Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Isquierda · Beiträge: 279 Ort: Magdeburg

Zitat: bjk

Zitat: Isquierda

Darum frage ich ja: Den Einbruch von 18 % sehe ich eben nicht und würde gern selbst nachrechnen. Mit den vorliegenden daten gelingt mir das nicht.

... hmm, ich sehe sehr wohl einen Einbruch - sogar einen gewaltigen!

... nicht alles läßt sich aus- oder nachrechnen, weder in der Liebe noch im Leben

... auch die Fussellogik hilft da nicht weiter

... hat was mit intuitiver Lebensklugheit zu tun - und die ist unabhängig vom IQ

... und das ist gut so!

Gruß
bjk

PS.: Lebensklugheit und Herzensbildung werden in der Lebensschule gelehrt

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

Es ist ja nicht so, dass ich an der Schlußfolgerung zweifele, ich hätte eben nur gern die daten - um mir selbst einen reim darauf zu machen. Aus den vorliegenden gelingt mir das nicht. Und nicht jede Nachfrage stellt thematische kritik dar, sondern basiert auf Interesse.

Ich hätte es eben nur gern gewußt.

soyfer · Beiträge: 205

Bundestagswahl 2005 schau hier für Ostberlin:
http://www.statistik-berlin.de/wahlen/framesets/btw-2005.htm
Landtagswahl 2001 schau hier für Ostberlin:
http://www.statistik-berlin.de/wahlen/framesets/aghbvv-2001.htm
Landtagstwahlen 1999 schau hier für Ostberlin:
http://www.statistik-berlin.de/wahlen/framesets/aghbvv-1999.htm

Anscheinend muss man noch auf Regionen und Berlin-Ost gehen.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Isquierda

Darum frage ich ja: Den Einbruch von 18 % sehe ich eben nicht und würde gern selbst nachrechnen. Mit den vorliegenden daten gelingt mir das nicht.

... hmm, ich sehe sehr wohl einen Einbruch - sogar einen gewaltigen!

... nicht alles läßt sich aus- oder nachrechnen, weder in der Liebe noch im Leben

... auch die Fussellogik hilft da nicht weiter

... hat was mit intuitiver Lebensklugheit zu tun - und die ist unabhängig vom IQ

... und das ist gut so!

Gruß
bjk

PS.: Lebensklugheit und Herzensbildung werden in der Lebensschule gelehrt

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von Tegtmeier

Isquierda · Beiträge: 279 Ort: Magdeburg

Zitat: soyfer

Weil es symptomatisch für die Linkspartei und ihre Politik ist.

Was ist symptomatisch? Ein Verlust von 18 % aus willkürlich gegenübergestellten und nicht vergleichbaren Wahl-ergebnissen?

Zitat: soyfer

Die Zahlen der Landtagswahl und Bundestagswahl finden sich in den entsprechenden Websits der Wahlleiter und die letzte (oder vorletzte) Umfrage zur Berliner Landtagswahl hier:

http://morgenpost.berlin1.de/misc/pdf/berlintrend1.pdf

Es ging doch ursprünglich um die Abgeordnetenhauswahl 2001 in Berlin - da hast du 48% der PDS zugeschrieben, richtig? Das wollte ich genau wissen. Der Links ist sehr informativ: so wissen wir also, was die Leser der berliner Morgenpost von ihren Kommunalpolitiker halten - die erwähnten zahlen samt "symptomatsicher" Schlußfolgerungen bleiben leider weiter offen...

Zitat: soyfer

Warum ich Landtagswahlen und Bundestagswahl verglich? Weil die BT-Wahl die letzte größere Wahl zur Bezugs-LT-Wahl in in Ostberlin war, also am ehestens Aufschluss über politische Stimmung geben kann. Dass das problematisch ist, sagte ich selbst, aber ein Einbruch von 18% ist auch bei aller Relativierung dramatisch, besonders wenn das ganz gegen den Trend in allen anderen Gebieten Deutschlands war.

Darum frage ich ja: Den Einbruch von 18 % sehe ich eben nicht und würde gern selbst nachrechnen. Mit den vorliegenden daten gelingt mir das nicht.

Zitat: soyfer

Aber um dir das gleich zu sagen: dieses Schreiben hat rein informativen Charakter, keineswegs ist es Basis einer Diskussion.

Selbstverständlich! Nie hätte ich etwas anderes angenommen.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: soyfer

Weil es symptomatisch für die Linkspartei und ihre Politik ist.

... sehe ich genauso - leider!

Zitat: soyfer

[...] also am ehestens Aufschluss über politische Stimmung geben kann. [...] ein Einbruch von 18% ist auch bei aller Relativierung dramatisch, besonders wenn das ganz gegen den Trend in allen anderen Gebieten Deutschlands war.

... auch das sehe ich genauso!

Zitat: soyfer

Aber um dir das gleich zu sagen: dieses Schreiben hat rein informativen Charakter, keineswegs ist es Basis einer Diskussion.

... haste das öfter?

Zitat: soyfer

Bjk hat ja wieder mal einen meiner Kommentare zu ihm und seiner Neutralität bezüglich einer Diskussion zwischen Zystein und dir gelöscht. Das aber nur am Rande.

... ach soyfer, warum biste nur so leberwurstig?

... Deinen "Kommentar" von heute nachts um halbeins hab ich nicht gelöscht

... sondern nur vorübergehend in die Abkühlkammer verschoben

... kiek mal ins "Dies und Das"-Subforum - das nur am Rande

freundschaftliche Grüße nach Wien

bjk

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier

soyfer · Beiträge: 205

Weil es symptomatisch für die Linkspartei und ihre Politik ist.

Die Zahlen der Landtagswahl und Bundestagswahl finden sich in den entsprechenden Websits der Wahlleiter und die letzte (oder vorletzte) Umfrage zur Berliner Landtagswahl hier:

http://morgenpost.berlin1.de/misc/pdf/berlintrend1.pdf

Warum ich Landtagswahlen und Bundestagswahl verglich? Weil die BT-Wahl die letzte größere Wahl zur Bezugs-LT-Wahl in in Ostberlin war, also am ehestens Aufschluss über politische Stimmung geben kann. Dass das problematisch ist, sagte ich selbst, aber ein Einbruch von 18% ist auch bei aller Relativierung dramatisch, besonders wenn das ganz gegen den Trend in allen anderen Gebieten Deutschlands war.

Aber um dir das gleich zu sagen: dieses Schreiben hat rein informativen Charakter, keineswegs ist es Basis einer Diskussion.

Bjk hat ja wieder mal einen meiner Kommentare zu ihm und seiner Neutralität bezüglich einer Diskussion zwischen Zystein und dir gelöscht. Das aber nur am Rande.

Isquierda · Beiträge: 279 Ort: Magdeburg

Zitat: soyfer

Dazu einige aktuelle dramatische Zahlen: 2001 (Abgeordnetenhauswahlen) wählten die PDS in Ostberlin 48% (sicher extrem hoch), letztes Jahr bei den Bundestagswahlen waren es 30% (ein minus von 18%).

Kannst du diese Zahlen belegen und warum vergleichst du das Wahlergebnis in Ostberlin zur Abgeordnetenhauswahl 2001 (48 %?) mit dem Bundestagsergebnis des Vorjahres (30%) und schlußfolgerst dann einen Verlust von 18 %?

soyfer · Beiträge: 205

Die Linkspartei hat keine erklärte Grenze, an der sie eine Koalition als gescheitert ansähe.
Das Verhalten der Linkspartei ist doch eigentlich noch viel unverständlicher, als wir alle glauben sollten. Denn es ist ja faktisch so: nach der kommenden Landtagswahl wird sich die SPD einen Koalitionspartner aussuchen können: Möglicherweise geht rot-rot, wahrscheinlich ist rot-grün möglich, rot-schwarz geht ganz sicher. D.h. Wowereit kann sich letztlich aussuchen, wer am wenigsten fordert und für die Linkspartei heißt das, sie wird in eine irsinnige Abhängigkeit zur SPD kommen, denn will die Linkspartei was nicht mittragen, kann die SPD jederzeit fliegend wechseln. D.h. IN BERLIN WIRD NACH DEN KOMMENDEN WAHLEN DIE LINKSPARTEI IN DER REGIERUNG KEINEN SOZIALEN SPIELRAUM HABEN, nicht einmal den allerkeinsten; und dennoch will sie regieren.
Und das auch nur, wenn sie (selbst mit WASG fraglich) überhaupt prozentual in Frage kommt und dann, wenn sich die SPD für sie entscheidet.
Das Festhalten an der Regierung ist somit letztlich für die Linkspartei eine Prinzipienfrage. Und diesem Prinzip (ja zu einer neoliberalen Politik, wenn man mitregieren darf) kann man von WASG-Seite in Berlin (und ich als nicht-Berliner sage), nirgendwo in ganz Deutschland zustimmen. Denn Berlin ist nicht die Ausnahme der Linkspartei-WASG Beziehung, die ist das Fallbeispiel. Diese Politik hat die Linkspartei schon in eine große Krise gebracht. 2002 konnte die PDS zur BT-Wahl nicht die 5%-Hürde nehmen und saß nur mit zwei Direktmandaten im Bundestag. Grund dafür ist 1. dass die dilletantischen Ausdehnungsversuche in den Westen nicht gelingen wollten, 2. sie nicht junge Leute erreichen konnte und ihnen die Altmitglieder ausstarben und 3. dass sie mit ihrer Duldungspolitik in Sachsen-Anhalt, ihrer Regierungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern und (seit 2001) in Berlin ihre eigenen Wähler verschreckte (nicht einmal das 3. Direktmandat in Berlin gelang ihr, wie davor immer).
Dazu einige aktuelle dramatische Zahlen: 2001 (Abgeordnetenhauswahlen) wählten die PDS in Ostberlin 48% (sicher extrem hoch), letztes Jahr bei den Bundestagswahlen waren es 30% (ein minus von 18%). Das generelle plus für die Linkspartei in Berlin kam ausschließlich aus dem (WASG-)Westen. Das sind zwar unterschiedliche Wahlen, dennoch ist eine SOLCHE Differenz doch aussagekräftig. Und wenn man nun sagen sollte, ja die 48%, das war nach dem Bankenskandal etc., so muss ich antworten, aber die 30% waren in der WASG-Linkspartei-Euphorie, die gesamtdeutsch der Linkspartei eine über 4%iges Plus beschehrte (d.h. nahezu einer Verdopplung), nur in Ostberlin ein dickes fettes Minus. Aber von 30% in Ostberlin kann die Linkspartei zu den kommenden Landtagswahlen nur träumen. In den jüngsten Umfragen liegt sie hier bei nur mehr 26%, ein weiteres Minus von 4% zur Bundestagswahl.

Auch ein Kuriosum der letzten Umfrage: Harald Wolf, der Wirtschaftssenator aus der Linkspartei, schneidet bei der Frage nach seiner Beliebtheit unter SPD-Wählern besser ab, als unter Linkspartei-Anhängern. Knapp (1,3 zu 1,2) aber als einziger Politiker doch bei einer anderen Partei beliebter, als der eigenen.
Das sollte zu denken geben, auch am Niederrhein.

Horch

Hallo soyfer, hallo bjk,

hier vom Niederrhein bin ich nicht so in die Vorgänge in Berlin imbolviert, desdhalb kann ich das auch nicht abschließend beurteilen. Aber jetzt kurz vor der Wahl die Regierung zu verlassen, ohne das es dafür einen konkreten, aktuellen Grund gibt, ist tatsächlich schwierig. Mir wäre folgendes am liebsten: Es werden ganz klare Grenzen gezogen, z. B. keine weiteren Privatisierungen sonst ist die Koalition am Ende.
Ein Alles-oder Nichts-Spiel kann man sich aber im Grunde schenken. Als Partei ist man im System verwoben, es dürfte also nicht möglich sein, das System an sich zu sprengen.
Ich befürchte auch, dass die Majorität der Wähler, dass gar nicht möchte. Wenn aber auf Privatisierungen, weitere Kürzungen im Sozialbereich verzichtet wird kann man darüber hinaus auch Kompromisse machen, wobei dies dann aber auch ganz klar als ein solcher gekennzeichnet werden muß.
DIe Worte von Ramelow machen mich auch mißtrauig, er hat die sachliche Argumentationslinie verlassen und schlägt verbal um sich.
Wie gesagt, ich kenne die Situation nicht so genau, um beurteilen zu können, ob eine Vereinigung wirklich unmöglich ist.
Noch ein Satz zur Kirche:
Ja, ich bin klar für eine Trennung von Staat und Kirche, aber natürlich kann man im Einzelfall Verträge mit der Kriche abschließen wie man es mit anderen gesellschaftlichen Gruppen auch tut. Und BJK, Du hast Recht, die Linkspartei muß auf außerparlamentarische Gruppen zugehen. Dazu gehört aber auch die Kirche. Und wo es Gemeinsamkeiten gibt sollte man sie nutzen.

soyfer · Beiträge: 205

Hallo Horch!

Ich habe bjks Antwort nur überfliegen können, aber was ich da gelesen habe, dem stimme ich vollinhaltlich zu. Es geht hier nicht um Kompromisse und Mittelweg, 1. weil die Linkspartei ihren Weg des faktischen Sozialabbaus in sozialistischem Gewande für großartig hält und gar nicht einsieht, dass sie sich da überhaupt bewegen muss, 2. weil es in manchen Fragen keinen Mittelweg gibt, denn nur halb in der Regierung ist ganz in der Regierung und halbsozial ist ganz unsozial. 3. Hofft die Linkspartei immer noch auf den WASG-BV der den LV-Berlin absetzen soll und so gegen den Willen der Berliner WASG eine eigenständige Kandidatur verhindern soll.

Was die WASG-Berlin gefordert hat, waren öffentlich Diskussionen, die die Linkspartei dann abblockte, weil einige WASG-Papiere zu spät fertig waren. Das hatte aber seine Ursache in der Neubesetzung des WASG-LV, der so alles überarbeiten musste. Seit dessen Wahl verweigerte die Linkspartei-Berlin nun alle Gespräche, entweder durch ein arrogantes NIET oder durch Ausreden, der, den wir wollen, der hat gerade Durchfall, der kann jetzt nichts vorbereiten. Dann beteiligte sich die Linkspartei-Berlin nicht an der Konferenz vom 28., obwohl eingeladen, obwohl Modrow sprach. So kam es erst letzte Woche zu den ersten und letztlich nichtssagenden Gesprächen zwischen WASG und Linkspartei, die nicht genug hergaben, um die jetzt notwendige Wahlanzeige der WASG zu verhindern.
Aber jede Wahlanzeige kann noch längere Zeit zurückgezogen werden. Wenn die Linkspartei sprechen wollte und dies konstruktiv angehen würde, dann kann es noch verhindert werden. Aber dazu muss sich die Linkspartei bewegen.

Um die Fraktion musst du dir aber keine Sorgen machen, denn 1. sind die 12 WASG-Abgeordeneten der Fraktion auch Parteimitglieder der Linkspartei (oder können die, die es noch nicht sind, das leicht werden), womit schon alleine deshalb die Fraktion nicht gefährdet ist und 2. gibt es inzwischen eine Bundestagsinterne Regelung, die sagt, dass ein getrennter Antritt in Berlin oder sonstwo keine Zerreißung der Fraktion zur folge haben muss. Denn entscheidend ist zum einen der Status zum Zeitpunkt der BT-Wahl und zum anderen die konkurrierende Einstellung der Fraktionsmitglieder. Da aber alle 12 gegen den alleinigen Antritt der WASG in Berlin sind, so ist hier ein zweiter Grund, dass die Fraktion nicht gefährdet ist. Was in diese Richtung noch an Befürchtungen kommt, ist Angsmache ohne realen Hintergrund.

Und eine mittlere Katastrophe ist das schon, dass die Linkspartei mit ihrer unsozialen und neoliberalen Politik die WASG zwingt, gegen die Vereinigung Front zu machen, um linker Politik eine Chance zu geben. Selbstverständlich gibt es Teile der WASG, die das anders sieht und die Vereinigung über die politische Zielrichtung stellt, so Lafontaine, Ernst Troost, Maurer, generell die trotzkistische Gruppe Linksruck mit ihrem Mitglied Buchholz - die aber neben einem Vorstandsposten in der WASG auch noch eine Anstellung von Abgeordneten der Linkspartei im Bundestag hat, also durchaus in Interessenkonflikte kommen kann. Klaus Ernst, der weiterhin fleißig seine IG-Metaller-Gelder bezieht, zieht es jedoch vor, statt zu IG-Metall-Treffen nach Schweinfurth zu gehen (als über den damals noch drohenden Traifkonflikt nachgedacht wurde), irgendwo auf fernen Inseln in der Sonne Urlaub zu machen.

Also, zu dem jetzigen Vorgehen gibt es für die Berliner WASG KEINE Alternative, denn die Linkspartei-Berlin will nur mit Hilfe der WASG eine größere Basis für ihre unsoziale arrogante Politik.

Traurig aber wahr.