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK !

SOLIDARISIEREN - MITMARSCHIEREN !

am nächsten Montagsdemo-Termin:
Montag, den 13.12.2004 um 18:00 Uhr
Offenes Mikrophon bereits ab 17:15 Uhr.

Auftaktkundgebung:
17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr

Demonstrationsroute:
Alexanderplatz - Karl-Liebknecht-Straße - Prenzlauer Berg - Otto-Braun-Straße - Alexanderplatz

Abschlusskundgebung:
wieder auf dem Alexanderplatz

Selbstverständlich bin auch ich wieder dabei und ebenso wird Margita Görner von arbeiterfotografie sicher auch wieder viele Fotos schießen und dann in http://www.arbeiterfotografie.de/index2.html veröffentlichen.

Bis dann
bjk

[bjk]

hier wird sich darüber gezankt: http://www.de.indymedia.org/2004/12/100909.shtml



Und es bleibt dabei! Heute wieder Montagsdemo auf dem Alex um 18 Uhr!




Die Demonstration am 06.12.2004 hat den Schwerpunkt:

Hartz IV und die Kinderarmut



Auftaktkundgebung:
17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr

Demonstrationsroute:
Alexanderplatz - Karl-Liebknecht-Straße - Torstraße - Rosenthaler Straße - Weinmeisterstraße - Alexanderplatz

Abschlusskundgebung:
Wieder auf dem Alexanderplatz