Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

[bjk]

kopiert aus: http://www.jungewelt.de/2004/02-18/018.php



18.02.2004

Inland
Markus Bernhardt, Dortmund

Später Erfolg für »Kessel-Opfer«

Verwaltungsgericht erklärte Vorgehen der Dortmunder Polizei gegen Antifaschisten für rechtswidrig

Hans Schulze, Dortmunder Polizeipräsident, mußte der Öffentlichkeit Ende vergangener Woche mitteilen, daß von richterlicher Seite nun eine »für die Dortmunder Polizei überraschend ungünstige Bewertung der polizeilichen Maßnahmen« während zweier antifaschistischer Demonstrationen im Jahr 2000 vorliege. In einem sogenannten Richterbrief bezeichnete das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Einkesselung Hunderter jugendlicher Antifaschisten am 21. Oktober und am 16. Dezember 2000 als »fehlerhaft« und ohne »ausreichende rechtliche Grundlage«. Das Landgericht Dortmund und die Staatsanwaltschaften von Dortmund und Essen hatten die Einkesselungen zuvor für rechtens erklärt.

Über 500 meist jugendliche Demonstranten waren bei den Demonstrationen, die sich gegen Neonaziaufmärsche richteten, eingekesselt und in Gewahrsam genommen worden. Dabei war es Aussagen Betroffener zufolge in mehreren Dutzend Fällen zu Übergriffen und Rechtsverstößen der Beamten gekommen.

Nach dem Gelsenkirchener Richterspruch gab der Polizeipräsident nun klein bei: »Um das Verfahren nicht unnötig zu verlängern und einen Schlußstrich unter das mehrjährige Verfahren zu ziehen«, erkenne man »die Rechtswidrigkeit der Maßnahmen an«.

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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
sondern ungültig wählen!

[Baba Yaga]

Hier eine weitere Polizistenprügelei,
...dieses Mal mit rassistischem Hintergrund!


22.09.2000 taz

Rassismus im Amt Startseite

Von Pascal Beucker


Drei betrunkene Polizisten verprügeln in Köln tunesischen Taxifahrer, weil der nicht fünf Leute auf einmal mitnehmen will.
Sofortige Suspendierung.

Der Taxifahrer bestand darauf:
Nein, fünf Personen könne er beim besten Willen nicht mitnehmen. Das sei einer zu viel und nicht erlaubt.
Das war sein Pech.

Denn die fünf stark alkoholisierten Fahrgäste, die Donnerstagnacht um 2.15 Uhr in der Lichtstraße in Köln-Ehrenfeld sein Taxi besteigen wollten, sahen das nicht ein.
Nachdem auch ihre Hinweise auf ihre Berufstätigkeit den 48-jährigen Tunesier nicht zu der Tour bewegen konnten, kam es zum Streit. Zunächst beschimpften die verhinderten Fahrgäste den Taxifahrer:
"Geh lieber in deine Heimat zurück!",
"Sei froh, dass du hier leben darfst", brüllten sie laut Aussagen von Zeugen, die den Vorfall beobachteten und sofort die Polizei riefen.
Und auch:
"Ausländer, geh zurück, wo du herkommst!"
Dann schlugen drei von ihnen zu. Sie verprügelten den wehrlosen Mann und traten auf ihn ein. Bis die Polizei eintraf, die Angreifer festnahm und Blutproben anordnete. Das Ende eines feuchtfröhlichen Abends in Köln.

Doch bei den rassistischen Schlägern handelt es sich mitnichten um "gewöhnliche" Rechtsradikale. Denn als die Beamten eintrafen, trauten die ihren Augen nicht: Die drei kannten sie. Denn es waren Kollegen, die in ihrer Freizeit unterwegs waren.

Die zwei Männer, 27 und 32 Jahre alt, und die 26-jährige Frau sind allesamt Angehörige des Kölner Polizeipräsidiums.

Unter den zwei weiteren Mitgliedern der Gruppe, die sich während der Auseinandersetzung vom Tatort entfernt hatten, war ebenfalls eine Polizistin.
Derzeit werde geprüft, inwieweit auch diese beiden an dem Überfall beteiligt waren, teilte Polizeisprecher Wolfgang Beus mit.

Den drei Prügelpolizisten wurde unmittelbar nach Bekanntwerden des Vorfalls die Führung ihrer Dienstgeschäfte verboten. Gegen sie wurde ein Strafermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und Verdacht der Volksverhetzung eingeleitet. Zudem läuft nun ein Disziplinarverfahren gegen sie. "Diese konsequenten Maßnahmen müssen ein deutliches Signal an alle sein, dass Gewalt und fremdenfeindliches Denken in den Reihen der Polizei nicht geduldet und durch eindeutige Maßnahmen geahndet werden", so Polizeipräsident Klaus Steffenhagen.

Der 48-jährige tunesische Taxifahrer erlitt Prellungen im Kopf- und Brustbereich.

[Baba Yaga]

Hier nun das Urteil vom 15.7.03 zur Kollegen-Prügelei:

Kein Grundrecht auf Schlagstock

Corpsgeist statt Schutz der Versammlungsfreiheit:
Amtsgericht verurteilt drei Polizisten zu zwölf Monaten auf Bewährung,
weil sie auf einer Bambule-Demo Zivilkollegen verprügelten. Staatsanwalt spricht von "handfestem Polizeiskandal"

von ELKE SPANNER

Wären ihre Opfer keine Polizisten gewesen, sagte der Staatsanwalt, wären die Täter nie auf der Anklagebank gelandet. Dann hätten dort nicht drei Polizisten Platz nehmen müssen wegen des Vorwurfs der gefährlichen Körperverletzung, begangen im November auf einer Bambule-Demonstration. Dann säßen die verprügelten Demonstranten selbst dort, vermutete der Staatsanwalt, in einem Prozess wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt.

Auch Amtsrichter Thomas Semprich ist überzeugt, dass es bei der Misshandlung normaler Demonstranten nicht einmal gelungen wäre, die Prügel-Polizisten zu identifizieren. In diesem Fall aber waren es zwei Kollegen in Zivil, die von Erfurter Beamten verprügelt worden waren.
Die verurteilte das Hamburger Gericht gestern zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten auf Bewährung.

Sollte das Urteil rechtskräftig werden, wäre es mit deren Laufbahn im Staatsdienst vorbei.

"Wenn Polizisten Straftaten begehen, ist man als Bürger hilflos", sagte der Richter und warf den drei Polizisten den Missbrauch ihres Gewaltmonopols vor. Sie hätten das grundrechtlich geschützte Demonstrationsrecht ausgehöhlt. Das würde leer laufen, wenn Teilnehmer einer Kundgebung Angst davor haben müssten, von gestressten Polizisten verprügelt zu werden. In dem Fall könne man sich nicht einmal an andere Polizisten wenden, aus Angst, "vom Regen in die Traufe zu kommen". Die drei Angeklagten, warf auch der Staatsanwalt ihnen vor, hätten "das Grundrecht der Versammlungsfreiheit mit dem Schlagstock geschlagen".

Dabei seien die zwei Zivilbeamten aus Schleswig-Holstein durch ihre Ausbildung sogar noch in gewissem Umfang in der Lage gewesen, sich gegen die Schläge zur Wehr zu setzen. Dennoch waren die Verletzungen so schwerwiegend, dass die Opfer eine Woche dienstunfähig waren.

Die Verteidiger plädierten auf Freispruch.
Ein konkreter Tatbeitrag habe den einzelnen Angeklagten nicht nachgewiesen werden können. Gleichzeitig aber behaupteten sie, ihre Mandanten wären zwischenzeitlich zu Geständnissen bereit gewesen - und daran von der Erfurter Polizeiführung gehindert worden. Man könne nicht von ihnen erwarten, sich gegenseitig zu belasten und sich zudem noch gegen ihren Dienstherren zu stellen.

Doch, konterte der Staatsanwalt:
"Polizeibeamte, die dermaßen in Corpsgeist verhaftet sind und da auch nicht mehr ausbrechen wollen, haben bei der Polizei nichts mehr zu suchen." Dass die drei trotz der schweren Vorwürfe bedingungslos von der Thüringer Polizeiführung gedeckt worden waren, mache die Sache zum "handfesten Polizeiskandal".

Um eine Fortentwicklung des "Corpsgeistes" zu verhindern, verhängte der Richter mit zwölf Monaten eine Freiheitsstrafe, wegen der die Polizisten aus dem Dienst entfernt werden müssen. Denn es sei nicht zu erwarten, dass in Thürigen disziplinarrechtliche Schritte gegen die drei eingeleitet würden.
Amtsärzte hätten das Trio zwischenzeitlich mit falschen Attesten krankgeschrieben.
Die gegen sie verhängten Haftbefehle seien im Freistaat nicht vollstreckt worden. Ein Thüringer Staatssekretär habe den Richter brieflich aufgefordert, die Haftbefehle wieder aufzuheben, und der Thüringer Innenminister Andreas Trautvetter (CDU) habe gar vom Hamburger Justizsenator Roger Kusch (CDU) das Gleiche verlangt.

Dessen Reaktion bestätigte die richterliche Begründung nachträglich: Das Berufsverbot für die drei Prügel-Polizisten, schimpfte Trautvetter, halte er für "zu hart".

taz Hamburg Nr. 7104 vom 15.7.2003, Seite 21, 120 Zeilen (TAZ-Bericht), ELKE SPANNER

Noch Fragen Gast?
Wo stand eigentlich Ihre Geschichte der Polizistenprügelei mit den Dortmunder Mietshausbewohnern?
Wann war denn das?
Gibt´s schon ein Urteil oder andere juristische Konsequenzen?

[Baba Yaga]

Für "Gast"


...und noch eine Prügelgeschichte:


Hamburger Abendblatt

Prozess: Polizisten von den Kollegen verprügelt?

Die Schläge gegen die Zivilfahnder kamen, so die Anklage, aus den eigenen Reihen: "Ein Polizist kam auf mich zu, schlug mit einem Schlagstock auf mich ein, ohne Grund, ohne etwas zu sagen. Ich war total schockiert, es war eine Hammeraktion", erinnert sich ein 25 Jahre alter Zivilfahnder vor Gericht. Sein Kollege (32) wurde auch von Polizisten verprügelt, als er ihm zu Hilfe kam: "Wir haben das Kennwort ,Mondlicht' genannt, immer wieder gesagt, dass wir Polizisten sind" - es nützte nichts. So geschehen am 16. November 2002, bei einer Demonstration gegen die Räumung des Bauwagenplatzes Bambule. Gestern wurde der Fall vor dem Hamburger Amtsgericht verhandelt. "Körperverletzung im Amt" lautet der Vorwurf gegen drei Thüringer Polizisten, die bei der Demonstration eingesetzt waren. Die Opfer hatten Prellungen und Hämatome, waren jeweils eine Woche lang krankgeschrieben. Die Angeklagten bestreiten die Vorwürfe. Der Prozess wird fortgesetzt. neh

erschienen am 26. Jun 2003 in Hamburg

Grüße
Baba Yaga

[Gast]

Hausbewohner in Dortmund prügeln Polizisten

Dortmund (dpa) - Bewohner eines Mehrfamilienhauses in Dortmund haben sich eine Prügelei mit der Polizei geliefert. Sieben Beamte wurden dabei leicht verletzt. Ein geistig verwirrter Bewohner war nur mit Unterwäsche bekleidet auf die Straße gegangen und hatte Passanten angepöbelt. Als die Polizei den 32-Jährigen in seinem Haus ruhig stellen wollte, stürmten aus den anderen Wohnungen 15 Bewohner dazu und schlugen auf die Polizisten ein. Fünf Personen in Alter zwischen 15 bis 54 Jahre wurden festgenommen.

[noch´n Gast]

Klasse Beitrag, bjk!

Fundiert, unabhängig und sachlich, wie man Dich halt so kennt.

[bjk]

Oiiih, starke Worte von Lensi im CDU-Forum an seine Kumpane: "Da ich zufällig weiß, aus welcher Ecke das kommt, gehöre ich nicht dazu. Denn dazu müßte ich dem oder den Urheber(n) zumindest ein Restmaß an Intelligenz zugestehen. Dazu bin ich nicht bereit."



Aber aber, Lensi, ein ganz klitzekleines Restmaß an Intellenz - sagen wir mal auf dem Level der uns Menschen genverwandten Fruchtfliege - werden S@M und Deine anderen Kumpane doch gewiß noch haben - oder?

Aber wie sieht's bei Dir aus mit der Intellenz?

Darfst Du denn als grüne ORK überhaupt im Internet die "Sau" raus lassen, wie Du es immer wieder mal tust und dann auch noch mit solch einem Totenkopf-Avatar,



das bevorzugt in der Neo-Nazi-Szene gebräuchlich ist?

Daß Deine Kumpane nicht nur im oh(weh)-Forum völkisch-rassistisches Gedankengut "pflegen" ist die eine Sache aber Du als kasernierte (hoffentlich noch grüne?) ORK?

bjk
der nicht erkennen kann, wie Du so auf einen grünen ORK, äh, Zweig kommen willst

Reife ist
schärfer zu trennen
und inniger zu verbinden

[Gast]

Zitat: nu ja


vielleicht haben sich die völkischen blockwart-dumpfies ja auch bloss zuviel science fiction reingezogen

Ein wenig mehr davon täte Dir auch gut, dann hättest Du nämlich 1984 gesehen und würdest anders über die Methoden hier schreiben.

[Gast]

Und das wirklich ärgerliche daran:

BJK hatte nicht mal eine Chance, es zu löschen.

[nu ja]

vielleicht haben sich die völkischen blockwart-dumpfies ja auch bloss zuviel science fiction reingezogen

[bjk]

Der Dumpfbackenpool

oder die Lachnummer „es geht immer noch blöder“!


Gestern ist im zwar renommierten aber bezüglich der Moderation ziemlich umstrittenen CDU-Forum ein Thread mit einer zunächst unverfänglichen Schlagzeile eröffnet worden. Der Titel lautet: „Stellenwert von Polizisten in unserer Gesellschaft“ - - - hier die URL http://www.cdu.de/forum/thema2/ileE43bcj.ovr/ileE43bcj


Nr. 0 eröffnet: „darf man so ohne weiteres polizisten als "grüne orks" bezeichnen? sowas bringt mich auf die palme, ist das nicht ganz klare beamtenbeleidigung?“

Nr. 1 trötet pflichtschuldigst: „In bestimmten Kreisen links außen ist das normaler Wortschatz. Wortgewaltig untermauert man Parolen mit solchen Bezeichnungen für seine Mitmenschen, die man sich an anderer Stelle, beträfe es nicht den vermeindlichen Ideologiefeind, verbieten würde und Anlaß wäre, denjenigen als Rassisten oder Schlimmeres zu bezeichnen. Aber wie so oft, garantiert die Doppelmoral genügend Spielraum, um verbal die S.au rauszulassen.“

Nr. 2 meint: „Nun, ..., ob "grüne Orks", "Schnittlauch" oder "Bullen", alles sind Beleidigungen. Allerdings sollten diese nicht anders behandelt werden als wenn ich z.B. Sie beleidige.
Beamtenbeleidigung, was soll das? Gibt es Metzgerbeleidigung? Oder Kaufmannsbeleidigung? Oder Sozialarbeiterbeleidigung? Dieser Sonderstatus ist lächerlich! ...“

Nr. 1 wieder: „Diese Erscheinung kenne ich von einem mir bekannten Polizisten aus Düsseldorf. Früher kannte er seine Luden und wusste, dass diese im Schlimmsten Fall mal den Schlagring ziehen. Heute sind die Luden längst durch Banden aus dem ehemaligen Ostblock ersetzt und er weiss nie, ob nicht irgendwo ne Kugel oder ein Messer von hinten naht. Das er dann früher als damals versucht ist, seine Waffe zu ziehen, ist da wohl mehr als verständlich unter diesem Aspekt. Das zeigt nur, dass Polizisten auch Menschen sind und eben keine Orks vom anderen Stern. Dorther kommen wohl eher die, die zu solchen Bezeichnungen greifen, um der Welt ihre Gesinnung angedeien zu lassen.“

Nr. 4 findet: „Da es sich bei Polizisten um die Exekutive des Staates handelt,muss man sie auch mit der nötigen Autorität ausstatten.Wer Polizisten beleidigt,beleidigt somit die Organe des Staates.Das muss daher separat behandelt werden.“

Nr. 0 outet sich als Rucksack-Berliner: „... denn nach deiner klassifizierung würde ich mitten auf dem land leben, und das, obschon reichtstag, zahlreiche ministerien und brandenburger tor nur wenige minuten entfernt sind.“

Nr. 3 giftet anscheinend Nr. 2 an: „Irgendwie warst Du zu lange auf der Kaderschule, oder? Das war eine Mutmassung, ohne Anspruch auf Bewiesenheit. Du machst eine "Unterstellung" draus. Was soll das denn? Freund-Feind-Kennung durcheinander?“

Nr. 0 will’s nun wissen: „...aber zurück zum thema: sollte man eine derartige aussage zur anzeige bringen? würde mich mal interessieren.“

Nr. 3 erwidert altklug: „Nein. Unsere Gerichte und deren vorgelagerte Organe haben genug mit überflüssigem Quatsch zu tun. Und die Beleidiger lernen es eh´ nicht. Sie sind "Mitglieder" der Gesellschaft, die es nicht wert sind, erzogen zu werden. Ignorieren ärgert diese Leute eh´ am meisten.“

Nr. 0 enttäuscht: „guter standpunkt, aber ist das nicht der anfang vom ende? wo bleiben respekt und autorität? frustrierend das ganze“

Nr. 3 tröstet: „Respekt zu vermitteln, ist die Aufgabe des Elternhauses und zum geringeren Teil der Schulen. Da musst Du ansetzen.“

Nr. 0 quengelt weiter: „vollste zustimmung, nur was machen wir mit denen, die ein solches elternhaus nicht hatten? lassen wir sie gewähren? schlechte beispiele sein für unsere kinder?“

Nr. 5 mimt gönnerhafte „Altersweisheit“: „auch bei der Polizei darf es „menscheln“ ... Und dass Polizisten tagtäglich ihre Gesundheit und ihre körperliche Unversehrtheit riskieren, sollte uns eigentlich veranlassen auch mal über menschliche Schwächen des einen oder anderen hinwegzusehen. Wer jedoch dazu übergeht in Polizisten generell Feinde zu sehen und diese nur nocj mit Ausdrücken wie Büttel mit Knüppel und Milizionäre belegt, der kann einem eigentlich nur Leid tun. Denn er beweist damit nur seinen beschränkten Horizont.“

Nr. 5 filosofiert weiter: „... Viel wichtiger ist Respekt. Ich brauche keinen autoritären Polizisten, sondern einen den ich respektiere.“

Nr. 6 schaltet sich eulenspiegelhaft ein: „Nie wollte ich einen Bullen beleidigen
indem ich ihn Polizist nenne , umgekehrt schon damals, zugegeben...
Mitllerweile sehe ich ein, dass wir unsere Ordnungskräfte brauchen...
Manche von denen haben aber auch eine merkwürdige "Affinität zur anderen Seite", um es einmal so auszudrücken... „





Soweit – nur in Auszügen zitiert – das Gelalle zwischen, Insider haben’s längst erraten, also hauptsächlich zwischen Repräsentanten des oh(weh)-Forums untereinander auf CDU-Terrain. Einige dieser Dumpfies waren übrigens erst kürzlich im CDU-Forum vermutlich wegen Mobbings mal kurzzeitig gesperrt.

Dumpfie Nr. 0 ist der Möchtegern-Jung-Unternehmer und „Journaillist“ S@M, der es nicht verknusen konnte, in unserem Forum als fieser Mülltourist in Sachen verbale Absonderungen entdeckt worden zu sein. Deshalb sein alberner rachsüchtiger Versuch, unserem Forum, insbesondere Baba und mir, eins auszuwischen und damit gleichzeitig bei seinen Lallie-Kumpanen „Eindruck“ zu schinden. Weil das oh(weh)-Forum mangels entsprechender Besucherzahlen und Seitenaufrufe außer bei den dort registrierten Lallies keine Außenwirkung hat, hat er seine Dämlichkeit eben in’s CDU-Forum aller Welt kundgetan. Aus Angst, um dort nicht gleich wieder gesperrt zu werden, haben er und seine Lallie-Kumpane es aber immerhin sorgsam vermieden, Baba, mich oder unser Forum deutlich zu benennen, in dem ja mehrere Polizei-, kasernierte Miliz- oder grüne ORK’s-Thread’s eingestellt sind.

Dumpfie Nr. 1 ist diddl, einer der Ober-Abrotzer nicht nur im oh(weh)-Forum. Vince, die Nr. 2, gehört als einzige löbliche Ausnahme nicht zu den Dumpfies sondern hat sich vielmehr als fast der einzig vernünftige Diskutant in diesem Lalliehaufen gezeigt – auf den sie ja auch prompt losgegangen sind. Lallie Nr. 3 ist der karrieregeile Spät-Jung-Union‘ler Maks, der vor wenigen Monaten noch überzeugter FDP‘ler war - - - bis er sich vom internetbekannten Denunzianten, Daro Gukima, umpolen ließ. Beide sind mittlerweile innig verbandelt – geistig versteht sich. Die Nr. 4 ist das Pseudo Fuchs, seine tumben Komm’s sprechen für sich. Und wer sich natürlich in jede Dreckschleuder-Aktion, wo immer diese gegen Baba und mich stattfindet, miteinbringt, ist die Nr. 5, Nörgli, der senile Nörgler, ruhestandsverwirrter Haupt-Haßtiradenschreiber im modderigen oh(weh)-Forum.

Den bisherigen Schluß- und Höhepunkt setzt die listige Nr. 6, nämlich Eule1 – wie Vince hat er natürlich nichts mit den eben beschriebenen lallenden Dumpfies am Hut. In wahrhaft gekonnter Eulenspiegel-Manier hat er so ganz beiläufig und von den Lallies bis jetzt überhaupt noch nicht bemerkt, das Schlüsselwort „ORK’s“ aufgelöst und erklärt. - - - ORK’s ist nämlich nichts anderes als die Abkürzung für ORDNUNGSKRÄFTE