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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Silas Bernd
Beiträge: 115
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 Erstellt: 23.12.04, 16:49 Betreff: Re: Finanzierung des BGE |
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Lieber Ernst Ullrich Schultz
Was ich da zum 'Müssen' des Erwirtschaften sagte wird vielen
als Wortklauberei erscheinen - ist es aber nicht. Wir erwirtschaf-
ten hier allen möglichen und unmöglichen Überfluss, Luxus.
Bislang gibt die Politik das Recht dazu. Unser Recht auf Kommerz
macht das Recht aufs Dasein zur Zugabe: Der Staat sieht seine
Aufgabe darin, den Reichtum der Wohlhabenden zu mehren, da
nur so die noch nicht Besitzenden einmal auch zu ihm (Reichtum)
gelangen können. Aus dieser Willkürlichkeit in der Aufgaben-
stellung des Staates ergibt sich Lothars Polemik:
>Was soll dieser (Staat) mit ihnen (den aus dem Produktionspro-
>zeß Gefallenen) tun? Objektiv betrachtet müsste er sie alle töten...
Objektvität und Willkür widersprechen sich natürlich. Wenn heu-
tiges Handeln des Staates willkürlich ist (das ist der Fall, denn er
schützt Freiheit an beliebigen Orten) bleibt Objektivität Illusion.
Objektiv ist Freiheit dort zu schützen, wo sie beginnt, das ist in
der Existenz, im Dasein, und erst wenn das Dasein der Menschen
sicher ist, ergibt sich objektiv auch die Legitimität, andere Frei-
heiten zu schützen.
Wenn man einsieht, das es die primäre Aufgabe des Staates ist,
das Dasein der Menschen zu schützen und zu bewahren, erkennt
man, das nicht >auch< das BGE erwirtschaftet werden muß, son-
dern >zuerst< muß dieses erarbeitet werden.
Solange wir glauben, das der Besitz der Reichen erst noch gestei-
gert werden muß, damt es einmal auch für 'die da unten' reicht,
bleibt das BGE unfundiert. Insofern denke ich, daß Lothars An-
sicht über die Stellung des Rechtes aufs BGE stimmt; es muß als
ein fundamentales Menschenrecht aufgefasst werden, will es
nicht ein Sahnehäubchen darstellen, das schnell wieder wegge-
putzt werden kann.
Nein, Geld fällt nicht von Himmel - aber was fürs BGE an Geld
erforderlich ist, das ist lange schon erwirtschaftet.
Es besteht die Gefahr, das durch Luxuskomsum übermäßig Werte
vernichtet werden (auch 500PS rosten wie 40) und so die Einführ-
ung des BGE erschwert wird.
Der Koppelung ans BIP folge ich (real); ich hatte die Inflationsra-
te vorgeschlagen und eine (regelmäßige) Überprüfung der Bemes-
sungsgrundlagen. Real, weil beide zZt. sehr ähnlich aussehen. Ich
bevorzuge die Inflationsrate, da sie mir krisenfester erscheint.
ZZt. sind die Regelsätze an die Rentenentwicklung gekoppelt.
Die Löhne können mit Anwendung der 'Ulmer Formel' doch im we-
sentlichen gleich bleiben. Und Minilöhne gibts ja jetzt auch schon.
Mit der Formel müssen die Löhne sogar unverändert bleiben, da
nur so die zur Finanzierung des BGE erforderlichen Steuern anfallen.
>...erst einmal den Kapitalismus abschaffen müssten, ehe wir zu
>einem BGE kommen...
Nicht ganz; ich halte das BGE für die Überwindung (wesentliche
Einschränkung) des Kapitalismus. Das BGE ist für mich 'eine Art'
Sozialismus.
Dazu auch mein Beitrag >Sozialimpuls<.
* M A Y * A L L * B E * H A P P Y *
MfG
b
[editiert: 23.12.04, 23:27 von Silas Bernd]
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