Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... zunächst muß auch hier im Forum festgehalten werden:

mit 8,7% ist ein großartiges Ergebnis

für "Die Linkspartei.PDS" erreicht

und das trotz übelster Schmutz- und Verleumdungskampagnen durch Medien und aller etablierten neoliberalen Parteien!

Die Diffamierungen gehen weiter: soeben in der Phoenixrunde hat die oberpfälzische rotbeschlipste und rotpullunderte SPD-Dreckschleuder, Ludwig Stiegler, auch uns WählerInnen der Linkspartei für "schräge Vögel" und (singemäß) Geschwaddel erklärt!

In fast sämtlichen Kommentaren wird die FDP als "DIE" Gewinnerin der Wahl hochgejubelt, weil ZweitstimmenwählerInnen aus dem Unionslager sie auf knapp 10% hochgepuscht haben - und bei "Die Linkspartei.PDS" wird lediglich unser Einzug als Fraktion in den Bundestag mal so nebenbei bemerkt obwohl wir von allen anderen unerreichte fast 5% gegenüber der Bundestagswahl 2002 hinzugewonnen haben - hier hat sich die Medien-Kommentatoren-Mafia wieder einmal mehr entlarvt, weil sie ihre Felle davonschwimmen sehen.

Wie oben im Threadthema schon gesagt, der Wahlkrampf ist vorbei, jetzt ist perverser Krampf mit Hauen und Stechen untereinander bei den neoliberalen Sozialkahlschlägern angesagt - Ausgang ungewiß. Wenn's nicht so bittertraurig wäre, könnte mensch sich Krämpfe lachen - aber so ... ... ...

Dieses korrupte neoliberale Politik- und Medien-Geschmeiß gehört schnellstmöglich und endgültig zum Teufel gejagt! - Den Menschen dieser unserer Welt zuliebe!

bjk

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Kommentar von Jürgen Elsässer

Jürgen Elsässer

»Sie werden es nicht!«

Wie ein enthemmter Kanzler am Wahlabend seinen Machtanspruch formulierte, und warum Angela Merkel in einer großen Koalition nichts werden kann

Hätte der allgemeine Verfall von Gesellschaft, Ökonomie und Staat in diesem Land ein Gesicht, wäre es jenes der gescheiterten Kanzlerkandidatin. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat sich ein Politiker – in diesem Fall: eine Politikerin – Verzweiflung und Ausweglosigkeit in der Öffentlichkeit so sehr anmerken lassen wie Angela Merkel am Sonntag abend in der sogenannten Elefantenrunde. Das hat nichts mit ihren rhetorischen Schwächen zu tun, die bekannt sind. Bemerkenswert, ja geradezu erschütternd war vielmehr ihre Physiognomie, und zwar vor allem in jenen Phasen, in denen sie nicht sprach, aber dennoch von einer unbarmherzigen Kameraführung weiter verfolgt wurde: hängende Mundwinkel, die Augen entweder halb geschlossen oder blicklos starrend, bisweilen zerfloß die Kinnpartie gänzlich und konnte nur mit erkennbarer Anstrengung wieder gestrafft werden. Maggie Thatcher, soviel ist klar, hätte sich niemals solche Blößen gegeben. Was die deutschen Konservativen als ihre Wiedergängerin aufboten, erinnerte nicht an eine Eiserne Lady, sondern an ein geprügeltes Mädchen, dessen Suizid nur durch eine gehörige Portion Tranquilizer verhindert werden kann.

Ein irrer Mussolini

Ihr gegenüber saß ein Kanzler, der offensichtlich auch unter dem Einfluß von Drogen stand, allerdings euphorisierender, oder dem das starke Aphrodisiakum Macht Adrenalin in die Arterien pumpte. Aufgeputscht, wie er jedenfalls war, verlor er jedes Maß. Es gab auch in der Altbundesrepublik Politiker, die in der damaligen Bonner Runde polterten, etwa Franz-Josef Strauß und Herbert Wehner, und es gab die legendären Cognac-geschwängerten Auftritte von Willy Brandt. Aber Gerhard Schröder stellte am Sonntag abend alle in den Schatten und agierte über weite Strecken wie ein irrer Mussolini. Wie der Arsch auf den Eimer paßte dazu die besoffene Claque in der SPD-Parteizentrale, die besinnungslos ihre Wahlniederlage genoß und sie in einen Triumph umdeutete. Es ist politisch unfair, aber atmosphärisch naheliegend: Eine solche wahnsinnige Siegestrunkenheit im Angesicht schwerer eigener Verluste gab es zuletzt im Sportpalast, als Goebbels sprach. »Wollt Ihr den totalen Kanzler?« – auf diese Frage hätte das fanatisierte Parteivolk mit Ja gebrüllt. In der SPD, und das ist vielleicht noch beängstigender als die politische und moralische Zerrüttung der Volkspartei CDU/CSU und der Verfall von Frau Merkel, sind die demokratischen Strukturen einem Verhältnis von Führer und Gefolgschaft gewichen.

Schröder biß gegen die Moderatoren und gegen die Kandidatin. Da diese aber, im Unterschied zu ihnen, sich vor diesen Übergriffen duckte, anstatt Kontra zu geben, kann sie unmöglich Kanzlerin werden. Sie hat das Standing nicht, wie es im Politenglisch heißt. Dabei ist ihre Schwäche in erster Linie keine charakterliche Frage, sondern Ausdruck der Labilität des politischen Bündnisses, das sich in ihrer Person bündelt: Die Union steht nicht hinter ihr, und auch das Kapital, das eigentlich geschlossen für sie getrommelt hat, ist angesichts des Wahlergebnisses an ihr verzweifelt. Zu offensichtlich ist, daß genau der Polarisierungskurs, den Großkonzerne und Banken wollten und dem Merkel durch die Berufung von Paul Kirchhof entsprochen hat, der Union den bereits sicher geglaubten Wahlsieg gekostet hat.

Was nun? Aus der Konstellation an diesem Fernsehabend ergibt sich alles weitere. Schröder will Kanzler bleiben, und da sich FDP-Chef Guido Westerwelle entgegen liberaler déformation profesionelle seiner vulgären Anmache standhaft verweigerte und damit die Ampel ausscheidet, muß das Alphatier auf die große Koalition setzen. Dafür ist ein Putsch nötig, nicht gegen die Verfassung, aber gegen die guten demokratischen Konventionen: daß die stärkste Partei in dieser Konstellation den Kanzler stellt. Schröder wischte das Argument in der Sendung mit dem Hinweis hinweg, daß er als Person in allen Umfragen seine Gegnerin abgehängt habe. Aber bei der Bundestagswahl stünden Parteien zur Abstimmung und eben nicht Kanzlerkandidaten, und seine Partei sei nun eben erst als zweite durchs Ziel gegangen, wandte der Moderator ein. Schröder grinste und ging darüber hinweg. Für ihn ist Demoskopie wichtiger als Demokratie, ein Spezifikum des Caesarismus.

Der letzte Dreh

Am gestrigen Montag verwiesen die Sozialdemokraten noch darauf, daß ihnen deswegen die Führungsrolle zukomme, weil CDU und CSU zwei getrennte Parteien seien und als solche im Ergebnis hinter der SPD lägen. Ein Parteienforscher bracht das israelische Modell ins Gespräch, also eine große Koalition mit dem festgelegten Wechsel des Regierungschefs nach zwei Jahren. Keine Sorge, die werden einen Dreh finden. Schröders Chancen auf eine dritte Amtszeit stehen jedenfalls gut, da Frau Merkel schon verbrannt ist und die Union keine personelle Alternative hat, die gegen ihn bestehen könnte. Bedingung für das Va Banque ist allerdings, daß es zu einer großen Koalition und nicht zu einer schwarzen Ampel kommt.

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

berichtet:

jW-Autorenkollektiv

Pfeifen oder krächzen

Man muß die Wahlpartys feiern, wie sie fallen: Ein kleiner Streifzug durch Berlin am Sonntag abend

Vollidioten!

In Neukölln ging’s um alles. Eberhard Diepgen, der Bankenskandal-Bürgermeister, kandidierte ein letztes Mal für ein politisches Amt. Für Ebi only the Erststimme. Aus sportlichen Gründen war er auf der Landesliste nicht vertreten. In einem Einkaufscenter hatte die CDU Tischchen für die Wahlparty aufgestellt. Zwei große Monitore zeigten die Wahlberichterstattung. Diepgen marschierte ein, frenetischer Applaus.

18 Uhr, die erste Hochrechnung: CDU 37 Prozent. Betretenes Schweigen. In die Stille ruft einer »Scheiße!« In der Eckkneipe gegenüber großer Jubel und Geschrei, hier läuft Hertha gegen Schalke.

Dann die CDU nur noch bei 36 Prozent. Diepgen, ganz Staatsmann, merkt: Er muß zum Volk reden. Schnappt sich das Mikrofon, spricht von Überhangmandaten und Zweitstimmen. Es ist noch alles offen.

Die CDU sackt weiter ab, die großen Parteien nähern sich dem Gleichstand. Bei Hertha gegenüber auch immer noch Unentschieden. Im Verlauf des Abends versteinern die Mienen zusehends, Männer starren verbittert ins Bier. Hertha und Schalke trennen sich torlos. Das Einkaufszentrum leert sich. In der Eckkneipe werden die Stühle hochgestellt.

Um 21 Uhr scharen sich die letzten Verbliebenen um Diepgen. »Vollidioten!« schreien drei Männer in Jogginghosen. »Ihr habt lange jenuch rejiert!« Die Kreisvorsitzende verliest die letzte Hochrechnung für Neukölln. Erststimme CDU nur 36 Prozent. Düstere Gesichter, man umarmt sich tapfer. Diepgens politische Abschlußrede findet zwischen leeren Geschäften und abgeschalteten Rolltreppen statt. »Mit Enttäuschung muß man fertigwerden.«

Jochen Hung

Ein Mantra

Kurz nach 19 Uhr ist es endlich so weit: Der immer abgekämpfte Außenminister tritt unter tosendem Beifall im Hangar 2 des Flughafens Tempelhof auf die Bühne. Etwa 2500 Grünen-Anhänger haben sich versammelt, um Fischer mal wieder und ausnahmsweise auch mal sich selbst euphorisch zu feiern. Alle sind sehr ordentlich angezogen, Ökos gibt es in dieser Partei nicht mehr. Jugendliche Fahnenschwenker in Partei-Shirts kreischen zum Nachmachen das große Joschka-Joschka-Joschka-Mantra. Bei den ersten Hochrechnungen fühlt man sich wie beim Popkonzert in der ersten Reihe. Zu sehen ist aber nur Fernsehen von der Riesenleinwand. Alle sind glücklich, daß die CDU so schlecht ist. Die wird hier nämlich gehaßt. Und zur Belohnung sitzt der Außenminister bald mit denen in der Regierung.

Doreen Hoffmann

Wenigstens nervös

Viele der Trauergäste haben sich lässig einen Pulli über die Schulter geworfen. Sie trinken Bier, essen Currywurst. Heizstrahler sorgen für kuschelige Wärme. Rund 300 Getreue sind zur Wahlparty für die einfachen Leute hinter das Willy-Brandt-Haus gekommen. Manche lachen, andere gucken verträumt in den Himmel. Sieben Jahre Regierung, es war keine schlechte Zeit. Nun aber gilt es, Abschied zu nehmen: Tschüs Macht!

Gerhard Schröder schaut von einem riesigen Plakat am Straßenrand herüber. Kraftvoll. Mutig. Menschlich. Auf einer Großleinwand zeigt das ZDF um kurz vor halb sechs ein kleines Porträt von Angela Merkel. Ein Raunen geht durch die Runde. Wie beim Elfmeterpfiff im Fußballstadion.

Nur hoffnungslose Optimisten sind noch frohen Mutes. Oder wenigstens nervös. So wie eine blonde Endzwanzigerin im knallroten Pulli. In der einen Hand eine Zigarette, die andere fummelt an der Tischdekoration herum.

Ein Gongschlag. Die erste ZDF-Prognose. Schock durch die FDP, aber verhaltener Jubel über die Verhinderung von Schwarz-Gelb. Keiner weiß so recht, was jetzt werden soll. »Die Ampel. Und die FDP halten wir schön klein«, sagt die Frau im roten Pulli. Ihre Tischnachbarn schütteln den Kopf: »Macht der Westerwelle nicht mit.«

Eineinhalb Stunden später betritt Gerhard Schröder nur einen Steinwurf entfernt das Podium und reklamiert den Regierungsauftrag für sich. Die SPD-Anhänger sind außer sich. Aus der Beerdigung ist eine Wiederauferstehungsfeier geworden.

Lars Jeschonnek

Die APPD muß ran!

Privatparty in Berlin-Wedding. Soldiner Kiez-Ghetto. Einer, der nur ein Auge hat, schaltet zwischen einem großen und einem kleinen Fernseher hin und her. Probleme mit der Digibox. Einer, dem vorne ein Zahn fehlt, schlägt auf den großen Apparat. Leichte Schläge auf den Hinterkopf erhöhen die Kanzlermehrheit. Einer im Anzug verkündet, doch nicht SPD gewählt zu haben. Er sagt, »Hartz IV« hätte ihn gerettet. Beim Rasieren aber konnte er sich nicht vorstellen, daß dies ein SPD-Gesicht sein soll. Also Linkspartei, verdammt. Zur Zerstreuung ruft er immer wieder: »Die APPD muß ran!«

Die eine Hälfte der Leute hat Linkspartei gewählt, die andere grün. Achtes Weltwunder: Daß Leute sehr links und überhaupt vernünftig reden, nett sind, gut aussehen und dann – rechts wählen. »Beide Stimmen Grün, wie immer«. Tja. Einer hat Schröder gewählt. Aus »ästhetischen Gründen«. Als der Kanzler im TV so stählern spricht, bereut der Mann im Anzug. In der Nacht tanzen dann erwachsene Menschen zu »Call him Mr. Vain«, als wären sie schon wieder 14.

Christof Meueler

Im Zelt

Berlin, Palast der Republik. Vor der historischen Ruine des Volkshauses hatte die Linkspartei.PDS ihr Zelt aufgeschlagen. In der Hauptstadt mittigster Mitte, auf dem früheren Marx-Engels- und jetzigen Schloßplatz, drängten sich Hunderte Anhänger der Linken, um den sicher erwarteten Einzug der PDS und ihrer Listenpartner von der WASG in den Bundestag zu feiern. Denn irgendwie war alles klar. Eigentlich ging es nur um die Frage, wie deutlich das Ergebnis über der ominösen Fünfprozentmarke liegen würde. Manche hatten wohl mit einem zweistelligen Ergebnis geliebäugelt.

Als 18 Uhr die Prognose verkündet wurde war der Beifall groß. Mieses Ergebnis für die SPD, noch mieser das der Union, riesiger Beifall bei den avisierten 7,5 Prozent für die erweiterte PDS. Nur bei der FDP-Prognose gab es Gegrummel im Publikum. Nach den ersten Hochrechnungen dann das Highlight des Abends: Gregor & Oskar on Stage. Die Meute aus Fotografen und Kameraleuten spielt verrückt und walzt zufällig herumstehendes Publikum aus dem Weg. Gysi krächzt schon ein wenig, als er sich über das Ergebnis freut. Rot-Grün weg, Schwarz-Gelb verhindert! Das sei auschließlich Verdienst der Linkspartei. Recht hat er. Und das denken wohl auch die Massen im Zelt. Apropos Publikum: Die Hälfte sieht aus wie alte PDS-Klientel. Die andere Hälfte muß wohl der »Neuen Mitte« Schröders entlaufen sein. Neue Zeiten scheinen angebrochen.

Dieter Schubert

»Geht auf uns«

»50 Prozent des Ergebnisses der Linkspartei geht auf uns – die WASG ist eindeutig der dynamischere Teil des Linksbündnisses.« So wie Murat Cakir, Bundessprecher der WASG, redeten viele auf der Party der Berliner Wahlalternative. Rund 200 Wahlkämpfer und Sympathisanten waren auf dem Jugendsportfreizeitschiff in Kreuzberg zusammengekommen, um ihren Erfolg zu begießen. Die Linkspartei.PDS, auf deren Liste ein knappes Dutzend WASGler den Einzug in den Bundestag geschafft hat, feierte woanders.

»Alle haben Probleme heute abend – nur wir nicht«, kommentierte Ralf Krämer, der auf dem aussichtslosen Listenplatz sechs für die Berliner Linkspartei kandidiert hatte, das Wahlergebnis. Wegen der Linkspartei hätten Union und FDP keine Mehrheit. Der Einzug in den Bundestag sei »der Erfolg der gesamten Linken«. Mit großem Selbstbewußtsein könne die WASG in die nun anstehenden Verhandlungen mit der Linkspartei eintreten, glaubt Krämer.

Daß in punkto Zusammengehen von Linkspartei und WASG – besonders in Berlin – noch tiefe Gräben zu überwinden sind, wurde auch an Abend deutlich. Der im WASG-Wahlkampffilm auftauchende Berliner PDS-Chef Stefan Liebich wurde mit Pfiffen bedacht. Und auch sonst war auf die Senatspartei kaum jemand gut zu sprechen. Die anwesenden WASG-Bundesvorständler sahen sich genötigt, sich gegen die »Turbovereinigung« und für eine »Bewegungspartei« auszusprechen.

Herbert Wulff

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zystein · [editiert: 21.09.05, 11:14 von zystein]

... eines ist hoffentlich mit diesem Wahlausgang ganz klar geworden:

Eine große Koalition ist die Kriegserklärung der etablierten "Arbeitsplatzbesitzer" an die Erwerbslosen.

Und ein plakativeres Beispiel kann es mit diesem Wahlergebnis gar nicht geben: das herkömmliche repräsentative Parteiensystem ist endlich augenfällig an seine Grenzen gestoßen.

Regierungsbildung und "Wählerauftrag": eine Farce für alle! Die unterschiedlichen Interessenlagen der Bevölkerung sind der Willkür parteipolitischer Taktiken ausgeliefert. Die einzige wirklich integrative Kraft aus der Sicht "Arbeit, Nicht-Arbeit und Einkommen" können nur die Gewerkschaften sein. Für die Zukunft wird die Entwicklung weg von der bloß politisch-repräsentativen hin zur einer direkteren, der Wirtschaft maßgebenden Form der Demokratie erkämpft werden müssen.

Denn bitte vergeßt nicht: Von unseren Einkommen leben wir, und nicht von den leeren Versprechungen der Parteien!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: zystein

... eines ist hoffentlich mit diesem Wahlausgang ganz klar geworden:

Eine große Koalition ist die Kriegserklärung der etablierten "Arbeitsplatzbesitzer" an die Erwerbslosen.

so isses!
Hallo zystein, herzlich willkommen in unserem Forum!

Zitat: zystein

Denn bitte vergeßt nicht: Von unseren Einkommen leben wir, und nicht von den leeren Versprechungen der Parteien!

sehr richtig! - Und deshalb reicht es nicht, Agenda 2010 und Hartz IV nur zu verbessern und eine Grundsicherung unterhalb der Armutsgrenze zu fordern! Wir brauchen ein neues entkrampftes Verständnis zur "Arbeitswelt" nach dem Motto, arbeiten un zu leben - wobei vor allem der Begriff Arbeit entstaubt und nicht nur die Arbeitszeit rigoros umgestaltet, soll heißen reduziert werden muß - und und und ...

bjk

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Glosse zum nachdenklichen Schmunzeln in

Der gemeine Wähler

Früher war alles besser. Auch das Volk und seine Stimme

Jochen Arntz

Der Wähler hat seinen Stil geändert. Und das nicht erst bei dieser Wahl. In Kleinstädten sieht man zwar noch diese rührenden älteren Paare, die in Anzug und Kostüm in der nahe gelegenen Grundschule der Demokratie einen Besuch abstatten. Im Großen und Ganzen aber muss man sagen: Früher war alles besser. Heute lässt sich der Wähler gehen, er kommt wie er will, er stimmt wie er will. Ungekämmt und unberechenbar. Und deshalb darf ihn nun jeder beschimpfen, den Wähler, um den eben noch gekämpft wurde. Den man eigentlich in Millionen zählen müsste, über den man aber besser richten kann, wenn man ihn im Singular nennt: Der gemeine Wähler.

Der deutsche Wähler hat sie belogen und getäuscht. Das sagen die Meinungsforscher nach der Wahl, deren Ergebnis sie so falsch vorausgesagt haben. Der deutsche Wähler ist unfähig, eine neue Regierung zu wählen. Das schreiben italienische Zeitungen, die sich damit auskennen. Der deutsche Wähler ist der Sprengmeister der Demokratie. Denn: "Die Politik lässt sich klarer, aber auch noch kaputter wählen" - mit dieser 5 im Zwischenzeugnis schickt der Stern den Wähler in die Herbstferien. Zum Nachdenken.

Und die CDU versteht bis heute nicht, wieso der Wähler sie nicht verstanden hat. Nur die Sozialdemokraten lieben den Wähler jetzt, allerdings ohne ganz zu verstehen, wieso er sie diesmal verstanden hat. Aber wahrscheinlich hat der Wähler das auch nicht so gemeint.

Man weiß es nicht, denn der Wähler hat sich wieder zurückgezogen. Er geht arbeiten, sucht Arbeit oder genießt den Ruhestand. Er erwartet keine Dankbarkeit, möchte aber aber auch nicht weiter dafür beschimpft werden, dass er sich am Sonntag für die Demokratie interessiert hat. In Dresden ist der Wähler sogar bereit, noch ein paar Tage länger durchzuhalten. Und beim nächsten Mal ist er auch gerne wieder dabei. Wenn's nicht stört.

zystein

zunächst mal danke für die nette Begrüßung

...und das sacht Herr Kluge, der Kluge:

Kluge: Die Teilung in FDP und Linkspartei ist nicht der wirkliche Ausdruck des Wählerwillens. Die Mehrheit wählte die Volksparteien.

ZEIT online: Und was bedeutet das?

Kluge: Wenn Eltern miteinander streiten, wollen Kinder immer beides: Klarheit – und doch, dass sie zusammenbleiben. Entschiedene Eltern, die aufeinander zugehen. So könnte man das Wahlergebnis deuten. Das wird noch ein schwieriges Problem für das Gemeinwesen werden, dass die Wahl allein nicht die Entscheidung bringen konnte, sondern dass überall nun die Zuspitzung des Unterscheidungsvermögens notwendig wird. Wir dürfen nicht einfach sagen: Da gibt es die Linkspartei und die FDP; wir – also diejenigen, die unversöhnliche Gegensätze in der Gesellschaft nicht positiv finden– müssen diese Entschiedenheit von den Rändern wieder in die Mitte transportieren.

Quelle: aus Interview mit Alexander Kluge (Die Zeit)

Baba Yaga · [editiert: 22.09.05, 23:43 von Baba Yaga]

"Der Wahlkrampf ist vorbei - jetzt nur noch Krampf?"

Ja,...und warum nicht?

Endlich ist auch diese Republik da angekommen, wo andere, demokratische Staatsbürger, schon lange die Selbstverständlichkeiten von Volks- und Wahlentscheidungen einfach zur Kenntnis nehmen.

Nur die Konsequenzen aus der mehrparteilichen Wählerentscheidung, die will bisher noch keine Partei ziehen.
In D mußte bisher immer eine klare Mehrheit "durchregieren" können, damit law and order Geltung behält!
Vielleicht besinnt man sich querbeetein, was die Wähler mit ihrer Entscheidung am bisherigen System eigentlich kritisierten, bzw. favourisieren.
Ist doch gar nicht so schwer festzustellen.
Quer durch den Parteiengarten ist nach wie vor die Unterbeschäftigung gemeinsamer Kritikpunkt und sind im Gegensatz dazu die hohen Gewinne und der damit einhergehende Stellenabbau Hauptschwerpunkte der Wahlentscheidung gewesen.

Unterschiede liegen alleine darin, daß unterschiedliche Wähler den unterschiedlichen Parteien die unterschiedlichsten Kompetenzen zutrauen, um die angesprochenen Hauptprobleme zu lösen.

Sollen die Politmatadore/innen doch weiter streiten, es geht ihnen doch nicht um bessere Lösungen, sondern um Egoismen und Machtpositionen.
Man kennt das Pokern aus Italien, Frankreich, Israel, USA, England und anderswoher.
Ich bin sicher, wir wählen bis zum Januar 2006 nochmals - und auch das ist kein Beinbruch.
Nur die Nation, bei welcher schon das Betreten des Rasens einer Revolution gleichkommt, tut sich schwer mit demokratischen Unwägbarkeiten!

Ich begrüße Meinungsvielfalt, welche im Wahlergebnis ihren Niederschlag fand.
Politik muß lernen, damit demokratisch umzugehen, - es wird Zeit dafür auch in Deutschland!

Baba Yaga

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Baba Yaga

"Der Wahlkrampf ist vorbei - jetzt nur noch Krampf?"

Liebe Baba, ich meinte die aufgescheuchten Politiker der Sozialkahlschlagparteien! Deshalb empfinde ich ja geradezu diebische Freude.

Unsere Montags-Proteste gegen Agenda 2010 und Hartz IV auf der Straße gehen übrigens weiter! Und am 5. November findet in diesem Zusammenhang hier in Berlin eine bundesweite Großdemo statt. Vorbild ist der Sternmarsch am 3. Oktober vergangenen Jahres - Du erinnerst Dich? Wäre toll, wenn auch Du wieder dabei wärst

Wir sind gerade dabei, alle Vorbereitungen zu treffen.

Gute Nacht
bjk

Baba Yaga · [editiert: 23.09.05, 22:32 von Baba Yaga]

Zitat: bjk

Zitat: Baba Yaga

"Der Wahlkrampf ist vorbei - jetzt nur noch Krampf?"

Liebe Baba, ich meinte die aufgescheuchten Politiker der Sozialkahlschlagparteien! Deshalb empfinde ich ja geradezu diebische Freude.

Unsere Montags-Proteste gegen Agenda 2010 und Hartz IV auf der Straße gehen übrigens weiter! Und am 5. November findet in diesem Zusammenhang hier in Berlin eine bundesweite Großdemo statt. Vorbild ist der Sternmarsch am 3. Oktober vergangenen Jahres - Du erinnerst Dich? Wäre toll, wenn auch Du wieder dabei wärst

Wir sind gerade dabei, alle Vorbereitungen zu treffen.

Gute Nacht
bjk

Hallo, BJK!
Der 5.11.05 ist noch nicht mit einem Termin "ausgebucht", ich werde mir die Demo vormerken, um das Anliegen zu unterstützen.

Wie Du bereits richtig bemerkt hast, sind wir "Hinterwäldler" der West-Linken ziemlich gut aus dem BT-Wahlkampf hervorgegangen, - so gut wie Linke noch nie in der Oberpfalz punkten konnten:-))!
Ich erinnere mich an Prof. Dr. Dr. Armin Weiss, eine in jeder Hinsicht zu bewundernde Ikone des WAA-Widerstandes, er wurde , mit 3.5% in den Landtag als erster GRÜNER in BAyern gewählt.
Dieses Mal haben wir Linken in der Oberpfalz fast ausnahmslos das bayerische Durchsschnittsergebnis von 3.2% noch überboten und stehen daher mit 3.4 und 3.6 % ganz gut da.

Das mag für einige LeserInnen hier vermessen und hochtrabend klingen, aber eine Steigerung von 0.3% (2002) zu 3.6% (2005 - z.B. mein Ergebnis) ist schon mal eine gute Steilvorlage und das wird auch so in der Zwischenzeit respektiert.

Ich arbeite natürlich weiter für "HartzIV muß weg" bei Ver.di Weiden und im AK Erwerbslose, um die bisherigen Erfolge nicht nur zu halten, sondern auch noch zu erhöhen, - in dieser Woche ist mir übrigens ein weiterer Durchsetzungserfolg geglückt, von dem ich Dir noch gesondert berichten werde, um bei Euren Aktivitäten anzuschließen!

Wir haben in der letzten AK-Sitzung eine ganze Anzahl von Ideen für unsere politische Weiterarbeit beschlossen, - ich kann dazu nur sagen, "die in den ARGEs und AGENTUREN müssen sich warm anziehen".
Ausserdem haben wir seit dem "Wahlerfolg" auch einen ganz spontanen Mitgliederzuwachs, der natürlich als weitere Antriebsfeder nach innen und aussen wirkt.
Ich war auch bereit mind. 1 x monatl. zur "Anwendung" und "Umsetzung" vom SGBII (HartzIV)meine Erfahrungen und meinen Kenntnisstand direkt aus der Praxis in einer öffentlichen Veranstaltung zu referieren.
Man war zurecht der Meinung, daß noch zu wenig bekannt ist, wie mit dem Sozialgesetzbuch II (SGBII) die Axt an unsere demokratischen Grundprinzipien gelegt wurde, wie damit elementare Menschen- und Bürgerrechte des GGes unterminiert und umgangen werden und wie nahe diese Umsetzungspraxis, allein wegen des ultraweiten Ermessensspielraumes für jeden Sesselpfurzer, den Maßnahmerichtlinien und Ausführungsbestimmungen von vor 70 Jahren entsprechen.
Ich nenne als Beispiel nur die "Sippenhaft" und die "Zwangsarbeit", die über SGBII fröhliche Urständ´feiert!

Gruß
Baba Yaga

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Baba Yaga

... ziemlich gut aus dem BT-Wahlkampf hervorgegangen, - so gut wie Linke noch nie in der Oberpfalz punkten konnten:-))!
Ich erinnere mich an Prof. Dr. Dr. Armin Weiss, eine in jeder Hinsicht zu bewundernde Ikone des WAA-Widerstandes, er wurde , mit 3.5% in den Landtag als erster GRÜNER in BAyern gewählt.
Dieses Mal haben wir Linken in der Oberpfalz fast ausnahmslos das bayerische Durchsschnittsergebnis von 3.2% noch überboten und stehen daher mit 3.4 und 3.6 % ganz gut da.

Das mag für einige LeserInnen hier vermessen und hochtrabend klingen, aber eine Steigerung von 0.3% (2002) zu 3.6% (2005 - z.B. mein Ergebnis) ist schon mal eine gute Steilvorlage und das wird auch so in der Zwischenzeit respektiert.

Liebe Baba,

es wäre wirklich toll, wenn's zum 5. November klappen würde

A. hat schon nach Dir gefragt, wie Du ja weißt, halte ich sie in Sachen PDS-Bayern auf dem laufenden

auch Christa wäre sicher im sieb'ten Himmel, Dich wieder zu sehen

wäre vielleicht gut, sie diesmal erst vor Ort zu überraschen.

In Sachen PDS-Bayern und WASG-Funktionäre ist im PDS-Forum wieder mal 'ne Diskussion im Gange - mit Markus bansemir

sieh mal hier rein:

http://forum.pds-online.de/phpBB2/viewtopic.php?t=3157&postdays=0&postorder=asc&start=0&sid=2a86763a3f334148ef97b3093c547530

sollte der Thread eventuell wieder mal gelöscht sein, macht nix, hab alles kopiert.

Gute Nacht und
ganz herzliche Grüße in die Oberpfalz

bjk

BÜRGER

Die NPD hat ein sehr erfolgreiches Ergebnis eingefahren mit 1,6% .

Baba Yaga

Zitat: BÜRGER

Die NPD hat ein sehr erfolgreiches Ergebnis eingefahren mit 1,6% .

Ja, das stimmt!
Meines Erachtens ist das Egebnis zuuuuu erfolgreich!
Man ist immer wieder erstaunt, wieviele Protestler es gibt, denen nicht vor Neonazis graust!

Baba Yaga

BÜRGER · Beiträge: 55

Ich glaube das man vor der LINKSPARTEI(PDS) genauso die Finger lassen sollte .
Ist auch nichts weiter als ne Protestpartei,und Wahlforscher sagen jetzt schon vorraus das sie bei der nächsten Wahl wieder weg sein werden .Regieren möchten auch niemand mit ihnen ,das wundert mich überhaupt nicht.

Baba Yaga

Zitat: BÜRGER

Ich glaube das man vor der LINKSPARTEI(PDS) genauso die Finger lassen sollte .
Ist auch nichts weiter als ne Protestpartei,und Wahlforscher sagen jetzt schon vorraus das sie bei der nächsten Wahl wieder weg sein werden .Regieren möchten auch niemand mit ihnen ,das wundert mich überhaupt nicht.

Na, ja, wenn Wahlforscher" das so sagen, dann brauchen Sie selbst nix zu denken, oder?

Auch nach der Rechtschreibreform gibt´s einen Unterschied zwischen "das" und "dass", aber vielleicht haben Wahlforscher dazu noch nicht Stellung bezogen?

Baba Yaga

BÜRGER · Beiträge: 55

Zitat: Baba Yaga

Zitat: BÜRGER

Ich glaube das man vor der LINKSPARTEI(PDS) genauso die Finger lassen sollte .
Ist auch nichts weiter als ne Protestpartei,und Wahlforscher sagen jetzt schon vorraus das sie bei der nächsten Wahl wieder weg sein werden .Regieren möchten auch niemand mit ihnen ,das wundert mich überhaupt nicht.

Na, ja, wenn Wahlforscher" das so sagen, dann brauchen Sie selbst nix zu denken, oder?

Auch nach der Rechtschreibreform gibt´s einen Unterschied zwischen "das" und "dass", aber vielleicht haben Wahlforscher dazu noch nicht Stellung bezogen?

Baba Yaga

Noch net !!!

xpapa · Beiträge: 38

Nuja ich denke schon mal unter der Voraussetzung das die linken oder rechten nur oder viele Stimmen von "Protestwählern" erhalten haben soll kann man die Einschätzungen für die nächste Wahl als ulk darstellen. Vielmehr wird man doch eher nach der Wahl in seiner "Protestwahl" bestärkt, durch Machtgerangel jenseits eigener Programme

. Solang dieser Gedanke so vorherrscht haben es einige Parteien noch nicht begriffen , dass sie vielleicht demnächst die Opposition sein könnten.

Nuja nun muss man erstmal sehen ob 1. irgendwas in den nächsten 4 Jahren erreicht wird was nicht der Wirtschaft zu gute kommt bzw ob sich zb die PDS selbst so stabilisieren kann um ihre Stimmenzahl aus zu bauen.

____________________
Michel Schaaf alias XPaPa
XPaPa's World

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

[...]

Nuja nun muss man erstmal sehen ob 1. irgendwas in den nächsten 4 Jahren erreicht wird was nicht der Wirtschaft zu gute kommt bzw ob sich zb die PDS selbst so stabilisieren kann um ihre Stimmenzahl aus zu bauen.

sehr richtig, lieber xpapa, und deshalb müssen wir von der Basis aus Druck auf Parteispitze und Bundestagsfraktion machen!!!

Sag mal, weißt Du, seit wann und warum das PDS-Forum geschlossen ist? Das wird doch nicht etwa mit meiner Beschwerde bei der Bundesschiedskommission zusammenhängen?

Bin leider durch meinen Monitorausfall nicht mehr auf dem laufenden.

Gruß
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Ich war auch so frei etwas an die Schiedskommission und die Bundesgeschäftsstelle ein zu reichen und einige Lügen auf zu decken

Jedoch denke ich das dieses Forum nicht wieder auf gehen wird. Ich glaube aus der Antwort welche ich erhalten habe, das viel noch getan werden muss um das wahre Ziel zu erreichen und dies auch auf höchster Ebene -.- .

Hier mal meine chronologischen Schreiben und die einzige Antwort.

Mein Anschreiben an die Bundesgeschäftsstelle am 27.09.05:
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Hallo,

wie es nun aussieht bin ich kein Einzelfall welcher von einer Sperrung im Linkspartei.PDS-Forum betroffen ist. Warum es zur Sperrung kam kann ich nur aus den zensierten Threads im Forum ableiten. Hier also kurz aufklärend zur Geschichte:

25.09. Anmeldung beim Forum.
26.09. Erststellung Thread mit Titel "Der Wert des Wählers" (genaues s.u.)
27.09. Feststellung des "Verschwinden" des Threads und Frage wg Zensur (Titel "Zensur ? für berechtigte Einwände ?" - siehe Anhänge)

So nun komme ich zum Inhalt von "Der Wert des Wählers":
In diesem stellte ich kritische fest das man sich dem Gefühl nicht erwehren kann, daß der Wähler nur zur Wahl wegen eines Kreuzes interessiert. Im Untersatz zeigte ich schon Lösungen auf: "Es könnte doch Parteimitglieder/Sypatisanten dies übernehmen, welche auch bestimmt freiwillig zur Verfügung stehen" (nur sinngemäß - wie gesagt wurde gelöscht anstatt wie gebeten ins parteiintern zu verschieben ! Also fragte ich vorsichtig nach Zensur (siehe Anhang) und erntete eine zweite Zensur und die Sperrung meines Accountes ! Ich bitte um Klärung, da dies eine schwere Entgleisung in Regime ist mit welchem man eigentlich nix zu tun haben möchte und nicht in Verbindung gebracht werden soll.

mfg Michel Schaaf
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Die Antwort einen Tag später:
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Guten Tag, die Gleichstellung von Sozialismus und Nationalsozialismus reicht
als Grund zur Sperrung wohl aus. Und so, wie Sie Ihre Präsenz im Forum
dokumentiert haben, war die Sperrung wohl Ihr eigentliches Ziel.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald Friedmann
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Nuja musste ich den betreffenden Thread aus dem Forum doch mal an die Schiedskommission (incl. einer eigentlich nicht nötigen Erklärung) senden:
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Sehr geehrte Damen und Herren,

auch ich möchte mich der Pedition gegen den amtierenden Admin des Forums anschliessen. Ich finde eine Zensur zum Thema Kritik schon undiskutabel, jedoch eine Sperrung nach Frage wegen Zensur ist noch schlimmer und stellt eine schlimme Entgleisung in eine eigentlich als abgeschlossen gedachte Zeit. Hart erwachten in diesem Moment die Erinnerung an die DDR. Auch das es keine Antwort zum Thema Zensur gab finde ich der Idee welche hinter der Partei steht nicht zuträglich. Vielmehr wurde ein Falschauslegung als Begründung geduldet. Aus diesem Grund füge ich auch meine Kommunikation mit der Bundesgeschäftsstelle der PDS mit an.

mfg Michel Schaaf alias xpapa

Anhang Mailverkehr:

Hallo,

und danke erstmal für eine Antwort. Jedoch muss ich hier wohl einiges richtig stellen!
Dazu der betroffene Post im Forum:
Kurz als Vorwort ein Wortspiel:

Faschisten stellen also unweigerlich Rassiten dar ?
Und Neoliberalismus würde also automatisch Klassismus (vorsicht Wortspiel) bedeuten.

Verachten und Unterdrücken Klassisten nicht auch eine Gruppierung von Menschen ? Setzen Sie sich nicht auch durch Abstand zur anderen Klasse ab ?

Ich möchte mit meinen Aussagen keine Taten in der Zeit von 1933-1945 schönigen ! Und auch keine Vergleiche dazu stellen !

Achtung zweites Wortspiel !

Sozialismus und (National)-Sozialismus.

Was hält uns hier auf ? Der Unterschied in den Ideengut ist also einzig eine "Vorsilbe" laut Definition. Nimmt man sich die Zeit und liest auch andere Wahlprogramme wird man auch dort NUR diesen Unterschied finden. Auch möchte ich klar meine Stellung gegen Verfolgung von Menschen wegen ihrer Abstammung, Gesinnung oder Weltanschauung manifestieren! Jedoch wird dies nicht gerade durch nach und nach eingeführter Gesetze (aus finanziellen Problemen) untergraben ? Hier komme ich zurück zum Unwort "Klassismus", welches Arbeiterkind wird sich bald noch gehobene Bildung leisten können, eine gerechte Krankversorgung finden ? Welche Zukunft könnt ihr euren Kindern ausmalen ? Wie wollt ihr euren Kindern den Sinn der Schule vermitteln welche bald vllt eine Dienstleistung sein werden ? Wann bricht eine soziales System an der Unfinazierbarkeit entgültig zusammen ?

Vielleicht ist ihnen die Ironie meines Posts nicht bewußt gewurden ? Jedoch habe ich in diesem Post klar meine Stellung vertreten. Gern liefere ich jedoch eine Ausarbeitung zu diesen Aussagen !

Weiterhin ist jedoch dieser Post weiter im Forum zu finden. Hineise auf Zensur und der kritische Artikel zum Wert des Wählers wurden jedoch entfernt ! Hierzu fehlt jedoch weiterhin ihre Stellungnahme!

mfg Michel Schaaf
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Soderle nun dürften alle Unklarheiten auch aus meiner Sicht beseitig sein

. Jeder darf sich nun selbst ein Bild davon machen

. Gern reiche ich auch noch Screenies der Zensur nach -.-

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

[...]
Jedoch denke ich das dieses Forum nicht wieder auf gehen wird.

das wäre sehr schade und ein absolutes Armutszeugnis für die Parteiführung. Übrigens ist mir kürzlich von der Bundesschiedskommission versichert worden, daß ich in den nächsten Tagen, also vielleicht schon heute, schriftliche Nachricht über den Entscheid meiner Beschwerde erhalten werde. Möglicherweise erfahre ich darin, warum das PDS-Forum geschlossen ist.

Bis die Tage also
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Ich habe schon eine "Antwort" erhalten ...

Lieber Michael Schaaf,

die Bundesschiedskommission wird in letzter Zeit verstärkt mit Anfragen und
Anträgen bezüglich des Online-Forums der Linkspartei.PDS konfrontiert. In
der Sache erging am 24. September 2005 ein Beschluss der
Bundesschiedskommission. Dieser wird in Kürze im Internet unter
www.sozialisten.de und im Pressedienst veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Pohnke

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Michel Schaaf alias XPaPa
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xpapa · Beiträge: 38

Oh eine neue Meldung auf dem PDS-Board -> "Sorry, aber dieses Board ist im Moment nicht verfügbar. Es wird voraussichtlich ab 17.10. wieder eröffnet." , nuja können wir ja mal gespannt sein. Auch insbesondere was mit den Altdaten passiert ist dann sowie mit den Benutzerdaten.

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Das Urteil

oder wie sich Unangenehmes am besten abgewimmelt wird

Na typisch, auch die Bundesschiedskommission hält sich wie schon die Schiedskommission LV Berlin nicht für zuständig bei Beschwerden über das PDS-Forum!

Halinas Rat, sich trotzdem dorthin zu wenden, hat mir also nur bewiesen, daß tatsächlich rechtsfreie Räume innerhalb der Linkspartei zu existieren scheinen, eigentlich ein Skandal, wie ich finde!

Nachfolgend die wichtigsten Auszüge aus der Ablehnungs-Begründung der BSK.

Gruß
Bernd Kudanek alias bjk

......................................................................................................................................................................................................

Auf ihrer Sitzung vom 24.09.05 verhandelte die BSK Linkspartei.PDS den Antrag des Genossen Kudanek vom 2.09.05 auf Wiederzulassuntg zum Online-Forum der Linkspartei.PDS. (Einschub bjk: ich hatte keine Wiederzulassung beantragt sondern habe nur gegen die m. E. willkürlichen Administratoins-Entscheidungen protestiert und um grundsätzliche Abhilfe gebeten!)

In der Sache erging folgender BESCHLUSS:
Der Antrag des Genossen Kudanek wird mangels Zuständigkeit der BSK als unzulässig abgewiesen.

BEGRÜNDUNG:
[...]

Nach näherer Auseinandersetzung mit der Natur des Internetforums ist die BSK zu der Auffassung gelangt, dass die Teilnahme am Internetforum des Portals www.linkspartei.online.de in keinem Zusammenhang mit individuellen Mitgliedsrechten der Linkspartei.PDS steht. (Einschub bjk: das war auch gar nicht Thema meiner Beschwerde, siehe oben!)

[...] ... noch spielt die Frage der Parteizugehörigkeit eine Rolle bei anderen Forums-Modalitäten. Dieser fehlende Bezug zu den Mitgliederrechten und Problemlagen im Binnenverhältnis des Parteilebens lassen die Zuständigkeit der BSK i.S.d. Antrages entfallen. (Einschub bjk: dialektische Haarspalterei, siehe oben!)

Die Einrichtung eines Diskussionsforums im Internet ist ferner als freiwilliger Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Partei zu werten, die sich an einen unbestimmten Interessenkreis wendet. Werden Teilnehmer hiervon - unabhängig der Gründe - ausgeschlossen, so ist die erneute Zulassung nicht über den Weg der innerparteilichen Schlichtungsstelle zu erreichen, da der Streitgegenstand aus o.g. Gründen nicht in die Zuständigkeit und Bescheidungsbefugnis der BSK fällt.

Die BSK bekräftigt die aus der Natur eines Internetforums resultierende Ermächtigung des Veranstalters, gewisse Sanktionierungsmöglichkeiten gegen Teilnehmer greifen zu lassen, die z.B. gegen die Zulassungsregeln oder die sog. "Netiquette" verstoßen haben.

Diese Sanktionierungsmöglichkeiten sollten aber notwendigerweise eine größtmögliche Transparenz aufweisen, um Forumsteilnehmern die Konsequenz aus eigenem Handeln im Vorfeld deutlich zu machen und Konflikte zu entschärfen. Auch die Handhabung der Sanktionen sollte durch ein öffentlich einsehbares Regelwerk transparent gestaltet werden. Aus diesem Grunde legt die BSK dem zuständigen Referat Presse/Medien beim Parteivorstand der Linkspartei.PDS nahe, die Sanktionsmöglichkeiten gegen Forenteilnehmer dezidierter auszugestalten, als dies zurzeit der Fall ist. Es sollte in Zukunft sichergestellt sein, dass von Sanktionen Betroffene Auskunft über den Grund ihrer Sperrung, die Dauer und die weitere Verfahrenspraxis erhalten. (Einschub bjk: na immerhin wissen wir jetzt, daß das Presse/Medien-Referat zuständig und verantwortlich ist!)

Rechtsmittelbelehrung ... (Einschub bjk: diese werde ich nicht in Anspruch nehmen, weil ich davon ausgehe, daß das Forum nunmehr am 20.10.05 mit neuem transparenten Regelwerk wiedereröffnet wird. Auf jeden Fall bleibt festzuhalten, daß das Presse/Medien-Referat sich in Sachen gelebter Demokratie in Bezug auf sein Forum wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert hat, ja sogar miserabel, d.h., besonders in der Außenwirkung geradezu parteischädlich gemanagt wurde!)

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

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http://forum.pds-online.de/phpBB2/index.php

Information

Sorry, aber dieses Board ist im Moment nicht verfügbar. Es wird am 20.10. wieder eröffnet.
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Ich erkläre hiermit an Eides statt, daß ich mit meinem Einspruch be der Bundesschiedskommission nicht beabsichtigte, das dortige Board zu schließen sondern nur den dortigen Admini absetzen und ein transparentes Regelwerk erreichen wollte.

Mal sehen, ob's geklappt hat - am 20. wissen wir's.

bjk

xpapa · Beiträge: 38

Hallo bjk,

wo könnte ich den Gesamten Wortlaut zu Thema Forum finden ?

Und Neueröffnung ? Hm, was ist mit den Daten der User passiert ?

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Michel Schaaf alias XPaPa
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xpapa · Beiträge: 38

Oki hab den Schiedsbericht gefunden

Nuja wer suchet der findet

Hab aber auch noch was zu dem Thema für euch -> http://politik.skatstadt.de/?p=20

Viel Spass beim lesen

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Das Forum Linkspartei.PDS ist wieder online unter:

http://forum.linkspartei.de/vBulletin/index.php?s=c9715d09407061327ceee5ccda3d80ab

Aber ... ach, lest doch selber:

Mail an Forums-Administration von Linkspartei-online

Hallo Herr Friedmann,

habe soeben versucht, mich ins neue Forum einzuloggen. Es klappte nicht. Zunächst vermutete ich, es liege eventuell am vergessenen Kennwort also beantragte ich und erhielt auch ein neues Kennwort. Weil aber trotz mehrfacher Versuche das Einloggen noch immer nicht gelingt, gehe ich davon aus, daß ich offenbar noch weiter gesperrt bin. Sollte ich mich irren, können Sie's mir ja mitteilen.

Egal, - wie heinoberg und xpapa gehöre ich nicht zu den HurraschreierInnen und/oder solchen mit Entzugserscheinungen sondern nehme ganz nüchtern zur Kenntnis, daß es wieder ein Online-Forum der Linkspartei.PDS gibt. Es stört mich auch nicht, daß alle Beiträge und Diskussionen auf Null gestellt wurden, vielmehr halte auch ich einen völligen Neuanfang für richtig und wichtig - - - WENN ES DENN EINER WÄRE !

Doch leider ist auch dieses neue Forum noch immer bezüglich Regelwerk und Vorgehensweise der Administration in keiner Weise transparent und fair und schon gar nicht so, wie es die Bundesschiedskommission am 24. September auf meine Beschwerde hin für dringend notwendig befunden hat, Details unter:
http://sozialisten.de/partei/strukturen/bundesschiedskommission/beschluesse/view_html?zid=30397

Auszüge:

[...] Auf ihrer Sitzung vom 24. September 2005 verhandelte die Bundesschiedskommission (BSK) der Linkspartei.PDS den Antrag des Genossen Bernd Kudanek vom 2. September 2005 [...]

[...] Die BSK bekräftigt die aus der Natur eines Internetforums resultierende Ermächtigung des Veranstalters gewisse Sanktionsmöglichkeiten gegen Teilnehmer greifen zu lassen, die z.B. gegen die Zulassungsregeln oder die sog. "Netiquette" verstoßen haben.

Diese Sanktionsmöglichkeiten sollten aber notwendigerweise eine größtmögliche Transparenz aufweisen, um Forenteilnehmern die Konsequenz aus eigenem Handeln im Vorfeld deutlich zu machen und Konflikte zu entschärfen. Auch die Handhabung der Sanktionen sollte durch ein öffentlich einsehbares Regelwerk transparent gestaltet werden. Aus diesem Grund legt die BSK dem zuständigen Referat Presse/Medien beim Parteivorstand der Linkspartei.PDS nahe, die Sanktionsmöglichkeiten gegen Forenteilnehmer dezidierter auszugestalten, als dies zurzeit der Fall ist. Es sollte in Zukunft sichergestellt sein, dass von Sanktionen Betroffene Auskunft über den Grund ihrer Sperrung, die Dauer und die weitere Verfahrenspraxis erhalten.
(Zitatende.)

Auch wenn der hiesige Administrator nach seinen Worten noch Wochen braucht, bis er das Board-System technisch begriffen hat, sollte er doch wenigstens in der Lage sein, öffentlich einsehbare detaillierte Moderationskriterien ins Board einzustellen, die einzuhalten zumindest auch er sich ausdrücklich verpflichtet. Ganz offensichtlich mißachtet er die Vorgabe der Bundesschiedskommission nach Tranzparenz und Fairness. Wie anders sind seine Diffamierungen gegen heinoberg und xpapa zu werten, die er mehrfach als "Wichtigtuer" verhöhnt?

Nachzulesen unter http://forum.linkspartei.de/vBulletin/showthread.php?s=f25568f7ed2303c76ac606f43d5ce289&t=7

Beide haben absolut sachliche Kritik geübt ohne in irgendeiner Form - anders als der Administrator - irgendjemanden persönlich herabzuwürdigen. Sogar unsere (neue) Justitiarin Halina hat vorsichtig versucht, entgegen ihres sonstigen temperamentvollen Engagements, ihn zu bremsen. Der Administrator hat's nicht begriffen und weiter herablassend gespöttelt.

NEIN, so geht das nicht!

Deshalb werde ich entgegen meiner ursprünglichen Absicht doch noch fristgemäße Beschwerde gegen den Beschluß der Bundesschiedskommision einreichen, denn es ist absehbar, daß auch dieses Forum genauso selbstherrlich und willkürlich administriert wird wie zuvor - zum Schaden der Außenwirkung der Linkspartei.PDS. - Ach ja, wo befindet sich eigentlich das Impressum - nur mal so gefragt? Denn der indirekte und versteckte Verweis auf die Linkspartei-Homepage genügt meines Erachtens bei weitem nicht den gesetzlichen Erfordernissen.

Vorsorglich ist diese Mail unter anderem auch in meinem Forum dokumentiert.

mfG
Bernd Kudanek

xpapa · Beiträge: 38

Oh sehe ich richtig das der Sperrungswahn wieder begonnen hat im PDS-Forum ? bjk, Kaderschreck und data sind gesperrt , dann muss ich wohl auch um meinen Hals angst haben nun bald -.-

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

Oh sehe ich richtig das der Sperrungswahn wieder begonnen hat im PDS-Forum ? bjk, Kaderschreck und data sind gesperrt , dann muss ich wohl auch um meinen Hals angst haben nun bald -.-

Hi Michel,

ja, der Kader-Admini im Linkspartei-Forum, Ronald Friedmann, hat mich nun schon zum vierten Mal gesperrt, damit ich nachdenken und mich abkühlen solle.

Also wieder wegen Majestätsbeleidigung!

Dieser Friedmann und sein Pendant Henryk Rotermund, der aber gar nicht Henryk Rotermund heißt, sind Sozialismus-Fossile der schlimmsten stalinistischen Ära! Und dürfen offensichtlich ungehindert im rechtfreien Raum, dem Linkspartei-Forum, nach Belieben schalten und walten. Ich hab heute morgen dort im "Forum zum Forum" gelesen, wie sehr sich Friedmann bejammert, daß das Forumsniveau von uns bösen dummen Spinnern gelitten hat. Das gibt eh noch ein Nachspiel, hab alles als Sicherungskopie gespeichert.

Ab dem 1. November "darf" ich dort zwar voraussichtlich wieder schreiben, na ja, alles weitere später, muß jetzt erst einmal meine Zapfnix-Demobilder von gestern als Fotobericht hier ins Forum einstellen.
Ach ja, Kaderschreck ist für immer gesperrt.

Er (icke) hat sich erlaubt, ins Lipa-Forum u.a. nachfolgenden Beitrag einzustellen, den Friedmann dann wütend gelöscht hat.

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Heute, 07:03

Kaderschreck
Neuer Benutzer
Registrierungsdatum: 28.09.2005
Beiträge: 7

Zitat von administrator
Ich schlage mal vor, sich die Beiträge von Bernd Kudanek genauer anzusehen. Dieser Herr hat kein Interesse an einer inhaltlichen Diskussion, sondern nur daran, "den reibungslosen Ablauf der Diskussion zu stören." Ich schaue mir das durchaus noch eine Weile an ...

Das ist unter aller Kanone!, Herr Administrator! Das ist übelste Hetze auf dem gleichen Niveau wie Clement die Arbeitslosen diffamiert. Warum stört sich ausser mir und den Betroffenen niemand daran? Ich habe mir die Beiträge von Kudanek und xpapa durchgelesen und nichts von "Diskussion stören" gefunden. Wenn ich mir dagegen den EBS-Thread und den von Angela Marquardt ansehe, gehören ganz andere und üblere Störer von einem Administrator zur Ordnung gerufen! Woran liegt's, dass dort geschwiegen wird?
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Tja, lieber Michael, vielleicht bist auch Du bald fällig ...

bis später und
herzliche Grüße
Bernd Kudanek alias bjk

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

hallo Michel, hatte Dir vor 10 minuten geantwortet aber carookee spinnt mal wieder und hat meine ausführliche Antwort offenbar verschluckt. Ich versuch's später nochmal. Bis dahin

Gruß
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Nuja Thema könnte man nun neu aufwärmen, aber ich sehe keinen Sinn mehr in einer Zusammenarbeit mit der LiPa. Wenn es der Partei wichtig ist, dass ihr Bild auch durch einen Hr. Friedmann geformt wird, kann es von meiner Seite keine weiter Unterstützung geben, sondern vielmehr werde ich nun direkt entgegen arbeiten. Dieses Abrutschen in eine Zeit vor 1985 kann und werde ich nicht tolerieren und ist vollkommen undiskutabel. In diesem Sinne:

Zu lesen gibt es alles wie immer -> http://politik.skatstadt.de

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Hallo Michael,

Deinen Zorn auf Ronald Friedmann, dem aus Überforderung unfähigen Administrator des Linkspartei-Forums, kann ich sehr gut nachvollziehen! Aber sich deswegen gleich von der ganzen Linkspartei abzuwenden oder gar zu ihr in Gegnerschaft gehen, bevor sie überhaupt im Bundestag arbeiten kann, - also den Gefallen solltest Du dem sogenannten Referatsleiter Presse/Medien, Ronald Friedmann, und seinen paar Forums-Hofschranzen nicht tun!

Hast Du schon mal überlegt, daß Friedmann vielleicht nur deswegen auf diesen Posten abgeschoben wurde, weil die Fraktion glaubte, dort könne er am wenigsten Unheil anrichten? Mal unabhängig davon, daß es nicht gerade für kluge Weitsicht und realistischen Vorstellungen speziell über die Möglichkeiten der Internetpräsenz, des Parteivorstands spricht, einem solch neurotischen Betonkopf-Dogmatiker, der Freidmann ist und im Forum immer wieder unter Beweis stellt, ein so wichtiges außenwirksames Referat als quasi rechtsfreie Spielwiese zu überlassen, wäre eine Gegnerschaft zur Linkspartei m. E. der völlig falsche Weg und kontraproduktiv doch sicher auch zu Deinen gesellschaftspolitischen Vorstellungen - oder?

Ich bin Mitglied der Linkspartei doch nicht wegen Friedmann & friends, inklusive einer Halina, die sich gerne den Arsch lecken läßt, gut pissen kann die bestehende Rechtsverhältnisse einen Scheißdreck interessieren (diese Fäkalien-Ausdrücke gebraucht sie neben weiteren nicht ganz so ordinären immer wieder gerne im Lipa-Forum), - nein, ich bin Mitglied in der Linkspartei, weil ich von einer Aufbruchstimmung überzeugt bin, welche das Zusammengehen von PDS und WASG ausgelöst hat, nämlich die vielfach zersplitterte und zerstrittene linke Szene endlich für die große gemeinsame sozialistische Sache zu bündeln. So ähnlich hab's ich gestern auch soyfer gemailt.

Wir Linken sind nun mal nicht pflegeleicht und schon gar nicht obrigkeits- bzw. parteihörig - und das ist gut so! Bei Fossilen des untergegangenen realen "Sozialismus", der alles andere als sozialistisch war, etwa bei Friedmann & friends, mag dies ja anders sein. Aber seine vermeintliche, weil mißbrauchte Machtbefugnis im Lipa-Forum, muß doch nicht besagen, daß die gesamte Linkspartei so strukturiert ist. - Zugegeben, aus dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus müffelt oft ein Mief heraus, als ob dort 25 Jahre nicht gelüftet worden wäre, es braucht eben seine Zeit und genügend Druck von außen, auch von der Straße und aus den Wahlurnen, damit meine dort tätigen GenossInnen lernen, wie mit demokratischer sozialistischer Meinungsvielfalt umzugehen ist. Damit sie lernen, daß ihre vornehmste Aufgabe ist, den WählerInnenwillen umzusetzen und nicht vorrangig die eigene Parteikarriere und/oder lukrative Posten und Pfründe, z.B. im Berliner Senat, im Blick zu haben.

Tja, lieber Michael, darum müssen wir hart und ausdauernd ringen, der großen gemeinsamen sozialistischen Sache wegen! - Im übrigen bereite ich gerade den angekündigten Offenen Brief an den Parteivorstand in Sachen Willkür und Mobbing im Lipa-Forum durch den Admini und seine Hofschranzen vor. Spätestens Anfang nächster Woche werde ich ihn absenden und in die Foren setzen.

Gruß
Bernd

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

Damit sie lernen, daß ihre vornehmste Aufgabe ist, den WählerInnenwillen umzusetzen und nicht vorrangig die eigene Parteikarriere und/oder lukrative Posten und Pfründe, z.B. im Berliner Senat, im Blick zu haben.

... wie zur Bestätgung des oben angesprochenen Karrieredenkens einiger Berliner GenossInnen um Liebich & friends erhielt ich gerade folgende Lipa-Newsletter:

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KLARE MEHRHEIT FÜR ROT-ROTE KOALITION IN BERLIN

Für die Umfrage wurden in der Zeit vom 7. bis zum 10. November 1 002 Berlinerinnen und Berliner von dem Meinungsforschungsinstitut Forsa befragt. Die Umfrageergebnisse sind repräsentativ.

Der Trend in Berlin hält an: Die SPD gewinnt an Stimmen hinzu, die CDU verliert weiter, und die kleinen Parteien stabilisieren sich. So kommt die FDP wieder auf acht Prozent, die Grünen liegen bei 13 Prozent und die Linkspartei.PDS bei 16 Prozent.

Die SPD hat derzeit die Wahl: Es wäre eine rot-rote Koalition (55 Prozent) oder eine rot-grüne Regierung (52 Prozent) möglich. Die CDU ist dagegen von einer schwarz-gelben Mehrheit weit entfernt: Gemeinsam mit der FDP käme diese Koalition auf 27 Prozent.
...........................................................................................................

... tja, bei manchen meiner Berliner Genossinnen, insbesondere den Yuppie-Linken, habe auch ich so meine Zweifel, ob sie überhaupt kapiert haben, weshalb 2002 weit über 20% WählerInnen ihr Kreuz bei der damaligen PDS gemacht haben!

Offenbar halten diese vor allem karriere- und diätenfixierten Technokraten den vermeintlichen Stimmenzuwachs von Anfang des Jahres von katastrophalen ca. 10% auf nunmehr 16% als Bestätigung ihrer neoliberalen Hilfspolitik im RotRoten Berliner Senat. Sie blenden ganz offensichtlich völlig aus, daß der Zuwachs noch Folgeerscheinung des Zusammengehens von PDS und WASG bei der Bundestagswahl vom September sind. - Berlin und wohl auch Schwerin sind tiefschwarze Flecken auf der Weste der Linkspartei, die eigentlich im kräftigen Rot leuchten müßte.

Trotzdem muß die Devise sein: GEGENHALTEN - auf der Straße - - - und, wenn's sein muß, an den Berliner Wahlurnen in 2006, wenn erneut Abgeordnetenhaus-Wahlen anstehen.

bjk

xpapa · Beiträge: 38

Oft genug war Hr. Friedmann im Feuer und konnte seinen A**** bis jetzt retten. Und ich gehe noch weiter, wer auf der Plattform für Deutschland dies verteidigt steht aus meiner Sicht für solche Eskapanzen.

Meine Vorstellung einer sicheren Politik für die Bevölkerung habe ich auch schon mehrfach versucht an zu deuten und ist auf keinen Fall auf der von der LiPa als rechten Seite deklarierten zu suchen.

Auch habe ich in mehreren Gesprächen mit der lokalen PDS gegensätze zum Hr Friedmann gefunden, jedoch würde dann die LiPa nix anderes als die SPD oder CDU werden. Auch die anhänger dieser verstehen ihre Fraktion nicht mehr ! Hier ein kurzes Zitat aus meinem Forum: "Zu Gute halten möchte ich dem Wolfgang Clement ist der einzige namhafte Politiker in der SPD ist, der sich klar gegen die große Koalition ausspricht. Dass Bettenkontrollen bei Hartz IV Empfängern anstelle von Steuerfahndungen bei Millionären anstellen will, empfinde ich auch als einen Skandal.

Damit redet er zwar rechts, stimmt aber links ab, während viele andere in der SPD zwar Links reden, aber für Angela Merkel als Bundeskanzlerin die Hand heben. Ich zumindest bin SPD Mitglied und sowohl gegen die große Koalition als auch gegen die Hetze gegen Hartz IV Empfänger."

Also möchtest du mit deiner Aussage auch nur den Standart von Parteien in Deutschland untermauern ... In den Städten wird versprochen und was dann von den Köpfen in Berlin gemacht wird intressiert nicht bzw muss erstmal erkämpft werden. Wie bitte soll eine Partei für etwas stehen welche in sich nicht einmal gleiche Ziele hat ?

Auch hier mal einen Artikel von www.keine-agenda2010.de :
"Altenburg: Antifaschisten erklären konzeptionelle Planlosigkeit / Nationale Sozialisten weiterhin offensiv gegen Sozialraubbau

Auch am vergangenen Montag (04.04.2005) demonstrierten wieder Nationale Sozialisten gegen Soziaraubbau und gegen das globalistisch-kapitalistische System. Seit Wochen demonstrieren volkstreue und sozialrevolutionäre Aktivistinnen und Aktivisten Montags in Altenburg und tragen den Widerstand gegen dieses asoziale System lautstark unter das Volk.
Leider lässt sich das Volk immer noch durch Medien und internationalistische Handlanger des Kapitals verblenden und kanalisieren und somit stagniert die Beteiligung an den sog. Montagsdemonstrationen seit einigen Wochen. Zwar hören jede Woche über 120 Personen den Redebeiträgen der Demonstrationsteilnehmer zu und es gibt auch fast durchweg positive Zustimmungen, aber der eigentlich wichtige Schritt, sich in die Front der Arbeiter einzureihen und somit gegen System und Kapital aktiv zu werden, fehlt noch immer.
Das allerdings hält die nationale und sozialistische Opposition nicht davon ab, weiterhin offensiv und revolutionär den Widerstand gegen Hartz IV und die Agenda 2010 zu zeigen. Gerade in Altenburg wird es nun immer offensichtlicher, was diese "Reform" wirklich ist, nämlich ein weiterer Vernichtungsschlag gegen soziale Sicherungselemente. Die ersten Menschen müssen ihre Wohungen räumen und auch sonst gibt es eine Panne nach der Anderen. Der soziale Unmut wächst weiter langsam aber stetig und vor allem die Menschen, welche heute noch in einem Arbeitsverhältnis stehen, haben Angst auch bald mit der HartzKeule in die Armut "geprügelt" zu werden...
Dem setzen wir Nationale Sozialisten unseren Volkssozialismus entgegen und dies kann in unseren Augen die einzige Alternative zum heutigen System sein. Unser Kampf ist antikapitalistisch und antiglobalistisch und somit bekämpfen wir die Grundübel der heutigen "westlichen Welt" ....
....
Eine "Volksfront von rechts" ist uns schnuppe, wir fordern eine Deutsche Volksfront gegen Kapitalisten und Parteibonzen! Für ein sozialistisches und nationales Deutschland und ein freies Europa"
Quelle und ganzer Text: http://www.keine-agenda2010.de/Berichte%20Dateien/Berichte2005-04-08a.php

Liest man diesen Artikel und streicht nur wenige Worte wird man gleichen auf der Seite der LiPa finden. Aber nein es ist schlimmer ... man kämpft GEGEN den Hintergrund nur weil es vom selbst ernannten Gegner kommt ... bitte erklär mir diese Logik !

Nun eine Frage von mir:
Warum schafft es keiner für bestimmte Veranstaltungen mal nicht seinen politischen Arsch sondern das Ziel zu verfolgen ? Siehe auch Sternmarsch in Berlin ... DAS ZIEL SOLLTE NIE AUS DEN AUGEN VERLOREN WERDEN !

Und sieht man dann in diesem Zusammenhang nochmal das Auftreten von Hr. Friedmann als Verantwortlichen für den Internetauftritt möchte ich mich doch gern wiederlegt.

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... er hat es wieder getan!

Ronald Friedmann, realsozialistisches Fossil, verhärmt und verbittert und sicher von Magengeschwüren geplagt, in das Linkspartei-Forum als Administrator abgeschoben, wo er sich Tag für Tag nur als völlig überfordert entblößen muß, hat offenbar meinen obigen vorhin eingestellten Antwortbeitrag an xpapa gelesen.

Beweis: er hat mich, seinen Lieblingsfeind, soeben im Linkspartei-Forum zum 5. Mal gesperrt - dabei habe ich seit vorgestern dort nix mehr geschrieben.

Ich ahnte ja längst, daß er hier inkognito gerne mal reinschmult. Nu ja, hoffentlich ist sein Magengeschwür nicht wieder aufgebrochen. Und wenn doch, - tja, selber schuld, mein lieber Ronny ...

trotzdem gute Besserung
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Hm ich dachte mir schon das er heut gefegt hat .. aber sei dir auch darüber im klaren .. er steht in seiner Macht und somit auch der Politik welche er für jemanden vertritt über dir. So schön wie der Gedanke ist, so schlecht wird er auch betrieben. Er wird nicht besser als in China heut oder der DDR früher betrieben...

Nachtrag: Lass mich überlegen .. der Sperrgrund heißt: "Störung der Diskussion"

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

.. er steht in seiner Macht und somit auch der Politik welche er für jemanden vertritt über dir.

Nachtrag: Lass mich überlegen .. der Sperrgrund heißt: "Störung der Diskussion"

Nöö, das war der vorletzte Sperrgrund

einen Grund für die heutige Sperre habe ich nicht erhalten. Wie will er denn auch "Majestätsbeleidigung" als Grund angeben?

Und wie gesagt, ich hab ja seit vorgestern gar nix mehr im Lipa-Forum geschrieben und hab mich noch nicht einmal dort eingeklinkt.

Nun zu "er stünde über mir" - - -

von wegen!

Hast Du denn mein Logo etwa noch nicht gelesen?

Mir kann keener und dett is ooch jut so!

Im übrigen warte ich noch immer auf eine Entschuldigung von Ronald Friedmann, weil er mich vorgestern einen Antisemiten geheißen hat, nur weil ich seine willkürliche Sperre von Bella kritisiert hatte, hier nachzulesen. Diese verleumderische Unterstellung von ihm ist ja, wie Du weißt, nur eine von vielen. Hier mal sein UserInnen-Beschimpfungsvokabular: Wichtigtuer, Revulotionswächter, Vollmeise, Schwätzer, Kandidat für die Ignorliste, Großkotze usw. usw. usw.

Mit Großkotz meinte er vor allem mich.

Tja, das ist Ronald Friedmann wie er leibt und schreibt! ... ... ...

Gruß
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Zuerst eine kurze History meines Mailwechsels mit Claudia Gohde:

Lieber Michael Schaaf,
worauf gründen sich Ihre Beschuldigungen gegen Ronald Friedmann? Sie machen eine Reihe von Vorwürfen, die ich nicht nachvollziehen kann.
Mit freundlichen Grüßen,
Claudia Gohde

meine Antwort incl Screenshot vom zensierten Thema:

Sehr geehrte Genossen und Genossinen,

leider kommt das Bild ihrer Partei immer weiter vom guten Weg ab, dies spiegelt sich insbesondere in der Person des Hr. R. Friedmann wieder, welchen Sie die Verantwortung für Öffentlichkeitsarbeit im Internet übertragen haben. Vielmehr scheint mir dass das Bild sich vielleicht nicht verschlechtert sondern nur das wahre Gesicht immer mehr zum Vorschein kommt. Willkür, Diktatur, Verleumdung und Zensur dieser Art können dem Ziel welches sich ihre Partei in die Programme geschrieben hat nicht dienlich sein. Vielmehr rennt man mit Anlauf nach China oder in eine schärfere DDR zurück. Ich für meine Person, welche noch vor wenigen Tagen vom Programm überzeugt war, kann dies nicht weiter unterstützen oder auch nur dulden.

Für eine Stellungsnahme, welche wohl kaum etwas an dem ändern könnte was durch obiges verursacht wurde, habe ich jedoch gern ein offenes Ohr.

Mit freundlichem Gruß Michel Schaaf

Auch nun wurde man nicht wach, sondern befragte wohl Hr. Friedmann. Was zu solch einer "Antwort" führte:

Lieber Michael Schaaf,
der Ton im Forum ist ruppig - dem hat der Admin entsprochen. Diktatur und dergleichen kann ich nicht erkennen. Es schallt halt so aus dem Wald heraus, wie man hinein ruft. Vielleicht überprüfen Sie Ihre eigenen Beiträge einmal daraufhin.
Freundliche Grüße,
Claudia Gohde

Dies stellt allso die Meinung einer zweiten offiziellen Persönlichkeit in der LiPa dar. Dies unterscheidet sich nicht von denen des Genossen (darf man ihm im neuen Sinne des Wortes überhaupt so nennen ?) Friedmann. Also habe ich mir die Arbeit gemacht und nochmals geantwortet:

Hallo Claudia

ich danke Dir erstmal für deine Antwort, auch wenn diese nicht richtig und eine klare Unterstützung des Hr. Friedmann dar stellt. Jedoch weiß ich auch gleichzeitig das dies wirklich der Weg und das Auftreten der PDS darstellt. Am Forum und jeglicher Kooperation bzw Unterstützung ist mir nicht nur die Lust vergangen, sondern meine Ideologie einer freien Meinungsäusserung (Teil des GG) wird hier entscheidend verletzt. Ich möchte auch nicht weiter über die Vorgehensweisen im öffentlichen Basisforum der LiPa diskutieren. Die Aussagen des Hr. Friedmann und ihre Unterstützung dieser Person in seiner Selbstherrlichkeit erhärten nur meine Befürchtungen der wahren Ziele. In ihren Versprechen und den wirklichen Handlungen reiht sich die LiPa nur in schon bestehende Lügenparteien ein. Wirkliche Ziele und eine bessere Zukunft kann durch solche Basis niemals erreicht werden, auch würde ich von ihrer Seite nicht wie die restlichen Parteien auf den ewig dummen Wähler hoffen.

Ich habe in all meinen Beiträgen immer versucht mit Argumenten und Beweisen zu arbeiten, dass dies unter zuvor angesprochen Problemen, nicht auf akzeptanz stoßen kann ist mir nun natürlich klar.

Gruß Michel Schaaf

PS.: einmal ein falsches Kreuz heißt nicht das man es bei der nächsten Wahl nicht korigieren könnte!

So nun würde ich gern Argumente hören, damit man solcher Ignoranz und Unterstützung für Zensur, Willkür und Diktatur unter anderen Fahnen, nicht den Rücken kehren soll. Maximal aus dem Gedanken andere Menschen vor sowas zu bewahren !

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

So nun würde ich gern Argumente hören, damit man solcher Ignoranz und Unterstützung für Zensur, Willkür und Diktatur unter anderen Fahnen, nicht den Rücken kehren soll. Maximal aus dem Gedanken andere Menschen vor sowas zu bewahren !

Lieber xpapa,

es fällt in der Tat insbesondere nach diesem Briefwechsel mit Claudia Gohde schwer, Dir die gewünschten Argumente zu liefern. Weil ich unter anderem in der Zeit jetzt knapp bin und auch nachmittags zur Demo gegen den Palast-der-Republik-Abriss gehe, zunächst nur mal einige Hinweise, die natürlich echte Argumente nicht ersetzen aber doch zum Nachdenken anregen können:

diese Claudia Gohde ist Sprecherin der PDS-Statutenkommission und demnach Liebich & friends, sagen wir mal, eng verbunden. Und wie umstritten meine Berliner GenossInnen nach über zwei Jahren Mitregierung sind, brauche ich Dir nicht zu erklären. Daß entgegen dem Bundestrend mit großer Wahrscheinlichkeit die Berliner WASG zur Abgeordnetenhauswahl in 2006 als eigenständige Partei und nicht als einfusioniertes Anhängsel der Berliner PDS antreten wird, spricht außerdem noch Bände in Sachen überzeugende Glaubwürdigkeit der PDS-Mitregierung hier in Berlin. Und wie gesagt, Claudia Gohde ist ja nicht irgendwer im LV Berlin, deren SpitzengenossInnen in ihrer trotzigen Wagenburgmentalität sich längst vom WählerInnenauftrag aus 2002 entfernt haben. Da braucht Dich das Seilschaftsverhalten zu Friedmann nicht zu wundern, im Lipa-Forum gibt's ja auch eine solche Dame aus Essen und einige wadenbeißende Admini-Hofschranzen.

Doch Berlin, so sehr ich meine Stadt liebe, repräsentiert nicht die Linkspartei!

Es gibt viele GenossInnen, die ihre Probleme mit den Berliner und Schweriner mitregierenden GenossInnen haben. Und sich engagiert einsetzen, ihre Glaubwürdigkeit und die der Partei wieder herzustellen bzw. zu festigen, sogar hier in Berlin! Allerdings dort überwiegend in den ehemaligen Westberliner Kreisverbänden. Auch von Bayern und anderswo weiß ich um selbstlosen Einsatz für die große gemeinsame linke Sache. Ihnen allen geht's nicht um Mitteilhabe an den Fleischtöpfen der Macht, uns allen geht's um die Verwirklichung sozialistischer Ideale, um gerechte linke Politik für Menschen zu machen! Manche meiner Berliner GenossInnen mögen das, weil in falscher Partei-Solidarität befangen, siehe Claudia Gohde, ja leider anders sehen.

Lieber xpapa, die Friedmänner und Gohdes sind (noch) nicht repräsentativ für die Linkspartei, sorgen wir dafür, daß sie es auch nicht werden!

Gruß
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Ja die zwei sind nicht das gewollte Bild der PDS jedoch durch ihre Stellung sehrwohl repräsentativ an zusehen. Durch eine Unterstützung der PDS unterstütze ich diese direkt. Leid tut es mir wirklich um die 1000'den wahren Kämpfer für die Idee, welche durch solche Kader genau so in den Arsch getreten werden, wie es in den anderen "Volks"-Parteien zum guten Ton gehört.

Als Nachtrag möchte ich hier noch hinweisen das nun auch WolframS gesperrt wurde (vor wenigen Minuten). Der Auslöser dieser Sperrung war folgender Beitrag:

Nun würde ich doch nur eine Person in leitender Stellung finden die dagegen was unternimmt. Ist eine solche nicht vorhanden, kann man wirklich nicht von einer offenherzigen Zielsetzung und Verfolgung aus gehen.

Beweise für das dagegen wurden nun genug gebracht, welche auch meine (durch Mitglieder und Repräsentanten gebildete) Meinung stärken. Alle bisher gebrachten Argumente eines Pro-LiPa können maximal als Don Quichotte's Kampf gegen die Windmühlen der machtversessenen in Berlin bezeichnet werden.

Jedoch bin ich für jedes Argument und jeden Beweis wie immer offen. Ich betone jedoch nochmals, dass es mir nicht um die 1000'den wahren Kämpfer geht, sondern um die welche diese Idee mit den Füßen zertreten!

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

Nun würde ich doch nur eine Person in leitender Stellung finden die dagegen was unternimmt.

... zählt eine Kreisvorstandsvorsitzende und stellvertretende Landesvorstandsvorsitzende der Linkspartei für Dich als Person in leitender Stellung?

Gruß
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Ja ich sehe da nur das Problem das sich diese zwei von Dir genannten Person noch nirgends (von mir findbar) dazu "bekannt" haben. Warum treten Sie nicht mal in ihrer Person und Stellung öffentlich gegen das von mir angesproche an ? Wenn man von "guten" Genossen nichts vernimmt ist dies leider global (für D) nicht sehr aussagekräftig. Jedoch denke ich es müsste zu ihrer öffentlichen Pflicht gehören gegen einen der Partei schädlichen Person vor zu gehen.

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Michel Schaaf alias XPaPa
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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

Ja ich sehe da nur das Problem das sich diese zwei von Dir genannten Person noch nirgends (von mir findbar) dazu "bekannt" haben. Warum treten Sie nicht mal in ihrer Person und Stellung öffentlich gegen das von mir angesproche an ?

Lieber xpapa,

weil ich gleich wieder wech muß, nur auf die Schnelle: kiek mal, was Baba Yaga allein hier im Thread geschrieben hat.

Sie ist meine Kreisvorstandsvorsitzende und gleichzeitig stellvertretende Landesvorstandsvorsitzende von meinem LV Bayern.

Außerdem ist sie gegen den Strahlemann, Klaus Ernst, in einer spontanen Kampfkandidatur angetreten, als weinige Wochen vor den Bundestagswahlen die eigentlich von unserer Basis dafür vorgesehene Eva Bulling-Schröter eilfertig und völlig unnötig ihm den ersten Platz auf der Kandidatenliste überlassen und damit die Basis sowieso aber auch die Frauen vor den Kopf gestoßen hat. Klaus Ernst bekam dann auch nur schlappe 60% statt der erwarteten 90%

Doch das ist Schnee von gestern aber trotzdem gut zu wissen, zeigt es doch, wozu unsere Forumshexe mit dem so symbolträchtigen Pseudo imstande ist. Über ihren politischen Background gäb's noch sooooo viel mehr zu erzählen - aber ich hab jetzt leider wirklich keine Zeit mehr.

Aber sieh einfach mal hier rein http://www.linkspartei-bayern.de/wahl2005/orte/236.html

Gruß
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Ich möchte auch nichts gegen Personen auf Kreis vllt auch Landesebene sagen. Auch hier in Altenburg kann man sehr offen mit diesen Personen reden. Jedoch scheint der Ideologismus dieser sobald sie sich nach Berlin bewegen zu verschwinden und dies finde ich schlimm.

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Lieber xpapa,

im Subforum "Verschiedene politische Themen" im Offene-Rundmail-Thread sind genügend entsprechende tätige Stellungnahmen von Baba Yaga zum Lipa-Forum zu finden und auch im Subforum "Feuilleton" unter "Die Oma" - Gedicht von Helmut Wagner

Gruß
bjk