Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

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Säbelrasseln im Kaukasus

Rußland kündigt erneuten Beistand an / Georgien erneuert Forderung nach Nato- und EU-Mitgliedschaft

Von Charly Kneffel

Beruhigend ist das alles nicht. Im Grunde kann man nur hoffen, daß die westlichen Politiker noch nicht die letzten Reste ihres Verstandes verloren haben, denn so wie es aussieht, läuft alles wieder auf eine neue Konfrontation im Kaukasus hinaus. Nimmt man dann noch den Konflikt mit dem Iran sowie die Lage in Palästina hinzu, muß man noch bevor Barack Obama überhaupt irgendeine Politik betreiben kann mit dem Schlimmsten rechnen. Und Deutschland drängt getreu dem Motto: Nie wieder Krieg ohne uns wieder an die Front. Widerwillig zwar aber eben doch.

Dabei hatte die NATO selbst die Zeichen gesetzt. Wer die territoriale Integrität Jugoslawiens nicht anerkennen wollte und zur Legitimation sogar Hufeisenpläne erfand, kann sich jetzt nicht wegen Georgien blähen. Man tut es dennoch. Doppelmoral ist noch das Mindeste, was man da sagen kann. Doch in Moskau ist man nicht durchgedreht. Man hat längst verstanden, was da scheinbar zufällig an den Grenzen des Landes abläuft. Einkreisungspolitik nennt Präsident Medwedew das. Wer wollte das bestreiten. Und man ärgert sich, daß die schönen Jelzin-Zeiten vorbei sind, als ein ewig im Dschumm befindlicher russischer Tanzbär dem Westen jeden Wunsch von den Augen ablas. Rußland ist zurück auf der Weltbühne leitartikelt der Stern in der letzten Ausgabe mit einer Mischung aus Panik und Bewunderung. Das stimmt: Rußland und die VR China wollen als selbstständige Großmächte ernst genommen werden. Ihr gutes Recht der Westen wird sich damit abfinden müssen.

Und das Rußland unter Putin jetzt vielleicht unter Medwedew oder auch unter beiden hat gelernt. Nämlich, wie das Spiel mit der Macht geht. Die innerstaatliche Fundamentalopposition muß es büßen. Herr Chordukowski sitzt in Sibirien und wird dort sitzen bleiben. Er hatte den Fehler gemacht, im Interesse seiner Geschäfte die nationalen Interessen Rußlands zur Disposition zu stellen. Andere waren vorsichtiger oder haben sich beizeiten abgesetzt. Rußland hat wieder eine starke und wie es scheint: einheitliche Führung. Gut so!

Doch so einfach läuft die Geschichte leider nicht. Zu nahe schien das Ziel, die ganze Welt ökonomisch zu globalisieren und die USA als einzige Weltmacht zu installieren, als daß man jetzt einfach aufgeben würde. Sicher: Gestalten wie Präsident Saakaschwili, die baltischen Staatschef, Herr Juschtschenko in der Ukraine und die völlig abgedrehte polnische Führung haben ihr abenteuerliches Eigengewicht, aber kann man sich vorstellen, daß sie so ganz ohne Rückendeckung der NATO, der USA vor allem und natürlich auch Israels handeln. Wäre dem so, so wäre Herr Saakaschwili schneller ein Ex-Präsident als er denken kann. Leider muß man und wenn man sich noch so sehr dagegen sträubt den Gedanken ins Auge fassen, daß die USA, Israel und die Osteuropäer jetzt wo ihre Kraft langsam schwindet, noch schnell Nägel mit Köpfen machen wollen. Man wagt gar nicht an den worst case zu denken, doch leider spricht alles dafür. Oder glaubt jemand, Rußland werde klein beigeben oder der Iran sich in Luft auflösen. So weit, wie sich gewisse westliche Politiker aus dem Fenster gehängt haben, können sie gar nicht mehr zurück, ohne sich lächerlich zu machen und die Rolle des Papiertigers, wie Mao das genannt hätte, fest zu besetzen.

Man möchte hoffen, daß sich alles letztlich so regeln läßt wie 1961, als sich in Berlin russische und US-amerikanische Panzer in wenigen Metern Entfernung gegenüber standen und am Ende doch nichts passiert. Aber: Was sollen dann Kriegsschiffe der USA, Spaniens, Polens und Deutschlands im Schwarzen Meer? Nach Sotschi könnte man auch anders kommen. Warum marschieren georgische Truppen gegen den Willen der dortigen Bevölkerung an der Grenze zu Südossetien auf? Warum geben sie abenteuernden Kriegstreiber in Tiflis, Warschau, Kiew, Vilnius, Riga und Talinn so martialische Töne von sich und was sucht Dick Cheney am 2. September in Tiflis? Saakaschwili beruhigen? Wenn es irgendeinen Menschen auf der Welt gibt, der dafür ungeeignet ist, dann doch wohl Dick Cheney.

Sicher: die Hoffnung stirbt zuletzt, aber unvoreingenommen betrachtet stehen die Zeichen auf Krieg. Gut, daß wenigstens die russische Führung besonnen ist. Aber zurückweichen kann Rußland jetzt nicht mehr. Es wäre auch ein falsches Signal.

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

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Westen schäumt über Anerkennung Abchasiens und Süd-Ossetiens

Rußland kündigt erneuten Beistand an / Georgien erneuert Forderung nach Nato- und EU-Mitgliedschaft

Von Paul Müller

Nur Stunden nach der durchaus erwarteten Anerkennung Abchasiens und Süd-Ossetiens durch Rußland haben westliche Politiker ebenso erwartet ablehnend auf den Schritt reagiert. Darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich auf Spätsommerreise im Baltikum aufhält. Rußland erneuerte dagegen seine Unterstützung für die beiden Kaukasus-Staaten und sieht keine ernsthaften Verwerfungen im Verhältnis zum Westen. Wirklich glauben wird letzteres im Westen kaum jemand.

"Dieses widerspricht nach meiner Auffassung dem Prinzip der territorialen Integrität", so Merkel am Dienstag. Nach ihrem Abstecher nach Schweden hatte sie Estland und Litauen besucht. Die Reise war zwar bereits vor der Eskalation der Ereignisse durch den georgischen Angriff auf Süd-Ossetien geplant gewesen, stand nun jedoch ausschließlich im Licht des Kaukasus-Krieges. „Absolut nicht akzeptabel“ sei der russische Schritt.

Ähnlich äußerte sich die US-Regierung. „Wir erwarten, daß Rußland seine internationalen Verpflichtungen erfüllt, diese verantwortungslose Entscheidung überdenkt und sich an den Sechs-Punkte-Plan hält“, so Präsident George Bush in einer Stellungsnahme auf seinem texanischen Landsitz. Mit „internationalen Verpflichtungen“ waren dabei die westlichen Forderungen nach einer Anerkennung der georgischen Gebietsansprüche gemeint. Außenministerin Condi Rice erklärte, Abchasien und Süd-Ossetien blieben auch zukünftig abtrünnige Gebiete. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kritisierte den Schritt Moskaus.

Verständliche Ablehnung gab es auch in Georgien. Staatschef Michail Saakaschwili, dem im BBC-Fernsehinterview vor Aufregung das Mikrophon vom Revers fiel, warf Rußland zudem vor, sein Land mit 80.000 Soldaten überfallen zu haben. Eine wohl deutlich übertriebene Angabe. Allerdings kündigte Rußlands Präsident Dimitri Medwedew an, im Falle einer neuerlichen georgischen Aggression Abchasien und Süd-Ossetion wieder Entsatz zu leisten. „Gemäß dem Erlaß zur Anerkennung dieser Republiken, den ich unterzeichnet habe, wird unser Land diesen selbstverständlich bei der Aufrechterhaltung ihrer Sicherheit beistehen. Sollten sie angegriffen werden, unterstützen wir sie entsprechend“, so Medwedew am Dienstag in einem CNN-Interview. Am Montag hatte die abchasische Regierung behauptet, Georgien hätte Truppen im grenznahen Raum konzentriert; die Führung in Süd-Ossetien erklärte sogar, georgische Einheiten wären über die Grenze marschiert. Eine Bestätigung für diese Angaben gibt es nicht.

Moskau sieht derweil den Westen in der Pflicht zum Handeln. Es gebe keine fatalen Differenzen zwischen Rußland und den westlichen Staaten, so Medwedew auf CNN. „Es hängt völlig vom Westen ab, wie sich der Streit um Georgiens Konflikt mit Süd-Ossetien und Abchasien auf unsere Beziehungen auswirkt.“

Unklar ist, inwieweit Rußland die vom Westen nicht anerkannten Nachfolgestaaten der UdSSR weiterhin als Verhandlungsmasse betrachtet. So vermeldete der EU-nahe Nachrichtensender Euronews, Medwedew habe Moldawien in der Transnistrien-Frage Zugeständnisse angeboten, sofern die Führung in Chisinau auf eine weitere Annäherung an die Nato verzichtet. Sowohl Transnistrien, als auch Bergkarabach waren von der Anerkennungsoffensive des Kremls nicht betroffen.

Saakaschwili forderte unterdessen in einer Fernsehansprache am Abend eine schnelle Integration seines Landes in die Nato und die Europäische Union. Zugleich verlangte er eine zügige Wiederaufrüstung seiner Armee. Die Nato befindet sich gegenwärtig mit einer Reihe von Kriegsschiffen im Schwarzen Meer. Darunter befinden sich auch Schiffe der deutschen Marine. Zudem wirft Rußland den USA vor, als humanitäre Hilfsgüter getarnte Waffen nach Georgien zu bringen.

In Abchasien und Süd-Ossetien feiert man dagegen die erstmalige Anerkennung der Unabhängigkeit durch ein UN-Mitglied. In der abchasische Hauptstadt Suchumi kam es zu einem spontanen Korso durch die Innenstadt. Präsident Sergej Bagapsch sprach von einem „historischen Tag“ für sein Land. Beobachter gehen davon aus, das Süd-Ossetien langfristig eine Vereinigung mit Nord-Ossetien innerhalb Rußlands anstrebt, während Abchasien an seiner Unabhängigkeit festhält.

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

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Der erste Hilfsgüterkrieg der Menschheit hat begonnen

Westliche Schiffe zu angeblichen Manövern ins Schwarze Meer beordert / Auch Bundesmarine vor Ort

Von Karl Weiss

Die Nato hat eine beträchtliche Ansammlung von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer geschickt, offenbar als Machtprobe gegenüber Russland, zuerst unter dem Vorwand, Hilfsgüter nach Georgien zu bringen, dann als scheinbares „Manöver“. Nur war das Manöver nicht angekündigt!

Das muss man der verbrecherischen Kaste der bürgerlichen Politiker wirklich lassen: Im Tarnen und Täuschen, Erfinden von Scheinbegründungen, von Ablenkungsmanövern, von vorgeschobenen oder erfundenen Vorwänden, um die Öffentlichkeit zum Narren zu halten, und manchmal auch im offenen Lügen, sind sie wirklich Weltmeister.

Da gab es Saddams „Massenvernichtungswaffen“, die es dann doch nicht gab, da wurde Afghanistan überfallen, weil man dort angeblich Osama Bin Laden suchen wollte, später wurde die dortige Mission zu einer humanitäre Hilfsleistung umgewidmet, nachdem sich der Bösewicht angeblich nicht finden liess. Nur hat man es bis heute nicht geschafft, uns zu erklären, warum bei ‚humanitären Missionen’ Hunderte oder Tausende von Zivilisten dran glauben müssen.

Serbien wurde in die Steinzeit zurückgebombt, weil man den armen verfolgten Albanern im Kosovo helfen wollte, nicht weil man Milosevic ablösen und einen dem Westen geneigten Politiker an der Macht sehen wollte.

Wirkliche oder von den eigenen Geheimdiensten inszenierte Terroranschläge geben den Vorwand zum Abbau demokratischer Rechte ab, denn man weiss, all den Sozialabbau werden sich die Menschen auf Dauer nicht gefallen lassen.

Nun hat man etwas Neues erfunden, im Grunde ebenso leicht zu durchschauen wie die oben angegebenen Täuschungen: Der Hilfsgüterkrieg.

Der erste Versuch dazu wurde früher in diesem Jahr gestartet, als Burma (Myanmar) von einem verheerenden Taifun heimgesucht worden war. Der „Westen“, sprich die US-Regierung und alle in ihrem Hintern, erklärte, man wolle Hilfsgüter für die armen Burmesen mit Kriegsschiffen in dortigen Häfen anlanden.

Es standen genügend grosse Flughäfen in der Nähe des Katastrophengebietes zur Verfügung und ein Kriegsschiff hat, wie bekannt, keinen Laderaum für Güter. Benachbarte Länder hatten bereits Lastwagenkolonnen in Bewegung gesetzt, um die Hilfsgüter von den Flughäfen ins Katastrophengebiet zu bringen, aber die Angebote wurden vom „Westen“ schnöde zurückgewiesen Es war offensichtlich, man wollte alles andere als Hilfsgüter bringen.

Ob man wirklich eine Landung von Truppen durchgeführt und Myanmar dem Einfluss Chinas entrissen hätte oder ob nur eine massive militärische Muskelprotzerei vorgesehen war im Unterfangen, die Militärjunta dort einzuschüchtern, bleibt dahingestellt. Es kam nicht zu all dem, denn das bluttriefende Militärregime dort untersagte das Einlaufen der Kriegsschiffe in die Hoheitsgewässer.

Nun ist der zweite Versuch eines Hilfgüterkriegs unterwegs. Mehrere Geleitzüge von bis zum Kragen bewaffneten Kriegsschiffen der NATO fahren in diesem Moment ins Schwarze Meer oder kamen schon dort an.

Die „Welt“ schreibt am 23.8.08:

„Eine Prozession westlicher Kriegsschiffe dampft durch den Bosporus ins Schwarze Meer, um Hilfsgüter nach Georgien zu transportieren. Am Donnerstag waren es laut Medienberichten ein spanisches Schiff und die deutsche Fregatte "Lübeck", Freitag folgten zwei US-Schiffe, darunter ein Lenkwaffenzerstörer. Insgesamt sollen sich sieben Kriegsschiffe aus Deutschland, Spanien, Polen und den USA an der Aktion beteiligen. Auch eine Beteiligung Rumäniens, der Ukraine und Bulgariens sei denkbar. Die Transporte sorgen für lebhafte Diskussionen in der Türkei und in Russland. In Russland, weil selbst einige wenige kleinere US-Schiffe angesichts ihrer modernen Bewaffnung als Bedrohung für die russische Schwarzmeerflotte gesehen werden, die vor der georgischen Küste patrouilliert. Außerdem könnten die Luftabwehrwaffen der US-Schiffe einen Teil des georgischen Luftraums abdecken.“

Die indische Zeitung „Indiatimes“ zum gleichen Thema, ebenfalls am 23.8.08:

“A top Russian general accused NATO on Saturday of using humanitarian aid deliveries to Georgia as "cover" for a build-up of naval forces in the Black Sea.

"Under the cover of needing to deliver humanitarian goods, NATO countries continue to boost their naval grouping," Anatoly Nogovitsyn, deputy chief of general staff, told a news conference in Moscow.

"In addition to the Spanish and German frigates that entered the Black Sea basin on August 21, yesterday a Polish frigate and a destroyer of the US navy passed the Bosphorous," he said. "I don't think that this will help stabilise the situation in the region."

NATO says it is holding long-planned exercises, involving US, German, Spanish and Polish vessels, in the Black Sea and that this is not linked to the conflict in Georgia. The exercises, which will include visits in Bulgaria and Romania, began on Thursday and are due to end on September 10.

A US frigate is due to join in the exercises later this week, a NATO spokeswoman said. In addition, the US navy is sending several ships, led by the destroyer USS McFaul, to Georgia with what the Pentagon says are deliveries of humanitarian aid.”

“Ein hoher russischer General hat die NATO am Samstag bezichtigt, humanitäre Hilfsgüterlieferungen nach Georgien als Vorwand für den Aufbau von Flottenpräsenz im Schwarzen Meer zu verwenden. Anatoly Nogovitsyn, stellvertretender Kommandierender der „Nachschub-Truppen“, sagte auf einer Pressekonferenz in Moskau: „Unter dem Schutz der Notwendigkeit, humanitäre Hilfsgüter zu liefern, fahren die NATO-Länder fort, ihre Konzentration von Kriegsschiffen im Schwarzen Meer zu vergrößern.

„Zusätzlich zu der deutschen und der spanischen Fregatte [er hält das spanische Kommandoschiff für eine Fregatte, aber es handelt sich um einen extrem modernen Lenkwaffen-Zerstörer mit Stealth-Eigenschaften], die am 21. August in das Schwarze Meer fuhren, haben gestern [22. August] eine polnische Fregatte und ein Zerstörer der US-Marine den Bosporus passiert.“ sagte er, “ich glaube nicht, das wird die Situation in der Region stabilisieren.“

Die Nato erklärt, es fände ein lange vorbereitetes Marine-Manöver im Schwarzen Meer statt, das US-, polnische, deutsche und spanische Schiffe umfasst, und das nichts mit dem Konflikt in Georgien zu tun hat.Das Manöver hätte am Donnertag begonnen, schliesse auch Schiffe Rumäniens und Bulgariens ein und würde am 10 September enden.

Eine US-Fregatte würde die Übungen später in dieser Woche begleiten, sagte eine Sprecherin der Nato zusätzlich. Ausserdem würde die US-Marine eine Anzahl von Schiffen schicken, unter Führung des US-Zerstörers Mc Faul, in Richting auf Georgien, mit humanitären Hilfsgütern.

Soweit die Indiatimes.

Noch am gleichen Tag, dem 23. 8., bringt die Marine-Pressestelle der Bundesmarine eine Pressemitteilung heraus, in der sie abstreitet, die Fregatte Lübeck sei Teil des Geschwaders der Hilfslieferungen. Sie würde vielmehr zu „lange geplanten“ Manövern ins Schwarze Meer geschickt.

Die Frage der langen Planung jener Manöver wird also nun zum Knackpunkt der Glaubwúrdigkeit der NATO. Die Recherchierexperten von world-content-news nun, die Fachleute darin sind, sagen in diesem Artikel (http://worldcontent.twoday.net/stories/5140638/),

die deutsche Fregatte „Lübeck“ habe noch am 4.8.08 folgende Voraussicht für ihre weiteren Einsatz erhalten: "Nächste Woche wird der SNMG 1-Verband ins östliche Mittelmeer verlegen und dort weiter den Seeraum überwachen." [SNMG 1 ist die Nato-Flotte, der die „Lübeck“ zugeteilt ist.] Kein Wort von einem Manöver im Schwarzen Meer.

Auch gibt es internationale Verinbarungen über die Ankündigung von Manövern 3 Wochen vorher, um Manöver von kriegsbereiten Truppenkonzentrierungen unterscheiden zu können. Auf den entsprechenden Web-Sites gibt es keinerlei Ankündigung eines Manövers von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer für diese Woche!

Kurz, die Ausrede mit dem Manöver, nachdem die mit den Hilfsgütern nicht mehr zog, ist eine glatte LÜGE der Nato.

Wer an irgendeiner Stelle die Ankündigung des Manövers doch gefunden haben sollte, möge sich hier im Kommentar melden.

Warum sind Konzentrationen von grossen Kriegsschiffen, wie sie im Moment im Schwarzen Meer stattfinden, eine so kriegsmässig interessierende Sache?

Ein typischer Flottenverband, der üblicherweise aus einem Sclachtschiff, einem Flugzeugträger, einer ungenannten Anzahl von U-Booten sowie einer Anzahl von Unterstützungs-Schiffen, wie Fregatten, U-Boot-Zerstörern und Nachschubschiffen besteht, hat eine Feuerkraft, die nur mit ganzen Divisionen von Landtruppen oder Schwadronen von Kampfflugzeugen verglichen werden kann.

Deshalb werden Manöver, speziell See-Manöver vorher angemeldet und veröffentlicht.

Allerdings haben die USA bzw. deren Verbündete in letzter Zeit bereits mehrfach internationale Vereinbarungen glatt ignoriert. Wer der „Herr der Welt“ ist bzw. dessen Verbündeter, braucht schliesslich auf nichts mehr Rücksicht zu nehmen, oder?

Das begann damit, dass die US-Regierung den Vertrag von Kyoto zur Veringerung des CO2-Ausstosses einfach aufkündigte, den sie selbst mit ausgehandelt und unterschrieben hatte, auch wenn der bei weitem nicht ausreichend war. Seitdem war es nicht möglich, irgendeine Vereinbarung gegen den Klimawandel zu schliessen.

Damit ist in Zukunft die Unterschrift eines US-Präsidenten nicht mehr das Papier wert, auf dem sie steht.

Als nächstes wurde dokumentiert, wie israelische Kampfflugzeuge einen mit einem riesigen roten Kreuz gekennzeichneten Krankentransport-Wagen unter Raketenbeschuss nahmen.

Damit werden sich Krankenwagen-Fahrer in Zukunft zweimal überlegen, ob sie Verletzte in Krisengebieten ins Krankenhaus fahren oder lieber überleben wollen.

Auch US- und verbündte Verletzte würden da zu Opfern solcher Taten.

Das nächste war die faktische Aufkündigung des Atomwaffensperrvertrages. Die Verpflichtung der Atomwaffenstaaten, diese abzurüsten und niemals Nicht-Atomwaffenstaaten mit Atomwaffen anzugreifen oder damit zu drohen, wurde zu den Akten gelegt. Heute ist es offizielle NATO-Strategie, auch Nicht-Atomwaffen-Staaten mit solchen zu drohen und ggf. einzusetzen. Damit kann es sich kein Land, das etwas auf sich hält, mehr leisten, keine Atomwaffen zu haben. Das atomare Wettrüsten der ganzen Welt wurde eingeleitet. Ob das der alleinigen Führerschaft der USA auf der Welt zuträglich ist, sei dahingestellt.

Als nächstes kam der Bruch des Schutzes des Rot-Kreuz-Symbols als nichtbewaffnete Einheit durch den wichtigsten Verbündeten der US-Regierung in Südamerika, Kolumbien. Bei der Befreiungsaktion der Geisel Bettancourt wurde dies Symbol verwendet, obwohl es sich um bewaffnete Truppeneinheiten gehandelt hatte. Damit wird sich auf der ganzen Welt die Praxis verbreiten, auch dann zu schiessen, wenn ein Rotes Kreuz aufgemalt ist, was die Versorgung von Kriegverletzten weitgehend unmöglich machen wird.

Jetzt also auch der Bruch der internationalen Verienbarung über die Ankündigung von Manövern.

Damit erhöht sich die Kriegsgefahr überall auf der Welt, denn jeder Truppenaufmarsch, jedes Zusammenziehen von Kriegsschiffen, jede grössere Bewegung von Kriegs-Flugzeugen wird in Zukunft als Bedrohung und möglichen Kriegvorbereitung gedeutet werden müssen. Was die NATO kann, können die anderen schon lange, oder?

Offenbar war das Spiel mit den Hilfsgütern den Spielern zu heissgeworden. Es wäre extrem einfach gewesen nachzuweisen, de meisten Schiffe des Flottenverbandes, der da ins Schwarze Meer schwappte, waren vorher gar nicht in einem Hafen gewesen, wo sie Hilfsgüter hätten aufnehmen können. So wurde das ganze, das Muskelspiel mit einer beträchtlichen NATO-Flotte im Schwarzen Meer, schnell als Manöver umintepretiert.

Was da im Schwarzen Meer zusammentrifft, ist zwar ohne Flugzeugträger und Schlachtschiff, aber auch so eine beträchliche Bedrohung fúr jeden Anlieger des Meeres, das eigentlich vor solchen Bedrohungen gefeit sein sollte, nach einer internationalen Vereinbarung, wie wir unten noch sehen werden.

Die deusche Fregatte Lübeck ist ein U-Boot-Jäger und hat dazu eine Anzahl Kanonen, Torpedos und zwei Hubschrauber an Bord. Es ist das ideale Schiff im Einsatz gegen andere Schiffe, nicht nur U-Boote – und damit gegen die russische Schwarzmeerflotte.

Das spanische Kommandoschiff der Flotte SNMG1 der Nato, der Raketenkreuzer „Almirante Juan de Bourbon“, ist eines der modernsten Kriegsschiffe Europas, er gilt als U-Boot-Zerstörer, kann aber weit mehr.Vor allem hat er Raketenwerfer und kann mit ihnen „Cruise Missiles“ und andere Raketen abschiessen, die von einer Position in der Nähe der russischen Schwarzmeerküste bis nach Moskau fliegen könnten. Er ist schwer am Radar auszumachen, denn er ist mit Stealth-Technolgie ausgerüstet. Die besteht darin, möglichst wenig glatte Schiffswände dem Radar entgegenstrecken und möglichst viele um 45 Grad geneigte Wände, die Radarstrahlen nur noch zum Teil zurückwerfen, zum grossen Teil aber ablenken. Der Effekt ist, auf dem Bildschirm scheint es sich um ein Fischerboot zu handeln, während da in Wirklichkeit ein todspeiendes Ungehäuer liegt.

Dazu kommt der US-Zerstörer Mc Faul, der ebenfalls „Cruise Missile“ und andere Raketen abschiessen kann, das einzige Schiff, das als Bringer von Hilfsgütern übrig geblieben ist.

Ein anderer Zerstörer dort ist das polnische Schiff „General G. Pulaski“, ein ehemaliges US-Schiff (USS Clark), das man nun unter polnischer Flagge fahren lässt, was die Zahl der US-Schiffe erhöht, ohne unter das US-Kontingent zu fallen.

Noch unter US-Flagge fáhrt dagegen der Lenkwaffen-Zerstörer „USS Taylor“, der ebenfalls zur Flotte gehört, die da eine Drohszenerie aufbauen soll, laut der US-Nachrichtenagentur Associated Press.

Da war noch nicht die Rede von den bulgarischen, den rumänischen und den Schiffen der Ukraine, die ebenfalls dazustossen werden und sowieso schon im Schwarzen Meer sind.

Dann gehört da noch ein weiteres US-Schiff mit dem Namen „Dallas“ zum Flottenaufmarsch, das als Küstenwachschiff bezeichnet wurde. Tatsache ist, dass dort in griechischen Gewässern, gleich vor dem Eingang der Dardanellen, das Atom-U-Boot liegt, das auch den Namen „Dallas“ hat – und damit ist keine Fernsehserie gemeint.

Ein US-Atom-U-Boot im Schwarzen Meer würde allerdings eine extrem ernsthafte Bedrohung Russlands darstellen, denn es könnte von dort aus ohne Vorwarnzeit alle Millionenstädte Russlands mit jeweils einer 20-Megatonnen-Wasserstoffbombe auslöschen.

Da bliebe Russland nur noch die atomare Antwort gegen die USA, was zusammen das Ende der Menschheit bedeuten würde, wie wir sie kennen.

Nun, im Moment kann man wohl davon ausgehen, dass man „nur“ ein gewaltiges Muskelspiel unmittelbar vor der russischen Schwarzmeerküste aufführen will, nach dem Motto: „Russland kusch, sonst wirst du hinweggefegt!“

Ob das den beabsichtigten Zweck erfüllt, darf bezweifelt werden. Wenn es aber darum geht, neue Spannungen zu schüren, um immer neue Krisenherde zu schaffen und mit der steigenden Kriegsgefahr beabsichtigt ist, die Bevölkerung ruhig zu halten, so kommt man den wirklichen Absichten wahrscheinlich näher, denn man rutscht in eine Weltwirtschaftskrise ab.

Dieses Szenario scheint bereits selbst innerhalb der Bundesmarine auf Widerstand oder jedenfalls Bedenken gestossen zu sein. Jedenfalls wurde am Sonntag, den 24.8.08 gemeldet, der Kommandant der Fregatte „Lübeck“ sei (offenbar am Vortag) abgelöst, der neue Kommandant bereits eingeflogen und eingesetzt worden. Und das mitten in einem Übungseinsatz im NATO-Verbund im Schwarzen Meer. Das hat es noch nie gegeben.Es ist aber auch möglich, dass die Zeitung ein bereits zurückliegendes Ereignis wie ein aktuelles verkauft hat.

Nun, der Hilfsgüterkrieg hat wohl bisher erst die Phase der Drohgebärden erreicht, aber alle Kriege fangen so an.

Der nächste internationale Vertrag, der bereits droht, in der Luft zerissen zu werden, ist die Konvention von Montreux aus dem Jahre 1936 . Damals einigte sich die Gemeinschaft der Anliegerstatten des Schwarzen Meeres mit der Türkei, die den Einfahrt ins Schwarze Meer am Bosporus kontrolliert auf eine Höchstzahl von Bruttoregistertonnen, die Kriegsschiffe von Nicht-Anrainern des Schwarzen Meeres dort auffahren dürften. Zu jenem Zeitpunkt war nach Italien und Deutschland auch Spanien faschistisch geworden und man befürchtete, von den Achsenmächten auch über Schiffe im Schwarzen Meer angegriffen zu werden.

Der Vertrag hielt selbst in den schlimmsten Zeiten des 2. Weltkriegs. Sollte es sich aber wirklich um das Atom-U-Boot „Dallas“ handeln, ist er auch schon Schall und Rauch.

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/

Als wäre nichts geschehen

Über sechs Jahre lang haben die USA Georgien aufgerüstet und mit jenen Waffen versorgt, die eingesetzt wurden, um gegen das wehrlose Ossetien zuzuschlagen. Georgien führte einen Eroberungskrieg, allein aus ethnischen Gründen. Moskau spricht von einem Genozid, dies mag übertrieben sein. Aber es kann doch nicht angehen, dass die Bundeskanzlerin so tut, als wäre nichts geschehen - und weiterhin Georgien die Aufnahme in die NATO zusichert.

Hermann Krause, ARD-Hörfunkstudio Moskau, in einem Kommentar für www.tagesschau.de vom 17. August 2008

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

DEUTSCHE WAFFEN

DEUTSCHES GELD

MORDEN MIT IN DIESER WELT

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2008/08/224749.shtml

Deutsche Sturmgewehre für georgische Soldaten

Dietrich Nolte 17.08.2008 23:23

- Georgische Spezialeinheiten sind offenbar unter Verletzung der Export-Grundsätze der Bundesregierung mit deutschen Sturmgewehren ausgerüstet worden. Agenturfotos zeigten georgische Soldaten mit G 36-Gewehren in Südossetien, berichtet das ARD-Magazin "Report Mainz".

Waffenexperten hätten die Gewehre zweifelsfrei als das Modell G 36 des oberschwäbischen Rüstungskonzerns Heckler & Koch identifiziert, berichtet das Magazin. Jürgen Grässlin, Vorsitzender des Rüstungsinformationsbüros in Freiburg sagte: "Für mich gibt es keine Zweifel, dass dies das G 36 in der Kurz-Version ist." Wie die Kriegswaffen in das Spannungsgebiet gelangen konnten, ist bislang ungeklärt. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) beteuerte "Report Mainz" gegenüber, keine Genehmigung zur Ausfuhr dieser Waffen nach Georgien erteilt zu haben.

Nach Informationen des britischen Fachmagazins "Jane’s Defence" hatte Heckler & Koch zwar einen Antrag an die Bundesregierung gestellt, 200 G 36-Exemplare mit kurzem Lauf und weitere 30 G 36-Gewehre an Georgien zu liefern. Das BMWI habe jedoch diesen Antrag mit Verweis auf die Territorialkonflikte in Georgien abgelehnt.

Der Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, Otfried Nassauer, sagte, der Fall zeige, "dass es ein Problem mit der deutschen Rüstungsexportkontrolle und der Kontrolle des Endverbleibs solcher Waffen gibt". Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, forderte die Bundesregierung auf, alles zu tun, um den Weg dieser Waffen nach Georgien nachzuvollziehen. Dies zeige, dass "die jährlichen Schwüre" der Bundesregierung, keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern, "nichts wert sind", so Hans-Christian Ströbele.

Die Firma Heckler & Koch war für "Report Mainz" bislang zu keiner Stellungnahme bereit. http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=3866358/mtbh3x/
-
"Report Mainz"Illegale Waffenexporte nach Georgien: Deutsche Sturmgewehre für georgische Soldaten
Sendung: Montag, 18. August 2008 21.45 Uhr, im Ersten
Wiederholungen: 19. August 2008 01.20 Uhr, SWR Fernsehen - 09.30 Uhr, rbb

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... Merkel, Steinmeier, Jung und die gesamte herrschende BRD-Polit-Camarilla zum Teufel jagen!!!

... und im Anschluß smash capitalism!!!

Bernd Kudanek
Unterschichtler und Ungültigwähler

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!

Baba Yaga

Auch Kriegsgetümmel in der BRD und die Medien und die Menschen schweigen:

Es hat auch gestern massive Truppenbewegungen aus dem TÜP Grafenwöhr-Vilseck heraus gegeben, so wie damals im März 2003, als schweres Gerät über die Schienen in den Irak transportiert wurde.

Gestern rollten lange Zugkolonnen, beladen mit Panzern und Geschützen in Richtung Weiden und von da aus Richtung Süden, des Weiteren brausten "Warzenschweine" (Kampfmaschinen) und Tronados, ebenfalls aus Richtung Westen, über Weiden in Richtung Süd-Ost hinweg. Es waren ca. 10 Maschinen, die ich gezählt habe am frühen Vormittag!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... paßt auch in diesen Thread

bjk
Unterschichtler und Ungültigwähler

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kopiert aus: http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5233&Itemid=214

Riesige US-Armada sammelt sich am Golf

von LZ , 11.08.2008

Nachdem drei Trägerverbände vor der US-Ostküste bis vor einer Woche die Durchführung einer Seeblockade und Landemanöver geübt hatten, setzten sie sich mit dem Ziel persischer Golf in Bewegung um die dort bereits liegenden zwei Trägerverbände zu verstärken.

Bei den drei Trägern handelt es sich um die USS Theodore Roosevelt (CVN71) und ihre Carrier Strike Group Two (CCSG-2), die USS Ronald Reagon (CVN76) mit ihrer Carrier Strike Group Seven (CCSG-7) sowie die USS Iwo Jima (LHD-7) und ihr strike group, schließlich die UK Royal Navy HMS Ark Royal (R07) carrier battle group.
Sie treffen im Golf auf die USS Abraham Lincoln (CVN72) mit ihrer Carrier Strike Group Nine (CCSG-9); sowie die USS Peleliu (LHA-5) mit ihrer strike group.

Eine solche Massierung von Kriegsschiffen gab es das letztemal vor der Invasion des Irak 2003. Das zeitliche Zusammentreffen dieser Massierung von Kriegsschiffen im persischen Golf mit dem Angriff der georgischen US-Marionette auf Südossetien ist nicht zufällig. So wurde Russland provoziert, relevante Kräfte in Georgien zu binden.

Ziel der Armada ist, gegen den Iran eine Seeblockade (dabei handelt es sich nach dem Völkerrecht um einen Kriegsakt) zu verhängen. Konkret soll die Belieferung mit Benzene und bestimmten anderen Öl-Produkten unterbunden werden, Stoffe ohne deren Zufuhr die iranische Wirtschaft zusammenbrechen wird.
Sollte dann der Iran veresuchen die Straße von Hormus zu sperren stände eine ausreichende Zahl von Kampfflugzeugen und Bombern zur Verfügung für eine gewaltsame Öffnung der Seestraße. Gleichzeitig soll diese Streitmacht einen israelischen Schlag gegen die Atomanlagen Irans begleiten und absichern.

Die Armada verfügt über Landungstruppen, die speziell auf Landungen in seichten Gewässern trainiert sind, Bedingungen wie sie für die persische Küste kennzeichnend sind.

Die riesige Streitmacht ist nicht alleine gegen den Iran gerichtet sondern soll auch China und Russland davon abhalten, eigene Kriegsschiffe als Begleitschutz für Tanker zu entsenden, um die Blockade zu durchbrechen.

Die Liste der amerikanischen Kriegsschiffe dieser Armada ist lang:

Carrier Strike Group Nine
USS Abraham Lincoln (CVN72) nuclear powered supercarrier
with its Carrier Air Wing Two

Destroyer Squadron Nine:
USS Mobile Bay (CG53) guided missile cruiser
USS Russell (DDG59) guided missile destroyer
USS Momsen (DDG92) guided missile destroyer
USS Shoup (DDG86) guided missile destroyer
USS Ford (FFG54) guided missile frigate
USS Ingraham (FFG61) guided missile frigate
USS Rodney M. Davis (FFG60) guided missile frigate
USS Curts (FFG38) guided missile frigate
Plus one or more nuclear hunter-killer submarines

Peleliu Expeditionary Strike Group
USS Peleliu (LHA-5) a Tarawa-class amphibious assault carrier

USS Pearl Harbor (LSD52) assult ship
USS Dubuque (LPD8) assult ship/landing dock
USS Cape St. George (CG71) guided missile cruiser
USS Halsey (DDG97) guided missile destroyer
USS Benfold (DDG65) guided missile destroyer

Carrier Strike Group Two
USS Theodore Roosevelt (DVN71) nuclear powered supercarrier
with its Carrier Air Wing Eight

Destroyer Squadron 22
USS Monterey (CG61) guided missile cruiser
USS Mason (DDG87) guided missile destroyer
USS Nitze (DDG94) guided missile destroyer
USS Sullivans (DDG68) guided missile destroyer
USS Springfield (SSN761) nuclear powered hunter-killer submarine

IWO ESG ~ Iwo Jima Expeditionary Strike Group
USS Iwo Jima (LHD7) amphibious assault carrier
with its Amphibious Squadron Four

and with its 26th Marine Expeditionary Unit
USS San Antonio (LPD17) assault ship
USS Velia Gulf (CG72) guided missile cruiser
USS Ramage (DDG61) guided missile destroyer
USS Carter Hall (LSD50) assault ship
USS Roosevelt (DDG80) guided missile destroyer
USS Hartfore (SSN768) nuclear powered hunter-killer submarine

Carrier Strike Group Seven
USS Ronald Reagan (CVN76) nuclear powered supercarrier
with its Carrier Air Wing 14

Destroyer Squadron 7
USS Chancellorsville (CG62) guided missile cruiser
USS Howard (DDG83) guided missile destroyer
USS Gridley (DDG101) guided missile destroyer
USS Decatur (DDG73) guided missile destroyer
USS Thach (FFG43) guided missile frigate
USNS Rainier (T-AOE-7) fast combat support ship

Weitere teilnehmende Kriegsschiffe:

UK Royal Navy HMS Ark Royal Carrier Strike Group with assorted guided missile destroyers and frigates, nuclear hunter-killer submarines und Versorgungsschiffe.

French Navy nuclear powered hunter-killer submarines (wahrscheinlich die Amethyste )

Verschiedene andere US-Kriegsschiffe und Unterseeboote.

USS San Jacinto (CG56) guided missile cruiser
USS Anzio (CG68) guided missile cruiser
USS Normandy (CG60) guided missile cruiser
USS Carney (DDG64) guided missile destroyer
USS Oscar Austin (DDG79) guided missile destroyer
USS Winston S. Churchill (DDG81) guided missile destroyer
USS Carr (FFG52) guided missile frigate

Quellen:
http://www.thetruthseeker.co.uk/article.asp?ID=9120
http://www.debka.com/headline.php?hid=5499
http://www.spacewar.com/reports/Analysis_Is_war_in_the_(Gulf)_air_999.html
http://www.presstv.ir/detail.aspx?id=66352&sectionid=351020101
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2008/08/eine-armada-ist-
auf-den-weg-in-den.html

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

zitiert aus: http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/washington-gab-gruenes-licht/

Washington gab grünes Licht

Für Georgien rückt eine Aufnahme in die Militärallianz mit dem Krieg im Kaukasus in weite Ferne. Das Land hatte sich vor dem Einmarsch die Erlaubnis der Bush-Administration geholt. VON ANDREAS ZUMACH

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://www.mein-parteibuch.com/blog/2008/08/11/georgischer-minister-dankt-israelischen-militaerberatern/

Georgischer Minister dankt israelischen Militärberatern

von Redaktion @ 2:20

Es ist

kein Geheimnis, dass “bis zu 1000 israelische Militärberater” die Regierung von Georgien bei ihrem

Überfall auf Südossetien unterstützt haben sollen. Ein georgischer Minister mit Ausbildung in Großbritanien und den USA, Mitgründer und Aufsichtsratsmitglied im georgischen “Foreign Relations Council” und im “Atlantic Council of Georgia”, brüstet sich sogar damit, wie toll das israelische Training den georgischen Soldaten beim Morden geholfen hat.

Die israelische Zeitung Haaretz

berichtet heute weiterhin, dass der “jüdische georgische Minister”

Temur Iakobashvili am Sonntag die israelische Armee für das Training gelobt habe, dass sie georgischen Soldaten angedeihen lassen hat.

Zitat: Yakobashvili[/quote

“Israel sollte stolz sein auf sein Militär, dass die georgischen Soldaten trainiert hat”, sagte Yakobashvili dem Armee Radio in Hebrew, und bezog sich dabei auf eine private israelische Gruppe, die Georgien gemietet hat.

Das

Ergebnis des Trainings liest sich dann etwa so:

Zitat: taz-Blogs

“Flüchtlinge berichten, dass georgische Soldaten auf Flüchtlinge geschossen und Handgranaten in Keller geworfen hätten, in denen sich Zivilisten mit Kindern versteckt hätten.”

Die israelische Armee macht das schon ewig so und auch die US-Armee ermordet nach Gutdünken massenhaft Zivilisten in Irak und im Afghanistan, doch diesmal hat die Öffentlichkeit die Verbrechen so schnell mitbekommen, dass keine Zeit mehr für die totale Vertuschung bleibt.

Neben Mikhail Saakaschwili als Kriegsbefehlsgeber, Temur Iakobashvili als Kriegshetzer und die für die

bei der NATO für die Aufrüstung Verantwortlichen gehören wegen des Massenmords in Ossetien auch die für das Training verantwortlichen Israelis auf die Anklagebank in Den Haag.

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=11082008ArtikelKommentarWeiss1

Kriege sind angesagt – Pandoras Büchse wurde geöffnet

Zum Ossetien-Krieg

Von Karl Weiss

Wen der Ausbruch des Ossetien-Krieges überrascht hat, der hat die Geschehnisse im Osten und Süden Europas nicht verfolgt. Man hätte vielmehr Wetten darauf abschließen können, es würde hier bald krachen, sei es Ossetien, sei es Berg-Karabach, Transnistrien oder Abchasien oder andere Konflikte, die vom „Westen“ und von Russland bewusst am Köcheln gehalten werden, um Vorwände zu Kriegen zu haben.

Liest man „westliche“ Medien, so hat Russland Georgien überfallen. Hier Originalton „Süddeutsche“: „Russland will Krieg (...) schickt Panzer und Luftlandetruppen, es bombardiert, (...) Das ist eine geradezu freche Verhöhnung des kleinen und militärisch weit unterlegenen Nachbarn, die ihre Steigerung erfährt mit der Bombardierung georgischer Infrastruktur jenseits des süd-ossetischen Gebietes. Russland sucht eine frontale Konfrontation mit Georgien. Die russische Zielstrebigkeit, auch zu sehen an den Bombardements in der Zwillings-Konfliktzone Abchasien, deutet darauf hin, dass Moskau auf die Gelegenheit gewartet hat, seinen Machtanspruch in der Region militärisch zu demonstrieren."

Das ist wirklich eine geradezu freche Verhöhnung der Intelligenz des deutschen Lesers. So frech zu lügen – und noch im Ton der Empörung, das ist schon fast gekonnt – aber in jedem Krieg ist die Wahrheit eben das erste Opfer. Um zum Opfer zu werden, hätte sie vorher allerdings am Leben zu sein – und das kann man bei der „Süddeutschen“ nun wirklich nicht sagen.

Der gleiche Kommentator muss in seinem Artikel zugeben: „Jetzt ist der Moment gekommen, wo der Westen die russische Antwort auf seine strategischen Ziele erhält.“ Was denn nun, hat Russland angegriffen oder antwortet es nur auf die strategischen Ziele des „Westens“, sprich der USA und allen in ihrem Hintern.

In Grunde ist damit klar: Der „Westen“ ist es, der hier sein Spiel spielt und Russland reagiert, so gut es kann. Wer also nun Russland den schwarzen Peter zuschieben will, hat böse Absichten.

Nun ist Russland natürlich keineswegs ein armer, verfolgter Waisenknabe. Man hat die ganze Zeit nach der Auflösung der Sowjetunion die Fälle Süd-Ossetien, Abchasien, Berg-Karabach, Transnistrien und weitere offen gehalten, um Vorwände zu haben.

Bleibt aber trotzdem die Frage, wer hat den jetzigen konkreten Konflikt ausgelöst. Das weiss jeder, es stand nämlich in allen Zeitunen: Beim kürzlichen NATO-Gipfel wurde Georgien zugesagt, es werde in die NATO aufgenommen werden, aber erst, wenn es die „eingefrorenen Konflikte“ löst, sprich seine Oberhoheit über Süd-Ossetien und Abchasien wieder herstellt. Das ist gleichbedeutend damit, dass die USA Georgien zum Angriff aufgerufen und Georgien gehorcht hat.

Präsident Saakashivili, ausgebildet in den USA und nichts weiter als ein US-Statthalter, hat seinen Wahlkampf mit dem Versprechen geführt, die abtrünnigen Provinzen Süd-Ossetien und Abchasien zurückzuerobern. Es ist also klar, von wo die Initiative ausging und wer den Krieg begann und auf wessen Anweisung.

Wenn nun berichtet wird, US-Aussenministerin Rice habe Russland aufgefordert, die Souveränität Georgiens und sein Staatsgebiet zu respektieren, so ist das bestenfalls eine Lachplatte von den grossen Respektierern der Souveränität anderer Länder und deren Staatsgebiete wie Afghanistans und des Iraks.

Speziell aber geht es um die Respektierung der Souveränität Jugoslawiens. Was, was hat denn ein Land, das es schon lange nicht mehr gibt, hiermit zu tun? Nun, in Jugoslawien wurde die Büchse der Pandora geöffnet – und mit der Anerkennung des Kosovo als eigenem Staat noch ein zweites Mal.

Bis zu jenem Zeitpunkt in den Jahren 1991/92 nämlich war das internationale Recht klar und wurde von allen Staaten auf der Welt anerkannt und eingehalten: Die nach dem ersten und dann später dem zweiten Weltkrieg und der Entkolonialisierung festgelegten Grenzen und Staatsgebiete sind SACROSANCT, unantastbar, unwiderruflich.

Obwohl es in vielen Ländern Revisions-Begehren gab, davon eine Anzahl extrem berechtigt, wurden keine Ausnahmen gemacht. Man denke nur an die absurden Staatsgebilde, die sich in Afrika bildeten und keinerlei Stammes- und Volksgrenzen respektierten. Man denke nur an die Kurden, die bereits feste Zusagen auf einen eigenen Staat hatten und dann „vergessen“ wurden und bis heute als Fremdkörper in vier verschiedenen Ländern leben müssen, immer neue Ursache von Konflikten.

Nur wenn der Staat selbst zugestand, eine Abspaltung oder ein Übergang in einen anderen Staat könne mit einer Volksabstimmung geschehen, wurde dies geduldet, wie im Falle des Saarlands, das an Deutschland ging oder im Fall der Tschechoslowakei, die sich in die Tschechische und Slowakische Republik aufspaltete.

Warum solch strenge Regeln? Weil sonst die Büchse der Pandora geöffnet wird und jeder Hinterhof seinen eigenen Staat aufmachen will.Wenn erst einmal Ausnahmen gemacht werden, wird die Separatitis ausbrechen und jeder Ex-Stamm wird seinen eigenen Staat haben wollen, ganz zu schweigen von den Unterabteilungen der Ex-Stämme. Wenn man diese Tür öffnet, dann wird bald nicht nur Oberbayern, sondern auch Niederbayern einen eigenen Staat haben wollen – symbolisch gesprochen.

Und doch, genau dies trat ein: Unter Führung der deutschen Bundesregierung Kohl und mit persönlicher Verantwortung des Aussenministers Genscher beschloss die EU 1991/1992, im Fall Jugoslawien eine Ausnahmen zu machen und die Separation der Teilrepubliken durch Anerkennung der wesentlichen Staaten der EU zu unterstützen. Innerhalb von kurzer Zeit hatten Slovenien, Kroatien, und Bosnien-Herzegowina Volksabstimmungen durchgeführt, ihren eigenen Staat gegründet und waren durch die EU anerkannt worden. Später folgten – ohne Kriege - auch Mazedonien und Montenegro.Am 25.Januar 1992 erkannte die EU (damals noch EG) Slowenien und Kroatien an, am 6. April des gleichen Jahres die Unabhängigkeit von Bosnien-Herzegowina..

Die Büchse der Pandora war geöffnet worden und jahrelange Kriege zwischen Serbien, das sich weiterhin (völlig berechtigt) als jugoslawischer Gesamtstaat ansah und den Teilprovinzen waren die Folge.

Ein weiteres Mal war die deutsche Regierung hauptverantwortlich fúr Kriege in Europa. Hauptgrund war der jugoslavische Premier Milosevic, der sich einfach nicht dem „Westen“ und der EU unterordnen wollte.

Man versuchte dann, um von diesen Tatsachen abzulenken, die Serben als die Bösewichte darzustellen, die einzigen, die in den Kriegen nach ethnischen Kriterien Massaker und Massenvergewaltigungen begingen und Konzentrationslager einrichteten und als Hauptbösewicht den rechtmässig gewählten jugoslawischen Premier Milosevic. In Wirklichkeit wurden `ethnische Säuberungen` und Massenvergewaltigungen von allen Kriegsparteien durchgeführt, die Bosnier brachten es sogar fertig, sich die Dienste von Osama Bin Laden zu sichern, um Terrorakte gegen Gegner durchzuführen, wie beim Prozess gegen Milosevic in Den Haag herauskam (damals hatte die US-Regierng keinerlei Probleme, sichtbar mit Osama Bin Laden zusammenzuarbeiten).

Schliesslich liess man dann, als man Milosevic immer noch nicht hatte ablösen können, auch noch die faschistischen albanischen Truppen in den Kosovo einmarschieren, bescheinigte der Reaktion von Milosevic darauf, eine Agression zu sein, bombardierte Serbien in die Steinzeit zurück und hatte sich mit dem Kosovo nun ein weiteres Problem aufgeladen.

Es musste bis 2008 dauern, bis man nun zum zweien Mal die Büchse der Pandora öffnete, damit auch alle merken, sie ist offen: Man erkannte auf Druck der albanischen Faschisten eine formale Unabhängigkeitserklärung des Kosovo an, obwohl alle vernünftig denkenden Menschen auf der Welt, darunter die spanische und griechische Regierung, davon dringend abrieten – aus oben genannten Gründen.

Die russische Regierung warnte in dramatischen Worten, dies nicht zu tun und erinnerte an die Fälle von Süd-Ossetien, Abchasien, Transnistrien, Berg-Karabach und weitere, aber man nahm diese zukünftigen Kriege billigend in Kauf oder wollte sie sogar.

In diesem Artikel: http://karlweiss.twoday.net/stories/4715451/ wird dazu berichtet:

„Doch die Strategen in Washington, Brüssel und Berlin wollten nicht hören. „Wir müssen zu Ende bringen, was wir mit der Anerkennung Sloweniens, Kroatiens, Bosniens und Mazedoniens begonnen haben, auch der Kosovo muss unabhängig werden.“ Es geht darum, auf keinen Fall wieder die Hoffnung auf eine friedliche Welt aufkommen zu lassen, immer genügend Spannungen zu schaffen, wegen denen man ständig mit Terrorismus rechnen und daher alle bürgerliche Rechte abbauen muss.“

Was geschehen war? In jenen Jahren 1991/92 wurde nicht nur die wichtigste Grundregel des Völkerrechts ein für alle Mal dem Schlund des Vergessens anheimgegeben, nein, es wurde auch formal die Sowjetunion aufgelöst. Und da enstanden einige neue Konkflikte. Es gab nämlich Regionen in mehreren sowjetischen Teilrepubliken, die sich nun als selbständige Staaten installierten, die hauptsächlich von Russen bewohnt waren.

Das machte keinen Unterschied, solange man in der Sowjetunion war, in der die Russen sowieso dominierten, aber einen riesigen Unterschied, wenn man sich plötzlich in einem unabhängigen Staat Georgien, Moldawien, Aserbeidschan, Estland oder anderen wiederfand. So beschloss man denn in manchen Landesteilen, sich nun seinerseits von der Teilrepublik loszusagen und so entstanden die „autonomen Gebiete“ wie Berg-Karabach, das zu Aserbeidschan gehört, Süd-Ossetien und Abchasien als Teile von Georgien, Transnistrien, das nicht mehr zu Moldawien gehören will und andere, ebenso wie ethnische Konflikte, wie in Estland.

Das wurde damals vielleicht sogar belächelt, war aber in Wirklichkeit brisant, denn die Büchse war ja offen. Nun hat sich bestätigt, warum die Regeln so streng waren und hätten eingehalten werden müssen. Der Ossetien-Krieg ist nach den jugoslawischen Teilungskriegen bereits der fúnfte, den die deutsche Bundesregierung im speziellen und „der Westen“ im allgemeinen auf dem Gewissen haben.

Wenn „westliche“ Regierungen die Todesopfer bedauern, ist das Heuchelei. Sie sind wesentliche Mittäter.

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!